Wolfgang Kamptner - Lobaubleibt! retweetet
#Habeckfehlt
„Deutschland hat zwei historische Fehler gemacht. Wir haben Friedrich #Merz zum Kanzler gemacht. Und wir haben Robert #Habeck zum Teufel gejagt. Ich schreibe das nicht aus Parteisympathie. Sondern nach einem Jahr Realitätscheck. Und der fällt brutal zu Ungunsten der Union aus.
#Heizungsgesetz
Beim Heizungsgesetz wurde Habeck zur Hassfigur aufgebaut. Wärmepumpen, raus aus Gas, Vorsicht bei Wasserstoff im Einfamilienhaus. Die Union wetterte von Hysterie und Technikfeindlichkeit. Heute sagt die Branche selbst: Gasnetze werden zurückgebaut, Wasserstoff bleibt Nische, Geld fließt in Batteriespeicher. Genau dieser Pfad stand in Habecks Konzept.
#GasnetzUndH2
Netzbetreiber und Versorger planen, Investitionen in Gasleitungen zu senken, erwarten stillgelegte Netze bis 2040 und setzen massiv auf Stromspeicher. Wasserstoff ist laut Branchenstudien drei bis viermal so teuer wie Erdgas und rechnet sich im Massenmarkt nicht. Die große H2-Heilsversprechen-Erzählung war politisch nützlich. Fachlich aber Fata Morgana.
#Industriestrompreis
Als Habeck einen Industriestrompreis vorschlug, nannte die #CDU das Subventionismus, Planwirtschaft, Fehlanreiz. Heute führt die Merz-Regierung genau das ein: staatlich subventionierten Industriestrom aus einem Sondervermögen. Sogar der Finanzierungsweg über Fonds erinnert an frühere Habeck-Papiere. Die Realität hat die Ideologie überholt.
#Schuldenbremse
Habeck argumentierte früh: Ohne flexiblere Schuldenbremse gibt es keinen ernsthaften Zukunftsumbau. Die Union stellte sich hin als Hüterin der schwarzen Null. Jetzt setzt Merz die Schuldenbremse für Verteidigung aus und legt einen Deutschlandfonds für Investitionen auf. Die Instrumente, die man gestern verteufelt hat, sind heute Regierungsprogramm.
#Kapitalertraege
Habeck wollte Kapitalerträge stärker für die Sozialversicherungen heranziehen. Die CDU schrie von Angriff auf die Altersvorsorge und rief: Finger weg, Robert Habeck. Heute lässt die Merz-Regierung von einer Rentenkommission prüfen, ob weitere Einkunftsarten in die Beitragsbemessung einbezogen werden sollen. De facto das Tor zu genau dieser Debatte.
#CDUKopiertHabeck
Man kann ein Dutzend Punkte aufzählen, wo die Union zuerst Alarm macht und später doch in Habecks Spur landet: Wärmewende, Gasnetze, Industriestrompreis, Sondervermögen, Investitionsfonds, stärkere Heranziehung von Vermögenserträgen. Politisch wurde Habeck als Untergangsminister inszeniert. Inhaltlich arbeitet die Merz-Regierung heute mit vielen seiner Werkzeuge.
#Demokratieproblem
Das Problem ist nicht, wenn ein Minister Fehler macht. Die macht jeder. Das Problem ist eine politische Kultur, in der man faktenbasierte Vorschläge erst hysterisch bekämpft, um sie später leise zu übernehmen.
Wer so Politik macht, zerstört Vertrauen.
Und wer so Vertrauen zerstört, beschädigt die #Demokratie. Der Fehler war nicht Habeck. Der Fehler war, ihm nicht zuzuhören. Und der noch größere Fehler war, Merz zu wählen. Es ist tragisch.“(Mirko Lange/LinkedIn)
#Energiewende #CDU
#DemokratieVerteidigen
#Habeckcomeback
#Gruene
Deutsch
