Notabaris🇩🇪 💙

Inzwischen sehen fast alle Umfragen die AfD deutlich vor der Union. Doch statt das eigene Handeln auch nur ansatzweise kritisch zu hinterfragen, verschlimmert die CDU die Situation unseres Landes immer weiter. Quelle: @BILD

“Wie aus einer Pressemitteilung vom Donnerstag hervorgeht, haben Neigel und Luthe bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden Strafanzeige gegen insgesamt zwölf Personen eingereicht. Darunter befinden sich fünf Berufsrichter des 3. Senats des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Bautzen, zwei weitere Richter in ihrer Funktion als Pressesprecher sowie amtierende und ehemalige Mitglieder der sächsischen Staatsregierung. Genannt werden Vorwürfe der Rechtsbeugung, der Strafvereitelung im Amt, des Betrugs, der Untreue und der Urkundenfälschung.” berliner-zeitung.de/politik-gesell…

Fakenews des @ZDF kosteten BSI-Chef @ArneSchoenbohm sein Amt. Fakenews des ÖRR und Correctiv führten zu Großdemos gegen imaginierte „Abschiebungen von Deutschen”. Fakenews des ÖRR und HateAid verleumdeten Christian Ulmen als Verbreiter von Deepfakes. Hintergrund: Inzwischen ist ein klares Muster erkennbar. Desinformatoren wie Böhmermann, @correctiv_fakt oder @HateAid geben dem ÖRR Vorlagen, um großflächig Falschnachrichten zu verbreiten, die enorme politische Wirkungen entfalten: • Entfernung des untadeligen BSI-Chefs aus dem Amt, • Ablenkung von den Bauernprotesten plus riesige Regierungsdemos mit Scholz und Baerbock voran, • neue Zensurgesetze und Tatbestände für Hausdurchschungen. Meine Glückwünsche gehen an die Verleumdeten, vor allem Herrn Schönbohm. Die Gerichtsurteile können Amtsverlust und erhaltene Morddrohungen leider nicht wiedergutmachen.

Gerechtigkeit in Deutschland

Meloni is the most pathetic world leader right now. Nobody had any expectations from Macron or Starmer, but she lied to her voters and is doing the exact opposite of what she promised.

CDU −10%, AfD verdreifacht. Daniel Günther lässt ausrichten, er habe mit den Problemen des Ministerpräsidenten nichts zu tun, er sei gerade privat hier.

Abreissen. Bei Deutschen gibt es auch keine Ausnahme. Weg damit.

ARD, ZEIT, SWR bestätigen Washington Post: Bundesregierung wusste früh von den geplanten Anschlägen der #Ukraine auf #Nordstream. Wie kann es sein, dass sie diese Anschläge nicht verhindert & keine Schutzmaßnahmen ergriffen hat? tagesschau.de/investigativ/n…

Einfach nur absurde und demokratiefeindlich! Der Deutsche Beamtenbund (#DBB) unter Volker Geyer hat ein absolutes #Kontaktverbot gegen die #AfD beschlossen: Keine Einladungen, keine Podien, kein Dialog mit AfD-Vertretern! Das ist nicht nur diskriminierend, sondern ein frontaler Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung! Beamte sind der Neutralität verpflichtet, doch hier wird die größte Oppositionspartei ausgegrenzt, weil sie das System kritisiert. AfD-Landtagsabgeordneter Joachim #Paul trifft es auf den Punkt: „Weiterer Schritt in Richtung Gesinnungsstaat. Parteipolitischer Druck von oben!“ Der DBB gibt nach dem Druck der etablierten Parteien nach und opfert die Neutralität der Verwaltung. ➡️ nius.de/politik/deutsc…

Die "GKV-Reform" hat zwei wesentliche Komponenten: Versicherte Deutsche erhalten keine Leistungen mehr. Unversicherte Ausländer erhalten weiter Leistungen.

Der Irre sollte nie wieder für die deutsche Nationalmannschaft auflaufen. Laßt den Islamisten zu Hause. Und mit zuhause ist nicht Deutschland gemeint!

Die jüngsten Informationen zur Sprengung von #Nordstream MÜSSEN Konsequenzen haben: 1. Stopp aller Hilfen für die #Ukraine; 2. Wirtschaftssanktionen; 3. Haftbefehle gegen #Zelensky und seine Bande; 4. Wiederaufnahme normaler Beziehungen zu #Russland; 5. Austritt aus der #NATO!

This is wonderful. Incoming Hungarian PM Péter Magyar is invited on state TV for the first time in over a year - after being banned - just to tell them he's shutting them down. I hope the @BBCNews are watching. Their time is coming to an end. And it's going to be glorious.

Das ZDF versinkt immer tiefer in selbstangerichteten Fake-News-Morast: Jetzt bestätigt das Oberlandesgericht München: Jan Böhmermann hat falsch berichtet. Wie lange sollen wir dafür noch Zwangsgebühren zahlen? tichyseinblick.de/meinungen/boeh…

Ich fordere den sofortigen Rücktritt von Hendrik Streeck. Wer Gesetze umschifft, um sich im Ausland ein Baby zu organisieren, der scheint erhebliche Defizite beim Einhalten von Gesetzen zu haben! Solche Personen sind nicht vertrauenswürdig in ihrem Amt und haben in der Politik nichts verloren. #StreeckRuecktritt

„Wir reden nicht über Orbáns Ungarn, sondern über Rheinland-Pfalz: Mit der abgewählten Mehrheit will der Landtag die Verfassung ändern, damit die AfD keine Untersuchungsausschüsse erzwingen kann. Was CDU/SPD/Grüne planen, verletzt den Geist der Verfassung“ welt.de/debatte/plus69…

Merz, Klingbeil und Dobrindt hatten ihre satten Mega-Gehaltserhöhungen bereits durchgewunken. Demnach hätte z. B. Merz 65‘292 Euro mehr im Jahr verdient. Das sollte vermutlich heimlich geschehen. Auf Nachfrage schweigt das Kanzleramt.

Entwicklungsland Deutschland! 2025 haben wir gut 29 Milliarden US-Dollar für Entwicklungshilfe ausgegeben und sind damit erstmals größter Geldgeber weltweit! Vielleicht ist es an der Zeit, dass wir uns unsere Entwicklungshilfe selbst ausbezahlen. Nötig hätten wir die Hilfsgelder definitiv! Die Defizite sind abgrundtief!

🚨🇬🇧A 12-year-old girl secretly recorded her own ordeal. The evidence was suppressed. The judge said releasing it would cause "unrest." Rupert Lowe asked in Parliament: why is the system protecting abusers instead of victims? These aren't isolated incidents. They're patterns. Covered up. Ignored. Buried. We have a right to know the truth. We have a duty to demand justice.

Die Tochter und der Sohn von SPD-Abkassiererin Iri waren auch noch angestellt in der Stadtverwaltung beim SPD-Ordnungsdezernenten Von der Ohe. Gleichzeitig war der Sohn auch noch Teil der Wahlkampfmannschaft von Von der Ohes. Ich sage euch, das gibt es flächendeckend. Von der Ohe will Oberbürgermeister werden in Hannover.