Was mit Energie.

@HenrietteReker Wo war das noch mit dem Missbrauch der Justiz. Ist ganz nah....

Im Gespräch mit Dîlek Imamoğlu konnte ich mir selbst ein Bild von der Situation ihres Mannes Ekrem, dem Oberbürgermeister unserer Partnerstadt Istanbul, machen. Der Missbrauch der Justiz als politische Waffe ist der Anfang vom Ende der Demokratie. #ekremimamoglu #imamoglu

@Real_Honecker Wenn man die Verursacher dessen massenweise in die Stadt holt, wen wundert das da.

Kundschafter des Friedens berichten von einer Verwahrlosung der gesamten #BRD. Kurze Frage: Wer ist eigentlich die Bürgermeisterin von Köln? Bitte vergessen Sie nicht, heute Abend den „Schwarzen Kanal“ einzuschalten – wie immer nach dem Montagsfilm. #BRD #Köln #Reker

@HenrietteReker Seit Reker dran ist, ist Köln zum Shithole verkommen. Nachts kann man in den Vororten nicht mehr vor die Tür.

Hürden und Herausforderungen der Kommunalpolitik - darum geht es jetzt live bei WDR5, Neugier genügt. 📻

@derspiegel Geht nur um Macht und Geld.

Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt – die Basis für eine neue Regierung ist gelegt. Hier finden Sie die Entwicklungen des Tages zum Nachlesen.#ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/politik/deutsc…

@Karl_Lauterbach Gut, dass der weg ist.

Der Koalitionsvertrag für Gesundheit und Pflege ist gelungen. SPD und Union finden die richtigen Antworten auf die großen gesundheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit: fehlendes Personal, Qualitätsmängel, steigende Kosten, mehr Bedarf. Mit besserer Patientensteuerung durch Hausärzte, einer Garantie auf Arzttermine, der Öffnung der Krankenhäuser auch für ambulante Behandlungen, einer umfassenden Notfallreform und der Fortsetzung der Digital- und Krankenhausreform wird die Koalition dafür sorgen, dass die Gesundheitsversorgung besser wird. Kein Geheimnis, ich hätte als Minister gerne weitergearbeitet. Ich bin aber sicher, dass mein Nachfolger diese Aufgaben erfolgreich bewältigen wird und wünsche dabei viel Glück und Erfolg.

@roberthabeck Wenn man den grünen Blödsinn täglich liest weiß man, dass den Grünen die Menschen im Land völlig Egal sind.

Heute wurde ein weiterer Anschlag verhindert. Wir müssen jetzt als Land zusammen- und gemeinsam für mehr Sicherheit einstehen. Darum haben wir umfassende Maßnahmen vorgelegt, um schnell und konkret die Sicherheit zu erhöhen. Danke an die Sicherheitskräfte, die diesen Anschlag und weiteres Leid heute verhindern konnten. n-tv.de/politik/21-jae…

@GrueneBundestag @Die_Gruenen @BriHasselmann Sinnloses Geschwätz

Während die Welt das 1,5 Grad-Ziel reißt, fanden die Bekämpfung der #Klimakrise und der Schutz von Natur und Umwelt gestern nicht statt. Dabei geht es hier um unsere Lebensgrundlagen. Klimaschutz ist Menschenschutz.

@KoelnischeR Dunkle Wolken ziehen auf.

Die Kölner Grünen ziehen mit Berivan Aymaz in die Oberbürgermeisterwahl am 14. September 2025. Am Samstag wurde die Kölnerin mit überwältigender Mehrheit von der Parteibasis nominiert. rundschau-online.de/938076?utm_sou…

@KathaSchulze @GrueneLandtagBY @AZ_Augsburg Mit eurer Auflösung. Das wäre ein guter Anfang.

Mit welchen Themen starten wir @GrueneLandtagBY in das neue Jahr? Das und viel mehr habe ich im Interview mit der @AZ_Augsburg beantwortet: augsburger-allgemeine.de/bayern/kathari…

@Die_Gruenen Wenn man 3 Jahre grüne Unfähigkeit dazu rechnet, sind es 19 Jahre.

Bröselige Brücken, unpünktliche Bahn, nicht sanierte Schulen und Kitas: Nach 16 Jahren Stillstand braucht Deutschland dringend Investitionen. ‼️ Denn das Land soll endlich wieder für alle funktionieren. 🫱🏻‍🫲🏼 ➡️ Unser komplettes Regierungsprogramm unter gruene.de/zusammen-wachs…

@BMWK Geht sowieso nach Hinten los. Das ist der Habeck Effekt.

Bundesminister #Habeck zum Startschuss für die hochmoderne Chipfabrik #ESMC in Dresden.

@larsklingbeil Nach 3 Jahren nichts tun und leerem Bla Bla? Heuchelei.

Gut für die Beschäftigten und ihre Familien in Deutschland. Ab 01.01. mehr Geld in der Tasche. Es geht doch. Wenn man will und sich darauf besinnt was wichtig ist. #Steuersenkung #Kindergeld tagesschau.de/eilmeldung/amp…

@fbrantner @cem_oezdemir 3 Jahre Gammelei und Faulheit. Und jetzt, vor den Wahlen, auf einmal. Ihr seid Menschenfeinde, mehr nicht.

Kaum im Amt, macht @cem_oezdemir Nägel mit Köpfen. Gut so, denn die Bildung unserer Kinder entscheidet über die Zukunft unseres Landes. Mit dem Digitalpakt 2.0 investieren Bund & Länder 5 Mrd. € in digitale Schulen: bessere Infrastruktur, Fortbildung für Lehrkräfte, innovative Lernmethoden.

@spdde @MickyBeisenherz @OlafScholz Bloß nicht. Den braucht man keine weiteren Jahre.

@Karl_Lauterbach Viel Politiker sind Geil drauf, einen Krieg in ihrer Vita stehen zu haben. Sie ergötzen sich daran, die Menschen im Land mit ihrer kompetenzbereinigten Politik zu gängeln und zu quälen.

Der Beitragssatz steigt. Jetzt 100 Mrd. (!) für Krankenhäuser, Qualität Mittelmaß. Wären Strukturreformen wie Krankenhausreform, Digitalisierung und Gesundes Herz Gesetz früher gekommen, hätten wir uns diesen Beitragssatz ersparen können.

@BMWK Neue Gelegenheit, Steuermilliarden zu verschwenden, und Deutschland endgültig in den Abgrund zu führen.

Vizekanzler #Habeck zu den Geschehnissen der vergangenen Tage in #Syrien.

@KatjaMast Widerwärtig. Jetzt, wo Wahlen anstehen.

@MiRo_SPD @jensspahn Roth. Ach so.

Putinknechte gibt es leider auch in der 🇩🇪 Politik. Man findet sie In den Reihen von AfD+BSW, aber definitiv nicht im Kanzleramt. Dein perfider Vorwurf, lieber @jensspahn, ist auch mit Wahlkampf nicht zu rechtfertigen. Du solltest ihn streichen und um Entschuldigung bitten.

@BriHasselmann Grüne bewirkte Armut ist so, als hätte man keine Menschenwürde.

Die Würde jedes Menschen ist unantastbar.

@IWR_News @HubertAiwanger @jensspahn Und wie Wir gebettelt haben. Hier im Steuerleitstand des Kraftwerks könnte man sehen, dass bis kurz vor knapp gewartet werden musste, um die Grünen nicht zu beschämen. Das ist so Abartig.

Deutschland "bettelte" 2022 nicht um Atomstrom wie @HubertAiwanger sagt & @jensspahn schreibt. Experten: Frankreich brauchte wegen des massiven Ausfalls franz. Atomkraftwerke Strom, nicht umgekehrt. Fakten & Hintergründe vom Bayerischen Rundfunk. #Strom br.de/nachrichten/de…