Markus Scheer

@SBonzelius @Markus_Krall Naja, wie genau wolle sie diesen Staat realistisch wieder auf die Spur bringen? Die Mathematik lügt nicht, es gibt keinen Spielraum mehr. Kein Investor wird auch nur einen Cent in D investieren.

@Markus_Krall Mit jedem der auswandert, verliert der Widerstand eine Stimme, einen Mitstreiter.

Heute Post an das Finanzamt geschickt: Deutschland ist in den letzten Jahren im linksgrünen-Chaos versunken. Politische Debatten leben vom Austausch, unsere Regierung hingegen fördert nur noch Desinformation und linke Propaganda. Deswegen bespiele ich diesen Account nicht mehr. Im Klartext: Keine Kohle mehr von mir. LG aus der Schweiz.

Absicht?!

@E_Boeminghaus Da hat dann die unfähigste Regierung aller Zeiten wieder einen schuldigen…..

Die Welt hat es zuerst erkannt. Der Iran Krieg könnte den #Niedergang der deutschen Wirtschaft in atemberaubendem Tempo beschleunigen.

@UlrichSiegmund Bleibt ja nicht aus, wenn man bereits dreijaehrigen die Zweifel in den Kopf hämmert! Dieses Land ist verloren.

Mir fehlen die Worte - die Zahlen von Kindern, die nicht wissen, ob sie „ein Junge oder ein Mädchen sind", explodieren. Worüber reden wir hier? Warum lassen wir so etwas zu? Ist das die Auswirkung einer Beeinflussung durch Kinderliteratur, durch diese Politik? Warum lässt auch die CDU so etwas zu? Auch das ist ein Punkt, den wir anpacken werden. Kinder sollen Kinder bleiben dürfen!

@marcfriedrich Und die Schlafschafe in diesem Land schicken täglich Millionenbeträge weiterhin in die Ukraine.

Noch Fragen?

@hawchint @SteinbachErika Dafür wird man Gesetze schaffen - Renter überbelegen Wohnungen/Häuser. Nicht meine Meinung - aber die Regierungsvögel werden dafür sorgen.

@SteinbachErika Bei über einer Million Wohnungsloser im Land. 👍🏻 wo werden diese Leute untergebracht?

Der helle Wahnsinn!

Äh, wie nennt man das nochmal, wenn ein Kabinettsmitglied politischen Einfluss für viel Geld *verkauft*? Ich komm gerade nicht auf das Wort... Abendessen mit Ministern für 80.000 Euro: Unternehmen von Wolfram #Weimer verkauft „Einfluss auf politische Entscheidungsträger“ apollo-news.net/abendessen-mit…

@Markus_Krall Man kann es auch so lesen, dass die gerade ihr eigenes Grab (bildlich/wirtschaftlich) ausgehoben haben.

Wie dämlich kann man sein? Das ist 50 km Luftlinie von der russischen Grenze entfernt. Flugzeit für eine Hyperschallrakete im Kriegsfall knapp über 10 SEKUNDEN.

@KubickiWo Das fällt ihnen jetzt erst auf? Was haben sie eigentlich auf der Bank des Bundestagsvize oder im Parlament gemacht? Es geschieht seit über 10 Jahren - wollte nur niemand wahrhaben!

Wir erleben derzeit eine Normalisierung der Strafverfolgung als Waffe im Meinungskampf – eine alarmierende Entwicklung. Die Strafbarkeit der Volksverhetzung halte ich für richtig, eine übergriffige Auslegung jedoch für höchst gefährlich. Die weiten Grenzen der Meinungsfreiheit müssen verteidigt werden – sonst geben wir den liberalen Kern unserer Gesellschaftsordnung preis. Julian Reichelt und Norbert Bolz werden sich zu wehren wissen. Andere hingegen werden sich von diesen Entwicklungen einschüchtern lassen. So stirbt erst der Diskurs – und dann die Freiheit. Vor fünf Jahren habe ich zu diesem Thema ein Buch geschrieben, weil mich die damalige Entwicklung bereits beunruhigte. Seither hat sie sich massiv verschärft – es ist höchste Zeit, umzukehren. WK

@ChristianHJW Und du glaubst immer noch, dass das geschriebene auch Bestand hat? Bist du erst 4 Jahre alt, hast ggfs. Alzheimer oder willst die Realität und die „Anwendungen“ des GGs nicht verstehen? Und das schreibe ich, obwohl ich kein Fan vom Niki bin.

Wer erklärt dem AfD-Niki, dass Wehrpflichtige laut GG nicht im Ausland eingesetzt werden dürfen? Und wenn er das kapiert hat, ist Chrupalla dann wohl immer noch sein Held, oder der Trottel, der einfachste Zusammenhänge nicht versteht, ja nicht verstehen will?

Hier brennt nichts an – hier brennt alles: „Merz opfert Prinzipien wie Zigarettenstummel.“ Union ohne Kontur, Verfassungsgericht als Bühne, Koalitionsfrieden über Rechtsstaat. Wenn das kein Selbstverrat ist – was dann? 👉 Lest den Text und sagt uns, wo wir falsch liegen. DENN SIE WISSEN NICHT, WAS SIE TUN Ann-Katrin #Kaufhold. Jeder kennt ihre Haltung, jeder weiß, wo sie steht. Niemand kann sich mehr herausreden. Und trotzdem: CDU und CSU knien nieder. Nicht aus Überzeugung, nicht aus Vernunft – sondern aus blanker Angst, den Koalitionsfrieden zu stören. Merz opfert Prinzipien wie andere Zigarettenstummel. Das konservative Lager? Abgeräumt. Was bleibt, ist eine Union, die jede Kontur verloren hat. Machterhalt über alles. Um jeden Preis. Koste es, was es wolle. Das ist kein politischer Kompromiss mehr – das ist Selbstverrat. Das Vertrauen ins Verfassungsgericht war schon seit Corona angeknackst. Und jetzt? Zertrümmert? Ein Hohn: Die SPD darf gleich zwei Kandidaten durchdrücken. Und eine Bewerberin, die schon öffentlich Stellung zur Durchführung eines AfD-Verbotsverfahren, zu Klimafragen und Vergesellschaftung bezogen hat, soll objektiv urteilen? Ist das ein Rechtsstaat oder Polit-Theater? Eine Farce mit Robe? Die Wahrheit ist bitter: CDU, CSU, SPD, Grüne – sie alle verwechseln Demokratie mit Parteienklüngel. Verkaufen sie Überzeugungen für Posten und Hinterzimmer-Deals? Aber ja, sie alle werden bei der nächsten Wahl die Rechnung bekommen. Kein blaues Wunder – ein Erdbeben. Aber niemand soll dann überrascht tun. DENN SIE WISSEN NICHT, WAS SIE TUN #CDU #Merz #Verfassungsgericht @apollo_news_de @OERRBlog @silverfrau @oida_grantler @cicero_online @niusde_

@Georg_Pazderski Merkt sie in diesem Leben nicht mehr….. Henne /Ei - Ei/Henne Problem. Als Teil der Medien hat sie das zu ertragen, anstatt neutral zu sein begibt sie sich auf die Ebene derer die ebenfalls mit ihren Aussagen nicht tragbar sind. Radikale links/rechts sind kaum zu unterscheiden.

@JoanaCotar Hat der Stegner jemals eine sinnvolle oder nicht beleidigende Aussage getroffen? Ich kann mich nicht erinnern. Solche Typen sind für die Lage Deutschlands verantwortlich, ohne jemals auch nur irgendeinen sinnvollen Beitrag geleistet zu haben.

Möchten Sie mir kurz darlegen, was an mir rechtsradikal ist, Herr Stegner? Es müssten ja genug Beispiele vorliegen. Ich warte.

@KubickiWo Wo waren Sie als Regierungsmitglied? Die FDP hätte das stoppen können, hat Faeser aber wirken gelassen. Sehe nur ich da eine Mitschuld?

Nancy Faeser hat großen Schaden angerichtet. Sie zeigte kein Gespür für die Tragweite der Meinungsfreiheit und deren fundamentale Bedeutung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Das Bundesverwaltungsgericht betont zu Recht, dass das Grundgesetz „im Vertrauen auf die Kraft der freien gesellschaftlichen Auseinandersetzung selbst den Feinden der Freiheit die Meinungs- und Pressefreiheit“ garantiert. Ebenso unterstreicht es, dass es „mit der Vereinigungsfreiheit grundsätzlich auf die freie gesellschaftliche Gruppenbildung und die Kraft des bürgerschaftlichen Engagements im freien und offenen politischen Diskurs vertraut“. Letztlich attestiert das Gericht Frau Faeser mit ihrem mangelnden Verständnis einen Verfassungsbruch. Gut, dass sie nicht mehr im Amt ist. WK

@KubickiWo Und auch das war der FDP bekannt - trotzdem 3 Jahre Seite ans Seite, inkl. Selfies!!! Ihr seid alle verantwortlich!!!!

Dass das Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck die Akten nicht ordnungsgemäß geführt haben soll, ist ein Skandal. Mit Dilettantismus lässt sich das nicht erklären. Habeck war viele Jahre Landesminister, bevor er nach Berlin kam, und verfügt über genügend politische Erfahrung, um zu wissen, dass es sich hierbei nicht um eine Bagatelle handelt. Die Pflicht zur vollständigen Aktenführung ergibt sich unmittelbar aus dem Rechtsstaatsprinzip. Wenn Robert Habeck dieses Prinzip etwas bedeutet, muss er sich umfassend erklären. WK

@KubickiWo Was haben sie so eigentlich gemacht als sie in der Regierung waren?

Um es klipp und klar zu sagen: Es gibt keine rechtliche Grundlage für das sogenannte Kirchenasyl. Bestehende informelle Absprachen zwischen dem BAMF und den Kirchen sind umgehend aufzuheben, und das geltende Recht ist auch gegenüber den Kirchen durchzusetzen. Die derzeitige Praxis ist nicht nur offensichtlich missbrauchsanfällig, sondern widerspricht auch grundlegenden Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats. WK

@Rolf12639978948 @YveK22 Vielleicht sind es auch die, die einfach jeden der Fragen stellt eine Motivation und Theorien unterstellt? Spiegelbildlichkeit?

Bei dem gestern in einer Arztpraxis in Wedding getöteten Mann handelt es sich um den Arzt Wolfgang Conzelmann. Conzelmann stand vor ein paar Tagen noch vor Gericht, weil ihm vorgeworfen wurde, Habeck mit einem Meme beleidigt zu haben. Das Verfahren wurde eingestellt. Tage später wurde er in seiner eigenen Praxis getötet. Der Täter ist noch flüchtig. berliner-zeitung.de/news/wedding-a…

@niusde_ Alleine das der Vogel ein Messer bei sich hatte, und dieses auch bereit war - und sei es nur zur Drohung- einzusetzen hat er die Verantwortung, ob gewollt oder nicht, zu tragen. Unfassbar dieses Land

Nachdem er einem Polizisten in den Hals gestochen hatte, wurde ein 28-jähriger Tatverdächtiger noch in der Nacht wieder auf freien Fuß gesetzt. Derzeit geht man bei Staatsanwaltschaft davon aus, dass der 28-Jährige nicht gezielt zugestochen haben soll. nius.de/kriminalitaet/…

Wer solche Politiker hat muss keine Angst über einen Einmarsch feindlicher Staaten haben….