Tim Reich

der zusammenbruch des realitätsverweigernden moralimperiums wird ein ebenso düsteres wie unausweichliches spektakel - wenn alle so weitermachen wie bisher.

geil, dass das niemand juckt

@queru_lant @ntvde @LucilleChad Sozialisten zerstören traditionell ihr Land um sich nach vollendeter Tat bereichert ins Exil abzusetzen. Warum wählt das Volk sie immer wieder?

@ntvde @LucilleChad Sozialist Sanchez zerstört Spanien.

Großdemo in Madrid: Zehntausende fordern Sánchez zum Rücktritt auf n-tv.de/politik/Zehnta…

Heute vor 77 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz verkündet. Wenn mich jemand fragt, was die größte Aufgabe ist, die das Grundgesetz dem Staat und der Regierung auferlegt, dann ist es die Aufforderung, den Raum zu verteidigen, in dem das Grundgesetz wirken kann. Die Grenzsicherung, die Sicherung des Bereichs, in dem das Grundgesetz gilt, ist die erste und eigentliche Aufgabe des Staates. Dafür wird der Staat mit Macht und rechtlicher Autorität ausgestattet. Diese Macht ist notwendig, um Ordnung zu gewährleisten, Grenzen zu schützen und den Rechtsraum zu stabilisieren, in dem Freiheit überhaupt erst möglich ist. Gleichzeitig muss klar sein, dass jede solche Macht beschränkt ist. Gerade weil der Staat über große Kraft verfügt, braucht er ein starkes Verfassungsrecht, das ihn bindet und verhindert, dass diese Macht missbraucht wird. Das Grundgesetz ist in seinem Kern ein Abwehrrecht gegenüber dem Staat. Es richtet sich nicht in erster Linie an den Staat als Handelnden, sondern an ihn als Begrenzten. Es schützt den Bürger vor Übergriffen staatlicher Macht und definiert, wo staatliches Handeln enden muss. Daraus ergibt sich eine klare Struktur: Der Staat darf nicht in die Meinungsfreiheit eingreifen, er darf nicht in die Religionsfreiheit eingreifen, er darf nicht die Würde oder den Willen des Menschen antasten, und er darf die freie Entfaltung der Persönlichkeit nicht behindern. Diese Grundrechte markieren Grenzen, die der Staat nicht überschreiten darf. Die politische Macht im Staat ist keine herrschende Macht, sondern eine dienende. Wer politische Verantwortung trägt, steht unter dem Grundgesetz. Die Regierung ist nicht Herrscherin über den Staat, sondern Dienerin. Ihre Aufgabe ist es, die Ordnung des Grundgesetzes zu sichern und nicht, sie zu ersetzen oder zu überschreiten. Das Grundgesetz kann nur dann wirksam sein, wenn es einen realen, geschützten Raum gibt, in dem es gilt. Dieser Raum muss gesichert werden. Freiheit, Recht und Demokratie benötigen einen stabilen Rahmen, der nach außen und innen geschützt wird. Ohne diesen Raum bleibt das Grundgesetz theoretisch. Die Grenzsicherung dieses Raumes ist nicht nur eine technische oder administrative Aufgabe, sondern eine verfassungsrechtliche Voraussetzung. Der Staat muss in der Lage sein, diesen Raum zu schützen, damit innerhalb dieses Raumes die Freiheit überhaupt existieren kann. Vor diesem Hintergrund sind die Artikel besonders bedeutsam, die die Aufgaben des Staates regeln. Im Artikel 73 zum Beispiel wird dem Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz für „Pass- und Ausweiswesen sowie den Grenzschutz“ zugewiesen. Dieser Artikel zeigt, dass der Staat nicht nur abstrakt existiert, sondern konkrete Verantwortung trägt, die äußeren Grenzen des Gemeinwesens zu ordnen und zu schützen. Artikel 87 wiederum schafft die Grundlage, dass der Bund eigene Verwaltungsstrukturen unterhält, um Aufgaben der Sicherheit und Ordnung wahrzunehmen. Die Sicherheit der Grundrechte der Bürger ist nur dann gegeben, wenn dem Staat unmissverständlich klargemacht wird, wozu er da ist und was er nicht darf. Seine Macht und seine Kompetenzen müssen klar beschrieben und vor allem reglementiert werden. Der Staat und die Regierung sind gebunden und beauftragt, die Bedingungen zu sichern, unter denen das Grundgesetz überhaupt Wirkung entfalten kann. Grundrechte sind wichtig, aber machen wir uns nichts vor: Sogar Diktaturen und Bananenrepubliken hatten Verfassungen, in denen sie sich stolz als die Verteidiger der Menschenrechte sahen. Viel wichtiger sind daher die Artikel, die die Macht des Staates organisieren, einhegen und strukturieren. Wichtig ist nicht, wie gut sich ein Staat und eine Regierung findet, sondern wie gut die Abwehrmechanismen sind, wenn Staat und Regierung glauben, so gut zu sein, dass sie die Rechte der Bürger beschneiden dürfen.

@FranzBranntwe10 😂

Wenn ich im Lotto gewinne, werde ich es niemandem sagen. Aber es wird Zeichen geben...

@MattheusBerg Das ist falsch. Und zwar vollkommen.

@jreichelt Als Jurist sollte er eigentlich die Entstehungsgeschichte und den Sinngehalt des Grundgesetzes kennen und verstehen.

Was für ein abgehalfterter Typ. Mit seinem Haushalt gegen das Grundgesetz verstoßen, aber große Reden zum Grundgesetz schwingen.

@Markus_Krall Kinder an einer Schule Bordellszenarien im Detail entwerfen zu lassen ist ein Fall für den Staatsanwalt. Was sagt eigentlich die muslimische Elternschaft dazu?

Kardinal von Galen hätte die Lehrer an der nach ihm benannten Schule sofort gefeuert. Hochkantig rausgeworfen hätte er sie.

@Vorzimmerdame2 Über das Aussehen einer Frau zu urteilen ist normalerweise tabu. Warum präsentieren sich so viele Frauen in sozialen Medien, um beurteilt zu werden?

Es geht hier einzig und allein darum, dass sie sich gerade attraktiv findet. Und sie sieht ja auch wirklich nett aus. Was mich aber immer nervt: Es muss immer einen Vorwand geben, warum man ein Bild von sich postet. Warum sagt man nicht einfach das gute alte "Felt cute", oder "schaut mal, ich finde mich gerade schön"? (Zugegeben, ich hab es anfangs auch gemacht.)

@ben_brechtken Ich glaube nicht, daß die Tagesschaujournalisten die Entstehungsgeschichte und den Zweck des Grundgesetzes kennen.

Die Tagesschau mit einer kompletten Staatsfunk-Psychose zum Jubiläum des Grundgesetzes. Es wird exakt das berichtet, was der Bundespräsident Steinmeier hören will. Plastik wird eingesammelt, Migranten und "Nicht-Migranten" (so heißen jetzt wohl Deutsche) treffen sich zum Austausch und Tomaten werden gepflanzt. Das Ehrenamt wird als "Rückgrat" der Demokratie deklariert, anstatt über die wahre Bestimmung einer Verfassung, nämlich die Bürger vor dem Staat zu beschützen, zu berichten. Das ist braves Bullerbü, kein ernsthafter Journalismus.

@FreifrauvonF "Skandal im Sperrbezirk" gehört zum deutschen Kulturerbe. Das zu verbieten ist einer öffentlichen Bücherverbrennung oder dem Verbot "entarteter Kunst" gleichzusetzten. Kinder Bordellszenarien entwerfen zu lassen ist ein Fall für den Staatsanwalt.

Ein Land in dem so etwas krankes möglich ist, aber von CDU, SPD und Grünen das Spielen von "Skandal im Sperrbezirk" verboten wird, ist endgültig verloren! ☝️

@DrKissler @online_MM Der Wähler hat es so gewollt.

Grün wirkt. Die CDU sekundiert. Vereint im Schreddern der Industrie. (Q: @online_MM)

Ich musste mit 12 Jahren bei 30 Grad im Schatten auf dem Rübenacker meiner Eltern schuften…ohne Sonnenschutz, was zu saufen und für lau! Die kriegen beim Pfingstessen was auf die Glocke, diese Sklaventreiber! PS: Danach hab ich mit 15 bei OBI gejobbt (inkl nächtelanger Inventuren), gekellnert und im Altersheim geputzt. Und fands super, denn ich wurde anständig bezahlt, hatte nette, hilfsbereite Kollegen und hab anschliessend die ganze Kohle für Klamotten auf den Kopf gehauen, die mir meine Eltern nie gekauft hätten, weil sie der Meinung waren: Für Luxus muß man schuften! Beste Lektion meines Lebens! Danke Papa, danke Mama!

@FreifrauvonF Die Frau mit der roten Jacke interessiert nicht das Stadtbild. Sie will möglichst viele kulturfremde "Zuwanderer" einbürgern, die dann SPD wählen sollen. Das könnte schief gehen, weil gut integrierte Migranten eher zur AfD tendieren.

Die Vielfalt von der Bärbel Bas und die SPD träumen? Oder einfach ganz normales Merkel-CDU-Stadtbild? 🤷‍♀️

Keine überquellenden Mülleimer, keine Graffitis, keine Hundescheiße auf den Gehwegen….lediglich grüne Idylle: wie ekelhaft. Das geht diverser!

"Skandal im Sperrbezirk" auf den Index, aber in der Schule nen "Puff für alle" entwerfen müssen. Wir leben in einer Simulation.

@OlafScholz Was genau hat das Grundgesetz mit der Brandmauer zu tun?

@Leahvonroden @OlafScholz Die Angst vor einer AfD-Regierung sitzt tief, nicht weil es um Deutschland ginge. Es könnten Dinge ans Tageslicht kommen, die so manchen Spitzenpolitiker auf die Anklagebank bringen. Nur wird es dauerhaft nicht möglich sein, den Wählerwillen einzumauern.

Wir Bürgerinnen und Bürger haben allen Grund, unser Grundgesetz zu verteidigen. Die Brandmauer muss bleiben. Und die Debatten über eine Minderheitsregierung von CDU und CSU sollten sofort aufhören.

@LilitThyra Es geht wahrscheinlich darum, eine neue Abgabe auf Wasser einzuführen.

Der erste warme Tag im Jahr und schon soll uns wieder eingeredet werden, dass das Wasser knapp ist! Alles soll reguliert werden. In jeder Hinsicht sollen wir bevormundet werden! apollo-news.net/angebliche-was…

@KrahMax @UlrichSiegmund Realitäsverlust bei CDU-Politikern breitet sich aus.

Es wird mit ihm gar keine Minister geben. @UlrichSiegmund wird Ministerpräsident!