Wanderer del mundo

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@DelWanderer

Trotz ihrer Flüchtigkeit gibt es Gerüchte, die wir mit Erinnerungen verbinden. 🇩🇪🇨🇺💙🧑🏻‍🎄

Deutschland انضم Ocak 2021
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Ahmed Khalifa
Ahmed Khalifa@_A_khalifa·
Seeing Dubai & UAE ports jammed with tankers & ships smoothly crossing the Strait of Hormuz, while Iran Regime’s ports are totally dead, zero movement. Man, that just warms the soul and makes you grin like an idiot 😍 Who’s the stronger one now? 😂
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blvr
blvr@__blvr__·
@KlocknerMarcus Es ist eine Geisteskrankheit. Die Ukraine hat mit Deutschland historisch und kulturell nichts zu tun und mit Russland alles. Wie würde es in Berlin ankommen, wenn man in Moskau auf einmal von Bayern oder Sachsen obsessed wäre?
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Marcus Klöckner
Marcus Klöckner@KlocknerMarcus·
Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung! Kein Wort von Merz zu der furchtbaren Gewalt auf den Straßen der Ukr bei den Rekrutierungen. Was heißt das für Dtld? nachdenkseiten.de/?p=149105
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Pauline Voss
Pauline Voss@Pauline__Voss·
Die EU-Kommission hat eine App zur Altersverifikation vorgestellt. Sie orientiert sich laut Kommission am Modell des Covid-Zertifikats. Der Zugang zu Websites kann so für einzelne Nutzer gesperrt werden. Wieder einmal also soll die Ausübung von Grundrechten an einen elektronischen Nachweis geknüpft sein. Wieder einmal will sich der Staat ermächtigen, die Freiheit der Bürger nach Belieben einzuschränken und abzuschalten. Millionen Kindern und Jugendlichen könnte damit das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und auf Informationsfreiheit genommen werden. Und wenn diese digitale Infrastruktur erst einmal geschaffen ist, kann der Staat dieses Instrument auch gegen Regierungskritiker einsetzen. Wie er es mit all seinen Instrumenten tut.
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Ralf Höcker
Ralf Höcker@Ralf_Hoecker·
Mit dieser Urteilsbegründung ist #Correctiv erledigt. Es handelt sich bei diesem linksradikalen Aktivistenkollektiv um eine komplett unseriöse Fake-News-Bude, die im Tarnkleid des Journalismus agiert und den Ruf echter Journalisten beschädigt. Niemand sollte mit diesen Typen mehr zusammenarbeiten und natürlich dürfen sie keinen Cent an öffentlichen Geldern mehr bekommen. #DefundCorrectiv
Carsten Brennecke@RABrennecke

Die Kernaussagen im Bericht zum Potsdam-Treffen sind glatt gelogen - Vernichtende Urteilsbegründung im Verfahren gegen Correctiv: Die Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy hat vor dem Landgericht Berlin gegen die Kernaussagen des Correctiv-Berichts zum Potsdam-Treffen „Gemeinplan gegen Deutschland“ geklagt und gewonnen. Das Landgericht Berlin II hat #Correctiv die Kernaussagen des Berichts, die für deutschlandweite Empörung und Demonstrationen gesorgt haben, als Falschbehauptungen verboten (n.rk.). Die jetzt ergangene Urteilsbegründung ist für die sogenannte „Recherche“ Correctivs vernichtend. Denn das Gericht bestätigt: Correctiv hat in seiner Potsdam-Geschichte gelogen. Nach dem Verbot bleibt von dem Bericht am Ende nichts Substantielles übrig: Welche Aussagen wurden Correctiv verboten? Falsche Kernaussage Nummer 1: Ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern: Das Landgericht Berlin hat bestätigt, dass die Aussage „Es bleiben zurück:… ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ von Lesern als Tatsachenbehauptung verstanden wird. Und das zurecht: Zahlreiche Medien haben unter Berufung auf den Correctiv-Bericht unreflektiert und ungeprüft falsch berichtet, dass in Potsdam tatsächlich die Ausweisung Deutscher geplant worden sei. Das glaubten auch die Leser. Daher gingen hunderttausende Menschen im Irrglauben auf die Straße, ihre gut integrierten Nachbarn mit Migrationshintergrund sollten ausgewiesen werden. Das Landgericht Berlin stellt fest, dass die Behauptung, in Potsdam sei die Ausweisung Deutscher geplant worden, unstreitig falsch ist. Noch nicht einmal Correctiv hatte sich vor Gericht damit verteidigt, dass in Potsdam tatsächlich Ausweisungspläne besprochen wurden. Man habe gar keine Tatsachen berichtet – so Correctiv – sondern nur Meinungen geäußert. Die Kernaussage zu Ausweisungsplänen wurde Correctiv als Falschbehauptung verboten. Verbotene Aussage Nummer 2: Verfassungswidriger „Masterplan“: @correctiv_org hat berichtet, der in Potsdam besprochene „Masterplan“ sei verfassungswidrig: „also ein Plan, um die Art. 3, Art. 16 und 21 des GG zu unterlaufen“. Auch diese Abwertung wurde Correctiv verboten. Denn für eine solche Abwertung gibt es laut Landgericht Berlin gar keine sachliche Rechtfertigung. Nichts, was in Potsdam gesagt wurde, erlaube diese völlig aus der Luft gegriffene Einordnung. Falsche Kernaussage Nummer 3: „Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern“ in Sellners Vortrag: Correctiv wurde die Behauptung verboten, in Martin Sellners Vortrag habe es eine „Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern“ gegeben. Leser und Medien haben das so verstanden, dass Sellner vorschlug, unliebsame Deutsche auszubürgern. Auch diese Meldung wurde Correctiv verboten. Sie ist laut Landgericht Berlin unzulässig, egal, ob sie als Tatsachenbehauptung oder als Meinungsäußerung verstanden wird. Denn die Behauptung, Sellner habe eine Ausbürgerungsidee geäußert, sei falsch: Sellner habe sich in Potsdam unstreitig gar nicht mit dem Entzug der Staatsbürgerschaft befasst. Auch eine solche Meinungsäußerung sei daher unzulässig, da sie sachlich nicht gerechtfertigt sei. Falsche Kernaussage Nummer 4: Gerrit Huy habe vorgeschlagen, Menschen die doppelte Staatsbürgerschaft zu entziehen: Correctiv hat in einem Folgebericht die Behauptung von Erik Ahrens verbreitet, Gerrit Huy habe in #Potsdam den Vorschlag vorgebracht, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, Zitat: „Die Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy brachte den Vorschlag vor, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft ‚wieder wegzunehmen‘.“ Die Aussage kann laut Landgericht so verstanden werden, dass Frau Huy die Empfehlung ausgesprochen habe, den „nicht-assimilierten Staatsbürgern“ mit mehrfacher Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Die Verbreitung dieser Behauptung wurde Correctiv und Erik Ahrens verboten. Auch diese Behauptung sei unwahr, da Frau Huy unstreitig keine Empfehlung zum Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft erteilt habe. Auch Correctivs Schutzbehauptung wird verboten: Correctiv hat sich nach Kritik an der irreführenden Wirkung seiner Kernaussagen damit herausgeredet, dass man keine Tatsachen sondern nur Meinungen geäußert habe. Man dürfe doch wohl die Meinung äußern, dass das in Potsdam Gesagte Ausweisungsplänen gleich stehe. Das Landgericht Berlin erteilt dieser Schutzbehauptung eine Absage: Es stellt klar, dass die Aussage, von Potsdam bleibe ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern zurück, auch dann unzulässig ist, wenn Correctiv sie als bloße Bewertung, also als Meinungsäußerung berichtet hätte. Denn für eine solche übertriebene Einordnung gebe es unter Berücksichtigung des Potsdam tatsächlich Besprochenen gar keine Grundlage, Zitat: „Denn die als Meinungsäußerung zu behandelnde Wertung, das von Herrn Sellner vorgestellte Konzept der „Remigration“ habe die rechtsförmige und erforderlichenfalls durch staatlichen Zwang durchzusetzende Verpflichtung von Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft zur Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland vorgesehen, wäre „aus der Luft gegriffen“, da ihr wegen des abweichenden tatsächlichen Geschehensverlaufs jeder tatsächliche Anhalt fehlte.“ Damit ist klar: Correctiv kann sich auch nicht mehr damit herausreden, „Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ sei eine zulässige Meinung. Gericht wirft Correctiv Methoden der Lückenpresse vor: Das Landgericht Berlin wirft Correctiv vor, die Leser durch eine bewusst unvollständige Darstellung getäuscht zu haben. Den Lesern sei vorenthalten worden, dass Martin Sellner im Rahmen des Treffens sogar ausdrücklich erklärte, dass Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft gerade nichtzur zwangsweisen Ausreise verpflichtet werden könnten. Mit anderen Worten: Martin Sellner hat in Potsdam klargestellt, dass eine Ausweisung deutscher Staatsbürger seiner Auffassung nach gar nicht möglich ist und Correctiv hat diese Aussage schlicht unter den Tisch fallen lassen. Möglicherweise setzte Correctiv auf Lücke, weil dem Leser sonst klar geworden wäre, dass Correctivs Spekulationen zu Ausweisungsplänen völlig haltlos sind. Urteil des Landgerichts Berlin ist eine Ohrfeige für Correctiv: Das Verbot verbietet alle Kernaussagen des Correctiv-Berichts, die für Aufsehen und Demonstrationen gesorgt haben: Angebliche Ausweisungspläne Deutscher, angebliche Ausbürgerungspläne, angebliche Pläne, die doppelte Staatsbürgerschaft zu entziehen und die Legende, der dortige „Masterplan“ sei verfassungswidrig gewesen. Das Gericht stellt klar, dass die in Potsdam besprochenen Pläne nicht als verfassungswidrig bewertet werden dürfen. Damit ist die Legende Correctivs, es habe in Potsdam verfassungswidrige Remigrationspläne gegeben, ebenfalls als haltlose Irreführung entlarvt worden. Außerdem wirft das Gericht Correctiv eine Täuschung der Leser vor: Correctiv habe wesentliche Umstände verschwiegen und damit bewusst unvollständig berichtet. Fazit: Das Landgericht Berlin hat die Potsdam-Legende Correctivs in allen Kernaussagen widerlegt und verboten. Am Ende bleibt vom Correctiv-Märchen ein Scherbenhaufen zurück. Correctiv hat gelogen und überzogen, das ist gerichtlich bestätigt. Correctiv wurden als einseitige Meinungsmacher, als manipulative Politaktivisten enttarnt, die mit Journalismus nichts gemein haben. Der angerichtete Schaden strahlt weit über Correctiv hinaus: Die Glaubwürdigkeit der Medien, die die falsche Legende ungeprüft weiter verbreitet haben, wurde beschädigt. Es liegt nun an diesen Medien, Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Dazu gehört ein selbstkritischer Umgang mit der vorschnellen ungeprüften Verbreitung von Nachrichten. Correctiv hat als Quelle für echte Journalisten ausgedient.

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MAGA LADY 🇺🇸
MAGA LADY 🇺🇸@NuclearMAGAlady·
The Irish people are starting to fight back against Islamist immigrants. Do you support all western nations deporting all Islamic fake “refugees” and all Third-Worlders? A. Yes B. No.
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Marie
Marie@kripp_m·
Erst wollte Merz die AfD halbieren. Bald halbiert er die Union. t.me/andreasbleckmdb
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SILVANO TROTTA OFFICIEL
SILVANO TROTTA OFFICIEL@silvano_trotta·
Les rumeurs dont je vous parle depuis deux jours, commencent à prendre forme de plus en plus. Si vous me lisez depuis, dimanche, tout est mystérieux dans cette élection hongroise. LA RUMEUR qui enfle : D'après les informations communiquées par des sources du renseignement serbe, le véritable objectif de la « défaite » d'Orban est de lui permettre de devenir le cheval de Troie que Donald Trump souhaite placer au cœur de l'Union européenne. Le président américain souhaiterait que l'ancien Premier ministre hongrois soit le prochain candidat à la présidence de la Commission européenne, actuellement occupée par Ursula von der Leyen, qui dirige une majorité de plus en plus fragile et a déjà survécu à une motion de censure, signe de profondes fractures au sein des institutions de l'UE. Trump a plus d'un tour dans son sac pour discréditer von der Leyen, et parmi celles-ci, la plus sérieuse semble être celle liée à l'affaire Pfizer. Ursula, en plus d'avoir effacé plusieurs SMS échangés avec le PDG de Pfizer, Albert Bourla, aurait bénéficié d'un énorme pot-de-vin de 760 millions de dollars déguisé en « commission » versée par la multinationale pharmaceutique susmentionnée à son mari Heiko, embauché « providentiellement » par une société appelée Orgenesis, elle-même liée à Pfizer. Il s'agit probablement du plus important pot-de-vin de l'histoire européenne, mais le seul journaliste à l'avoir révélé, le Roumain Adrian Onciu, a perdu son emploi pour cela, tandis que ses autres « collègues » des médias traditionnels sont trop occupés à accuser Moscou et Budapest de corruption pour regarder sous le tapis bruxellois, où pullulent pots-de-vin et commissions occultes pour les différents commissaires. L’affaire Pfizer n’est cependant pas la seule arme dont disposent Trump et Orban. L'ancien Premier ministre hongrois a lui-même constitué un dossier conséquent sur toutes les graves irrégularités financières impliquant Ursula von der Leyen et l'a présenté au Parlement européen en août dernier, évidemment sans que la presse n'en fasse état. Orban s'est notamment concentré sur l'énorme somme du fonds de cohésion, qui s'élevait à 392 milliards d'euros, dont deux ont fini à l'ancienne université von der Leyen, où la présidente de la Commission européenne enseignait l'épidémiologie à la fin des années 1990. Selon Orban, Von der Leyen s'est rendue coupable du détournement de fonds publics le plus classique, destinés non pas à des travaux et initiatives d'utilité quelconque, mais à des institutions de tous types, toujours liées à Von der Leyen elle-même et aux autres commissaires européens. La même dynamique se serait produite avec le volet financement du programme NextGeneration EU, dans lequel quelque 5 milliards d'euros ont fini par atterrir dans diverses sociétés de conseil en Allemagne, une fois de plus liées au président de la Commission européenne, le plus généreux envers lui-même en matière de tels dons. Il s'agit en réalité de la partie émergée d'un iceberg dont nous commençons à peine à apercevoir la pointe. En dessous, il y a d'autres prêts, comme ceux du tristement célèbre PNRR, alloués à des contrats fantômes à des entreprises liées à divers partis politiques, sur lesquels, cependant, le pouvoir judiciaire ne semble pas avoir l'intention d'enquêter, car si une pièce du puzzle s'effondre, toutes les autres s'effondreraient en cascade. L'euphorie qui règne à Bruxelles fera peut-être place à la perplexité lorsqu'il deviendra évident que rien n'a changé à Budapest, tandis qu'Orban est désormais libre de se présenter à la présidence de la Commission européenne, muni d'une valise pleine de documents qui révèlent les squelettes dans le placard d'Ursula von der Leyen. Kirill Dmitriev, proche conseiller de Vladimir Poutine, semblait l'avoir compris lorsqu'il a commenté les résultats des élections hongroises, déclarant que ces résultats ne feraient qu'accélérer la chute de l'Union européenne, fragile et isolée. À Moscou comme à Washington, tout le monde est parfaitement conscient de ce qui va se passer. À Bruxelles, en revanche, on célébrait une mesure visant à donner un élan décisif au régime de l'UE. Les derniers à comprendre l'histoire sont toujours ceux qui refusent d'en accepter les verdicts.
SILVANO TROTTA OFFICIEL tweet media
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Walde Pascal
Walde Pascal@Pfeffer7373·
Musk lässt Impfschaden-Debatte explodieren Elon Musk hat die Debatte über Impfschäden durch die COVID-mRNA-Spritzen erneut massiv angeheizt. Er reagierte auf die brisanten Aussagen des ehemaligen Pfizer-Cheftoxikologen Dr. Helmut Sterz und teilte seine eigenen schweren Nebenwirkungen. Musk schrieb: „Die Impfdosis war offensichtlich zu hoch und wurde zu oft verabreicht.“ Nach der zweiten Spritze habe er sich „wie sterbend“ gefühlt und sei fast im Krankenhaus gelandet. Im Vergleich dazu sei die Infektion mit dem ursprünglichen Wuhan-Virus „schlimm, aber nicht furchtbar“ gewesen – wie eine normale Erkältung. Sein Post erreichte fast 60 Millionen Aufrufe und macht die Kritik an Pfizer weltweit sichtbar. Sterz hatte zuvor geschätzt, dass allein in Deutschland bis zu 60.000 Menschen durch die Impfung gestorben sein könnten und forderte unabhängige Sicherheitsstudien sowie eine sofortige Aussetzung der mRNA-Präparate. Endlich bricht das Schweigen auf höchster Ebene. Die Impfschaden-Debatte lässt sich nicht länger unterdrücken. 👉 tkp.at/2026/04/15/mus… 👇👇👇👇 Hier gibt es mehr Infos: t.me/bitteltv
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Stefan_Magnet
Stefan_Magnet@MagnetStefan·
„Leyen macht ernst“ +++ EU-Kontroll-App fürs Internet. Ich habe das bewusst ein paar Stunden sacken lassen. Sie wollen, dass sich kritische Stimmen aus dem Netz abmelden. Ich werde das nicht tun. Meine Empfehlung: Rebellion statt Resignation. Verweigert diese EU-Kontroll-App!
Stefan_Magnet@MagnetStefan

Von der Leyen macht ernst: Jetzt kommt europaweit die EU-App für den Internet-Ausweis! Pass oder Personalausweis nötig. -- via @AUF1TV EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündet: „Unsere europäische Altersverifikations-App ist technisch fertig und wird den Bürgern bald zur Verfügung stehen.“ Und die hat es in sich! Das Internet wird bald völlig überwacht. Noch mehr als jetzt schon. Die Bürger sollen offenbar eingeschüchtert werden... Funktionieren soll die neue EU-App wie bei den „Corona-Zertifikaten“, sagt von der Leyen. Achtung! Mit Reisepass oder Personalausweis muss die App eingerichtet werden und sie ist „vollständig quelloffen. Jeder kann den Code prüfen. Auch die Partnerländer“, so von der Leyen, die auch schon von einem möglichen "globalen Standard" spricht! Im „Rahmen des Digital Services Act“ ist künftig der Bürger völlig überwacht. Quelloffen für jeden einsehbar und länderübergreifend! Doch von der Leyen betont: „Niemand wird Ihr genaues Alter kennen, niemand Ihre Identität und auch nicht, welche Inhalte Sie sich ansehen.“ Natürlich... wer glaubt das noch? Es geht immer um Kontrolle.

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Ulrich Siegmund
Ulrich Siegmund@UlrichSiegmund·
Das dröhnende Schweigen der „etablierten“ Presselandschaft zum eingestürzten Lügenkartenhaus rund um das Potsdamer Kaffeekränzchen spricht eine eindeutige Sprache: Bis auf die Knochen blamiert - bloß keine eigenen Fehler eingestehen. Warum waren Tausende auf der Straße? 🤡
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Tichys Einblick
Tichys Einblick@TichysEinblick·
Es hagelt Schellen - Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts geht auf die Barrikaden: Hans-Jürgen Papier spricht von „verweigerter Staatsführung“ und „betreutem Denken“ – eine in ihrer Deutlichkeit absolut vernichtende Abrechnung mit dem Tandem Merz-Klingbeil. tichyseinblick.de/meinungen/hans…
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Shira S , MD
Shira S , MD@RealSHIRA·
Die Altparteien in Mainz schaffen die Demokratie ab – weil sie die Kontrolle nicht ertragen. CDU, SPD und Grüne haben ein Problem: Die AfD wird zu stark. Also ändert man die Verfassung. Nicht, weil es eine Krise gäbe. Nicht, weil das Land brennt. Sondern weil man die Mehrheit hat – und weil man die Opposition nicht mehr erträgt. Das wichtigste parlamentarische Kontrollinstrument, der Untersuchungsausschuss, wird künftig von den Stimmen derer abhängig gemacht, die kontrolliert werden sollen. Die Opposition soll betteln kommen bei denjenigen, die sie eigentlich überwachen müsste. Das ist kein Rechtsstaat. Das ist die Selbstabschaffung der Demokratie durch ihre angeblichen Hüter. Damian Lohr von der AfD nennt es einen "Frontalangriff" auf die Opposition. Das ist noch zu nett. Es ist die geplante und bewusste Zerstörung jeder ernsthaften Kontrolle durch eine Politikerkaste, die sich längst für unantastbar hält. Das schärfste Schwert der Opposition wird zur stumpfen Nagelfeile – ausdrücklich gewünscht von den Parteien, die sich selbst als "Bollwerk gegen Extremismus" feiern. Die Begründung der CDU ist der blanke Hohn: Man wolle die "Funktionsfähigkeit" gegen "obstruktives Verhalten" sichern. Übersetzung: Die Opposition macht ihren Job, und das gefällt uns nicht. Also nehmen wir ihr die Werkzeuge. Obstruktiv ist in der Sprache der Altparteien alles, was ihre Macht infrage stellt. Wer nachfragt, ist schon ein Störer. Wer kontrolliert, ist schon ein Feind. Die Landtagsverwaltung spielt brav mit. Keine Bedenken, natürlich nicht. Sie ist Teil des Systems, nicht dessen Kontrolleur. Die Beratung sei "ohne weiteres möglich", solange die Richtigen entscheiden. Das ist die Sprache derer, die nie gelernt haben, dass Demokratie nicht bedeutet, dass die Mehrheit alles darf. Aber in Mainz hat man das wohl anders gelernt. Die Verfassung wird geändert, nicht weil es notwendig wäre, sondern weil man es kann. Die Opposition wird entmachtet, nicht weil sie versagt hätte, sondern weil sie Erfolg hat. Die Bürger dürfen zusehen, wie ihre gewählten Vertreter die letzten Reste parlamentarischer Kontrolle abschaffen – mit einer Zweidrittelmehrheit, die sie sich selbst verdankt. Das ist keine Demokratie mehr. Das ist die Diktatur der Etablierten, die ihre Macht für immer zementieren wollen. Und wehe, jemand fragt nach. Dann heißt es gleich: "Verfassungsfeind." #Mainz #Verfassungsänderung #AfD #CDU #SPD #Grüne #Demokratieabbau #Oppositionsrecht #Selbstbedienung #Machtzementierung #Systemversagen
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Pik-Ass 🇩🇪
Pik-Ass 🇩🇪@PikAssDE·
Sprache verändert sich – aber ist die Umbenennung von Gerichten wie dem „Zigeunerschnitzel“ ein wichtiger Schritt für mehr Respekt oder übertriebene Korrektheit? Die Meinungen gehen hier weit auseinander. Wie würden Sie das sehen: Blödsinn ❌ oder zeitgemäß ✅ ? 🤔
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Libertas 🇩🇪
Libertas 🇩🇪@Libertas2906·
# Der rote Krake: Wie die SPD Medien, NGOs und Steuermillionen zu einem Machtapparat verschmolzen hat ## Man muss es so deutlich sagen: Was die SPD in den letzten Jahrzehnten aufgebaut hat, ist kein politisches Netzwerk. Es ist ein Versorgungssystem. Ein Organismus, der sich aus Steuergeldern nährt, über eigene Medien absichert und über sogenannte „zivilgesellschaftliche" Organisationen politische Gegner bekämpft – und das alles unter dem Deckmantel der Demokratieförderung. ## Das Medienimperium, über das niemand spricht ## Fangen wir da an, wo es richtig wehtut. Die SPD besitzt – ja, besitzt, zu hundert Prozent – die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft, kurz DDVG. Darüber hält die Partei Anteile an rund dreißig Tageszeitungen in Deutschland. Die Neue Westfälische gehört ihr komplett, an der Frankenpost, dem Nordbayerischen Kurier, der Sächsischen Zeitung und etlichen weiteren Blättern ist sie mit zweistelligen Prozentzahlen beteiligt. Das ist keine Randnotiz. Das ist Rang acht unter den größten Verlagsgruppen dieses Landes. Doch die eigentliche Bombe liegt woanders: Die SPD hält über die DDVG 23,1 Prozent an der Verlagsgesellschaft Madsack. Klingt nach Minderheitsbeteiligung? Ist es auf dem Papier. In der Realität verfügt die DDVG über vierzig Prozent der Stimmrechte in der entscheidenden Geschäftsführungsgesellschaft. Vierzig Prozent. Die SPD kontrolliert damit faktisch den Kurs eines der mächtigsten Medienkonzerne Deutschlands. Und Madsack betreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das RND. Jenes Netzwerk, das über sechzig Tageszeitungen mit überregionalen Inhalten beliefert. 2,3 Millionen Exemplare Gesamtauflage. Fast sieben Millionen Leser am Tag. Wenn Sie morgens Ihre Regionalzeitung aufschlagen und dort einen Leitartikel zur Bundespolitik lesen – ob in Hannover, Kiel, Rostock, Potsdam, Leipzig oder Dresden –, dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass dieser Text aus einer Redaktion stammt, an deren verlegerischem Überbau die SPD sitzt. Steht das irgendwo im Impressum? Natürlich nicht. Die ehemalige SPD-Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier hat es im Jahr 2000 freimütig eingeräumt: Auch dort, wo man nur dreißig oder vierzig Prozent halte, könne in der Regel nichts ohne die SPD passieren. Man behalte sich Einfluss auf den Wirtschaftsplan und die Besetzung der Geschäftsführung vor. Das ist keine Verschwörungstheorie. Das ist ein Zitat der Frau, die das System gebaut hat. Und als sich 2005 ein Chefredakteur der Frankfurter Rundschau erdreistete, einen von der DDVG empfohlenen Beitrag nicht abzudrucken, wurde er gefeuert. Man kann das „redaktionelle Unabhängigkeit" nennen. Man kann es aber auch lassen. ## Die SPD als Wohlfahrtskonzern ## Doch Medien sind nur eine Säule. Die zweite heißt: Vorfeldorganisationen. Allen voran die Arbeiterwohlfahrt. Die AWO wurde 1919 von einer SPD-Abgeordneten gegründet, bekennt sich in ihrer Satzung zum demokratischen Sozialismus und unterhält bis heute engste personelle Verflechtungen mit der Partei. Über 550.000 Mitglieder, 145.000 Beschäftigte, Altenheime, Kindergärten, Beratungsstellen – ein Staat im Staate. Auf den Förderlisten des Bundesprogramms „Demokratie leben!" taucht die AWO in ihren verschiedenen Untergliederungen sage und schreibe hundertvierzig Mal auf. In den letzten vier Jahren hat sie allein über dieses Programm und verwandte Fördertöpfe rund 130 Millionen Euro kassiert. Hundertdreißig Millionen. Euro. Steuergeld. Und wo die AWO ist, ist der DGB nicht weit. Der Deutsche Gewerkschaftsbund, historisch mit der SPD so verwachsen wie Efeu mit einer Hauswand, taucht einundzwanzig Mal in den Förderlisten auf. Eine DGB-Jugendbildungsstätte bekam eine glatte Million direkt aus Berlin überwiesen. Wofür genau? Für die Demokratie, versteht sich. Derweil wurde die AWO in Frankfurt am Main dabei erwischt, wie SPD-nahe Funktionäre mit Jahresgehältern von hunderttausend Euro und Dienstwagen versorgt wurden – ein Pressesprecher Anfang dreißig mit Studentenstatus inklusive. In Mecklenburg-Vorpommern betrieb ein AWO-Kreisverband eine Kita auf Mallorca, ohne dass irgendjemand wusste, woher das Geld dafür kam. Die zuständige SPD-Ministerin Stefanie Drese erklärte trocken, das liege „nicht im Landesinteresse". Ach was. ## „Demokratie leben!" – Die Gießkanne für Genossen ## Das Förderprogramm „Demokratie leben!" ist der wohl dreisteste Geldverteilungsapparat, den eine deutsche Regierung je aufgebaut hat. Ins Leben gerufen 2014 von Manuela Schwesig, damals SPD-Familienministerin, heute Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern. Volumen: 182 Millionen Euro im Jahr. Empfänger: ein kaum durchschaubares Geflecht aus NGOs, Vereinen und Initiativen, die sich fast ausnahmslos dem „Kampf gegen rechts" verschrieben haben. Das Ministerium selbst hat eingeräumt, keinen vollständigen Überblick über die geförderten Projekte zu haben. Der Bundesrechnungshof, die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags und namhafte Staatsrechtler stufen das gesamte Programm als möglicherweise verfassungswidrig ein, weil die gesetzliche Grundlage fehlt. Verfassungswidrig. Aber das Geld fließt seit zehn Jahren. Weil es politisch gewollt ist. Weil es nützlich ist. Für die SPD. Und wer kontrolliert, ob die Fördergelder ordnungsgemäß verwendet werden? Unter anderem das Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik. Dessen Direktor ist SPD-Mitglied und AWO-Mitglied. Die Evaluierung eines SPD-nahen Förderprogramms wird also von einem SPD-Mann durchgeführt. Dafür bekam das Institut 7,8 Millionen Euro. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. ## Die Antirassismus-Industrie ## Als wäre das alles nicht genug, hat sich die SPD über die Integrations- und Antirassismusbeauftragte Natalie Pawlik eine weitere Geldverteilstelle geschaffen. 2025 ließ Pawlik 21,8 Millionen Euro an 113 NGOs verteilen. Die Amadeu Antonio Stiftung bekam 1,1 Millionen – ein Rekordwert. Der Bundesverband Netzwerke von Migrantenorganisationen erhielt 2,3 Millionen. Die Ablehnungsquote bei Förderanträgen war verschwindend gering. Die Kontrollen der Mittelverwendung zeigen laut parlamentarischen Anfragen deutliche Lücken. Das Ganze funktioniert wie ein geschlossener Kreislauf: Die SPD richtet über ihre Ministerien Fördertöpfe ein. Die SPD besetzt die Beauftragten, die das Geld verteilen. Das Geld fließt an Organisationen, die der SPD nahestehen. Diese Organisationen liefern der SPD politische Munition, demonstrieren auf Zuruf gegen die politische Konkurrenz und legitimieren die Existenz weiterer Förderprogramme. Und wer das kritisiert, ist rechtsextrem. ## Die Friedrich-Ebert-Stiftung: Hunderte Millionen auf Zuruf ## Nicht zu vergessen: die Friedrich-Ebert-Stiftung. Die älteste und größte parteinahe Stiftung Deutschlands. Formal unabhängig. Personell durchsetzt mit SPD-Funktionären, Abgeordneten und ehemaligen Regierungsmitgliedern. Büros in über hundert Ländern. Finanziert aus dem Bundeshaushalt, gemeinsam mit den anderen Stiftungen mit insgesamt 687,5 Millionen Euro allein im Jahr 2024. Man kann das für normal halten. Man kann aber auch mal die Frage stellen, warum eine Partei, die bei der letzten Bundestagswahl unter zwanzig Prozent gelandet ist, über ein Netzwerk verfügt, das in seiner Gesamtheit an die Strukturen eines Staates im Staate erinnert. ## Kein System, nur Zufälle ## Eigene Medienholding. Eigene Nachrichtenagentur im Gewand eines Redaktionsnetzwerks. Eigene Wohlfahrtskonzerne. Eigene Stiftung mit globalem Fußabdruck. Eigene Beauftrage, die Millionen an die eigenen Leute verteilen. Eigene Förderprogramme, die möglicherweise nicht mal eine Rechtsgrundlage haben. Keine andere Partei in Deutschland hat auch nur ansatzweise ein vergleichbares Geflecht. Und keine andere Partei reagiert so allergisch, wenn jemand danach fragt. Als die AfD im Bundestag einen Gesetzentwurf für mehr Transparenz bei Medienbeteiligungen einbrachte, wurde das als Angriff auf die Pressefreiheit abgekanzelt. Als Forderungen laut wurden, wenigstens im Impressum die Parteinähe kenntlich zu machen, wurde gespottet, dann müsse man ja auch vor Adventskalendern warnen, in denen SPD drin sein könnte. Sehr witzig. Aber es lenkt davon ab, dass hier ein Grundproblem der deutschen Demokratie liegt: Eine Partei, die über eigene Medien die Meinungsbildung beeinflusst, über eigene Organisationen Steuergelder in das eigene Milieu umleitet und über eigene Beauftragte den politischen Gegner als Demokratiefeind brandmarken lässt – diese Partei hat ein Transparenzproblem, das weit über das hinausgeht, was CDU-Spendenaffären jemals waren. Aber davon werden Sie im RND natürlich nichts lesen. ddvg.de/portfolio/bete… tichyseinblick.de/daili-es-senti… achgut.com/artikel/neues_… tichyseinblick.de/daili-es-senti…
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