Thomas Schulze

Spitzen Kandidatin für die Wahlen in Sachsen-Anhalt. Unbedingt ansehen 👇

Die Politik hat schon lange in den Markt eingegriffen und muss jetzt schauen, dass sie das Leben der Menschen wieder bezahlbar macht. #Steuern runter von den Spritpreisen #Gas und #Öl wieder aus Russland beziehen. #Kaufkraft stärken und nicht schwächen. #Löhne im Osten erhöhen.

Quelle: Ostdeutsche Allgemeine share.google/UW3UAAEFBfCn3Z…

Am 27. Mai ist Sahra Wagenknecht in Halle! 🔥 Sie diskutiert mit @DrClaudiaWittig und @JohannesVarwick über die politische Lage im Bund und deren Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt. Kommt vorbei! Eintritt frei! @SWagenknecht #BSW

🚨 Das wird teuer! Merz & Selenskyj treffen sich wieder für mehr Waffen- und Finanzhilfen an die korrupte Ukraine – auf Kosten des Steuerzahlers! 💸 Während Autofahrer mit 17 Cent abgespeist werden. BSW fordert: Zahlungs- & Waffenstopp + eine Spritpreisobergrenze von 1,50€! ✋🏼

Gestern lässt sich Sven Schulze und die CDU-geführte Koalition noch medienwirksam für ihr Energiesofortprogramm feiern, nur um heute den eigenen Angestellten die versprochene 1.000-Euro-Prämie zu streichen. #BSW zeit.de/news/2026-04/1…

🚫 Trump sperrt erneut die Straße von Hormus und erpresst die Welt? Das muss ein Ende haben! 🇩🇪 Deutschland sollte sich nicht weiter schaden. Ja zu günstiger Energie! 🚀 Lasst uns endlich die schädlichen Sanktionen gegen Russland beenden!

Weitere Einschränkungen der Grundrechte für den dauerhaften Ausnahmezustand. Krieg schafft Freiheit ab. berliner-zeitung.de/news/neue-wehr…

Der Vorstand der Linkspartei Sachsen-Anhalt entzieht der Bürgerinitiative »Offene Heide« ,welche den jährlichen Ostermarsch organisiert, die finanzielle Zuwendung da sie dem BSW ein Rederecht einräumt. Die »Offene Heide« setzt sich seit Jahrzehnten gegen Krieg & Aufrüstung ein.

Die deutsche Medienlandschaft ist bis heute stark westdeutsch geprägt – bis in die Führungsebenen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hinein. Entsprechend einseitig ist oft das Bild, das vom Osten und seinen Menschen gezeichnet wird. Warum hält sich diese Perspektive so hartnäckig? Welche Mechanismen stehen dahinter? Und was macht es mit einer Gesellschaft, wenn sie sich in den Medien kaum wiederfindet – oder verzerrt dargestellt wird? Darüber spreche ich mit zwei Kennern der Medienlandschaft: @FWarweg ist Journalist und war jahrelanger parlamentarischer Berichterstatter, u. a. für die @NachDenkSeiten. Der gebürtige Magdeburger arbeitet heute als Redakteur bei der neu gegründeten @OstdeutscheAZ @RamonSchack ist Politikwissenschaftler, Autor (u.a. Das Zeitalter der Idiotie. Wie Europa seine Zukunft verspielt) und freier Journalist. Er veröffentlichte in zahlreichen Zeitungen und beschäftigt sich seit Jahren intensiv mit der ostdeutschen Politik- und Medienlandschaft.

Heidi Reichinnek lässt sich in Magdeburg mit einer Person im Hoodie „Slava Ukraini!“ ablichten. Der Slogan erinnert an eine düstere Geschichte: Banderas Anhänger riefen 1941 in der Westukraine zu jüdischen Pogromen auf und begingen Gräueltaten gegen polnische Frauen und Kinder.

Die Causa #Crumbach hat mich zu einem Kommentar zu politischem Opportunismus verleitet: Wie Robert Crumbach in vierzehn Monaten vom BSW-Parteitagsredner zum SPD-Infrastrukturminister mutierte – und warum das mehr als eine Provinzposse ist: ostdeutscheallgemeine.com/article/robert…

Ehrlos, skrupellos und charakterlos- passt zu dieser SPD. Hoffentlich hat er sich wenigstens bei den Menschen bedankt, die im Wahlkampf seine Plakate gehängt haben, und bei den Wählern, die ihn zum Minister gemacht haben.

@ChrisKW14 Ein ausgemacht widerlicher Typ.

Landtagswahl: Landesliste und Wahlprogramm: BSW stellt Weichen für Wahl #newsletter" target="_blank" rel="nofollow noopener">volksstimme.de/wahl/landtagsw…

Demokratieverständnis AWO Sachsen-Anhalt

Ein Wohlfahrtsverband, der sich Solidarität und Gerechtigkeit auf die Fahnen schreibt, sollte den Dialog suchen, statt Mauern zu errichten.

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Eine Neuauszählung der Bundestagswahl ist keine politische Option, sondern demokratische Pflicht. „Das Verfassungsgericht hat 1991 geurteilt, dass bei extrem knappen Ergebnissen und belegten Zählfehlern eine komplette Auszählung einer Wahl unerlässlich ist“, stellt unser Parteivorsitzender @FabioDeMasi klar. „Etwa 60 Prozent aller Stimmkorrekturen im vorläufigen Wahlergebnis entfielen nur auf uns und uns liegen Versicherungen von Wählern vor, uns gewählt zu haben, wo wir angeblich null Stimmen und Kleinstparteien wie Bündnis Deutschland etliche Stimmen haben. Nur eine Neuauszählung kann Vertrauen in die Demokratie sichern. Kanzler Merz hat womöglich keine legitime Mehrheit im Bundestag“, sagt De Masi und fordert: „Es ist Zeit zu handeln!“ Das BSW klagt nicht wegen abstrakter Zweifel, sondern wegen konkret dokumentierter Fälle. Unsere Parteivorsitzende @Amira_M_Ali beschreibt die Dimension der festgestellten Abweichungen: „Wir wissen, dass das amtliche Endergebnis falsch ist. Uns liegen mehrere eidesstattliche Versicherungen von Menschen vor, die BSW in ihrem Wahllokal gewählt haben, dennoch wird das BSW dort im amtlichen Endergebnis mit 0 Stimmen ausgewiesen. Es handelt sich also um nachweislich falsche Ergebnisse, die darüber hinaus ganz klar auf strukturelle Fehler bei der Auszählung zulasten des BSW hinweisen. Dieser Aspekt hat natürlich unter anderem Eingang in die Klage gefunden.“ Demokratie misst sich nicht an Behauptungen, sondern an überprüfbaren Ergebnissen. „Wenn in dieser eindeutigen Lage das Wahlergebnis nicht durch Nachzählung überprüft und korrigiert wird, leben wir in keiner Demokratie. Es muss darauf ankommen wie tatsächlich gewählt wurde und nicht wie (falsch) gezählt wurde.“ Bei unserer Klage geht es also nicht nur um das BSW, sondern um die Frage, ob wir noch in einer echten Demokratie leben.