AfD_Dortmund

+++ Geltendes Recht umsetzen - Keine Sonderrechte für die Dramé Brüder +++ Nachdem der Senegalese Mouhamed Dramé im August 2022 bei einem Polizeieinsatz ums Leben kam, reisten seine Brüder Sidy und Lassana nach Deutschland ein, um als Nebenkläger im Prozess gegen die beteiligten Polizisten aufzutreten. Sidy und Lassana Dramé halten sich derzeit noch immer in Dortmund auf, was sich jedoch in Kürze ändern soll, da sie über keinen gültigen Aufenthaltstitel verfügen und den Prozess auch aus dem Senegal verfolgen können. Die Dortmunder Linksparteien wollen die Ausreise gemeinsam mit der Migrantenlobby verhindern. Daher stellte die AfD-Ratsfraktion den Antrag, das Amt für Migration dazu aufzufordern, bei seiner Entscheidung zu bleiben und nötigenfalls die Rückführung der Dramé-Brüder zu forcieren. AfD-Ratsherr Matthias Helferich warf den Altfraktionen eine Instrumentalisierung des gewaltsamen Todes von Mouhamed Dramé vor, um ihn als „Dortmunder George Floyd“ gegen die Polizei und eine härtere Migrationspolitik in Stellung zu bringen. Dasselbe Muster erkenne er nun auch im Falle der anderen Dramé-Brüder, die ebenfalls durch die Linke instrumentalisiert werden. Helferich forderte daher vor dem Plenum: „Wir sagen: die beiden Brüder haben ein Recht auf Heimat und das muss durchgesetzt werden. Deshalb muss die Abschiebung erfolgen.“ Die anderen Fraktionen lehnten den Antrag ab. Es ist daher ungewiss, ob geltendes Recht umgesetzt wird und die Rückführung der Dramé-Brüder tatsächlich erfolgt. Hier finden Sie den gesamten Beitrag im Videoformat:

+++ Kommunalen Ordnungsdienst stärken (personell und technisch) +++ Sicherheit und Ordnung in der Dortmunder City und in den Vororten müssen weit stärker als bisher durch den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) und die Polizei befördert werden. Dazu sind die Einsatzkräfte des KOD erheblich zu erhöhen. Jeder KOD-Vertreter ist mit einer Body Cam auszustatten, der Einsatz des KOD und eine kombinierte Bestreifung KOD und Polizei sind deutlich zu verstärken.

Dieses Wochenende war unser zweites Frauencafé und bei AfD-Frauen zeigt sich klar: Verantwortung übernehmen, Zukunft gestalten und ganz nebenbei noch Leckereien zaubern - ganz ohne Quote, einfach weil wir es können! 💪🏻🏆🇩🇪

+++ IPCC rudert zurück: Klimawandel halb so wild? +++ Durch die Teilnahme an der EU-Mission „100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030“ will die Stadt Dortmund „ihren hohen Anspruch an die Klimaneutralität“ betonen. Als eine von insgesamt 100 Städten innerhalb der EU wurde sie 2022 für diese Mission ausgewählt. Doch das Ziel der Klimaneutralität beruht womöglich auf einer falschen Prämisse. Das Klima erwärmt sich deutlich langsamer als ursprünglich prognostiziert. Dazu die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Patricia Hillemann: „Nun hat kürzlich das IPCC selbst das RCP 8.5 Szenario (3-5 Grad Erwärmung) zurückgezogen. Dieses Szenario war gerade in Deutschland in der öffentlichen Debatte das dominierende Szenario. Der Vater des RCP 8.5-Szenario Nakicenovic sowie bislang 44 weitere führende Wissenschaftler des IPCC geben zu, dass es sich hierbei um unwahrscheinliche Extremmodelle handelt, welche eben fälschlicherweise von Medien und Politik als willkommenes Klima-Katastrophenszenario verwendet wurden. Die Erforschung des Klimawandels durch das IPCC ist zudem keine offene Forschung: Erforscht werden soll nur der „menschengemachte“ Klimawandel, das steckt das Ergebnis schon im Auftrag. Beenden wir also die Schimären der korrupten Worst-Case-Erzähler!“ Hier finden Sie den gesamten Beitrag im Videoformat:

+++ Tötungsdelikte zwischen 2023 und 2025: Rund die Hälfte der Verdächtigen sind Ausländer +++ Alle elf Tage wird in Dortmund eine Straftat gegen das Leben begangen. Nicht immer geht es dabei über ein versuchtes Tötungsdelikt hinaus. Die Zahl der Taten ist in den letzten Jahren auf einem Allzeithoch. Zusammengenommen kam es in den Jahren 2023 bis 2025 zu genauso vielen Taten (101) wie in den sechs Jahren (2017-2022) davor. Laut dem Kriminologen Prof. Felix Bode, der sich gegenüber den Ruhr-Nachrichten äußerte, seien die ein männliches Problem. In der Tat sind die Tatverdächtigen der letzten drei Jahre ausschließlich männlich. Ein entscheidendes Detail dabei: 48 Prozent der ermittelten Verdächtigen sind Ausländer, die sich auf 24 Nationen verteilen. Inhaber eines deutschen Passes, die erst kürzlich eingebürgert wurden, sind darin logischerweise nicht mehr inkludiert. Laut dem Psychologen Boris Schiffer dürfe man deshalb dennoch nicht auf eine höhere Gefahr durch Ausländer schließen. Pauschalisieren sei demnach falsch. Genau das tat sein Kollege jedoch, indem er das Problem auf der Basis von Zahlen pauschal Männern zuschob. Klassisch linke Doppelmoral: Pauschalisierungen sind nur dann erlaubt, wenn sie dem eigenen Weltbild entsprechen. Tötungsdelikte sind bedauerlicherweise Teil jeder menschlichen Gesellschaft und so alt wie die Menschheit selbst. Sie allein auf die Migration zu schieben, wäre falsch. Es ist jedoch kaum zu leugnen, dass ein bedeutender Teil des angestiegenen Gewaltniveaus auf die Zuwanderung zurückzuführen ist und das in nahezu allen Kategorien von Gewaltdelikten. Darüber können auch die wohlfeilen Analysen bestimmter Kriminologen nicht hinwegtäuschen. Ihre AfD-Ratsfraktion

+++ Nein zum Zürcher Modell – Ja zu einem sicheren Dortmund! +++ Dank der Stimmen der CDU-Fraktion stimmte der Rat am 28.05. für das linke Sicherheitskonzept, welches seinen Namen nicht verdient. Zürich als Vorbild im Umgang mit Drogen, Verwahrlosung und Kriminalität? Weiterhin Drogenkonsumräume als Allheilmittel im Kampf gegen die Sucht? Die AfD-Fraktion sagt deutlich: Nein! AfD-Fraktionschef Heiner Garbe sprach zum geplanten Maßnahmenpaket: „Geplant ist von der hiesigen Ratsmehrheit, die auf ihren bunten Hätschelkurs setzt, das fatale Sozialexperiment einer Betreuung von schwer Drogenkranken mit der einher gehenden Kriminalität nicht nur weiterzuführen, sondern sogar noch in der Innenstadt und anderswo auszuweiten. Der aktuelle prekäre Zustand unserer Innenstadt würde so dauerhaft etabliert. Wir sagen ganz klar: Wir wollen das nicht! Wir werden uns nicht damit abfinden, dass unsere Innenstadt und Vororte zu betreuten Spielwiesen für die Drogen- und Kriminellenszene wird!“ Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mike Barthold kritisierte das sogenannte „Zürcher Modell“: „Besonders entlarvend ist dabei der Verweis auf Zürich. Ausgerechnet das Zürcher Modell soll hier Vorbild sein. Wer den NZZ-Artikel vom 21. Mai diesen Jahres gelesen hat, weiß nämlich Bescheid. Er trägt den Titel „Die Stadt wird des Drogenelends nicht Herr“. Zürich ist kein Vorbild — Zürich ist ein Warnschild. Dort ist mitten im Wohngebiet eine offene Drogenszene entstanden. Eltern berichten von Crackkonsum neben Schulen, von Dealern, von Verwahrlosung, von Angst auf dem Schulweg, von sexuellen Handlungen im öffentlichen Raum. Gewalt, Einschüchterung ist dort an der Tagesordnung. Und was zeigt das? Wenn der Staat zu lange moderiert, statt durchzugreifen, dann kapituliert er am Ende vor der Realität. Genau diesen Weg dürfen wir in Dortmund nicht gehen.“ Hier unten finden Sie beide Beiträge im Videoformat:

@dortmund_afd @AfD_DO Richtige Sicherheit geht mit Null-Toleranz zu strafbaren Handlungen einher. NRW-York, Rotterdam, Singapur sind hier einige Beispiele.

+++ Mehr Thüringen wagen –Arbeitspflicht für Asylbewerber jetzt! +++ Gemäß § 5 Abs. 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes sollen Asylbewerbern Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung und Betreibung der Flüchtlingseinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus erlaubt es Abs. 4 desselben Paragrafen, arbeitsfähige und nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, zur Wahrnehmung einer Arbeitsgelegenheit zu verpflichten. Zahlreiche Thüringer Landkreise haben damit bereits gute Erfahrungen gemacht. Die AfD will diesen Weg auch in Dortmund beschreiten und stellte in der vergangenen Ratssitzung den Antrag zur Einführung einer Arbeitspflicht. AfD-Ratsfrau Barbara Palluch begründete den Antrag im Rat: „Wir leben in einer Stadt, die aktuell mehr denn je unter Druck steht. Während die Abgabenlast die arbeitende Bevölkerung enorm belastet, gönnen wir uns eine Sozialpolitik, die andere bedingungslos zu betüddeln sucht. Unser Antrag stellt in diesem Zusammenhang einen Beitrag zum gerechten Ausgleich innerhalb unserer Stadtgesellschaft - und damit auch zur Wahrung des sozialen Friedens - dar. Die Verdoppelung der Arbeitsaufnahmen ist zusammen mit der Verdrängung jener, die sich nur an unseren Kassen bedienen wollen, notwendig geboten, um den Solidaritätswillen unserer arbeitenden Bürger nicht weiter zu überreizen.  Geben Sie sich einen Ruck, damit tatsächlich wieder neben Fördern auch Fordern gegeben ist und stimmen Sie dem Antrag zu. Die Dortmunder verdienen, dass wieder klare Bedingungen gestellt werden!“ Doch die Altfraktionen stimmten gegen den Antrag und damit auch gegen eine gerechte Lastenverteilung. Nach ihrem Willen sollen die Dortmunder weiterhin einseitig solidarisch sein, ohne einen Gegenbeitrag zum Gemeinwohl zu erhalten.

+++ Einführung des sogen. Züricher Modells wird abgelehnt +++ Das sogenannte „Züricher Model“, bei dem Massen von Sozialarbeitern, Sicherheitsdiensten und niederschwellig agierende „Dortmund Guides“ eingesetzt werden, die Süchtige, Wohnungslose, Passanten und Geschäftsleute „ansprechen“ sollen, ist abzulehnen. Von der Art und vom Umfang her ist das Konzept auch nicht finanzierbar und zugleich realitätsfremd. Es ist sogar bereits im Gespräch, so wie in der Schweiz auch Drogenhandel („Microhandel“) in den Einrichtungen zuzulassen. Das ist massiv abzulehnen. Unsere Lösung heißt: Die Öffnungszeiten von Drogenservicestellen werden eingeschränkt und ausschließlich Personen mit Wohnsitz in Dortmund betreut.

Verlust der eigenen Heimat: „Man erkennt sich im eigenen Stadtbild nicht mehr wieder — man hört seine eigene Sprache nicht mehr!“ | Mike Barthold (@dortmund_afd | NRW) via @AktivistMann

„Einheitsbraun“ und Sozialstaat: Die Generation Deutschland protestiert in Dortmund gegen Bärbel Bas (SPD)! via @AktivistMann

„Wir müssen endlich aktiv auf die Straße gehen und zeigen: Bis hierhin und nicht weiter!“ | Bürger-Klartext in Dortmund via @AktivistMann

Am Freitag, den 5. Juni, versammelten sich gut gelaunt 150 Patrioten vor der DASA in Dortmund, verbunden in Liebe zu ihrer Heimat, um der dort zu Besuch eingeladenen "Noch – Arbeitsministerin" Bärbel Bas einen angemessenen Empfang zu bereiten. 🙌🏻 In einem Fahnenmeer wunderschöner Deutschlandflaggen begrüßte Kreissprecherin Patricia Hillemann die von weit her angereisten Gäste. In kurzen Impulsvorträgen legten anschließend Mitglieder des Kreisvorstandes Dortmund sowie der langjährige Fraktionsvorsitzende der AfD – Fraktion im Rat der Stadt Dortmund, Heiner Garbe und der Vorsitzende der Generation Deutschland, NRW, Luca Hofrath, ihre Sicht auf die jüngst getätigten, verstörenden Aussagen von Ministerin Bas dar. Deutlich wurde in allen Vorträgen, dass -so sehen wir es auch in den Aufnahmegesprächen hier im Kreisverband- die Sorge um die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen oder sogar die Angst vor Arbeitsplatzverlust SPD-Wähler aufgrund dieser SPD-Deindustrialisierungspolitik zu uns "treibt". Jeder Redner zeigte ihr sozusagen die "rote Karte" und forderte sie ausdrücklich oder implizit auf, endlich zurückzutreten. 🇩🇪🙏🏻 Nach dem Singen der Nationalhymne und vielen Gesprächen löste sich die Versammlung so langsam auf. Frau Bas hatte allerdings nicht den Mumm, die DASA durch den Haupteingang zu betreten. Dabei lautete die Veranstaltung doch: "MitredenMitBas". Hier warb Bas eigentlich um einen offenen Dialog, den sie offenbar mit unseren kritischen Mitgliedern nicht führen wollte, sonst hätte sie sich uns gezeigt.🙊 Die Polizei begleitete uns, professionell und unauffällig während dieser Zeit. Vielen Dank dafür. Ein Dank zudem an alle, die zu dem Gelingen dieser Versammlung beigetragen haben. 💪🏻💙 #AfD #bärbelbas #dasa #dortmund #zeitfürdortmund

Christian Zaum (@AfD): „Bei der Partei-Basis ist Matthias Helferich beliebt!“ Das AfD-Bundesschiedsgericht hat in Dresden das lang erwartete Urteil zum Parteiausschluss des Bundestagsabgeordneten @MatthiasMdb vertagt! Auch der AfD-Bundestagsabgeordnete @ZaumChrist, der zugleich stellvertretender Vorsitzender des Landesvorstandes der @AlternativeNRW ist, war vor Ort. Im exklusiven Interview mit dem Deutschland-Kurier🇩🇪 ordnet er die bisherigen Geschehnisse und die aktuelle Vertagung ein!

Eine tolle Kundgebung in Dortmund! Da waren wir gern dabei aus der Landeshauptstadt. 💙🔥🤝🏻

Kommt nun endlich Frieden? 🙏🏻

Heute zeigten wir Bärbel Bas, dass ihr Hass auf unser Volk in Dortmund unerwünscht ist. Eine schneidige Ministerin hätte das Gespräch mit den Demonstranten gesucht.

Heute in Dortmund unterwegs bei einer AfD Demonstration um zu zeigen: Wer am Volk vorbeiregiert und den Bevölkerungsaustausch vorantreibt bekommt Gegenwind. #AfD #Demokratie #UnserLandZuerst #Dortmund @AfDDuesseldorf @AfD_DO @gdfuernrw

Bärbel Bas in Dortmund willkommen heißen! 💪🏻💙 #afd #bärbelbas #dasa #dortmund

@Longisland25 Schade! 🙏🏻

@AfD_DO Leider muss ich arbeiten

+++ WIR sind die Arbeiterpartei! +++ Bärbel Bas wird am Freitag, dem 05. Juni 2026 die DASA besuchen und ihr ihr sozialistisches Einheitsgrau mitbringen. ⬜ Wir möchten Bärbel Bas am Freitag, dem 05. Juni 2026 ab 16:00 Uhr an der Dortmunder Arbeitsschutzausstellung, DASA, Friedrich-Henkel-Weg 1-25, 44149 Dortmund (Vorplatz zum Eingangsbereich) einen angemessenen Empfang bereiten. 🥳🇩🇪 Lasst uns ihr zeigen, dass das wirkliche Leben hier vor Ort ganz anders aussieht als in ihrer ministeriellen Berliner Regierungsblase. 💪🏻💙 #Dortmund #zeitfürdortmund #afd #AfD #bärbelbas