MarineMaster

@Nicole_Hoechst Die Spezialdemokraten der DEP lassen sich täglich undemokratische Maßnahmen gegen die AFD aber auch gegen die Bürger einfallen und beschuldigen andere. Was für eine scheiß Propaganda. Aber total offensichtlich. Wer nicht völlig verpeilt ist, erkennt es.

👉Scholz’ Warnung im Podcast👈
Olaf Scholz hat im Podcast „The Rest is Politics: Leading“ (Folge vom 23. Februar 2026) geäußert, er habe „eine Menge Zweifel“, ob eine AfD-Regierung demokratische Wahlen respektieren und sich später durch Wahlen wieder ablösen lassen würde. Er stellte damit die Frage, ob die AfD ihre Macht nutzen könnte, um sich dauerhaft zu halten. Original-Podcast-Folge
youtube.com/watch?v=RvHCGK…
(Titel: „Olaf Scholz: Putin, Power, and Far-Right Populism“ – die relevante Passage zur AfD beginnt etwa bei Minute 22.) Diese Warnung vor einer möglichen Abschaffung oder Untergrabung von Wahlen durch die AfD ist bisher unbelegt. Es gibt keine Parteibeschlüsse oder Programme der AfD, die eine solche Absicht erkennen lassen. Die Partei tritt weiter bei allen Wahlen an. 👉Kritik an doppelten Maßstäben👈
Kritiker werfen Scholz und der SPD vor, hier Angstmacherei zu betreiben, während die eigene Partei und Regierungen, an denen die SPD beteiligt ist, gleichzeitig Maßnahmen ergreifen, die den Handlungsspielraum der AfD und ihrer Mitglieder einschränken. 👉Einschränkung des Zugangs zum Staatsdienst👈
Rheinland-Pfalz hat die Einstellungspraxis für den öffentlichen Dienst verschärft. AfD-Mitglieder müssen eine schriftliche Erklärung zur Verfassungstreue abgeben. Bei Zweifeln oder Verweigerung droht die Ablehnung der Bewerbung. Zunächst wurde ein pauschaler Ausschluss angekündigt, später auf Einzelfallprüfung korrigiert. •ZEIT-Bericht: zeit.de/news/2025-07/1… •LTO-Rechtsbericht: lto.de/recht/nachrich… 👉Ausschluss eines AfD-Kandidaten von der OB-Wahl in Ludwigshafen👈
Der AfD-Kandidat Joachim Paul wurde vom Wahlausschuss der Stadt nicht zur Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 zugelassen. Begründung waren Zweifel an seiner Verfassungstreue. Gerichte (Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht, Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und Bundesverfassungsgericht) bestätigten den Ausschluss. Die Entscheidung erfolgte per Verwaltungsakt vor der Wahl, nicht durch ein Strafurteil oder Parteiverbot. •Pressemitteilung Verfassungsgerichtshof RLP: verfgh.justiz.rlp.de/presse-aktuell… •SWR-Bericht: swr.de/swraktuell/rhe… •LTO-Rechtsbericht: lto.de/recht/nachrich… 👉Plan zur Anhebung des Quorums für Untersuchungsausschüsse👈
Nach der Landtagswahl 2026, bei der die AfD mit 24 Abgeordneten zur größten Oppositionspartei wurde, diskutieren CDU und SPD eine Erhöhung des Quorums für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen von 1/5 auf 1/4 oder höher. Damit könnte die AfD allein keinen Ausschuss mehr einsetzen und wäre auf Stimmen anderer Fraktionen angewiesen. Die Verfassungsänderung ist (Stand April 2026) noch nicht umgesetzt, wird aber offen debattiert. •Wormser Zeitung: wormser-zeitung.de/politik/politi… •Main-Spitze (AfD-Stellungnahme): main-spitze.de/politik/politi… 👉Aufruf der EX Ministerpräsidentin zu Protesten gegen die AfD👈
Malu Dreyer (SPD) durfte über Kanäle der Staatskanzlei und ihren Instagram-Account zu einer Demonstration „Zeichen gegen Rechts“ aufrufen und die AfD namentlich kritisieren. Die AfD klagte wegen Verletzung des Neutralitätsgebots. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und das Bundesverfassungsgericht wiesen die Klage zurück. Die Äußerungen wurden als zulässig zum Schutz der Demokratie eingestuft. 👉Staatliche Finanzierung von Projekten gegen die AfD👈
Bund, Länder und Kommunen fördern über Programme wie „Demokratie leben!“ Projekte, Stiftungen und Vereine, die sich explizit gegen Rechtsextremismus und oft auch gegen die AfD positionieren. Kritiker sprechen von einem mit Steuergeldern finanzierten „Kampf gegen die AfD“. •Bundesprogramm „Demokratie leben!“: demokratie-leben.de Scholz’ Warnung vor einer AfD, die Wahlen abschaffen könnte, bleibt natürlich bloße Angstmacherei ohne konkrete Belege aus der Partei selbst. Die SPD hingegen sägt nachhaltig und nachweisbar am Vertrauen in eine funktionierende Demokratie. Verrückt. Einfach nur verrückt.

@Freiheit_m2030 @DrMengedoht Weil er bestimmt wo es lang geht.

Onkel Bill Gates möchte, dass biometrische digitale Identitäten direkt mit Ihrem Bankkonto und Zahlungssystem verknüpft werden, um Ihre Gesundheit zu überwachen, Landwirte zu verfolgen und die Klimapolitik zu steuern. Warum ist dieser Mann auf freiem Fuß?

@Shinsho_ni @shvidki75338 Was bin ich froh jeden Tag arbeiten zu gehen, um solche Koryphäen zu finanzieren. Das gibt meinem Leben Sinn und Bestimmung. Ich bin so dankbar!

Darf ich vorstellen? Mareike Hermeier gehört als Abgeordnete der Partei Die Linke dem Deutschen Bundestag an. Sie finanziert ihren Lebensunterhalt mit Steuergeld, das die Bürger dieses Landes durch harte Arbeit erwirtschaften. Hört es euch einfach an

@nowtaurus @maxotte_says Die Bratwurst und ist zwar nicht gerade das gesündeste Lebensmittel. Ich würde sie aber jeder mrna Injektion vorziehen.

@maxotte_says mRNA ist nicht nur Impfungen gegen Corona. Es ist die Zukunft gegen Krebs, Malaria und viele andere Erkrankungen.

Gerade schrieb mir Sucharit Bhakdi: #Biontech schließt seine größte mRNA-Produktionsstätte in Asien, weil die Nachfrage nach "Impfungen" wegbricht.

@HundemuddiHH @DPolGBPOLG Das Recht im Rechtsstaat allgemein, nicht das der Polizei ist gemeint.

@MarineMaster9 @DPolGBPOLG Welches Recht der Polizisten ist denn in Gefahr? 🤦🏼‍♀️🤦🏼‍♀️

SIMON, du bist und bleibst #einervonuns 🖤💙🖤 „Wir sind fassungslos. Das #Urteil ist ein Schlag ins Gesicht für alle Kolleginnen und Kollegen”, erklärt Markus Sehn, Landesvorsitzender der #DPolG Saarland. Nach acht Prozesstagen hat das #LGSaarbrücken das Urteil im Fall unseres getöteten Kollegen Simon gesprochen. Der 19-jährige Täter wurde wegen Schuldunfähigkeit des Mordes freigesprochen und lediglich wegen besonders schweren Raubes nach Jugendstrafrecht verurteilt. Es wurde die unbegrenzte Unterbringung in der geschlossenen Psychiatrie angeordnet. Die Staatsanwaltschaft kündigte Revision gegen das Urteil an. @HeikoTeggatz

@HansWetzel1 @queru_lant 6 mal getroffen, aus nächster Nähe, dann über dem reglos am Boden Liegenden stehend ins Gesicht geschossen. Kein Mordmerkmal? Ah ja.

@queru_lant Du bist mit dem Rechtsstaat so vertraut, wie mit der Berechnung einer Landung auf dem Mars! Die "Mordmerkmale" waren nicht gegeben, das ist kein Freispruch!

Die Linken finden den Freispruch für den Polizistenmörder Ahmet G. angemessen. Unter meinen Posts werden ich von ihnen übelst angegriffen und beleidigt. Die sollen gefälligst eine Verzichtserklärung unterschreiben, wenn sie das nächste Mal Hilfe von der Polizei erwarten.

@RZitelmann @de_Kock_59 Seit Inkrafttreten dieser Maßnahme ist der Literpreis um 10 Cent höher. Ich würde die Preise auch nicht wieder runtersetzen wenn ich gezwungen bin ein ganzen Tag zu warten, bevor ich korrigieren kann. Ein erneutes Meisterstück der SPD.

Und was kommt raus bei diesen "Gedanken": Absoluter Blödsinn wie die 12 Uhr-Preisbremse.

@TinasBunte_Welt @GesandterArkons Ich finde, das sollte Blackrock direkt übernehmen. Wegen der Effizienz.

Sorry, aber was zur Hölle soll das? Kernaufgaben outsourcen? Für was bezahlen wir dann eigentlich die Leute, die im Ministerium sitzen? Damit Berater reinkommen u das machen, wofür wir Beamte schon bezahlen? Großartig, so wird Steuergeld wirklich effizient verbraten –

@DerGanesha Job? Was ist das denn für ein Unsinn?

Wie genau stellt der junge Mann sich vor wird er je einen Job bekommen ?

@erdbeerbuegler @Unabhaengige_ Soll jede Menge Tanker geben, die Kurs auf Europa hatten, dann aber nach Asien beordert wurden, weil dort mehr bezahlt wird.

Kann das jemand bestätigen? 🤔🧐

@DanielVoll12251 @KoelnerRolf Warum grabt ihr so einen alten Scheiß aus, der aktuell gar nicht der Wahrheit entspricht? Desinformation überlassen wir besser den anderen!

Hat sie in Kürze einen Gerichtstermin?

@queru_lant @Sokajojuphi Leute seid vorsichtig! Ich habe selbst mal ein schwer erträgliches Gerichtsurteil mit spontan emotionaler, moralischer Argumentation kommentiert. -> Strafanzeige vom Richter persönlich.

Richterin Jennifer Klingelhöfer verkündete dieses Skandal-Urteil „Im Namen des Volkes“. Kann sie noch in den Spiegel sehen?

@Shinsho_ni @PothWolfgang Wenn Bestverdiener dem Durchschnittsbürger erklären, dass er sparen soll. Zum totlachen. Aber an Fratzscher kommt sie noch nicht ganz ran...

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat im ZDF-Morgenmagazin eine Spritpreisbremse scharf abgelehnt. Stattdessen fordert sie: Hohe Preise müssen voll wirken. Die Menschen sollen sich fragen, wo Autofahren wirklich nötig ist – und wo sie lieber verzichten. Aus meiner Sicht ist das eine kalte, sozial unausgewogene Ansage. Normal- und Geringverdiener müssen bei jeder Fahrt zur Arbeit rechnen, umplanen und Einschränkungen hinnehmen, während Besserverdiener ihren Alltag weitgehend ungestört fortsetzen können.

@GeorgineKellerm @LiviaClauss Keine Ahnung von den Zahlen, Thema nicht verstanden, kein Argument, unwillig nachzudenken -> Rassismus schreien. Emotion statt Fakten und Logik. Genau deshalb ist unsere Gesellschaft in dem Zustand in dem sie ist. Danke Frau Kellermann für ihren wesentlichen Beitrag dazu.

@LiviaClauss Als Rassistin machen Sie sich gut.

Wenn unser Gesundheitssystem von syrischen Ärzten abhängig ist, kann man den Laden auch gleich zuschließen, ganz ehrlich.

Ein 34-jähriger Vater, Polizist aus Berufung, stirbt mit sechs Kugeln im Leib, eiskalt exekutiert, während er seinen Dienst tut. Der Täter? In die Psychiatrie. Drei Mahlzeiten, Fernsehen, ein Bett… Kein Mordurteil … nur „Angst“ und „verminderte Steuerungsfähigkeit“. Und wir sollen das hinnehmen? Während die Witwe und die Kinder von #Simon_Bohr✝️ in untröstlicher Stille zurückbleiben, erinnert uns dieses Urteil auch an #Rouven_Laur✝️, an die erstochenen Kita-Kinder von #Aschaffenburg, an die zahllosen jungen Mädchen, deren Vergewaltigungen vertuscht wurden, an die Messeropfer in Parks und auf Straßen, und ich rede hier nur seit 2020. Alles Taten von Menschen, die nach unseren Gesetzen gar nicht hier sein durften. Jedes dieser Leben war ein ganzes Universum … jede Familie, die heute zerbricht, trägt eine Trauer, die kein Gutachten je heilen kann. All diese Hinterbliebenen, haben nicht nur einen Menschen verloren, sie haben die letzte Illusion verloren, dass dieser Staat seine Schwächsten noch schützt, stattdessen erhebt sich das Land, wenn eine Prominente „virtuell vergewaltigt“ wird. Bei echten, blutigen Opfern? Schulterzucken, Psychiatrie statt Konsequenz, „Mitgefühl“ mit dem Täter statt Gerechtigkeit für das Opfer. Das ist kein Rechtsstaat mehr, sondern die kalte, systematische Entwertung westlichen Lebens, und die Botschaft, dass der Selbsterhaltungstrieb einer Gesellschaft längst erloschen ist, und dass die Hinterbliebenen allein gelassen werden mit ihrem Schmerz, ihrer Wut und der bitteren Erkenntnis, dass deren Leid weniger als die Befindlichkeit des Tätern wiegt. Simon, Rouven, die Kinder von Aschaffenburg, all die ermordete Jugendlichen, Frauen, Männer … ihr seid nicht vergessen. Eure Familien tragen eine Last, die unser aller Schande sein sollte. Ruhe in Frieden, Simon. 🖤 Und möge der Tag kommen, an dem dieses Land endlich aufwacht, bevor noch mehr Unschuldige für eine Ideologie sterben müssen. R.I.P ✝️

@Aufwachen_Leute @2910Roadrunner Sagt die Kartoffelfrau?

Sie hatte ja einen wirklich intelligenten Vater, keine Ahnung was bei ihr schief gelaufen ist 🤔

@InternistWey Die Links grünen Leute sind einseitig emotional geprägt. Es gibt nur gut und böse. Selbstredend gehört man zu den Guten. Fakten wie physikalische Gesetze (Energieversorgung) ökonomische Tatsachen, die Grundrechenarten (bei Allem) werden wie alles,was nicht passt für böse erklärt.

Wieso könnt ihr seltsamen Influencer nicht mal zwischen sinnvoller Migration und Bürgergeld -Migration unterscheiden? Wir arbeiten sehr gerne mit den Altenpflegerinnen aus Asien oder Nigeria zusammen. Natürlich auch dem syrischen (längste eingebürgerten!?) Arzt

@MonikaGruber24 Egal welchen Scherz ich mir überlegen würde - er könnte in der heutigen Zeit problemlos von der Realität eingeholt werden. Wenn selbst das BMV das lustige Leben der Kids an Ladesäulen für E-Karren anpreist, braucht's keinen 1. April mehr.