Michael_Gehm

Hab' grad eine Twitter-Community für die von Prof. DDr. Martin Haditsch gegründete #Das_weiße_Band Initiative gegründet. Bitte melden! twitter.com/i/communities/…

Herr Merz, es wird Zeit!

Told you so.

Wie man mit einem bereits abgewählten Parlament weitreichende Verfassungsänderungen durchzieht, ohne auch nur rot zu werden, haben die Sozialisten um Merz bereits eindrucksvoll bewiesen. Jetzt ist also die Landesverfassung RPL dran. Wieder zum Schaden des Landes.

CDU, SPD und Grüne wollen durch eine Verfassungsänderung ausschließen, dass die AfD Untersuchungsausschüsse einsetzen kann. Diese wollte insbesondere die Corona-Maßnahmen aufarbeiten lassen. Beschließen soll die Änderung der bereits abgewählte Landtag. apollo-news.net/abgewhlter-lan…

„Kriegstreiberin" – „Faschistin" – „Flintenweib" – „lobbygetriebenes Brechmittel" – „Kriegstreiberin und Schreibtischmörderin" und nun „Adolfine, die Kriegstreiberin". All das sind natürlich zulässige Meinungsäußerungen betreffend Frau Strack-Zimmermann aus jüngeren Urteilen. Zulässig, weil es sich um eine tatsachenbasierte Machtkritik handelt. Wenn Sie also ebenfalls das Agieren des freundlichen Gesichts der FDP kritisieren wollen, bedienen Sie sich an diesem Fundus. Kritik will ja gehört werden.

Am 19.03.2020 gab Drosten den Startschuss für das Weglassen jener Sicherheitstests, über die Dr. Sterz in der Enquetekommission berichtete. Grund waren Modellrechnungen, die Folge bis zu 60.000 Impftote. Hintergrund: Am 02.03.2020 sagte Drosten in der BPK, Corona sei einem milde Erkältung, von der man in vielen Fällen gar nichts merken werde: youtube.com/watch?v=9dcXTW… Am 09.03.2020 bestätigte er diese Einschätzung: youtu.be/DyK9PSsnCI8?si… Als ich Drosten in der Enquetekommission fragte, aufgrund welcher DATEN er seine Meinung innerhalb von 10 Tagen diametral geändert hatte, wich er aus und antwortete, meine Frage sei zu „kompliziert”. Es gab nämlich weder solche Daten noch Impfstoffe. Es hatte nur die WHO wieder einmal eine „Pandemie” ausgerufen. Link: handelsblatt.com/politik/intern…

Rechtsfindung... Die "WELT" berichtet über den Kampf um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (Auszug nachstehend). Nachdem das Bundesverwaltungsgericht den Beitragszahlern am 15. Oktober 2025 das "vergiftete Geschenk" einer gerichtlichen Prüfmöglichkeit (anstelle nur senderinterner Beschwerden) mittels faktisch unerfüllbarer Substantiierungsauflagen gemacht hatte, erklärt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württembergs sich nun am 14. April 2026 für überfordert. Was das Bundesverwaltungsgericht von den Instanzgerichten zu leisten verlange, sei zu erbringen unmöglich. Die gestrigen Äußerungen des Senatsvorsitzenden in Mannheim sind geradezu eine verwaltungsprozessuale Revolution: Ein Obergericht kündigt an, den höchstrichterlichen Segelanweisungen die Folgschaft zu verweigern. Sollte der VGH in Mannheim tatsächlich so entscheiden, wie nun in der gestrigen mündlichen Verhandlung angekündigt, dürfte sich jeder Beitragszahler schon bald auf einen alten Rechtsgrundsatz berufen: Ultra posse nemo obligatur - Unmögliches zu können, wird von niemandem verlangt. Will heißen: Wenn unmöglich ist, die Qualität des öffentlichen Rundfunks verfassungskonform durch Gerichte überprüfen zu lassen, dann kann sich auch der Rundfunk selbst nicht valide extern die auftragsgerechte Erfüllung seiner Pflichten bestätigen lassen. Ein argumentativer Zirkelschluß der Sendeanstalten ("Ich sage es richtig, weil ich es sage.") erscheint aber als Legitimitätsgrundlage zur Rechtfertigung der Beitragspflicht wenig tragfähig. Die Basis der von der Rundfunkrechtsprechung postulierten "Vorzugslast" ist gestern erstaunlich jäh brüchig geworden. Wahrscheinlich rettet jetzt nur noch eine substantielle Strukturreform unseren öffentlichen Rundfunk: Die Wahl der Rundfunk- und Fernsehräte unmittelbar durch die Beitragspflichtigen. Rechtsprechung dazu wird es sicher auch schon bald geben, denke ich.

youtu.be/EvZt3VoQD6k?si… Ja, vorhin gehört. Eine wohltuend andere Sichtweise von Fritz Goergen, einem sehr (lebens)erfahrenen Zeitgenossen.

youtu.be/XYcSSoFVGlI?is… Interessanter Schachzug der US-Regierung. Ich teile die Einschätzung dieses Podcasters. Man muss den islamischen Halsabschneidern (aka Mullahs) einfach, aber dauerhaft, den Geldhahn abdrehen!

Riesen Knall aus Neckarsulm - Audi wankt und Neckarsulm zittert. Selbst gut ausgelastete Werke sind in Deutschland längst nicht mehr sicher. #Audi #Neckarsulm #Autoindustrie #Werksschliessung Alarmstufe: Bei Audi sorgen neue Gerüchte über Kapazitätskürzungen und mögliche Werksschließungen für massive Unruhe. Obwohl es offiziell noch keine Entscheidung gibt, zeigt schon die Debatte, wie tief der Kostendruck inzwischen sitzt. Wenn selbst ein bedeutender Standort wie Neckarsulm ins Gerede kommt, ist das ein Alarmsignal für den gesamten Industriestandort Deutschland. Faktenlage: Audi verweist auf US Handelszölle, harten Wettbewerb in China und hohe Kosten in Deutschland. Gleichzeitig gilt weiter der Plan, bis zu 7.500 Stellen in Deutschland bis 2030 sozialverträglich abzubauen. Der Betriebsrat hält zwar an Zusagen für Neckarsulm und Ingolstadt fest, doch die Spekulationen zeigen, wie fragil diese Sicherheit inzwischen geworden ist. Wer heute noch glaubt, deutsche Autowerke seien unangreifbar, hat den Ernst der Lage nicht verstanden. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (SWR) swr.de/swraktuell/bad…

transition-news.org/verfassungssch… 》Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den sogenannten Phänomenbereich der «verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates» nach fünf Jahren abgeschafft. Diese 2021 im Zusammenhang mit den Protesten gegen die «Corona-Maßnahmen» eingerichtete Extremismuskategorie habe «in den darauffolgenden Jahren jedoch an Bedeutung verloren» und werde daher nicht mehr bundesweit fortgeführt, liest man nun auf der Website der Behörde. ... «Unabhängig davon werden aber solche Personen oder Gruppierungen aus diesem ehemaligen Phänomenbereich weiterhin bearbeitet, die Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verfolgen.» 《

@E_Boeminghaus Afuera!

Riesen Knall aus Großbritannien - Die BBC streicht 2.000 Jobs und sendet ein fatales Signal. Der öffentlich rechtliche Rundfunk steht vor einer Zäsur. #BBC #Medienkrise #Stellenabbau #Rundfunk Sparhammer: Die BBC will laut Berichten rund 2.000 Stellen abbauen. Hintergrund ist ein Sparprogramm, mit dem die Ausgaben der Rundfunkanstalt in den kommenden drei Jahren um rund zehn Prozent sinken sollen. Damit trifft der finanzielle Druck nun sichtbar auch die Beschäftigten. Signalwirkung: Schon im Februar hatte die BBC Kürzungen von 600 Millionen Pfund angekündigt, ohne die Folgen für Arbeitsplätze offen zu benennen. Jetzt wird klar, wie hart die Einschnitte tatsächlich ausfallen. Selbst große öffentlich finanzierte Medienhäuser geraten zunehmend unter massiven Kostendruck. Das ist kein Einzelfall mehr, sondern ein Warnsignal für ein System, das immer teurer und zugleich immer fragiler wird. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (DIE ZEIT) zeit.de/gesellschaft/z…

Afuera!

COVID-19 mRNA "vaccines" may NEVER leave the human body in some individuals. We found Pfizer mRNA, SV40 sequences, AND spike protein in someone over 3.5 YEARS after their last COVID shot. Governments and Big Pharma said it would clear in “a few days.” They blatantly LIED.

Nun steht es fest: Die Hysterie um den „Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ basierte auf einer unwahren Berichterstattung durch „Correctiv“. Zurück bleiben eine vergiftete Debatte – und eine bis auf die Knochen blamierte Medienlandschaft welt.de/debatte/plus69…

Milgram: Menschen foltern andere auf Befehl. Stanford Prison: Man kann fast jeden zum KZ-Wächter machen. Asch: 75 Prozent laufen mit der Menge, ohne selber zu denken. Corona: Politiker brauchten für die Lockdowns keine Ärzte, sondern Psychologen und Medien. Hintergrund: Bereits bei der Pandemiekonferenz 2015 von Jeffrey Epstein und Bill Gates waren Ärzte Mangelware. Dasselbe galt für die internationalen Pandemie-Planspiele von Dark Winter über SPARS bis Event 201. Dort tummelten sich Pharmaunternehmer, Militärs, Bürokraten und Werbeleute. Dass während der Coronakrise nur wenige den auffälligen Mangel an Ärzten in den ÖRR-Talkshows bemerkten, bestätigt das Asch-Experiment.

In einem Impfschadenprozess vor dem Landgericht Aurich wurde das Unternehmen BioNTech dazu verurteilt, umfassende Auskünfte über die Herstellung, die Sicherheit und die Wirksamkeit seines Präparats Comirnaty gegen Covid-19 zu erteilen. barucker.press/p/urteil-biont…