RechtsistinOrdnung

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RechtsistinOrdnung

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@RechteEcke

Se unió Kasım 2025
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Freiheitsmensch
Freiheitsmensch@Freiheitmensch·
@elturco_cx1 @MontMiages @welt Das jüdische Volk Israel war teilweise im europäische Exil. Allerdings existierte, in Jerusalem, Haifa und anderen Städten über 3000 Jahre durchgehend jüdische Gemeinden, die übrigens bereits weit vor der Staatsgründung Ziel von Anschlägen waren.
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WELT
WELT@welt·
Deutschland und „Palästina“ als Unterzeichner –Klingbeil muss sich für Abschlussdokument erklären to.welt.de/WhWq86d
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RechtsistinOrdnung
RechtsistinOrdnung@RechteEcke·
@Celik_Chn Ausländer, Illegale Migranten und Flüchtlinge sollten erst gar nicht in unsere Sozialsysteme rutschen dürfen.
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Cihan Çelik
Cihan Çelik@Celik_Chn·
In so einem unsolidarischen Gesundheitssystem, in dem Menschen am Existenzminimum keine adäquate Versorgung mehr bekämen, würde ich den Arztkittel an den Nagel hängen. Denn dann wären wir es, die benötigte Behandlungen vorenthalten, dafür bin ich nicht Arzt geworden.
Thorsten Alsleben 🇩🇪🇮🇱🇺🇦@BerlinReporter

Selbstverständlich dürfen die Leistungen für Menschen, deren Existenzminimum die Steuerzahler finanzieren, nicht genauso hoch sein, wie die der gesetzlich versicherten, die mit ihrem Arbeitseinkommen die Versicherung finanzieren. Eigentlich ist es eher verwunderlich, dass es da bislang noch keinen Unterschied gab. Ich hoffe, @Pascal_Reddig und @johwinkel setzen sich da durch.

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Lisa Badum
Lisa Badum@BadumLisa·
Das ist eindeutig: Eine Mehrheit in Deutschland wünscht sich eine schnellere #Energiewende. Ganze 57 Prozent sagen, es geht zu langsam. Nur 15 Prozent stimmen #Reiche zu und sagen, es geht zu schnell. Katherina Reiche und die #Merz-Regierung müssen endlich Umkehren.
Lisa Badum tweet media
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Alexander Jorde
Alexander Jorde@alexander_jorde·
Das ist so unfassbar, was die CDU da plant. Die wollen ernsthaft die Gesundheitsversorgung von Menschen in Armut gezielt verschlechtern. Wer möchte in so einer Gesellschaft leben?
Karina Moessbauer@K_Moessbauer

*** GKV Reform*** Neuer abgespeckter Leistungskatalog für Bürgergeld-Empfänger? In der Union gibt es dazu erste Stimmen. Ich habe darüber mit @johwinkel und @Pascal_Reddig gesprochen ➡️ Winkel fordert: „Es muss einen Unterschied in der Gesundheitsversorgung machen, ob jemand auf der einen Seite Beiträge zahlt oder wenigstens schon einmal gezahlt hat, oder ob jemand auf der anderen Seite noch nie einen Beitrag gezahlt hat. Für letztere Personengruppe benötigen wir einen neuen Gesundheitstarif, der nur in akuten Notfällen greift, also quantitativ und qualitativ deutlich geringer ausfällt.“ ➡️ Reddig macht seine Forderung davon abhängig, ob Finanzminister Klingbeil die Gesundheitskosten für Bürgergeld-Empfänger (aktuell 12 Mrd. von Beitragszahlern bezahlt) vollständig über Steuerzuschüsse deckt. Es müsse darüber gesprochen werden: „Entweder die Gesundheitskosten für Bürgergeld-Empfänger zu senken, zum Beispiel durch die Einführung eines günstigeren Basistarifs, oder die nötigen Spielräume zu schaffen.“ Angesichts der Zumutungen für Versicherte (u.a. Zuzahlungen bei Medikamenten, Kürzung des Krankengeldes oder auch das Streichen der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern) halten die beiden Politiker die Anpassungen für eine Gerechtigkeitsfrage. Heute im Hauptstadt-Briefing @ThePioneerDe

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Rapha
Rapha@RaphaelBrinkert·
@ergroovt Das meiste sind Deals, wovon zugleich die deutschen Unternehmen profitieren. #Servicetweet
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DerB
DerB@ergroovt·
Deutschland zahlte 2025 26 Milliarden € Entwicklungshilfe in alle Welt. Hat jemand eine Idee, was man für die deutschen Pflegekassen machen könnte?
DerB tweet media
DER SPIEGEL@derspiegel

In der Pflege fehlen laut Gesundheitsministerin Warken sechs Milliarden Euro im kommenden Jahr. Erste Sparideen klingen entsprechend hart und sollen unter anderem die Kosten bei der Heimunterbringung betreffen. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/wirtschaft/ref…

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WELT
WELT@welt·
Die SPD fährt das Land gegen die Wand to.welt.de/GmPmQEQ
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Ali Kaan Sevinc
Ali Kaan Sevinc@AliKaanSevinc·
Lasse das hier mal so stehen. Großalarm in Nordrhein-Westfalen. Die Wählerinnen und Wähler laufen in Scharen von der SPD zur AfD rüber… Für uns vor Ort bereits jetzt schon spürbar, alleine die Kommunalwahl im September 2025 war ein wesentlicher Stein, seitdem hat sich die Lage nochmal drastisch verschlechtert.
Ali Kaan Sevinc tweet media
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Lasse
Lasse@Lassevtbg·
@garrus_vakar1an Russisch-chinesische Spione ohne eigenes Programm? Die sich Steuergelder in die Familien zuschieben? Faschisten in ihren Reihen dulden? Allesamt Rassisten sind?
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Lasse
Lasse@Lassevtbg·
AfD: Verräter Europas Linke: Realitätsferne Spalter CSU: Populismus in Perfektion CDU: unaufrichtig-korrupt SPD: Außenpolitisch feige, innenpolitisch unbedacht FDP: Unsicher ob sie zwischen Union und AfD stehen soll Grüne: Dogmatisch und partikularisrisch Wen soll ich da wählen?
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RechtsistinOrdnung
RechtsistinOrdnung@RechteEcke·
@Lassevtbg AfD als Verräter Europa zu bezeichnen nach dem die CDU die Grenzen für 50 Millionen Muslime geöffnet hat die sich dann in ganz Europa verteilt haben und in den nächsten 50 Jahren hier die Mehrheit sind ist absolut Geisteskrank
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RechtsistinOrdnung
RechtsistinOrdnung@RechteEcke·
@erenundbard @drewlevin Im Emerald, but im playing on multiple Accounts ive been plat for years till 3 seasons ago i know how gold games should feel and its really terrible right now
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Jan A. Karon
Jan A. Karon@jannibal_·
Wer neben SPD-Finanzminister Lars Klingbeil die »Global Progressive Mobilisation«-Konferenz in Spanien besuchte? Irene Montero, Abgeordnete der Podemos-Partei, die von 2020 bis 2023 Gleichstellungsministerin war. In diesem Video verteidigt sie ziemlich wortgenau das, was hier als »Großer Austausch« verschrien wird: »Ich möchte die Einwanderer und die Angehörigen ethnischer Minderheiten bitten: Lasst uns nicht allein mit so vielen Faschisten. Natürlich wollen wir, dass sie wählen. Wir haben Papiere für sie erstritten, ihnen Legalisierung verschafft, und jetzt gehen wir auf die Staatsbürgerschaft und die Änderung des Gesetzes, damit sie wählen können. Möge sich die Theorie des Bevölkerungsaustauschs erfüllen! Mögen wir die Faschisten und Rassisten aus diesem Land dank der Einwanderer loswerden!« Das Video stammt vom Januar 2026, Montero war nun mit einer ganzen Delegation vor Ort (x.com/Gregoriodalbon…). Die spanische Regierung unter Sánchez hat erst im Februar eine Offensive angekündigt, die ermöglichen soll, dass bis zu 500.000 aktuell illegal in Spanien lebende Migranten Aufenthaltsrecht bekommen sollen.
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Apollo News
Apollo News@apollo_news_de·
Die Bundesregierung will nicht offenlegen, welche Organisationen mit Steuergeld gefördert wurden. Angeblich sei die Recherche zu aufwendig, weil unzählige „Listen, Datenbanken und Papierakten“ durchsucht werden müssten. apollo-news.net/ngo-milliarden…
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Johann Wadephul
Johann Wadephul@AussenMinDE·
Erfreuliche Nachrichten aus Brüssel! Die viel zu lang anhaltende Blockade ist endlich aufgegeben. Die 90 Milliarden für die Ukraine und das 20. Sanktionspaket gegen Russland kommen jetzt. Ungarn ist zurück in der europäischen Familie.
Johann Wadephul tweet media
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Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський
We want to be in the European Union. And I am confident that if some representatives of the EU do not make mistakes, we will be there. We are already strengthening the EU, first and foremost from a security perspective. And today, security is a priority for everyone. A union that could be much stronger – I believe this would be a union of such countries as Norway, Ukraine, the United Kingdom, and Türkiye. These are four countries that the European Union is lacking. Because Türkiye and Ukraine together outmatch Russia’s army: from control of the Black Sea to control of airspace. I know there are questions when it comes to Türkiye. I know that the United Kingdom has left the European Union. I know that Norway has many different forms of cooperation and economic ties with the EU, and so on. But I still believe that these four countries would make the EU the strongest union in the world, with the best security in the world. We are not seeking an alternative. I simply believe that these four countries are very strong and would make the European Union stronger. And even these four countries on their own would certainly form a very strong union. From an interview with the "United News" telethon (3/5).
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