SPD Da-Di

"Ich bin die erste Frau an der Spitze des Bundesinnenministeriums – und ich möchte die erste Ministerpräsidentin in #Hessen sein. Ich werde kandidieren." - @NancyFaeser, du bist genau die Richtige, um Hessen wieder nach vorne zu bringen. Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit dir!

Ich freue mich, dass @NancyFaeser erste Ministerpräsidentin von #Hessen werden möchte. Als Innenministerin zeigt sie, dass sie ein so wichtiges Amt ausfüllen kann. Gleichzeitig ist sie fest in unserer Heimat verwurzelt und kennt die Landespolitik 💪 #Faeser

Völkerrechtlich ist klar: Wer ein Land darin unterstützt, sich zu verteidigen, wird dadurch nicht zur Kriegspartei. Die #Ukraine hat das Recht zur Selbstverteidigung - gegen den 🇷🇺 Angriffskrieg. Deutschland wird auch mit der Lieferung schwerer Waffen nicht zur Kriegspartei.

Diese hessische #CDU hat sich seit den Zeiten von Roland Koch nicht verändert. Sie bleiben mit eigenem Stolz eine #Stahlhelmfraktion und nichts anderes. Und jede Woche wird deutlicher, dass Friedrich Merz dafür die Voraussetzungen in seiner Fraktion schafft. Da fallen alle Masken

Liebe Freundinnen und Freunde aus Darmstadt und Darmstadt-Dieburg. Danke für Euren Besuch in Straßburg und die anregende Diskussion. Gemeinsam sind wir die Europa-Partei in Hessen. Das zeigen wir jeden Tag. Wir gestalten, wo die Konservativen nur verwalten. Packen wir es an!

Kommunalpolirisches #Ehrenamt 🔜 27/06/ Vorstandssitzung der @spddadi 💻

Die Landesregierung hat die Corona-Regeln in #Hessen angepasst. Ministerpräsident Volker #Bouffier: „Die neuen Regelungen bedeuten mehr Freiheiten, aber auch mehr Eigenverantwortung“. Alle Informationen 👉 hessenlink.de/regeln2803

Russland muss diese Militäraktion sofort einstellen. Im Rahmen der G7, der Nato und der EU werden wir uns heute eng absprechen. Dies ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein dunkler Tag für Europa. (2/2)

Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Er ist durch nichts zu rechtfertigen ist. Deutschland verurteilt diesen rücksichtslosen Akt von Präsident Putin aufs Schärfste. Unsere Solidarität gilt der Ukraine und ihren Menschen. (1/2)

Für diese Aggression zahlt #Putin einen bitteren Preis. Wir werden in Absprache mit unseren internationalen Partnern noch heute weitere harte Sanktionen beschließen. An unsere #NATO-Verbündeten in Osteuropa: Wir stehen an eurer Seite und zur Beistandspflicht der @NATO.

Präsident #Putin bringt Leid und Zerstörung über seine direkten Nachbarn. Er gefährdet das Leben von unzähligen Unschuldigen in der #Ukraine, dem Brudervolk Russlands. Dafür gibt es keine Rechtfertigung, das ist Putins Krieg. Ich fordere ihn auf, den Angriff sofort zu stoppen.

„Die Entscheidung des russischen Präsidenten ist ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts“, sagte unser @Bundeskanzler @olafscholz in der Pressekonferenz zur aktuellen Lage. Innerhalb der Europäischen Union werde noch heute ein erstes Set an Sanktionen beschlossen. (1/3)

Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit im Fraktionsvorstand der @spdbt

⚠️Corona⚠️ Heute u. a. mit freien Impfterminen, Lockdown-Diskussionen und den Zahlen aus dem #LaDaDi. Das Update für den 20.12. ist online: perspektive.ladadi.de/corona-news/ Fallzahlenkarte & Corona-Regeln: perspektive.ladadi.de/corona/ #LaDaDibleibtbesonnen 🌞

@OdenwaldSPD Gleichfalls.

Heimat umfasst alle Menschen, egal wo sie herkommen, was sie glauben, wen sie lieben. Der Begriff soll signalisieren, dass wir die Gesellschaft zusammenhalten wollen.

⚠️Corona⚠️ Heute u. a. mit der neuen STIKO-Empfehlung, einer neuen RKI-Bewertung und den Zahlen aus dem #LaDaDi. Das Update für den 21.12. ist online: perspektive.ladadi.de/corona-news/ Fallzahlenkarte & Corona-Regeln: perspektive.ladadi.de/corona/ #LaDaDibleibtbesonnen 🌞

Die Arbeitsgruppe #Digitales hat sich konstituiert und @JensZSPD zum digitalpolitischen Sprecher, @annakassautzki zur stellvertretenden digitalpolitischen Sprecherin und @FalkoMohrs zum stellvertretenden digitalpolitischen Sprecher der @spdbt gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Wer im Netz #Hass und #Hetze verbreitet, bekommt es mit der #Polizei zu tun. Wir müssen solche Delikte konsequent verfolgen, auf allen Ebenen. @derspiegel