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Dr. Markus Krall
Dr. Markus Krall@Markus_Krall·
Bei der Ausreiseantragsdebatte für Männer zwischen 17 und 45 habe ich erfahren, das die Kreiswehrersatzämter jetzt "Karrierecenter der Bundeswehr" heißen. Demnächst verkaufen Sie es uns als "Beförderung", wenn man im Schützengraben abgeknallt wird.
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Joana Cotar
Joana Cotar@JoanaCotar·
Wie viel kostet uns das Wirtschaftsministerium und die Ministerin jeden Monat? Wieso muss für teures Geld jetzt eine Beraterfirma ministerielle Aufgaben übernehmen? Sind die Mitarbeiter so schlecht? Dann müssen Sie weg. Und wenn den Job auch Externe übernehmen können, können wir das Ministerium auch gleich auflösen. Afuera!
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Nicole Höchst, MdB
Nicole Höchst, MdB@Nicole_Hoechst·
👉Scholz’ Warnung im Podcast👈
Olaf Scholz hat im Podcast „The Rest is Politics: Leading“ (Folge vom 23. Februar 2026) geäußert, er habe „eine Menge Zweifel“, ob eine AfD-Regierung demokratische Wahlen respektieren und sich später durch Wahlen wieder ablösen lassen würde. Er stellte damit die Frage, ob die AfD ihre Macht nutzen könnte, um sich dauerhaft zu halten. Original-Podcast-Folge
youtube.com/watch?v=RvHCGK…
(Titel: „Olaf Scholz: Putin, Power, and Far-Right Populism“ – die relevante Passage zur AfD beginnt etwa bei Minute 22.) Diese Warnung vor einer möglichen Abschaffung oder Untergrabung von Wahlen durch die AfD ist bisher unbelegt. Es gibt keine Parteibeschlüsse oder Programme der AfD, die eine solche Absicht erkennen lassen. Die Partei tritt weiter bei allen Wahlen an. 👉Kritik an doppelten Maßstäben👈
Kritiker werfen Scholz und der SPD vor, hier Angstmacherei zu betreiben, während die eigene Partei und Regierungen, an denen die SPD beteiligt ist, gleichzeitig Maßnahmen ergreifen, die den Handlungsspielraum der AfD und ihrer Mitglieder einschränken. 👉Einschränkung des Zugangs zum Staatsdienst👈
Rheinland-Pfalz hat die Einstellungspraxis für den öffentlichen Dienst verschärft. AfD-Mitglieder müssen eine schriftliche Erklärung zur Verfassungstreue abgeben. Bei Zweifeln oder Verweigerung droht die Ablehnung der Bewerbung. Zunächst wurde ein pauschaler Ausschluss angekündigt, später auf Einzelfallprüfung korrigiert. •ZEIT-Bericht: zeit.de/news/2025-07/1… •LTO-Rechtsbericht: lto.de/recht/nachrich… 👉Ausschluss eines AfD-Kandidaten von der OB-Wahl in Ludwigshafen👈
Der AfD-Kandidat Joachim Paul wurde vom Wahlausschuss der Stadt nicht zur Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 zugelassen. Begründung waren Zweifel an seiner Verfassungstreue. Gerichte (Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht, Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und Bundesverfassungsgericht) bestätigten den Ausschluss. Die Entscheidung erfolgte per Verwaltungsakt vor der Wahl, nicht durch ein Strafurteil oder Parteiverbot. •Pressemitteilung Verfassungsgerichtshof RLP: verfgh.justiz.rlp.de/presse-aktuell… •SWR-Bericht: swr.de/swraktuell/rhe… •LTO-Rechtsbericht: lto.de/recht/nachrich… 👉Plan zur Anhebung des Quorums für Untersuchungsausschüsse👈
Nach der Landtagswahl 2026, bei der die AfD mit 24 Abgeordneten zur größten Oppositionspartei wurde, diskutieren CDU und SPD eine Erhöhung des Quorums für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen von 1/5 auf 1/4 oder höher. Damit könnte die AfD allein keinen Ausschuss mehr einsetzen und wäre auf Stimmen anderer Fraktionen angewiesen. Die Verfassungsänderung ist (Stand April 2026) noch nicht umgesetzt, wird aber offen debattiert. •Wormser Zeitung: wormser-zeitung.de/politik/politi… •Main-Spitze (AfD-Stellungnahme): main-spitze.de/politik/politi… 👉Aufruf der EX Ministerpräsidentin zu Protesten gegen die AfD👈
Malu Dreyer (SPD) durfte über Kanäle der Staatskanzlei und ihren Instagram-Account zu einer Demonstration „Zeichen gegen Rechts“ aufrufen und die AfD namentlich kritisieren. Die AfD klagte wegen Verletzung des Neutralitätsgebots. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und das Bundesverfassungsgericht wiesen die Klage zurück. Die Äußerungen wurden als zulässig zum Schutz der Demokratie eingestuft. 👉Staatliche Finanzierung von Projekten gegen die AfD👈
Bund, Länder und Kommunen fördern über Programme wie „Demokratie leben!“ Projekte, Stiftungen und Vereine, die sich explizit gegen Rechtsextremismus und oft auch gegen die AfD positionieren. Kritiker sprechen von einem mit Steuergeldern finanzierten „Kampf gegen die AfD“. •Bundesprogramm „Demokratie leben!“: demokratie-leben.de Scholz’ Warnung vor einer AfD, die Wahlen abschaffen könnte, bleibt natürlich bloße Angstmacherei ohne konkrete Belege aus der Partei selbst. Die SPD hingegen sägt nachhaltig und nachweisbar am Vertrauen in eine funktionierende Demokratie. Verrückt. Einfach nur verrückt.
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Neverforgetniki
Neverforgetniki@nikitheblogger·
@the_german_tx Ja, weil ich meine Heimat trotz allem liebe. Verstehe aber jeden, der flüchtet. Unter gewissen Umständen muss das irgendwann jeder, der überleben will. Aber ich halte aus, solange es geht.
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🇩🇪LilitThyra🩶
🇩🇪LilitThyra🩶@LilitThyra·
Jeder darf rein, kein Deutscher darf mehr raus! Deutsche, wacht endlich auf! Es wird schlimmer als damals! Es ist Zeit, dass wir uns wehren! Die einzig andere Option wäre aufgeben und unser schönes Land für immer zu verlassen! apollo-news.net/frher-nur-im-k…
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Wolfgang Ischinger
Wolfgang Ischinger@ischinger·
Not sure threatening to bomb the country “ into the stone age” is the true and tried recipe to motivate the people of Iran to get rid of their regime. In diplomacy 101 we learn about the Wagenburg effect -people closing ranks with repressive leadership against foreign aggression
Tymofiy Mylovanov@Mylovanov

Bolton: We do not have to run Iran. We do not have to put boots on the ground. But we do need to aid the people inside the country to take control of their own destiny. That is what we should do. 6X

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Neverforgetniki
Neverforgetniki@nikitheblogger·
Ich bin kein Held. Der einzige Grund, dass ich nach acht Jahren Bekämpfung meiner Person noch weiterkämpfen kann, ist eure Unterstützung! Aufgrund massiver linker Repressionen werde ich diesen Kanal einstellen müssen, wenn ihr ihn nicht unterstützt. Ich bin jedem unendlich dankbar, der meine journalistische Arbeit jetzt freiwillig finanziell unterstützt und mir hilft, für euch auf Sendung zu bleiben… PayPal: paypal.com/donate/?hosted… Bankverbindung: IBAN: DE21610500000049098011 BIC: GOPSDE6GXXX Kontoinhaber: Niklas Lotz
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Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen@HGMaassen·
Den Unternehmern, die sich jetzt über die miserable Wirtschaftslage beschweren, muss man entgegenhalten: Ein Großteil von ihnen hat Friedrich Merz und die Union bis zuletzt unterstützt. Sie wussten genau, wen sie wählen – und sie bekommen genau das, was sie bestellt haben. m.bild.de/politik/inland…
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Neverforgetniki
Neverforgetniki@nikitheblogger·
Unfassbar: Der Berliner AfD-Abgeordnete Marc Vallendar wurde eben an einem Infostand von einem Fremden mitten ins Gesicht geschlagen! Eine Anzeige werden Körperverletzung ist bereits erstattet. Denkt der Mob, uns so einzuschüchtern? Millionen Deutsche wählen jetzt erst recht AfD!
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🇩🇪LilitThyra🩶
🇩🇪LilitThyra🩶@LilitThyra·
Ganz mein Humor! 🤦🏼‍♀️ "Der AfD wird in der sehr, sehr schwierigen und anspruchsvollen wirtschaftlichen Lage nicht genügend Erfahrung zugetraut." Aber denen, die diese Lage herbeigeführt haben, trauen die mehr zu! 🙄 apollo-news.net/sehr-schwierig…
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Nicole Höchst, MdB
Nicole Höchst, MdB@Nicole_Hoechst·
Die Aussage Fratzschers ist nicht erfunden, sondern dokumentiert und öffentlich nachvollziehbar. Ob seine Prognose zutrifft, ist eine andere Frage – sie beruht auf bestimmten Annahmen über Beschäftigungsquoten, Ersatz durch andere Arbeitskräfte und konjunkturelle Effekte, die nicht unumstritten sind. Bundeskanzler Merz nannte im März/April 2026 das Ziel, dass 80 % der Syrer (ca. 700.000–760.000 von rund 900.000–940.000) in den nächsten drei Jahren zurückkehren sollen – vor allem durch Kooperation mit der syrischen Übergangsregierung und Förderung des Wiederaufbaus. Kritiker halten dies für unrealistisch, da viele integriert sind, Bürgergeld beziehen oder eingebürgert wurden (ca. 250.000 Syrer mit deutschem Pass bleiben in der Regel). Bild: Netzfund.
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Joana Cotar
Joana Cotar@JoanaCotar·
In meinem Buch "Inside Bundestag"beschreibe ich, wie Bundestagsabgeordnete arbeiten. Die Tatsache, dass NIEMAND im Bundestag erwähnt hat, dass sich Männer - laut neuem Wehrdienstgesetz - abmelden (!) müssen, wenn sie das Land länger als 3 Monate verlassen, zeigt: Gesetzentwürfe werden kaum gelesen. Das Parlament kontrolliert die Regierung? Ja, ne, is halt nicht. Aus verschiedensten Gründen. Aber alle kassieren sie mindestens 17.300 EUR im Monat.
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🇩🇪LilitThyra🩶
🇩🇪LilitThyra🩶@LilitThyra·
Es ist an der Zeit diesen Irrsinn zu beenden! Fast zwei Drittel der Deutschen wollen diesen Zirkus von Regierung nicht mehr! Time to say goodbye... 👋🏻 bild.de/politik/inland…
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