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Postman Hank
@PostmanHank
"Manchmal ist mir, als hätte man uns in einen Film gesperrt, aber wir können nicht mehr raus. Und es ist ein schlechter Film."
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Auch App kann Ursel nicht: Kinderschutz-App schon nach einem Tag geknackt. Damit wird klar: Es geht nicht um Kinder - sondern Totalüberwachung. TE hat mehrfach berichtet. tichyseinblick.de/meinungen/von-…
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In Rheinland-Pfalz ändern CDU, SPD und Grüne die Landesverfassung, um der AfD das Recht auf einen Untersuchungsausschuss zu nehmen. Bisher reichen 21 Stimmen, künftig sollen 27 nötig sein. Beschlossen wird das noch mit der alten, abgewählten Mehrheit, bevor am 18. Mai der neue Landtag zusammentritt.
Der Anlass ist nicht Missbrauch, sondern Angst vor Aufklärung. Die AfD will die Corona-Politik des Landes untersuchen. Genau das soll verhindert werden. Wer parlamentarische Kontrollrechte nach einer Wahl per Verfassungstrick beschneidet, betreibt keine wehrhafte Demokratie, sondern Machtsicherung.
Untersuchungsausschüsse sind das schärfste Minderheitenrecht der Opposition. Sie existieren, damit Regierungen nicht tun können, was sie wollen. Wer dieses Recht nachträglich aushebelt, sagt nicht, die AfD sei gefährlich. Er sagt, er habe etwas zu verbergen.
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@Cyb0rc193275 @KrahMax Den Dünnschiss von euch linkverblödeten Ar...löchern nimmt niemand mehr ernst.
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@matt_the_saxon @KrahMax Den Dünnschiss von euch linkverblödeten und verlogenen Ar...löchern nimmt niemand mehr ernst.
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@ulli_hubert @KrahMax Den Dünnschiss von euch linkverblödeten Ar...löchern nimmt niemand mehr ernst.
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@KrahMax Schon wieder lügt ein Funktionär der AfD. Die Frage ist nicht, warum lügt er. Die Frage ist, warum fallen so viele auf die Lügen dieser Partei rein. Es is wirklich nicht schwer, den Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen zu prüfen. Sie werden mit dem Lügen nicht aufhalten.
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@joachimhofacker @KrahMax Den Dünnschiss von euch linkverblödeten und verlogenen Ar...löchern nimmt niemand mehr ernst.
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@KrahMax Na, lügst Du Dir wieder was zusammen? Warum seid Ihr Rechten nicht Manns genug, um einfach nur die Wahrheit zu sagen! Widerlich, verlogen, asozial und pathologisch deutschlandhassend gegen anständige Deutsche! 🤮
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@ClausDiem @KrahMax Schieben sie sich ihren Schwachsinn mitsamt dem EU-Fähnchen hinten rein - am besten queer!
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@KrahMax Ihren "Ekel" glaube ich Ihnen nicht. Wenn sie ihn wahrhaftig empfinden, knackst Ihr Gebäude an anderer Stelle - siehe "Trennung von Staat und Gesellschaft".
Die Regelung soll übrigens nur dann gelten, wenn die Mutter kein Kind unter sechs Jahren zu betreuen hat.
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@JuergenSprick @KrahMax Noch so ein gestörter blaugelber Volltrottel.
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@KrahMax Es ist absolut richtig, die Ukraine zu unterstützen. Fällt die Ukraine unter Putins Fuchtel, müssten wir soviel mehr Geld in unsere Aufrüstung investieren, dagegen sind die jetzigen Mrd ein Klacks. Das Problem heißt Migration aus Islamien, denn es verbrennt das Geld für nichts!
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@PeterBorbe Dieses abartig demokratie- und bürgerfeindliche Pack kotzt einen nur noch an!
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Dass die SPD sich ein Internet irgendwo zwischen chinesischer und nordkoreanischer Lösung wünscht, ist nicht neu. Justizministerin Stefanie Hubig will sich nun weiter in diese Richtung vortasten und Social-Media-Accounts gerichtlich sperren lassen.
Beigefügt ist eine lange Liste von Tatbeständen, die dazu führen sollen. Am besten ist natürlich der Joker-Begriff "Hate Speech", unter dem man alles fassen kann, benannt wird es als „abwertende, bedrohliche, gewaltverherrlichende oder zu Straftaten aufrufende Beiträge“. Wobei "abwertend" schon Kritik an der Frisur sein kann...
welt.de/politik/deutsc…

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CDU-Chefchen Daniel Günther stürzt in Meinungsumfragen ab; AfD zieht ab. Einschränkung der Meinungsfreiheit doch nicht so erwünscht, wie Günther und seine grünen Freunde meinen? tichyseinblick.de/meinungen/schl…
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In Sachsen-Anhalt ist es mittlerweile cool geworden die AfD zu wählen.
Man glaubt die Märchen der Medien und Altparteien über die „pööööhse AfD“ nicht mehr.
Komm zu den Coolen, sei schlau und wähl blau.
Werde #EinerVonUns
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In der DDR war es üblich, dass mit der Fertigstellung der Anklageschrift das Urteil bereits feststand. Ich habe das selbst zweimal erlebt. Umso schockierender ist es für mich, dass wir uns offenbar wieder in einem Zustand befinden, in dem die Justiz zu einem rechtsfreien Raum geworden ist. Die Sängerin Julia Neigel hat nun einen sogenannten #Corona-Richter wegen Befangenheit angezeigt.
Der Verdacht: Das Urteil stand bereits vor der eigentlichen Verhandlung fest.
Wie aus einer Pressemitteilung vom Donnerstag hervorgeht, haben Julia Neigel und ihr Anwalt Luthe bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden Strafanzeige gegen insgesamt zwölf Personen erstattet. Darunter befinden sich fünf Berufsrichter des 3. Senats des Oberverwaltungsgerichts Bautzen. Ihnen werden unter anderem Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt, Betrug, Untreue und Urkundenfälschung vorgeworfen.

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