Ex-Optimist

Wenn etwas wirklich der Umwelt helfen sollte, mein Vorschlag: #EinEuroPfandAufZigarettenkippen

Ob der Finanzminister hier Lack gesoffen hat? Fast 180 Mrd. für Verteidigung, 233 Mrd. für Soziales und 83 Mrd. nur für Zinsen? Das nenn ich Ausverkauf dieses Landes!

Das Urteil des Bundesgerichtshofes III ZR 180/24 vom 9. Oktober 2025, das alle gegen 'Corona' "impfenden" Ärzte rückwirkend zu Beamten im haftungsrechtlichen Sinne des § 839 BGB gemacht hat, zeigt nun auf dem Gebiet des Strafrechtes unangenehme Konsequenzen für diese Ärzte. Denn wo sie Körperverletzungen infolge mangelhafter Aufklärungen begangen haben, richtet sich ihre Strafbarkeit jetzt nach der strengeren Vorschrift des § 340 StGB. Staatsanwälte können nicht mehr im freien eigenen Ermessen entscheiden, ob sie zu solchen Fällen ermitteln, sondern das strafprozessuale Legalitätsprinzip verpflichtet sie zum Tätigwerden. Wie ernst es dem Gesetzgeber mit solchen Regeln ist, zeigen nicht zuletzt auch die §§ 258, 258a StGB. Diese strafrechtliche Entwicklung hat allerdings auch zivilprozessuale Konsequenzen für Beteiligte. Denn Gerichte können ihre eigene Beweiserhebung vorerst zurückstellen, bis die Staatsanwaltschaften den Fall aufgeklärt haben (vgl. § 149 ZPO). Die Strafrechtlerin Prof. Dr. Katrin Gierhake hat den Themenkreis - wie gewohnt akribisch - durchleuchtet. Ihren Argumenten läßt sich schwerlich noch etwas entgegensetzen. Die Gesetzeslage ist sehr deutlich. link.springer.com/article/10.100…

I read - with tears in my eyes - historian and Islam expert @RaymondIbrahim5 article “The Armenian Genocide: A Warning Ignored, a Pattern Repeated” and have written a shorter summary here. Link to the article in the comments. The image you see is not from a film. It is from reality. From 1915 to 1917, the Ottoman Empire - what is today Turkey - carried out a systematic genocide. Not only against Armenians. But against Christians. All Christians. Armenians. Greeks. Assyrians. Chaldeans. Maronites. What they all had in common was not their nationality. Not their ethnicity. It was their faith. They were Christians. And that was enough to be exterminated. And who was behind it? The Ottoman Empire’s Muslim regime. Driven by pan-Islamism and religious fanaticism. Christians were kafir - infidels. Jihad was the religious mandate that justified the extermination. This was not an ethnic conflict. It was a religious cleansing. Over 1.5 million Armenians were massacred. 750,000 Greeks. 300,000 Assyrians. Half of the entire Assyrian population of 600,000 was killed. In her memoir, survivor Aurora Mardiganian describes what she saw in the city of Malatia: 16 Christian girls. Crucified alive. Nails through their hands and feet. Only their hair moved in the wind. The Turks and Kurds selected - town by town, village by village - the 18 most beautiful young girls. Dragged them into a local church. Raped them on top of the Holy Gospel. Women were driven into harems. Sold for 80 cents each. US Ambassador Henry Morgenthau, who witnessed it with his own eyes, said: “I am confident that the whole history of the human race contains no such horrible episode as this.” Winston Churchill called it an “administrative holocaust” - and noted that the First World War simply gave Turkey the necessary cover to do what they had apparently long wanted to do. Talaat Pasha - the de facto leader of the Ottoman Empire - said it himself: “Turkey is taking advantage of the war in order to thoroughly liquidate its internal foes - the indigenous Christians.” This was not war. It was a planned extermination project against Christians - carried out in the name of Islam. And today NATO ally Turkey has never been held accountable. Not once. This is the history they do not teach you in school. But it is true. And it matters. Those who do not know history - are already repeating it.❤️‍🔥✝️🪽​​​​​​​​​​​​​​​​ Thank you for your attention to this important matter.

Zwischenfazit schon nach den ersten 30 Minuten: dieses Interview war längst überfällig! @benungeskriptet übernimmt hier eine wichtige und leider auch mutige Rolle, denn in seinem Podcast darf @BjoernHoecke ausreden - endlich. In diesem Gespräch wird er erstmals so gezeigt, wie er ist und wie ich ihn seit dem Beginn meiner Parteimitgliedschaft auch immer wieder persönlich erleben durfte: gebildet, tiefgründig, bedacht, emphatisch und freundlich. Diese 4,5 Stunden sind absolut sehens- und empfehlenswert. Bitte meine 18,36€ Rundfunkgebühren an Ben weiterleiten, danke @ZDF youtu.be/VO3QuFZ5rFg?si…

Wir hätten "seit Jahren über unsere Verhältnisse gelebt", es müssten alle ihren "Beitrag leisten", so CDU-Ministerin Warken zur Krankenkassen-Reform. Eine unverschämte Aussage: Mehr als 10 Jahre haben die Arbeitnehmer Deutschlands all jene mitfinanziert, die noch nie einen Cent ins Sozialsystem eingezahlt haben. Kein deutscher Versicherter in privater oder gesetzlicher Krankenkasse hat "über seine Verhältnisse gelebt", wird jedoch jetzt für die Migrationspolitik der CDU bestraft. Auch hier gilt: Die AfD kassiert diese "Reform" umgehend wieder. Abschiebeoffensive statt noch mehr Belastung für die arbeitende Bevölkerung!

Urteil im Fall Liana schafft keine Gerechtigkeit Wahrscheinlich hat mich kein Verbrechen eines Illegalen so betroffen gemacht wie das an der sechzehnjährigen Liana: Das Verbrechen ereignete sich nur wenige Kilometer von meinem Wohnort. Außerdem lernte ich die betroffene Familie persönlich kennen. Mit meinem KV nahm ich an der Beisetzung des Opfers teil. Und es hat auch etwas mit Liana selbst zu tun. Sie war ein ukrainisches Flüchtlingsmädchen, welches dankbar war, in Deutschland mit ihrer Familie Zuflucht gefunden zu haben. Und sie ergriff die Chancen, die ihr dieses Land bot. Sie lernte selbstständig Deutsch, spielte Klavier und war künstlerisch begabt. Auch freute sie sich darauf, bald eine Lehre anzutreten und eine eigene Wohnung zu beziehen. Das Leben lag vor ihr. Jetzt ist sie tot. Brutal aus dem Leben gerissen. Durch einen Iraker, der ausreise- und abschiebepflichtig war. Sie ist ein weiteres Opfer des Totalversagens der deutschen Politik. In den letzten Minuten ihres Lebens stand sie auf dem Bahnsteig des Bahnhofs von Friedland und spürte eine nahende Gefahr. In ihrer Angst rief sie ihren Großvater an. Der Großvater versuchte noch, sie zu beruhigen, aber konnte aus der Entfernung nichts mehr für sie tun. Das Letzte, was er hörte, war der Todesschrei seiner Enkelin und das Rauschen eines mit 100 km/h durch den Bahnhof fahrenden Güterzugs. Liana wurde von Mohammed Haitham Ahmed AI-Dhufairi ohne Vorwarnung gegen diesen Güterzug gestoßen. Der Großvater brach während der Beisetzung Lianas über dem Grab seiner Enkeltochter zusammen. Er und Lianas weitere Familie werden wahrscheinlich nie wieder glücklich leben können. Lange Zeit versuchten die Medien, die Tat zu verschweigen. Aber wir als AfD-KV Eichsfeld haben gehandelt, haben Lianas Mutter erst das Ohr und dann eine Stimme geliehen. Durch eine große Spendenaktion war es uns möglich, die Angehörigen als Nebenkläger im Prozeß zu vertreten. Jeden Prozeßtag hat Lianas Mutter tapfer im Gerichtssaal durchgehalten. Nun das Urteil. Der Täter wird nur als Totschläger eingestuft, obwohl die objektiven Mordmerkmale verwirklicht sind. Gleichzeitig wird seine Schuldunfähigkeit festgestellt, aber lebenslange Sicherungsverwahrung verhängt. Diese wird nun alle zwei Jahre überprüft. Die Unterbringung in eine psychiatrische Einrichtung auf Steuerzahlerkosten ist angewiesen worden. Und trotzdem war unser Kampf nicht umsonst: Während des Prozesses berichteten jetzt endlich auch etablierte Medien ausführlich über den Fall. Durch die Solidarität einer breiten Öffentlichkeit getragen, konnte Lianas Familie vielleicht ein wenig von ihrem Leid verarbeiten. Auch wenn wir in einer Fortführung des Rechtsstreits vor dem Hintergrund der politischen Prägung der deutschen Justiz keine Erfolgsaussichten sehen, werden wir weiter für Lianas Familie da sein. Die Nebenklage nimmt jetzt das Versagen der Verwaltungsbehörden in den Blick und prüft hier Möglichkeiten einer strafrechtlichen Verfolgung. Ich möchte hier noch einmal allen Spendern ausdrücklich danken, die uns diesen Rechtsstreit ermöglicht haben. Ohne ihre Hilfe wäre uns das nicht möglich gewesen. Millionen Menschen haben am Schicksal von Liana Anteil genommen und Millionen Menschen sind in Deutschland durch diesen schrecklichen Tod eines jungen Menschen die Augen für eine fatale Entwicklung in unserem Land geöffnet worden. Wir werden den Kampf für ein sicheres Deutschland weitertragen. Für ein Deutschland, in dem niemand mehr auf diese grauenvolle Art sterben muß.

# Der Millionär erklärt uns, wer reich ist – und die ARD lässt ihn auch noch die Wahlarena moderieren Es gibt Momente im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, da reibt man sich zwei Mal die Augen, bevor man begreift, was da gerade passiert ist. Und dann reibt man sie ein drittes Mal, weil man es immer noch nicht fassen will. Louis Klamroth, der Mann, dem die ARD allein für 2026 und 2027 sage und schreibe eine Million Euro für ein bisschen Sesselsitzen und Stichwortgeben überweist, hat am Montagabend in der ARD-Arena dem CSU-Chef Markus Söder ins Gesicht erklärt, wer in diesem Land eigentlich „reich“ ist: Menschen, die den Spitzensteuersatz zahlen. Punkt. Ende der Diskussion. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Da sitzt ein Moderator, der in zwei Jahren so viel kassiert wie ein durchschnittlicher Industriearbeiter in einem Vierteljahrhundert nicht zusammenbekommt, und stuft den Facharbeiter, den Schichtleiter im Mittelstand, den Handwerksmeister mit eigenem Betrieb, den Polizisten in den oberen Besoldungsgruppen, die Krankenschwester mit Spätzulagen und Wochenenddiensten, die Steuerberaterin in der eigenen Kanzlei mal eben in dieselbe Liga wie Bernard Arnault und Klaus-Michael Kühne ein. „Reich“ sei eben jeder, der ab knapp 70.000 Euro Jahreseinkommen in den Spitzensteuersatz rutscht. Stell dir vor, du stehst seit dreißig Jahren um halb fünf morgens auf, hast dich hochgearbeitet, hast Verantwortung übernommen, hast Risiko getragen, hast deinen Betrieb durch Coronachaos, Energiepreisexplosion und Bürokratiewahnsinn gerettet – und ein Mann, dem die Stelle zugefallen ist wie anderen Leuten der Lottogewinn, sortiert dich in die Kategorie der zu enteignenden Profiteure ein. ## Wenn 70.000 Euro „reich“ sind, was ist dann eine Million? Söder hat in dieser Sekunde ausnahmsweise einmal das getan, was im öffentlich-rechtlichen Studio sonst niemand macht: nachfragen. „Was ist für Sie reich?“ Und Klamroth, der sich offenbar tatsächlich für so klug hält, dass er das einfach mal im Reflex herauslassen kann, antwortet ungerührt: „Leute, die den Spitzensteuersatz zahlen.“ Selbst Söder, der ja nun wahrlich kein Polemik-Anfänger ist, war in diesem Moment sichtlich überrumpelt. Wahrscheinlich hat er gedacht, was Millionen Zuschauer am Bildschirm gedacht haben: Ist der jetzt komplett im Wahn? Hat dieser Mensch überhaupt noch irgendeinen Bezug zur Realität dieses Landes? Lebt er in einer Berliner Bubble, in der man morgens den Lastenfahrradkonvoi grüßt, mittags im Latte-Café die taz blättert und abends erklärt, dass man eigentlich auch lieber im Sozialismus leben würde, wenn der nur richtig gemacht wäre? Und der Hammer kommt erst noch: Söder fragt sinngemäß, ob denn der Facharbeiter, der Mittelständler, der Handwerksmeister für ihn schon ein „reicher Mann“ sei. Antwort: keine Antwort. Stattdessen der Hinweis, dass die wahrscheinlich alle weniger verdienen als Klamroth selbst. Klamroth räumt das auch noch ein – „wahrscheinlich haben Sie recht“ –, aber zieht daraus keinerlei Konsequenz. Er bleibt dabei. Der Schichtleiter ist reich. Der Inhaber der kleinen Spedition mit fünf Lkw ist reich. Die Zahnärztin in der Eigentumspraxis ist reich. Der Maschinenbauingenieur mit zwei Kindern in der Münchner Mietwohnung ist reich. Nur er selbst – nun ja, er ist halt Louis Klamroth. Das ist offenbar eine eigene Kategorie, irgendwo zwischen Erleuchteter und moralischer Schiedsrichter der Nation, gänzlich frei von schmutzigen Begriffen wie Brutto, Netto oder Solidaritätszuschlag. ## Ein Mann, dem die Welt zugefallen ist, doziert über Verteilungsgerechtigkeit Das ganze Gespräch hat eine Dimension, die in den Wortprotokollen leicht untergeht: Klamroth ist nicht zufällig in seine Position gekommen. Er ist nicht der Junge aus der ostfriesischen Reihenhaussiedlung, der sich gegen alle Widerstände hochgearbeitet hat. Er ist der Sohn eines bekannten Filmemachers, hat schon als Teenager im Fernsehen gestanden, hat eine Karriere geliefert bekommen, die andere sich in zwei Leben nicht erarbeiten könnten, und sitzt heute auf einem der einflussreichsten Stühle des Landes – finanziert vom Zwangsbeitrag jenes Schichtleiters, jenes Facharbeiters, jenes Handwerksmeisters, die er gerade pauschal zur „reichen“ Klientel erklärt hat, der man nochmal kräftiger in die Tasche greifen sollte. Es ist diese Anmaßung, die einen so wütend macht. Nicht das Gehalt an sich. Soll er meinetwegen zwei Millionen kassieren, drei Millionen, fünf – wenn ein privater Sender bereit wäre, das zu zahlen, wäre das seine Sache und die seiner Aktionäre. Aber wer 500.000 Euro pro Jahr aus Pflichtbeiträgen bezieht, die in Deutschland sogar von Bürgergeldempfängern abgezwackt werden, der hat die verdammte Pflicht, einen Hauch von Demut zu zeigen. Der hat die verdammte Pflicht, sich zurückzunehmen. Der hat die verdammte Pflicht, in einer politischen Debatte über Verteilungsgerechtigkeit nicht ausgerechnet auf die einzudreschen, die das Land tragen, während er sich von ihren Beiträgen seinen Lebensstil finanzieren lässt. Stattdessen kommt: „Sehr reiche Menschen“. Gemeint sind Leute, die brutto knapp das Sechsfache verdienen wie ein Bürgergeldempfänger – nach Steuern, Sozialabgaben, Krankenversicherung und Mietkosten in einer halbwegs erreichbaren Großstadt aber kaum mehr Spielraum haben als die alleinerziehende Verkäuferin im Discounter. Wer eine Familie ernährt, ein Kind im Studium hat, Wohneigentum abbezahlt und für die Rente vorsorgt, weil er weiß, dass die staatliche Versorgung im Jahr 2050 ungefähr so verlässlich ist wie die Pünktlichkeit der Deutschen Bahn, der hat von 70.000 Euro brutto nichts, was auch nur in die Nähe von „Reichtum“ kommt. Der hat ein anständiges, hart erarbeitetes Mittelstandsleben. Und genau dieses Mittelstandsleben wird seit Jahren auf allen Ebenen ausgepresst, weggesteuert, durchreguliert, kaputtgenudelt – und nun erklärt einer der Profiteure dieses Systems den Geprügelten auch noch, sie seien das eigentliche Problem. ## Und ausgerechnet dieser Mann moderiert die Wahlarena Was diese ganze Episode aber endgültig in den Bereich des Unfassbaren hebt: Genau dieser Mann, dieser ideologisch geeichte, faktenresistente, in seiner Berliner Blase eingeschweißte Moderator, soll in Zukunft auch die Wahlarena der ARD moderieren. Die Wahlarena. Also jenes Format, in dem sich Spitzenkandidaten im Wahlkampf den Bürgern stellen sollen. Jenes Format, das den Anspruch hat, Orientierung zu bieten in der wichtigsten politischen Entscheidung, die ein Bürger trifft. Jenes Format, das gerade deshalb von einem Moderator geleitet werden müsste, dem man auf den ersten zehn Metern abnimmt, dass er jeder Seite mit demselben kritischen Abstand begegnet. Genau das traut man Klamroth nicht zu, und nach diesem Auftritt erst recht nicht. Wer öffentlich erklärt, dass der Facharbeiter und Handwerksmeister bereits zur reichen Schmarotzerklasse gehören, dem nimmt kein vernünftiger Mensch mehr ab, dass er einem Friedrich Merz, einer Alice Weidel, einem Markus Söder mit derselben Härte und Fairness begegnet wie einem Robert Habeck oder einer Saskia Esken. Wer einen ideologischen Kompass besitzt, der so eindeutig in eine Richtung schlägt, der ist als Moderator einer Wahlarena schlicht ungeeignet. Punkt. Das hat nichts mit politischer Lagerzugehörigkeit zu tun, das ist eine Frage der elementaren journalistischen Hygiene. Aber genau diese Hygiene scheint bei der ARD längst keine Rolle mehr zu spielen. So funktioniert unabhängiger Journalismus jedenfalls nicht. So funktioniert das, was die ARD treibt, eigentlich überhaupt nicht. Es ist Haltung statt Handwerk, es ist Erziehung statt Information, es ist die immer gleiche, ermüdende, ideologisch durchgefärbte Soße, die aus jedem zweiten Talkshow-Studio in Berlin trieft. Und das alles auf Kosten der Beitragszahler, von denen man inzwischen offen erklärt, sie seien schon ab 70.000 Euro brutto Teil der reichen Plutokratenkaste, gegen die anschließend gemütlich zu Felde gezogen werden darf. ## Die wirkliche Botschaft des Abends Wer am Montagabend genau hingehört hat, der hat etwas gelernt. Nicht über Vermögensverteilung. Nicht über Steuerpolitik. Nicht über die ökonomische Lage des Landes. Sondern über das Selbstverständnis derer, die im öffentlich-rechtlichen Apparat das Sagen haben. Sie halten den arbeitenden Mittelstand für reich. Sie halten Leistung für verdächtig. Sie halten Aufstieg für Ungerechtigkeit. Sie halten ihre eigenen, üppig dotierten Posten für gottgegeben, während die, die ihren Wohlstand selbst erarbeitet haben, sich gefälligst rechtfertigen sollen. Und genau dieselben Leute wollen den Bürgern dieses Landes erklären, wem sie ihre Stimme geben sollen, wenn die nächste Wahl ansteht. Es gibt eigentlich nur eine angemessene Reaktion darauf: den Beitragsservice anschreiben, jeden Cent dieser Zwangsabgabe als Verhöhnung der eigenen Arbeit empfinden – und sich von Klamroth & Co. auf gar keinen Fall mehr erzählen lassen, was Reichtum ist. Reichtum, das ist nämlich vor allem eines: in einem Land zu leben, in dem die Bürger selbst entscheiden, wem sie zuhören. Und wem nicht. Klamroth gehört eindeutig in die zweite Kategorie. apollo-news.net/fr-ard-moderat…

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Weniger Ärzte, Krankenhäuser, medizinische Leistung: die geplante "Reform" der Krankenkassenfinanzierung wird bitter für alle Versicherten und Wirtschaft. Alle bluten - nur Bürgergeldempfänger und Zuwanderer nicht. für sie gilt: Selbst Zahnersatz ohne Zuzahlung. Wieso eigentlich wird diese Gruppe privilegiert - und ist rechnerisch für das gesamte Defizit verantwortlich? tichyseinblick.de/meinungen/gesu…

# Wenn das Selbstverständliche Mut erfordert, ist der Staat schon verloren # Zwei Juraprofessorinnen schreiben in der *FAZ* einen Gastbeitrag, in dem sie nichts weiter tun, als das auszusprechen, was jeder Bahnhofsvorplatz in diesem Land seit Jahren brüllt: Es gibt einen Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Gewalt. Punkt. Kein Geheimnis, keine Verschwörung, kein Geraune – sondern Behördenstatistik, schwarz auf weiß. Und allein die Tatsache, dass dieser banale Befund jetzt einen Gastbeitrag wert ist, zeigt, in welchem Geisteszustand sich die Bundesrepublik befindet. Elisa Hoven und Frauke Rostalski – zwei Strafrechtlerinnen, eine in Leipzig, eine in Köln, beide weit entfernt von irgendeinem populistischen Lager, beide mit Stelle, Reputation und Mitgliedschaft in den feinsten Gremien der Republik – fordern eine offene Debatte. Eine offene Debatte. Im Jahr 2026. Über etwas, was jeder Polizist, jeder Lehrer, jeder Sozialarbeiter, jeder Mitarbeiter im Frauenhaus seit mindestens einem Jahrzehnt aus jeder Schicht mit nach Hause schleppt. Und sie sagen es höflich, sie verpacken es in akademische Watte, sie betonen brav, dass daraus keine pauschalen Urteile folgen dürften – und trotzdem wird ihnen die hauseigene Empörungsmaschinerie der politischen Korrektheit jetzt das Leben schwer machen. Allein dafür gehört dieses Land entkernt. ## Der Fall Neukölln und das Verbrechen der Aktenordner Anlass des Beitrags ist ein Fall, vor dem einem die Worte fehlen sollten, wenn man noch ein Restgewissen hat. Berlin-Neukölln: Eine 16-Jährige soll von muslimischen Jugendlichen vergewaltigt, die Tat gefilmt, das Mädchen anschließend erpresst worden sein. Soweit das Verbrechen. Und dann kommt der eigentliche Skandal: Das Jugendamt – das Jugendamt! – soll trotz Hinweisen nicht eingeschritten sein, weil man eine „Marginalisierung der Tätergruppe“ befürchtet habe. Lesen Sie das bitte zweimal. Lesen Sie es dreimal. Eine staatliche Behörde, deren einzige Daseinsberechtigung der Schutz von Kindern ist, sorgt sich mehr um die soziologische Wahrnehmung der Vergewaltiger als um das vergewaltigte Kind. Das ist nicht „Behördenversagen“, das ist kein „bedauerlicher Einzelfall“, das ist auch keine „kommunikative Schieflage“. Das ist die direkte, sauber ableitbare Konsequenz einer politischen Erziehung, die in jedes Jugendamt, jede Polizeidienststelle, jedes Lehrerzimmer dieses Landes eingesickert ist: Lieber das Opfer im Stich lassen, als dem falschen Milieu auf die Füße treten. Lieber wegschauen, als die Statistik stören. Lieber das Mädchen ein zweites Mal entwürdigen, als der eigenen Karriere die „Haltungsnoten“ verderben. Genau dieses Wort – „Haltungsnoten“ – schreiben Hoven und Rostalski aus, und es trifft den Kern wie ein Pflasterstein. Eine ganze Verwaltungs-, Politik- und Medienelite hat sich seit Jahren weniger für die Wahrheit als für die Pose interessiert. ## Das große Schweigen war nie unschuldig Wer heute noch tut, als sei die Debatte um Ausländerkriminalität ein Werk dunkler Schmuddelblätter und unappetitlicher Internetforen, der lügt. Und zwar bewusst. Die Polizeiliche Kriminalstatistik liegt jedes Jahr neu auf dem Tisch. Die Tatverdächtigenbelastungszahl wird seit Ewigkeiten erhoben. Die Strafvollzugsstatistik ist noch deutlicher als die PKS – im Knast lässt sich der Migrationshintergrund nicht mehr so leicht wegrelativieren wie an den Stehtischen der Talkshows. Es gibt keinen denkenden Menschen in diesem Land, der diese Zahlen nicht kennt. Und es gibt keinen ehrlichen Menschen in diesem Land, der nicht weiß, dass sie sich nicht mit „erhöhter Anzeigebereitschaft“ oder „struktureller Diskriminierung der Polizei“ wegerklären lassen. Diese Märchen erzählt sich nur noch der innerste Kreis derjenigen, die sie selbst nicht mehr glauben, aber öffentlich aufrechterhalten müssen, weil ihre gesamte politische Biografie auf dieser Lüge ruht. Die zentrale Erpressungsformel der vergangenen zehn Jahre lautete: „Wer das anspricht, spielt der AfD in die Hände.“ Mit dieser Formel wurde alles plattgewalzt – jede Pressemeldung, jede Statistik, jeder besorgte Polizeigewerkschafter, jede Lehrerin, die abends nach Dienstschluss erzählte, was in ihrer Schulklasse wirklich passiert. Die Rechnung war simpel: Solange Probleme nicht benannt werden dürfen, müssen sie auch nicht gelöst werden. Eine bequeme Logik – allerdings nur für diejenigen, die im Altbau im guten Viertel wohnen, mit Dienstwagen abends nach Hause fahren und ihre Kinder auf der teuren Privatschule untergebracht haben. Für die Kassiererin in der Spätschicht, für den Rentner mit dem kleinen Hund, für das Mädchen auf dem Schulweg, für die Mutter im Schwimmbad ist diese Logik mörderisch. Im wörtlichen Sinne. ## „Migration ist ein Faktor“ – ja, aber bitte ehrlich Hoven und Rostalski formulieren es nüchtern: Migration sei „ein Faktor von mehreren“. Alter, Geschlecht, Bildung, Integrationserfolg, traumatische Erfahrungen, kulturelle Prägung. Alles richtig. Alles sauber juristisch sortiert. Aber bitte: Diese „kulturelle Prägung“ ist hier kein Nebensatz, sondern Hauptsache. Wer aus einem Kulturkreis kommt, in dem die Frau rechtlich, religiös und sozial als Verfügungsmasse männlicher Verwandter behandelt wird, wer in Schulbüchern liest, dass die nichtgläubige Frau Freiwild ist, wer im Elternhaus mit Ehrenmord, Zwangsverheiratung und der Niederwerfung der eigenen Schwester sozialisiert wurde – der legt diese Prägung nicht an der deutschen Grenze ab wie einen schmutzigen Mantel. Wer das benennt, ist kein „Rassist“. Er ist schlicht jemand, der nicht bereit ist, die Wirklichkeit gegen die Schmeichelpose zu tauschen. Genau diesen Tausch verlangt der politisch-mediale Komplex seit zehn Jahren. Und genau dieser Tausch hat das Land in den Zustand gebracht, in dem es heute steht. Ja, es bleibt richtig: Die Kriminalität ist nicht in jedem Bereich „explodiert“, Mord- und Totschlagsdelikte sind in der langen Linie zurückgegangen. Aber wer den Bürgern erzählen will, sie würden sich die Veränderung in ihren Innenstädten, an ihren Bahnhöfen, in ihren Bädern, auf ihren Volksfesten nur einbilden, der hält die Bürger für dumm. Sie sind nicht dumm. Sie wissen, dass es nicht „die“ Kriminalität ist, die ihnen die Sicherheit raubt – sondern eine ganz bestimmte Art von Kriminalität, mit ganz bestimmten Mustern, an ganz bestimmten Orten. Gruppenvergewaltigungen. Massenangriffe in Freibädern. Messerattacken in Fußgängerzonen. Ehrenmorde. Antisemitismus auf offener Straße. Schweigespiralen in den Schulhöfen. Diese Phänomene haben einen Namen und ein Herkunftsprofil. Wer das vernebelt, schützt nicht die Migranten – er schützt die Täter unter ihnen. Und das auf Kosten der eigenen Gemeinschaften, die unter genau diesen Strukturen als Erste leiden. ## Der eigentliche Skandal Der Skandal an diesem FAZ-Beitrag ist nicht, dass zwei Juristinnen das Selbstverständliche aussprechen. Der Skandal ist, dass es zwei Juristinnen mit Lehrstuhl, Verfassungsgerichtsamt und Ethikratsmitgliedschaft braucht, damit das Selbstverständliche überhaupt im Feuilleton einer großen Tageszeitung erscheinen darf. Der Skandal ist, dass Behörden Vergewaltigungsfälle unter den Teppich kehren – aus Angst vor „Marginalisierung der Tätergruppe“, wie es im verräterischen Originalton heißt. Der Skandal ist, dass die Republik nach jedem Anschlag in denselben Reflex zurückfällt: Lichterkette, Mahnwache, Plüschbär, „nichts mit dem Islam zu tun“, weiter so. Wer ein Jahrzehnt lang den Diskurs zugenagelt, kritische Stimmen denunziert, Statistiken weichgespült und Behörden zu politisch korrektem Wegsehen erzogen hat, der hat nicht „die Demokratie verteidigt“. Der hat sie verraten. Demokratie lebt davon, dass die Wirklichkeit ausgesprochen werden darf, auch wenn sie unbequem ist – gerade dann. Hoven und Rostalski erinnern daran. Sehr spät. Aber besser jetzt als gar nicht. Die Frage ist nur, ob das politische Personal in Berlin überhaupt noch begreift, was diese FAZ-Seite bedeutet. Ich fürchte: nein. Es wird in der nächsten Talkshow wieder dasselbe Ausweichmanöver geben, dasselbe relativierende Geschwätz vom „Generalverdacht“, dieselbe sanfte Erpressung mit der angeblichen Gefahr „von rechts“. Und in derselben Woche wird wieder ein Mädchen vergewaltigt, ein Polizist niedergestochen, ein Rentner getreten, ein Schulkind erpresst – und alles beginnt von vorne. Das ist kein Versagen. Das ist Methode. Und sie kostet jeden Tag Menschenleben. apollo-news.net/fehlgeleiteter…

@E_Boeminghaus Viel besser: Ein Euro PFAND auf Zigarettenkippen! Plus: JEDE BEHANDLUNG der Folgeerkrankungen NUR MIT ZUSATZVERSICHERUNG.

1200 Euro mehr im Jahr für ein Raucherehepaar. Klingbeil dreht an der Steuerschraube und wundert sich später über den Schwarzmarkt. #Tabaksteuer #Klingbeil #Schwarzmarkt #AvenDATA Steuerstaat: Wer glaubt, man könne Bürger immer weiter zur Kasse bitten, ohne Ausweichreaktionen zu provozieren, versteht weder Märkte noch Menschen. Eine Erhöhung der Tabaksteuer um mehr als 20 Prozent klingt nach Mehreinnahmen, kann aber am Ende genau das Gegenteil bewirken. Realitätsverlust: Wenn eine Packung Zigaretten bald bis zu 10,80 Euro kostet, wird der legale Handel nicht gestärkt, sondern der illegale Markt attraktiver. Frankreich zeigt seit Jahren, wohin diese Politik führen kann, nämlich zu Schmuggel, Fälschungen und ausbleibenden Steuereinnahmen. Der Staat melkt die Bürger immer weiter und treibt sie am Ende selbst in die Schattenwirtschaft. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: BILD bild.de/politik/inland…

888 *Für alle, die keine Ahnung haben, wie der Ukraine Konflikt begann, hier ein wenig Geschichtsunterricht: 1989 - 1991 Der Russe erlaubt die Abschaffung der Demarkationslinie zwischen Ost- und Westdeutschland und löst den "Warschauer Pakt" auf, zieht seine Truppen aus Osteuropa ab und vertraut auf die mündliche Zusage von Hans-Dietrich Genscher (ehemaliger Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und James Baker (ehemaliger Außenminister der USA) im Februar 1990, dass die ehemaligen "Warschauer Pakt"-Mitglieder nicht der NATO beitreten, es also KEINE NATO-Osterweiterung geben wird. Die amerikanischen Truppen bleiben in Deutschland stationiert. 2001 Putin macht dem Westen im deutschen Bundestag (in fließend deutscher Sprache) ein Angebot für eine enge Partnerschaft, um die Spaltung der Vergangenheit zu überwinden. Alle Bundestagsabgeordneten klatschen begeistert ... Der Amerikaner verbietet das. Es gibt mit Weißrussland, der Ukraine und den 3 baltischen Staaten einen Puffer zwischen der Nato und Russland. Der Russe bleibt ruhig. 2004 Die baltischen Staaten werden Mitglieder der NATO. Eine erste Verletzung der Pufferzone. Der Russe bleibt ruhig. Bis 2004 sind dann fast alle "Warschauer Pakt"-Mitglieder der NATO beigetreten. Der Russe bleibt ruhig. 2014 putscht der Westen die Russland-freundliche Regierung der Ukraine aus dem Amt und installiert eine USA-freundliche Regierung. (Was mittlerweile sogar von den Amerikanern zugegeben wurde.) Im gleichen Moment beginnen die USA, allen voran Hunter Biden (der Sohn des greisen und halbsenilen amerikanischen Präsidenten "Joe Biden"), Monsanto, Black Water und US-Militärberater in die Ukraine zu infiltrieren und eine NATO-Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen. Gleichzeitig steigt Hunter Biden in das ukrainische Gas-Geschäft ein. Die zweite Verletzung der Pufferzone fand statt. Der Russe bleibt ruhig. 2014 Durch den Putsch der US-Amerikaner genötigt (die Russen hatten in Sewastopol auf der Krim ihre gesamte Schwarzmeerflotte stationiert), gab es eine friedliche Besetzung der Krim. Es fiel entgegen aller anderen Darstellungen kein einziger Schuss, niemand wurde getötet. Außer ein paar Krimtataren sind bis heute 90 Prozent der Krim-Einwohner mit diesem Vorgehen einverstanden gewesen. 2014 - 2022 Die Ukraine beschießt mit den freien asowschen Brigaden (Hakenkreuzverehrer) konsequent Lugansk und Donezk. Viele Russen sterben, darunter auch russische Kinder. Die Ukraine zahlt seit 2014 keine Renten mehr in diese Gebiete. Der Geldhahn wird abgedreht. Die Lebensmittelversorgung dieser Gebiete wird ausschließlich von Russland übernommen. Nichts davon findet Erwähnung in den deutschen Medien. 2020 Nach dem Vorbild von 2014 in der Ukraine versucht der Westen nun auch in Weißrussland die Regierung zu stürzen, was misslingt, aber es war der dritte Angriff auf die Pufferzone zwischen der NATO und Russland. Der Russe bleibt ruhig. 2022 Putin fordert ein letztes Mal eine Garantie, dass die Ukraine kein Mitglied der NATO wird und dass Donezk und Lugansk sich weitgehend auf dem Gebiet der Ukraine selbst verwalten dürfen. Dies wird von den USA abgelehnt. 2022 Der Russe marschiert in der Ukraine ein. Um den Krieg zu beenden verlangt Putin - eine Garantie der Neutralität und - eine Entmilitarisierung der Ukraine, - eine Anerkennung von Donezk und Lugansk als Volksrepubliken - eine Anerkennung der Krim als russisches Hoheitsgebiet und - eine Entnazifizierung der Ukraine Dies wird von den USA abgelehnt. Dies sollte all jenen, die gedankenlos die Lügen oder Halbwahrheiten der deutschen, der europäischen und der amerikanischen Medien nachplappern, mal zu denken geben.

Dresden 25.04.26: Hunderte gedenken der Opfer migrantischer Gewalt seit 2015. Der ÖRR? Totale Funkstille. Ich war live vor Ort. Das ist kein Zufall. Ganzes Video ⬇️ youtu.be/P2XRnOSpxho #TrauerwacheDresden

Die Regierung kauft einen neuartigen Impfstoff, der in der Zulassungsstudie bei 800 Injektionen eine schwere Nebenwirkung aufgewiesen hat. Die Studie wurde vorzeitig beendet, wodurch die Erkennung von langfristigen Nebenwirkungen unmöglich wird. All dies geschieht ohne medizinische Notwendigkeit, da Corona nur für eine sehr kleine Gruppe von Menschen besonders gefährlich ist. Anschließend nutzt die Regierung Druck, Nötigung, Angst und Lügen, um möglichst viele Menschen so schnell wie möglich zu impfen. Dabei täuscht sie die Bevölkerung hinsichtlich der Wirksamkeit und Sicherheit dieses neuen Präparats. Das zuständige Ministerium unterlässt es, mithilfe der nationalen Kohorte solide Daten zum Risikoprofil der mRNA-Substanz zu erfassen. Die für die Impfstoffsicherheit zuständige Behörde weiß, dass das vorhandene passive Spontanmeldesystem für Nebenwirkungen mangelhaft ist und keine Alarmsignale erkennt. Zu Beginn der Impfkampagne bringt sie eine App heraus, die Nebenwirkungen aktiv erfassen soll, und hält diese Daten mehr als zwei Jahre nach Beendigung der Datenerhebung zurück. Die Gerichte verneinen wiederum gegenüber Journalisten einen presserechtlichen Auskunftsanspruch auf genau diese Daten. Hauptsacheverfahren dazu werden nicht mal terminiert. Die Auswertung der Krankenkassendaten ist bis heute nicht erfolgt, obwohl dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Gleichzeitig wird eine milliardenschwere Long-Covid-Kampagne von den Leitmedien und den Verantwortlichen der Impfkampagne beworben. Das nicht klar definierte Krankheitsbild sei laut Regierung von Impfschäden nicht zu unterscheiden. Eine Ursachenforschung ist politisch nicht gewünscht, wäre medizinisch aber möglich. Es bedarf keiner großen Fantasie, um die These aufzustellen, dass die Long-Covid-Kampagne zumindest teilweise eine Exit-Strategie aus dem politisch zu verantwortenden Impfschaden-Skandal ist. Die Regierung hat die Impfstoffhersteller von fast jeglicher Haftung freigestellt. Damit zahlt sie aus Steuergeldern jede Entschädigung für einen anerkannten Impfschaden.

In Dresden trauerten gestern Hunderte um die Opfer von islamistischen Terroranschlägen, tödlichen Messerattacken auf Frauen durch Männer aus Afghanistan, Somalia und Syrien seit dem Jahr 2015. Warum berichten @ZDFheute und die @tagesschau nicht über die Demonstration der @trauerwache_deu? #OerrBlog

Die Brombeer-Fraktionen haben heute eine Enquetekommissionssitzung platzen lassen, indem sie einfach nicht erschienen sind und die Kommission damit beschlussunfähig war. So etwas Unparlamentarisches und Undemokratisches habe ich selbst unter Rot-Rot-Grün nicht erlebt. Und das BSW macht fleißig mit. So wird die Corona-Aufarbeitung behindert und blockiert! #AfD #nurnochafd #afdfraktion #deshalbafd #afdthüringen #CoronaAufarbeitung #Blockade #Enquetekommission #Brombeere

Waldemar Hartmann eskaliert in Dresden – Diese Rede hat es in sich! Vor mehreren hundert Menschen spricht er Klartext – direkt, ungeschönt und ohne Rücksicht auf politische Korrektheit. In seiner bekannten Art nennt er Ross und Reiter und greift Themen auf, die man so im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wohl kaum hören wird. Waldemar Hartmann beim Trauermarsch in Dresden – diese Rede wird Wellen schlagen. Ich war selbst vor Ort und habe die komplette Rede für euch aufgenommen. 👉 Hier seht ihr sie ungeschnitten und in voller Länge. Was denkt ihr darüber? Schreibt es in die Kommentare. Nach dem Video ist vor dem Video – und wir sind noch lange nicht fertig! 🔥🛡️ 📌Danke, dass du Teil dieser Reise bist. ❤️ Danke an alle Kanalmitglieder! Ihr macht es möglich! 🙏❤️

Vielen,Vielen Dank an alle,die heute zur Trauerwache Deutschland nach Dresden gekommen sind. Gefreut haben mich die zahlreichen überaus positiven Reaktionen auf meine Rede. Noch mehr freuen würde ich mich, wenn die Politik in diesem Land darauf reagieren würde. Die Anzahl und die so schlimmen Schicksale der Menschen, an die in Dresden erinnert wurde, müssen politische Konsequenzen haben.

Wir benötigen mehr Hände für den Aufbau und die Gestaltung. Wir befürchten das wir zu wenige Helfer haben, wer Lust und Zeit hat ist herzlich eingeladen uns zu helfen 🖤 #dd2504 #dresden #neumarkt #trauerwache

Dieser Cartoon trifft es sehr gut. Ohne Fernseher lebten die Amish wie gewohnt weiter und beteiligten sich nicht an der Gates-Epstein-Seuche. Bei uns verschwand sie erst nach Ausbruch des Ukrainekriegs.