Norman Müller

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Norman Müller

Norman Müller

@Mueller_SPD

hier: privat ansonsten: Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung

Altenburg, Deutschland 가입일 Eylül 2013
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Polizei Thüringen
Polizei Thüringen@Polizei_Thuer·
Stell dir vor: Deine Mutter bekommt einen Anruf. 📞 Eine weinende Stimme am anderen Ende – sie klingt wie du – sagt, sie habe einen tödlichen Unfall verursacht und müsse ins Gefängnis. Dann übernimmt ein angeblicher Polizist das Gespräch, bestätigt die Geschichte und verlangt Geld für eine Kaution – oft fünf- oder gar sechsstellige Beträge. Das klingt erstmal echt – und genau darauf setzen Betrüger. Sie stressen, setzen unter Druck, lassen keine Zeit zum Nachdenken. 👉 Sprich mit deinen Eltern und Großeltern über diese Masche. Sag ihnen, was sie in so einem Fall zu tun haben: 🔹 Auflegen: Gespräch sofort beenden. 🔹Prüfen: Mit einer Person des Vertrauens sprechen. 🔹 Stopp: Niemals Geld oder Wertsachen an Unbekannte geben. 🔹 Im Notfall: Immer die Polizei unter der 110 anrufen. 💬 Nimm dir Zeit für dieses Gespräch – es kann viel Leid und Geld ersparen. 🔊 Möchtest du selbst hören, wie ein #Schockanruf abläuft? 🔗 polizei-beratung.de/schockanrufe #PolizeiThüringen #Prävention
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Polizei Thüringen
Polizei Thüringen@Polizei_Thuer·
Im Eichsfeld wurde bekannt, dass Schüler an der sogenannten Blackout Challenge teilgenommen haben – dabei würgen sich Kinder gegenseitig, bis eine Bewusstlosigkeit eintritt. ❌ 👉 Diese vermeintliche „Mutprobe“ ist lebensgefährlich. 👉 Es drohen schwere gesundheitliche Schäden. 👉 Zudem kann ein solches Verhalten strafrechtliche Konsequenzen haben (z. B. wegen Körperverletzung). ⚠️ Mut zeigen heißt: NEIN sagen. Gesundheit und Sicherheit gehen immer vor Likes und Klicks! presseportal.de/blaulicht/pm/1…
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Georg_Maier
Georg_Maier@GeorgMaier8·
Krah, Höcke, Brandner. Alles in einer Woche. Respekt! Das Spitzenpersonal der #AfD zeigt Profil und nutzt die ganze Breite des Strafgesetzbuches: Mutmaßlich Bestechung, Geldwäsche, Volksverhetzung, Beleidigung. mdr.de/nachrichten/th…
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Freistaat Thüringen
Freistaat Thüringen@thueringende·
Besuchen die Politik-Meile auf dem Thüringentag 2025 in Gotha! 🧑🏻‍💼💭 Die Politikmeile rund um das Denkmal von Ernst dem Frommen bietet Informationen und direkte Austauschmöglichkeiten zu politischen und gesellschaftlichen Themen mit den Thüringer Ministerinnen und Ministern, Abgeordneten und Vertretern unterschiedlicher Institutionen. Vor Ort treffen Sie die Mitglieder der Landesregierung, den @ThuerLandtag, die Landtagsfraktionen, das Referat Bürgeranliegen, sowie das Stasi-Unterlagen-Archiv. Aus Anlass des 2. Thüringer Inklusionstages sind auch der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen und das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie mit Informations- und Beratungsangeboten auf der Politikmeile präsent. 👉 Alle Informationen rund um das große Landesfest des Freistaats: thueringentag2025.de
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Polizei Thüringen
Polizei Thüringen@Polizei_Thuer·
Als Reaktion auf den heutigen Anschlag in München werden wir in Thüringen die Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Menschen bei Versammlungen und Veranstaltungen verstärken. Dazu wird der Einsatz- und Streifendienst durch geschlossene Einheiten der Bereitschaftspolizei und der Landespolizeiinspektionen unterstützt. Dies ist eine reine Präventivmaßnahme. Aktuell besteht für Thüringen keine konkrete Gefährdungslage. Nach bisherigem Erkenntnisstand gibt es von dem Täter in München auch keine Bezüge nach Thüringen. Wir wünschen den Verletzten des Anschlages in München eine baldige und vollständige Genesung. Link zur Pressemitteilung: presseportal.de/blaulicht/pm/1… @PolizeiMuenchen
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Polizei Thüringen
Polizei Thüringen@Polizei_Thuer·
Nach den Ereignissen in Magdeburg stehen wir im engen Kontakt mit den Sicherheitsbehörden aller Bundesländer. Bereits kurz nach der Tat erhöhten wir die ohnehin gegebene Polizeipräsenz weiter. Dies setzen wir auch heute für alle Thüringer Weihnachtsmärkte um. Ob relevante Sicherheitslücken bestehen, wird derzeit erneut in Abstimmung mit den Veranstaltern überprüft. Zur Unterstützung unserer Nachbarn sendeten wir außerdem Kolleginnen und Kollegen nach Sachsen-Anhalt. Die Öffnung oder Schließung unserer Weihnachtsmärkte liegt grundsätzlich in der Verantwortung der Kommunen; nichtsdestotrotz sind wir stets verlässlicher und beratender Partner in Sicherheitsfragen. Für Thüringen besteht weiterhin keine konkrete Gefährdungslage. Aufgrund der polizeilichen Lage sind derzeit keine Schließungen von Weihnachtsmärkten erforderlich.
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Norman Müller
Norman Müller@Mueller_SPD·
Wenn sich der Teenie beim Gamen über Politik unterhält und für sozialdemokratische Werte und Ziele wirbt! Alles richtig gemacht! 😁
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SPD-Fraktion THL
SPD-Fraktion THL@spdthl·
Als Fraktionsjurist die Politik von morgen ein bisschen besser machen! Wir suchen ab 1. Januar 2025 eine:n Jurist:in (m/w/d). Bis zum 14. Dezember bewerben und sozialdemokratische Werte in Gesetze gießen! ❤️🌹 Alle Infos 👉 spd-thl.de/pressemitteilu…
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Katharina Schenk
Katharina Schenk@FUCHSundIGEL·
Mal wieder haben Inhalte kaum eine Rolle gespielt. Mal wieder verliert eine qualifizierte Frau gegen einen reaktionären Mann. Ein trüber Tag. #USAElection2024
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Martin Debes
Martin Debes@Martin_Debes·
Die Koalitionsgespräche in Thüringen beginnen morgen. Wie reagiert die BSW-Vorsitzende ⁦@SWagenknecht⁩? Landeschefin Katja Wolf sagt: „Eine formale Zustimmung [der Bundesspitze] ist nicht vorgesehen.“ stern.de/politik/deutsc…
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Norman Müller
Norman Müller@Mueller_SPD·
@torben_braga Sie sind mit Ihrer Rechtsauffassung so glasklar gescheitert. Erkennen Sie es doch wie ein guter Verlierer an, statt wie ein Kleinkind rumzuheulen. Gerichtsschelte, noch dazu mit dem Vorwurf der Wahrheitswidrigkeit, steht einem (vermeintlichen) Demokraten nicht gut zu Gesicht!
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Torben Braga
Torben Braga@torben_braga·
Der Verfassungsgerichtshof in Weimar hat – wenig überraschend – zur Hälfte im Sinne der Antragsteller entschieden. Der Beschluss führt zwar die dringend notwendige Klarheit herbei, die zur Fortsetzung der Konstituierung dringend erforderlich war, ist in der Sache aber falsch: Das Gericht führt etwa langatmig zur Rolle des Präsidenten aus, und dazu, dass Vorschläge für dieses Amt selbstverständlich auch von anderen als der stärksten Fraktion kommen dürfen. Zweifelsohne spannende Ausführungen – die aber überhaupt nicht Gegenstand der Anträge an das Gericht oder dieses Rechtsstreits waren. Man gewinnt den Eindruck, das Gericht habe sich auf eine gänzlich andere Auseinandersetzung vorbereitet und wolle die mühsam ausgearbeiteten Satzbausteine unbedingt unterbringen, auch wenn sie für den hier gegenständlichen Sachverhalt ohne jede Bedeutung sind. Das Gericht äußert sich hingegen überhaupt nicht zum tatsächlichen Sachverhalt, nämlich zum Ablauf der Sitzung am vergangenen Donnerstag. Es behauptet wahrheitswidrig, dass Alterspräsident Treutler die Feststellung der Beschlussfähigkeit verweigert hätte. Dies ist nachweislich falsch. Auf die Störungsversuche, die zu mehreren Unterbrechungen und letztlich zum Abbruch der Sitzung führten bevor es zur Feststellung der Beschlussfähigkeit kommen konnte, wird überhaupt nicht eingegangen. Auch mit der vom Bundesverfassungsgericht erst am Montag aufgestellten Schranke, wonach Fragen zur Auslegung der Geschäftsordnung nur dann Gegenstand einer verfassungsgerichtlichen Auseinandersetzung seien, wenn die im Parlament erfolgte Auslegung offensichtlich willkürlich war, beschäftigte sich Weimar überhaupt nicht. Zweifelsohne weil dies eine Entscheidung wie sie hier letztlich getroffen wurde offenkundig verunmöglicht hätte.
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Norman Müller
Norman Müller@Mueller_SPD·
@Verfassungsblog Wie hätte das praktisch aussehen sollen, mit einem Alterspräsidenten dem es nicht darauf ankam parlamentarische Grundsätze, z.B. Abstimmungen über GO-Anträge, zu wahren?
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Miguel Klauß 🇩🇪💙
Miguel Klauß 🇩🇪💙@Miguel_Klauss·
@FUCHSundIGEL Die Altparteien akzeptieren keine AfD Landtagspräsidenten, obwohl stärkste Kraft. Die Altparteien hassen unsere Demokratie.
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Katharina Schenk
Katharina Schenk@FUCHSundIGEL·
Diese Beschädigung des Landtages ist bodenlos. Es ist beschämend und peinlich. Die Abgeordnetenrechte werden mit Füßen getreten. Die #noafd ignoriert die Mehrheit des Hauses. #Landtag #Thueringen
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Norman Müller
Norman Müller@Mueller_SPD·
@torben_braga #Servicetweet für alle AfD-MöchtegernJuristen und FakeNewsJünger: Art. 50 Abs. 3 ThürVerf und § 26 Abs. 3 ThürVerfSchG lesen! Danach sind die Mitglieder der PKK derzeit noch Abgeordnete und selbst wenn sie es nicht mehr sein sollten, dann bleibe sie übergangsweise Mitglieder.🫳🎤
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Torben Braga
Torben Braga@torben_braga·
Kurz vor der Wahl wurde in einer Nacht-und-Nebel-Aktion noch hastig eine unvollständige (!) Parlamentarische Kontrollkommission konstituiert. Nun gehört kein einziges ihrer Mitglieder dem neuen Landtag an. Kein einziges! "Parlamentarische Kontrolle" eben… #VSabschaffen!
Thüringer Allgemeine@TAOnline

Thüringen: Verfassungsschutz kontrollieren ohne AfD – ein Dilemma #Echobox=1725351846" target="_blank" rel="nofollow noopener">thueringer-allgemeine.de/politik/articl…

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Norman Müller
Norman Müller@Mueller_SPD·
@BrennpunktUA Das ist mit Verlaub der größte Bullshit den ich bisher von Ihnen gelesen habe. Mit dem was Sie vorschlagen vergraulen Sie auch noch die restlichen ca. 52 Prozent der Wähler:innen und treiben sie in die Arme von Populisten und Extremisten. Wenn das Ihr Ziel ist, viel Erfolg!
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@BrennpunktUA 🇩🇪🇺🇦
@BrennpunktUA 🇩🇪🇺🇦@BrennpunktUA·
Gedanken zur Landtagswahl im Osten am Beispiel von Thüringen. Welche Lehren sollten wir im Westen daraus ziehen, und wie sollten wir uns jetzt verhalten. Unser bisheriges Vorgehen ist gescheitert. Zeit für einen Strategiewechsel: Es ist das Recht der Menschen in Thüringen mehrheitlich Faschisten und Stalinisten zu wählen. Aber es ist das Recht der überwiegenden Mehrheit in Deutschland, vor allem im Westen, daraus die Konsequenzen zu ziehen. Es gibt eine ganz einfache Möglichkeit das relativ schnell zu heilen: — Soli weg — Länderfinanzausgleich weg (~ € 2Mrd) — AfD und BSW in die Koalition zwingen — CDU übernimmt die Oppositionsführung und treibt sie vor sich her. So schnell wie sie sich in Regierungsverantwortung entzaubern, weil sie plötzlich realpolitisch liefern müssen, anstatt populistische Forderungen zu stellen, werden sie sich schnell selbst darüber wundern. Die Bevölkerung wird schnell die Nase voll haben, und abstrafen. Genau das sollten wir konsequent fördern. Man fordert ja gerne in Ostdeutschland, mal wolle sich nicht von Westen bevormunden lassen, nicht Teil der NATO sein, Freundschaft mit Russland pflegen, keine Waffen an die Ukraine liefern, an einer europäischen Sicherheitsstruktur ist man eh nicht interessiert, und alles an der EU ist sowieso schlecht. Genau das sollten wir ihnen geben, aber diese mal, ohne, dass wir diese ewigen Eskapaden finanzieren, wie in den letzten 35 Jahren. Das ist wie mit verwöhnten pubertierenden Jugendlichen, und Gesellschaftlich benehmen sie sich genau so, man muss sie irgendwann mal los lassen, ihre eigene Erfahrungen machen lassen, und wenn sie dann auf die Schnauze geflogen sind, dann ist die Tür im Elternhaus, oder beim großen Bruder, auch nicht zu, sondern sie sind willkommen, wenn sie ihre Lektion gelernt haben, und auch selbst bezahlt haben. Wenn wir jetzt so weiter machen, wieder versuchen gegen die Mehrheit der Bevölkerung durch völlig perverse Koalitionen von CDU / BSW und LINKE versuchen den Wählerwillen zu verhindern, dann treibt die AfD diese massiv instabile Konstellation die nächsten 5 Jahre vor sich her, um dann die absolute Mehrheit zu holen. Zwingen wir jetzt AfD und BSW in eine Regierungs-Konstellation, und wenn die CDU eine Regierungsbeteiligung kategorisch ablehnt, dann hüpft Wagenknecht letztendlich mit Höcke ins Bett, denn ihre Wahlprogramme haben die meisten Übereinstimmungen, dann korrigieren sie sich zumindest an einigen Stellen in der Regierung gegenseitig, und das verhindert zumindest ein alleiniges Durchregieren der AfD. Das aber erwartet uns voraussichtlich in 5 Jahren, wenn wir de facto gegen den Wählerwillen intervenieren. „Demokratisch Erwachsen werden“ bedeutet eben auch, dass man mal auf Irrwegen wandelt. Uns bleibt die Möglichkeit die Leitplanken und Grenzpfosten in den Boden zu rammen. Abschlussbemerkung: Parallelen zu 1930 in der Weimarer Republik sind völlig absurd. Die Bundesrepublik Deutschland und seine Menschen in seiner Gesamtheit stehen fest mit beiden Beinen auf demokratischen Grundpfeilern, und zwar so fest, dass wir uns durchaus leisten können und leisten sollten, dass 2.1 Mio Einwohner von 84 Mio. Einwohner mal in die falsche Richtung rennen, und sich zum Wohle aller mal eine blutige Nase holen. Wir, im Westen, müssen aufhören, uns wie „Helikopter-Muttis“ zu benehmen
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