AfD

Deutschland muss sich laut Wirtschaftsinstituten an Nullwachstum gewöhnen. Während Kanzler Merz und Finanzminister Klingbeil den Niedergang moderieren, fordert die AfD die sofortige Senkung der Steuern und Abgaben. Nur so retten wir unseren Wohlstand und machen den Standort wieder bezahlbar für den Mittelstand.

Wer sich von Syrien vorschreiben lässt, wer im Land bleiben darf, hat die Kontrolle verloren. Merz (CDU) setzt die falsche Politik der Vorgänger nahtlos fort. Wir fordern die sofortige Abschiebung aller Ausreisepflichtigen ohne Rücksicht auf die Forderungen aus Damaskus.

In einem aktuellen syrischen Propagandavideo erklärt Machthaber Al-Julani, Syrien brauche "jeden Einzelnen" für den Wiederaufbau, er werde auf keinen Menschen aus Syrien "verzichten" können. Also, liebe CDU: Jetzt den Plan zur umgehenden Remigration nach Syrien entwickeln!

@alex_maya8787 Stammt diese Bewertung aus einem Glückskeks?

Syrien diktiert der Bundesregierung die Migrationspolitik: Versuche der "Zwangsumsiedlung" - also Abschiebung der Syrer in ihre Heimat - lehne man ab. Stattdessen betrachtet man Syrer im Ausland als "strategisches nationales Gut". Und die CDU? Folgt brav den Anweisungen aus Syrien.

Wer unsere Polizisten angreift, muss die volle Härte des Rechtsstaats spüren. Der Fall aus Völklingen zeigt jedoch das fatale Versagen unserer Justiz. Während eine junge Familie zerstört ist, kommt der Täter Ahmet G. glimpflich davon. Schluss mit der Kuscheljustiz!

17 Schüsse auf einen Polizisten und der Täter kommt in die Psychiatrie statt in den Knast. Dieses Urteil von Völklingen ist ein Skandal und gefährdet unsere Sicherheit. Wir fordern Gerechtigkeit für unsere Beamten und die volle Härte des Rechtsstaates. Schluss mit der Kuscheljustiz!

Die Regierung plant ein Benzingeld per Direktzahlung, doch das ist reine Augenwischerei. Statt komplizierter Prämien fordern wir die sofortige Abschaffung der CO2-Steuer und 7 Prozent Mehrwertsteuer auf Sprit. Nur echte Steuersenkungen helfen den Bürgern sofort an der Zapfsäule. Schluss mit den bürokratischen Spielchen auf Kosten der Autofahrer!

Die Bundesbank meldet 144 Milliarden Euro neue Schulden. Unter Merz (CDU) und Klingbeil (SPD) steigen die Verbindlichkeiten auf 2,84 Billionen Euro. Während das Volk spart, wirft Schwarz-Rot das Geld für Ideologie aus dem Fenster. Wir brauchen die finanzielle Kehrtwende jetzt!

An einer Hamburger Schule ist es erneut zu einem brutalen Gewaltausbruch durch ausländische Schüler gekommen. Hierbei wurde ein 13-Jähriger durch mehrere Messerstiche schwer verletzt. Ein 15-jähriger Syrer wurde festgenommen. Der Fall reiht sich in eine lange Reihe von Vorfällen an deutschen Schulen und Jugendeinrichtungen ein, in denen junge Ausländer durch rücksichtslose und brachiale Gewalt gegen Mitschüler ihr Gastrecht in Deutschland hemmungslos missbrauchten. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt: „Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht eine schreckliche Tat wie die von Hamburg die Schlagzeilen bestimmt. Die brutale Politik des Multikulturalismus fällt insbesondere auch auf unsere Jugend und unsere Schwächsten zurück. Deutschland ist nicht mehr sicher. Viel zu viele Kinder und Jugendliche sind bereits Opfer von Ausländerjugendgewalt geworden, viele fürchten sich vor der Zukunft. Bislang vertraute Orte und Räume werden gemieden. Schulen entwickeln sich zu Orten der Angst. Während sich die zuständige Bundesministerin Karin Prien (CDU) in Schweigen hüllt, zünden etablierte Politiker in schamloser Verantwortungslosigkeit gezielt Nebelkerzen: In der vorwöchentlichen Plenarsitzung, in der über Anträge der AfD-Fraktion zu religiösem Mobbing unter Jugendlichen und zu Gewalt an Schulen im Deutschen Bundestag debattiert wurden, verharmlosten und relativierten Vertreter mehrerer Altparteien diese erschreckende Entwicklung. Der politische Gegner hat jedes Maß verloren und nimmt für seine lebensfeindliche Ideologie eines bunten Deutschlands zerstörtes und vergewaltigtes junges Leben wie selbstverständlich hin. Wir fordern Bundesministerin Prien dazu auf, umgehend einen Bund-Länder-Gipfel zur explodierenden Ausländerjugendgewalt an Schulen und Jugendeinrichtungen in Deutschland einzuberufen. Wer heute noch wegsieht und schweigt, hat nicht nur jeden Anstand verloren. Er macht sich zusätzlich schuldig an den Opfern von morgen. Es geht um unsere Kleinen und unsere Jugend – es reicht!“

Die führenden Wirtschaftsinstitute korrigieren ihre Prognosen drastisch nach unten. Das angebliche Mini-Wachstum von 0,6 Prozent existiert nur auf dem Papier der staatlichen Sondervermögen. Ohne Schulden-Tricks herrscht Stillstand. Wir fordern das Ende der CO2-Abgabe und eine Rückkehr zu bezahlbarer Energie für unseren Mittelstand. Deutschland braucht jetzt die echte Wirtschaftswende.

Merz (CDU) verspricht die Rückkehr von 80 Prozent der Syrer, doch die Realität sieht anders aus. Während er große Zahlen nennt, laufen im Hintergrund die Turboeinbürgerungen weiter. Wer echte Remigration will, muss das Original wählen. Schluss mit den leeren Versprechen der Altparteien für unser Land.

Tausende Syrer feierten gestern ihren dschihadistischen Machthaber mit "Allahu Akbar"-Rufen auf unseren Straßen, es herrschte Ausnahmezustand in der Hauptstadt. Nicht nur dort wird deutlich: Es ist Zeit für Remigration.

Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) verzögert das Tankgesetz, um den Ölkonzernen entgegenzukommen. Während die Bürger unter Rekordpreisen leiden, regiert in Berlin die Lobby. Diese Scheinlösungen helfen niemandem. Wir fordern die Abschaffung der CO2-Steuer und massive Steuersenkungen. Echte Entlastung statt leerer Versprechen!

Die Bundesregierung empfängt ihn wie einen Helden und bekundet, "an der Seite Syriens" zu stehen, tausende Syrer empfangen ihn mit Allahu Akbar-Rufen: Remigration statt Staatsempfang für einen Dschihadisten!

Ob Syrien oder Ukraine: Die CDU steht immer an der Seite derer, die das Geld der Steuerzahler als Beute betrachten. Im Falle Al-Julanis sogar dann, wenn der Staatsbesuch ein Terrorist ist, der einen islamischen Staat errichten wollte. Nur an Deiner Seite steht sie nicht, die CDU.

Die Gewalt gegen Zugpersonal explodiert förmlich. Eine aktuelle AfD-Anfrage zeigt eine Verzwanzigfachung der Vorfälle in Brandenburg. Wir fordern Sicherheit statt Ausreden und Bodycams. Wer unsere Bediensteten angreift, muss die volle Härte des Gesetzes spüren. Kriminelle Ausländer gehören endlich konsequent abgeschoben. Wir holen uns die Sicherheit zurück.

Gut, dass Dschihadist & Al Qaida-Kämpfer Abu Mohammed al-Julani in Berlin ist: Von hier aus kann er die Remigration aller Syrer im Asylsystem vorbereiten - und sie beim Rückflug mit nach Syrien nehmen. Natürlich ohne die Zusage irgendwelcher Gelder auf Kosten der Steuerzahler.

Hohe Spritpreise? Die Bundesminister Schnieder (CDU) und Schneider (SPD) verdeutlichen, mit welcher Arroganz die Bundesregierung auf die Bürger blickt: Schneider empfahl den Kauf von E-Autos, Schnieder empfiehlt den Kauf eines Deutschlandtickets. welt.de/politik/deutsc…

AfD-Erfolg im Plenum: Chatkontrolle beerdigt! Die vergangene Plenarwoche stand ganz im Zeichen unserer AfD-Rückführungsverordnung. Doch wir haben noch einen weiteren Erfolg erzielt: Nachdem wir bereits im vergangenen Jahr den Vorstoß zur Chatkontrolle 2.0 verhindert haben, ist es uns nun auch gelungen, die seit 2021 geltende Übergangsregelung der Chatkontrolle 1.0 zu Fall zu bringen. Entscheidend dabei: Nur durch die Stimmen der AfD bekam der maßgebliche Änderungsantrag die nötige Mehrheit, und gab damit den Ausschlag für die finale Abstimmung. AfD wirkt: Wir halten, was wir versprechen. Mit uns gibt es keine Massenüberwachung!