Daniel

Neue INSA-Umfrage: Die AfD in Sachsen ist mit 42 % inzwischen doppelt so stark wie die CDU! Wer linke Kampfschriften gegen die AfD verfasst und das Ehrenamt und große Teile der Bevölkerung verunglimpft, statt die Probleme dieses Landes zu lösen, der muss sich über solche Umfragewerte nicht wundern.

Bundeskanzler Friedrich Merz will die Ukraine als „assoziiertes Mitglied“der EU vorschlagen. Was bedeutet das für Deutschland? Und wie soll dieser Schritt zur Lösung der aktuellen innenpolitischen und vor allem wirtschaftlichen Probleme beitragen? Wann kapiert dieser Kanzler endlich, dass es um Germany first geht?

Das Schweigen der Medien über die Gewalt gegen die AfD. Deshalb fürchten sie sich so sehr über einen AfD-Wahlsieg. Werdet laut gegen das Schweigen.

CDU gegen AfD: Jetzt wird’s absurd❗ t.me/drberndbaumann 💙🇩🇪

😂😂😂

Natürlich will SPD-Klingbeil immer mehr Vermögen der Leistungsträger enteignen und für seine linke Phantasien und Kiew veruntreuen. Diese Regierung kann nichts anderes als die deutschen Bürger und Unternehmen abzuschröpfen bis die Lichter ausgehen.

Was wir hier erleben, ist übrigens typisch für die Befürworter der #Brandmauer. Christoph Schwennicke, Teil der Chefredaktion von T-Online führt aus, warum er nichts von einer „Tutti-Frutti-Regierung“, also einer Koalition „alle gegen die AfD“ hält. Dann kommt Funk-Journalistin Victoria Reichelt und widerspricht mit den üblichen Floskeln, dass die AfD den Abbau der Demokratie betreiben würde. Aber wie wird das begründet? Tatsächlich findet sich quasi nie ein substanziell inhaltliches Argument, warum die AfD jetzt nun die Demokratie abbauen oder gefährden würde. Stattdessen begründet Reichelt ihre Aussage mit drei Argumenten, ohne näher darauf einzugehen: - Schutz von Minderheiten (inwiefern will die AfD diesen abbauen?) - Förderung von Kulturprojekten (was sind das für Kulturprojekte?) - Berichterstattung vor Ort (inwiefern wird diese eingeschränkt?) Am Witzigsten ist halt tatsächlich das Argument mit den Kulturprojekten, das tatsächlich nahezu immer kommt und meist eng verknüpft mit der Förderung von Nonsens-NGOs ist. Und ja, das ist im Endeffekt das Herzstück der linken „Demokratie-in-Gefahr-Argumentation“: Wenn ihre Firlefanzprojekte nicht mehr finanziert werden. Im Endeffekt haben sie alle Angst, dass die AfD einfach den Futtertrog der staatlichen Förderung, an dem sie alle hängen, nicht mehr auffüllt. Und weil die AfD dann keine Ausstellung mehr über queere Klangschalentherapie in Ostafrika oder Seminare über die „critical Race theory“ finanziert, wird die Demokratie abgebaut. Das ist die Logik. Weil ja Demokratie bekanntlich nur erhalten werden kann, wenn Linke genug staatliche Alimentation für ihre Hirnfürze erhalten. Bzw. ist es eher so, dass sie ganz genau wissen, dass das die Basis ihres Machterhalts durch Deutungshoheit ist, da die Realität in diesem Land ja sonst nicht auf der Seite der politischen Linken ist. Der Rest zielt natürlich auf dasselbe ab. Den ÖRR, mit dem die AfD - Überraschung - auf Kriegsfuß steht und der Schutz von Minderheiten. Es geht nur um Förderung von linkem Bullshit. Nicht darum, dass die AfD effektiv jemandem Rechte nehmen oder Dinge verbieten will. #maischberger

@Meyermacht Das gibt es schon. Nennt sich „Wahl“.

Eine halbe Million Jobs weniger - nur der öffentliche Dienst wächst immer weiter: Die Merz-Regierung setzt die Deindustrialisierung ungebremst fort. Das ist keine Wirtschaftswende, sondern der Weg in den Sozialismus. handelsblatt.com/politik/konjun…

„Und falls es Ihnen noch nicht aufgefallen ist, so wird Deutschland, unser Land, de facto nicht regiert.“

Beim Fall Le Pen hieß es: Rechtsstaat, Konsequenz, niemand steht über dem Gesetz. EU-Gelder seien keine Parteikasse. Sie wurde 2025 wegen Veruntreuung von EU-Geldern verurteilt. Jetzt will die Europäische Staatsanwaltschaft gegen Angelika Niebler ermitteln, CSU, EVP, seit Jahrzehnten im EU-Parlament. Der Verdacht auch hier: zweckwidrige Verwendung von EU-Mitteln. Niebler bestreitet alles und selbstverständlich gilt die Unschuldsvermutung. Aber gerade deshalb gibt es nur einen sauberen Weg: Immunität aufheben, Ermittlungen zulassen, Fakten klären. Doch das EU-Parlament stimmte ab und blockierte die Aufhebung der Immunität! Nichts ist mit Ermittlungen. Bei Le Pen war es der Rechtsstaat gegen die böse Rechte. Bei einer bestens vernetzten CSU-Politikerin entdeckt Brüssel plötzlich die Schutzfunktion parlamentarischer Immunität. Und dann wundert sich die Politik, wieso die Menschen das Vertrauen verlieren.

Meine Damen und Herren in der Politik, ich lebe in einem Rechtsstaat, ich verteidige ihn und ich werde immer hinter den Menschen stehen, die geschworen haben, genau diesen zu schützen. Für mich ist Polizeibeamter nicht einfach irgendein Beruf. Es ist Verantwortung, Haltung und für viele eine echte Berufung. Auch für mich war es immer mehr als nur ein Job – es war ein Kindheitstraum. Umso unverständlicher ist für mich, wie heute immer wieder, vor allem politisch, gegen unsere Polizei gearbeitet wird. Nicht der Beamte, der Recht und Ordnung durchsetzt, ist das Problem. Das eigentliche Problem sind so manche Politiker und Strömungen, die Kriminalität verharmlosen, Täter schützen und dabei den notwendigen Rückhalt für unsere Sicherheitsbehörden zerstören. Wer diejenigen schwächt, die unseren Rechtsstaat verteidigen, schwächt am Ende den Rechtsstaat selbst. Unsere Polizeibeamten verdienen Respekt, Rückhalt und Anerkennung – und keine pauschale Hetze gegen Menschen in Uniform. Ich werde mich immer unmissverständlich & klar davorstellen, wenn gegen unsere Einsatzkräfte Stimmung gemacht wird. Egal von wem und egal woher. Denn dieser Wahnsinn ist mit mir nicht zu machen. 🇩🇪

Das wäre der größte Schlag gegen Vermieter seit Bestehen der Bundesrepublik. Helfen Sie mit, diesen Artikel zu verbreiten! focus.de/finanzen/news/…

Hört,hört! Die Altkanzlerin will mit all ihrer Macht eine demokratische Entscheidung verhindern . Darin hat sie ja schon Erfahrung. Frag nach bei Thomas Kemmerich in Thüringen. Frau Merkel erinnert immer mehr an ihre Herkunft der politischen Arbeit in der DDR. Ich habe sie nicht ohne Grund zum „Tor der Woche“ ernannt .

Grüne fangen jetzt schon an ihre eigenen Straftaten öffentlich zu dokumentieren. Ich kann nicht mehr🤣

"Die einzige echte Gefahr für die Demokratie geht von jenen aus, die mit antidemokratischen Brandmauern einen Machtwechsel durch den Wähler zu vereiteln versuchen. Um sich noch etwas länger an ihre Posten klammern zu können."

Böhmermanns Staatsfunk-Märchen: Wer Kritik am ÖRR delegitimiert, hat das Problem nicht verstanden Man muss Jan Böhmermann fast dankbar sein. Nicht, weil er etwas Kluges gesagt hätte. Sondern weil er in seltener Klarheit gezeigt hat, wie weit sich Teile des öffentlich-rechtlichen Rundfunks inzwischen von den Menschen entfernt haben, die diesen Apparat bezahlen müssen. Da sitzt also ein bestens versorgter ZDF-Mann in einer gebührenfinanzierten Sendung und erklärt den Bürgern, ihre Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk sei im Grunde „gefährliches Gejammer“. Man muss sich diesen Hochmut einmal auf der Zunge zergehen lassen. Menschen, die jeden Monat zwangsweise zur Kasse gebeten werden, dürfen offenbar bezahlen, aber bitte nicht widersprechen. Sie dürfen finanzieren, aber nicht kritisieren. Sie dürfen konsumieren, aber nicht zweifeln. Willkommen im betreuten Medienverständnis. Böhmermanns Botschaft ist im Kern erschreckend einfach: Wer den ÖRR kritisiert, greift nicht etwa ein milliardenschweres System an, das sich längst selbst genug ist. Nein, er gefährdet angeblich die Pressefreiheit. Ein genialer Trick. Man nimmt jede berechtigte Kritik, klebt ihr ein autoritäres Etikett auf und stellt sich selbst als letzten Schutzwall der Demokratie dar. Wer dann noch fragt, warum so viele Menschen ARD, ZDF und Co. nicht mehr vertrauen, bekommt moralisch eine auf die Finger. Das ist keine Debatte. Das ist eine Abwehrreaktion eines Systems, das seine eigene Unantastbarkeit mit demokratischer Reife verwechselt. Besonders dreist ist der Verweis auf die angebliche Staatsferne. Natürlich sitzt nicht morgens ein Minister im Schneideraum und diktiert die Tagesthemen. Diese plumpe Karikatur braucht Böhmermann, damit er die eigentliche Kritik nicht beantworten muss. Denn die Frage lautet nicht, ob jeder Beitrag direkt aus einem Kanzleramts-Faxgerät fällt. Die Frage lautet, ob ein öffentlich finanzierter Rundfunk, dessen Gremien, Milieus, Karrieren, Netzwerke und Weltbilder seit Jahren in dieselbe politische Richtung kippen, wirklich noch die Breite dieses Landes abbildet. Und genau dort wird es unangenehm. Staatsferne auf dem Papier ersetzt keine geistige Unabhängigkeit in der Praxis. Wer formal unabhängig ist, kann trotzdem weltanschaulich einseitig sein. Wer nicht direkt von einer Regierung gesteuert wird, kann trotzdem politisch auf Linie senden. Wer sich jeden Tag „faktisch korrekt“ auf die Fahne schreibt, kann trotzdem durch Auswahl, Gewichtung, Tonfall und Framing ein verzerrtes Bild erzeugen. Aber über diese Frage will Böhmermann offenbar nicht sprechen. Denn dann müsste man erklären, warum sich Millionen Menschen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mehr wiederfinden. Dann müsste man erklären, warum bestimmte Themen jahrelang weichgespült, beschönigt oder moralisch vorsortiert wurden. Dann müsste man erklären, warum Kritik von rechts oder aus der bürgerlichen Mitte so oft nicht als legitimer Widerspruch behandelt wird, sondern als Verdachtsmoment. Stattdessen kommt der billige Reflex: Wer den ÖRR kritisiert, will angeblich den Rundfunk politisch unterwerfen. Nein. Viele wollen schlicht nicht länger zwangsweise für einen Apparat zahlen, der ihnen anschließend erklärt, sie seien zu dumm, zu gefährlich oder zu ungebildet, um seine eigene Einseitigkeit zu erkennen. Das nennt man nicht Angriff auf die Demokratie. Das nennt man Anspruch auf Rechenschaft. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört nicht Jan Böhmermann. Er gehört nicht den Intendanten. Er gehört nicht den Redaktionsstuben, Talkshow-Zirkeln und selbstverliebten Moralproduzenten. Er wird von Bürgern bezahlt. Von Arbeitern, Rentnern, Familien, Selbständigen, Angestellten, Menschen mit wenig Geld und Menschen, die jeden Monat sehen, wie dieser Staat immer tiefer in ihre Taschen greift. Und dann sollen ausgerechnet diese Menschen schweigen, wenn ihnen das Programm politisch einseitig vorkommt? Ernsthaft? Die Arroganz liegt nicht bei denen, die Kritik üben. Die Arroganz liegt bei denen, die Kritik als Gefahr markieren, weil sie selbst keine Lust mehr haben, sich zu rechtfertigen. Böhmermann tut so, als sei der ÖRR ein zerbrechliches Pflänzchen, das vor bösen Bürgern geschützt werden müsse. In Wahrheit reden wir über einen riesigen, milliardenschweren Medienkomplex mit enormer Reichweite, institutioneller Macht, politischem Einfluss und garantierten Einnahmen. Wenn so ein System nicht einmal harte Kritik aushält, dann ist nicht die Kritik das Problem. Dann ist das System morsch. Besonders entlarvend ist die moralische Selbstbeschreibung: überparteilich, unabhängig, frei, journalistisch, satirisch, faktisch korrekt. Das klingt wunderbar. Fast wie eine Imagebroschüre, die sich selbst umarmt. Nur wird ein Sender nicht dadurch neutral, dass er sich Neutralität auf die Stirn schreibt. Vertrauen entsteht nicht durch Selbstlob. Vertrauen entsteht durch Leistung. Durch Ausgewogenheit. Durch erkennbare Distanz zur Macht. Durch echte Pluralität. Durch die Fähigkeit, auch die eigenen blinden Flecken zu sehen. Genau diese Fähigkeit fehlt. Wer die Kritik am ÖRR pauschal delegitimiert, verwechselt Demokratie mit Besitzstandswahrung. Demokratie bedeutet nicht, dass öffentlich-rechtliche Redaktionen oberhalb der Gesellschaft schweben und von dort aus erklären, was gedacht, gesagt und gefühlt werden darf. Demokratie bedeutet Kontrolle. Widerspruch. Streit. Auch gegen jene, die sich selbst für die Guten halten. Und gerade diese selbsternannten Guten werden zunehmend dünnhäutig. Sie predigen Vielfalt, aber reagieren allergisch auf abweichende Meinungen. Sie reden von Debatte, aber pathologisieren Kritik. Sie warnen vor Machtmissbrauch, während sie selbst in einem System sitzen, das Bürgern keine Wahl lässt, ob sie es finanzieren wollen. Das ist der eigentliche Skandal: Der ÖRR verlangt Vertrauen wie eine Pflichtabgabe. Aber Vertrauen ist keine Steuer. Vertrauen muss man sich verdienen. Böhmermanns Auftritt zeigt deshalb nicht die Stärke des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Er zeigt seine Krise. Eine Krise der Glaubwürdigkeit. Eine Krise der Selbstwahrnehmung. Eine Krise der demokratischen Bescheidenheit. Wer Kritik nur noch als feindlichen Angriff deutet, hat den Kontakt zur Realität verloren. Die Bürger sind nicht das Problem. Die Bürger sind der Grund, warum dieser Rundfunk überhaupt existiert. Wenn ARD, ZDF und Co. diesen einfachen Satz wieder verstehen würden, müssten sie Kritiker nicht mehr belehren. Sie müssten sich ihnen stellen. Aber genau davor hat man offenbar Angst. apollo-news.net/gefhrliches-ge…

Jämmerlich!

Deutschland hat sich die Energiewende bisher 2 BILLIONEN EURO kosten lassen. 24.000 € pro Kopf. 49.000 € pro Haushalt. Bis 2049 kommen noch 5 Billionen oben drauf. Seitdem: 22.400 Firmen-Pleiten. Rekord-Kapitalflucht. Zwei Jahre Rezession. Jürgen Trittin versprach eine Kugel Eis.

Wer stoppt diesen gefährlichen Irrsinn?