HansHeinrich Schuler🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇹🇼🇬🇱
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@hhs
Dipl.-Math., geimpft, ohne das als Verdienst zu betrachten. Deutsche Eltern aus Galizien, Slawa Ukrajini, Путин иди домой














Weder der Partei "Die Linke" noch einem der Kommentatoren fällt auf, dass dieses Bild keine Bücherverbrennung im Jahre 1933 zeigt, sondern eine Bücherverbrennung im Juni 1955 in Ost-Berlin. Damals regierte dort die SED, die sich zuerst in PDS und dann in "Die Linke" umbenannte. facebook.com/photo/?fbid=14… de.wikipedia.org/wiki/Schundlit…


@B4837715125214 Die Linke ist rechtsidentisch mit der SED, d.h. sie ist die SED - nur mit anderem Namen. Diese Tatsache hat sie selbst vor Gericht an Eides statt versichert. Die WASG ändert daran nichts. Es war eine Verschmelzung durch Aufnahme.

Die #Brandmauer ist kein politisches Prinzip — sie ist ein Denkfehler. Der sächsische Landtag hat das heute eindrucksvoll demonstriert Der sächsische Landtag hat eine lehrreiche Stunde erteilt — unfreiwillig, aber umso wertvoller: Meine @Die_Gruenen beantragten, kleine Schlachtbetriebe bei den Fleischuntersuchungsgebühren zu entlasten. Ein sachlich vernünftiges Anliegen: Kleinbetriebe sind gegenüber Großbetrieben strukturell benachteiligt, das wollten die Grünen korrigieren. Die schwarz-rote Koalition stimmte dagegen. #AfD und BSW stimmten zu. Der Antrag wurde angenommen. Was folgte, war bezeichnend: Fraktionsvorsitzende Franziska Schubert zeigte sich „sehr bestürzt" und erklärte, man habe „zu keinem Zeitpunkt eine Mehrheit mit der AfD gesucht". Die Grünen kündigten an, künftig besser aufzupassen, „dass es keine Mehrheiten durch die AfD gibt". Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Der Antrag war inhaltlich richtig. Die Grünen stehen selbst dazu. Aber das Ergebnis ist trotzdem ein Problem — weil die "falschen" Leute zugestimmt haben. Genau das ist der Denkfehler, der hinter der gesamten Brandmauer-Doktrin steckt. Ein politischer Antrag ist entweder sachlich gut oder schlecht. Diese Bewertung ändert sich nicht dadurch, wer ihm zustimmt. Kleine Schlachtbetriebe werden entlastet oder nicht. Die Parteifarbe der zustimmenden Fraktion ändert an der Sache selbst rein gar nichts. Wer die Brandmauer-Logik konsequent zu Ende denkt, kommt zu einem absurden Ergebnis: Die @AfD erhält faktisch ein Veto gegen jeden Antrag der anderen Parteien — sie muss nur zustimmen, und schon ist der Antrag politisch kontaminiert. Die Partei, die man ausgrenzen will, bekommt damit einen Einfluss, den sie sich durch eigene Mehrheiten niemals erarbeitet hätte. Wer hat hier eigentlich wen im Griff? Die Brandmauer-Doktrin schadet der Sachpolitik, lähmt Parlamente und kehrt das Wesen demokratischer Abstimmungen um. Was in einem Parlament zählen sollte, ist allein die Frage: Ist ein Antrag gut? Dann soll er beschlossen werden — unabhängig davon, wer sonst die Hand hebt. Demokratie heißt Entscheidung nach Inhalt, nicht nach Absender.



A young Iranian woman was shot in the eye by the Islamic Republic for protesting tyranny. Now, in Germany, a “Free Palestine” activist screamed at her: “You deserve to be blinded.” That tells you everything you need to know about this movement. It was never about human rights. The courage of Iranian women like @kosareftekharii puts these hateful mobs to shame, that’s why she’s my hero of the week on #TheQuad @JNS_org











