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@YveK22 @VonTarth 👇👇👇 Soviel zu Klarnamen‼️ x.com/i/status/20357…

Weil jetzt eine Klarnamenpflicht im Internet gefordert wird: Beispielhaft aus verschiedenen Urteilen deutscher Gerichte, allesamt über Personen, die seit 2015 als Asylbewerber nach Deutschland kamen, hier zigfach Straftaten begangen haben und immer wieder auf die Gesellschaft losgelassen wurden bis sie schlussendlich Menschen getötet haben: „Der im Zeitpunkt der Hauptverhandlung XX Jahre alte Beschuldigte wurde etwa am XX.XX.1997 in P. in Pakistan, möglicherweise aber auch in der Nähe von K. in Afghanistan, geboren, wobei sein eigentlicher Nachname möglicherweise auch nicht Oxxx., sondern Gxxxx lautet.“ „Das Geburtsdatum des Angeklagten ist nicht sicher bekannt; seine Dokumente weisen den XX.XX.XXXX aus, jedoch entsprechen diese Angaben wahrscheinlich nicht den Tatsachen.“ „Der Beschuldigte wurde in Mogadischu geboren und ist somalischer Staatsangehöriger islamischen Glaubens. Er kam – eigenen, nicht verifizierbaren Angaben zufolge – im Dezember 1989 zur Welt. Als abweichendes Geburtsdatum ist in amtlichen deutschen Dokumenten vielfach der 01.01.1997 angeben.“ „XXXXX geb. am 01.01.1989 in Mogadishu (Somalia), verheiratet, ohne Beruf, somalischer Staatsangehöriger Alias: XXXXX“ „M.X., geb. 2005 in A., Staatsangehörigkeit XX, alias A.X., geb. 2005 in A., Staatsangehörigkeit XX, alias M.X.,geb. 2000 in Z.,Staatsangehörigkeit XX“ „I. M. L. , geboren am in Irbid/Jordanien, ledig, Staatsangehörigkeit: jordanisch, Alias: I. M. , geboren am in Daraa/Syrien, Staatsangehörigkeit: syrisch“ „S. I. A. geboren am 20.12.1980 in Mogadischu / Somalia, somalischer Staatsbürger Alias: S.I.A. geboren am 01.01.1992 in Mogadischu / Somalia, somalischer Staatsbürger Alias: I. A. A. geboren am 01.01.1992 in Merka / Somalia, somalischer Staatsbürger“ „Die Personalien und die Herkunft des Angeklagten konnten nicht sicher festgestellt werden. Wahrscheinlich wurde er – wie von ihm selbst angegeben – als XXX XXX XXX in der Stadt Dschibuti im gleichnamigen Staat geboren. Es kann allerdings nicht ausgeschlossen werden, dass es sich bei dem Angeklagten um einen somalischen Staatsbürger mit den Personalien XXX XXX XXX oder XXX XXX XXX handelt. Es erscheint zudem möglich, dass ihm tatsächlich andere Personalien zuzuordnen sind, die bislang nicht bekannt wurden.“

‼️ "Am 11. März um 2.55 Uhr wurde die Feuerwehr nach Schönerlinde (Barnim) gerufen. In der Industriestraße 1 brannte ein großes Asphaltwerk der Firma Eurovia, in dem aus Sand, Kies und Gesteinsmehl Straßenbelag hergestellt wird. Mit einem Bekennerschreiben auf einer illegalen Plattform im Internet bekannten sich Linksextremisten zu der Tat. Die Täter entspringen dem militanten Arm der Gruppe 'Letzte Generation' (Klimakleber), die nach jahrelangen Blockaden von Straßen und Industrieanlagen zur Zerstörung übergegangen ist. Es handelt sich um eine zunehmend gewalttätige Bewegung, die der Staat in Schach halten muss. Wenn sich aber die Vertreter dieses Staates bisher nicht einmal äußern, muss man sich nicht wundern, wenn der Fahndungsdruck ausbleibt. Die Täter werden nicht gefunden. Das ist lächerlich. Der politische Betrieb ist auf dem linken Auge blind, das ist das Problem."

Achtung, Achtung, wichtige Durchsage: Die SPD wird keine, ich wiederhole: KEINE Reformen liefern. Die SPD hat inzwischen eine linksradikale Fraktion. Die SPD ist komplett REFORMUNFÄHIG. Die einzige "Reform", zu der die SPD fähig ist, sind Steuererhöhungen und mehr Schulden.

Am 25. März wird im Sächsischen Landtag ein Gesetzentwurf der AfD zur Änderung der Bauordnung abgestimmt (Drs. 8/2828). Ziel ist die Einführung eines verbindlichen Mindestabstandes von 1.000 Metern für Windräder zu jedem Wohnhaus. Darüber hinaus geht es um einen insolvenzsicheren Rückbau von Windindustrieanlagen. Dazu erklärt der regionalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, @thomas_thumm: „Wenn ein fast 300 Meter hohes Windrad in unmittelbarer Nähe eines Wohnhauses gebaut wird, dann bringt das nicht nur eine gesundheitliche Beeinträchtigung mit sich. Der Wert der Immobilie sinkt rapide. Windräder in der Nähe von Wohnhäusern laufen somit auf eine Enteignung hinaus. In Sachsen beträgt der Abstand zwischen Windrädern und Wohnhäusern teilweise nur 150 Meter (Drs. 7/9356). Der 2022 eingeführte Mindestabstand war eine Mogelpackung, die vielfach nicht eingehalten wird. Das muss sich ändern. In Sachsen darf es keinen Windrad-Wildwuchs mehr geben! Die Häuser unserer Bürger müssen geschützt werden – auch in sogenannten Windvorranggebieten! Dort gilt die Abstandsregel von 1.000 Metern bisher nicht vollständig. Die AfD gibt der CDU nun Gelegenheit, diesen Fehler zu korrigieren.“ #AfD #Sachsen #ThomasThumm #CDU #Energiepolitik #Windkraft #Mindestabstand #Bauordnung #Immobilien #Umwelt

Chrupalla hat sich gegenüber ZDF zufrieden über das Ergebnis der AfD gezeigt. Der Co-AfD-Chef meinte: „Das ist das beste Ergebnis, das wir in einem westdeutschen Bundesland erreicht haben. Wenn die 20 Prozent so bleiben, haben wir uns mehr als verdoppelt.“ apollo-news.net/letzte-ampel-v…

Congratulations to our friends at the AfD! It is wonderful to see the people of Germany waking up to the fake news. We are happy to have you as allies of this administration!

Und tschüss. 17 Millionen Ostdeutsche haben diese Experiment hinter sich gebracht und dankend abgelehnt.

kostenlose GKV für Ehepartner fällt wohl: „Wer bisher kostenlos mitversichert war, solle…künftig einen Mindestsatz von etwa 225 Euro im Monat zahlen.“ Wer hunderttausende Arbeitsferne ins System holt, verursacht höhere Kosten für die, die arbeiten stern.de/news/presse--k…

Wohlstand: Ruiniert ✅️ Kaufkraft: Ruiniert ✅️ Zuversicht: Ruiniert ✅️ Planbarkeit: Ruiniert ✅️ Innere Sicherheit: Ruiniert ✅️ Äußere Sicherheit: Ruiniert ✅️ Tja, dann haben die Leute weder Geld noch Lust zu konsumieren.

Der herausragende SPD-Kanzler Helmut Schmidt. Damals hatte die SPD noch Niveau und Zukunft. Aber heute...?? 💙 💙 💙

Stärkstes Transparent heute in Berlin: Danke, Captain Future!

Dem Typen müsste man einen ganz anderen Prozess machen 😡. Der 51-Jährige wurde mit deutlicher Verspätung aus der JVA Burg nach Magdeburg gebracht. Vier Spezialkräfte der Justiz trugen ihn in den Sicherheits-Glaskasten. Dort randalierte er, schrie lautstark und versuchte offenbar, sich selbst zu verletzen. Aus der Kabine waren immer wieder Rufe zu hören, unter anderem: „Deutschland – Nazi-Land …“ Die Beamten brachten ihn kurzzeitig wieder aus dem Saal, später wurde er erneut hineingeführt.

❗24 März Koenig vs Krankenkasse  💥Wann : 24.03.2026 💥Wo : Sozialgericht Dortmund 💥Ruhrallee 1 - 3. 44139 Dortmund 💥Beginn : 10.30 Uhr Denkt bitte an die Zeit für die Eingangskontolle . Im Mai 2023 hatte ich nach 3 Monaten Maraviroc Therapie gigantische Therapieerfolge. Meine Blutungen und das Organversagen konnten gestoppt werden. Der MDK lehnte diese Therapie ab, mit der Begründung, mein Heilexperiment wäre gescheitert. Die Krankenkasse behauptete genau das Gegenteil und wollte mich in ein Hospiz stecken. Das Gericht lehnte damals mit der Begründung ab, es gäbe keine Impfschäden.  Was dazu führte, dass ich öffentlich um Hilfe gerufen habe, für das Medikament, um weiter leben zu können.  Jetzt am 24.03.2026 um 10:30 Uhr im Sozialgericht Dortmund, findet nach 3 Jahren der Termin statt. Es handelt sich um ein Eilverfahren, was vom Gericht über 3 Jahre verschleppt wurde. In der Hoffnung, dass ich versterbe ⚰️,schließlich darf es keine Impfgeschädigten geben.  Ich danke nochmal allen aus ganzem Herzen ❤️,  die mir in dieser Zeit zur Seite standen und mir es möglich gemacht haben, zu überleben. Katharina Koenig #News #Dortmund #Sozialgericht #Sozialgericht #Termin

Er versteht es nicht! Lars Klingbeil will nicht zurücktreten. Er verkündet gerade, sich lieber auf bessere Arbeit in der Koalition konzentrieren zu wollen. Hätte er Anstand, wäre er noch am Wahlabend zurückgetreten. In Baden-Württemberg holte die SPD bei Arbeitern 5%, die AfD 37%. In Rheinland-Pfalz holte sie bei Arbeitern jetzt 21%, die AfD 39%. Bleiben Sie ruhig solange im Amt Herr Klingbeil, bis auch der letzte Arbeiter im Land erkennt, dass nur noch unsere AfD seine Interessen vertritt!

Die #Bundesregierung erwägt offenbar, die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Kranken- und Pflegekasse aufgrund der hohen Defizite im Gesundheitssystem abzuschaffen. Diese Maßnahme könnte Teil von Reformvorschlägen sein, über die die zuständige Ministerin #Warken spätestens in der kommenden Woche unterrichten will. Nicht betroffen sein sollen Kinder, die weiterhin unentgeltlich mitversichert bleiben dürfen. Ehepartner hingegen sollen einen Mindestsatz von 225 Euro pro Monat entrichten. Dies könnte zu einer Entlastung der #GKV um etwa ein bis zwei Milliarden pro Jahr führen. Zum Vergleich: Würde man den Leistungsanspruch aller #Migranten bis zu einer Mindestaufenthaltsdauer von fünf Jahren auf deutschem Boden auf eine Minimalversorgung reduzieren, könnten etwa zehn bis zwölf Milliarden pro Jahr eingespart werden. Durch die Übernahme der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bundeshaushalt ließe sich die Pflege- und #Krankenversicherung um zehn Milliarden entlasten.

Als Landesjustizministerin in #Niedersachsen hat man sein Aufgabengebiet eigentlich mehr im regionalen Bereich, das sieht SPD-Ministerin Kathrin Wahlmann aber ganz anders: Mal Singapur, mal Frankreich, Zehntausende Euro an Reisekosten fallen an, alles aus Steuermitteln. n-tv.de/politik/Nieder…

Neuer Schienenersatzverkehr. 😂😂🍻 .

Ich halte diese Aussage für kriminell.