SPD Niedersachsen

Antrag zum #Waffenrecht heute von @bundesrat angenommen. Verbot von Springmessern. Keine Waffen in Bus und Bahn. Wir müssen Messerangriffe stoppen. @BundesregDE muss endlich Gesetzesnovelle vorlegen. Waffenverbotszonen werden wir in #Nds ausweiten. ndr.de/nachrichten/ni…

Beeindruckend. Überall wurde heute in #Niedersachsen für Vielfalt, Demokratie und Menschenfreundlichkeit demonstriert. In großen wie in kleinen Städten. Ich war in #Buxtehude. Dort waren über 2.000 Menschen. Vielversprechend! #wirsindmehr #Wirsindbunt

Worauf es jetzt ankommt: Im Interview mit der ⁦@rponline⁩ habe ich über Arbeit, Rente und die Verteidigung der Demokratie gesprochen und darüber, was in der Koalition besser werden muss. rp-online.de/politik/deutsc…

Danke an die PolizistInnen. Einsatz war komplex und in seinem Ausmaß schwer vorhersehbar. Insbesondere Räumung des Protestcamps war ausgesprochen besonnen und deeskalierend. Polizeibeamte waren dabei leider auch Zielscheibe von einigen wenigen nicht friedlichen Aktivisten.

#Hochwasser | Niedersachsens Innenministerin @Daniela_Behrens zur internationaler Zusammenarbeit bei der Katastrophenhilfe. Bei der Bekämpfung der Flut in Niedersachsen durch mobile Deiche unterstützen auch französische Einsatzkräfte. @SPDNDS

#Hochwasser | "Die Dimension, dass fast ganz Niedersachsen unter Wasser steht, ist besonders", so die niedersächsische Innenministerin Daniela #Behrens. Bei der Finanzierung der Schadensbehebung erwartet sie Solidarität des Bundes. @SPDNDS #Hochwasserschutz

In Deutschland gibt es 46 Mio Erwerbstätige, über 35 Mio sozialversicherungspflichtig Beschäftigter, soviel wie noch nie. Sie halten das Land am Laufen. Herr Spahn von der @CDU fabuliert vom „Freizeitpark Deutschland.“ Was für eine Respektlosigkeit gegenüber den Fleißigen.

Stephan Weil @SPDNDS: Wir arbeiten in #Niedersachsen aktiv daran die Ausländerbehörden zu digitalisieren, um die Arbeitsplätze dort wieder attraktiver zu gestalten. #Asyl #Migration #Flüchtlinge #Digitalisierung #illner

#Migration | "Wir orientieren uns nicht an Hass und Hetze, sondern an Mitmenschlichkeit". @Daniela_Behrens, niedersächsische Innenministerin @SPDNDS beschreibt die Facetten der Überlastung in den Ländern und fordert ein funktionierendes europäisches #AsylSystem.

wer da keine gänsehaut bekommt, als boris pistorius die ukrainer begrüßt.

Gemeinsames Lagebild 2022 von Polizei und Justiz zur #Clankriminalität in #Niedersachsen heute vorgestellt. Wir analysieren Straftaten, keine Familiennamen! Kennzeichnend für das Phänomen sind Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit. mi.niedersachsen.de/download/19648…

@heiko_nitzschke Guten Morgen! Zum Stream gehts hier entlang 📺: youtube.com/live/BviQK5wbG…

@SPDNDS Guten Morgen ORGA-Team! Wollte mich erkundigen, gibt es irgendwo im www. einen Livesteam zum Parteitag der SPD Niedersachsen heute ? Tausend Dank.

#GEG | #Klimaschutz sei eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und #Kommunen, so Stephan Weil, MP von #Niedersachsen, daher ist er mit dem Gesetzesentwurf zufrieden, sich aber mehr Beratung für Kommunen. @spdnds @spdde #MPK

Lieber @Bundeskanzler Olaf Scholz, alles Gute zum Geburtstag. Wir wünschen Dir einen schönen Tag und stets gute Gesundheit für das neue Lebensjahr! #Scholz

Schön, dass Du da bist. ❤️

3/3 Das ist unakzeptabel. Deswegen machen wir uns als SPD stark für queere Rechte. Immer und überall.

2/3 Holt Eure Flaggen raus und schließt Euch den Aktionen an! Der IDAHOBIT erinnert daran, dass Homosexualität erst seit 1990 nicht mehr als ,,Krankheit‘‘ von der WHO eingestuft wird. Dennoch müssen queere Menschen weltweit jeden Tag schlimme Anfeindungen oder Strafen aushalten.

1/3 🏳️‍🌈Queere Rechte sind Menschenrechte!🏳️‍🌈 Zum internationalen Aktionstag gegen  Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie finden heute in ganz Niedersachsen Veranstaltungen statt. Wir rufen dazu auf, teilzunehmen und Eure Solidarität mit der queeren Community auszudrücken.

3/3 Mit dem Transformationsstrompreis können wir unsere niedersächsische und die europäische Industrie unterstützen und Arbeitsplätze sichern. Dafür braucht es jetzt schnelle Entscheidungen der Bundesregierung und der EU-Kommission!

2/3 Zur Entlastung haben wir heute einen eigenen Vorschlag für den ,,Transformationsstrompreis‘‘ vorgestellt. Industrie in Deutschland soll zu günstigeren Preisen Energie bekommen, damit diese Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben und die Fabriken nicht ins Ausland verlegt werden.

1/3 Mehr Tempo bei der Entlastung von energieintensiven Unternehmen! Niedersächsische Unternehmen, die sehr viel Energie verbrauchen, leiden stark unter den aktuell hohen Strompreisen.