SPD Parteivorstand 🇪🇺

@baha_jam x.com/spdde/status/1…

Sollte diese Liste korrekt sein, wüsste ich gerne, wieso Klingbeil einen auf Regierungskonsultation in Peking macht und was diese Personen im Regierungsflieger zu suchen haben? Oder geht es um die SPD-KP-Bruderschaft?

@jaegerthomas2 @Ralf_Stegner Zur Klarstellung: 1) Die Liste ist falsch. 2) Es geht hier um die SPD-Delegation zum Parteiendialog mit der KPCh. Diese ist unabhängig von allen Regierungsaktivitäten. 3) Die SPD-Delegation ist NICHT im Regierungsflieger gereist. 4) Nummer 9 ist nicht Teil der Delegation.

Falls das stimmt: Stegner? Wo ist @Ralf_Stegner als Verbindungsmann zu ... Sie wissen schon. Im Ernst: Da landet deutsche Außenwirtschaftspolitik am Tiefpunkt. Das speist neue "Qualität" in die internationalen Beziehungen Deutschlands ein: Sich endgültig zur Lachnummer machen.

Jetzt live: Bundesfinanzminister @larsklingbeil und Staatssekretär Steffen Meyer stellen den Regierungsentwurf zum #Bundeshaushalt 2026 und den Finanzplan 2027 bis 2029 vor. #Finanzpolitik twitter.com/i/broadcasts/1…

Wir setzen auf Wachstum und Gerechtigkeit, sagt Bundesfinanzminister @larsklingbeil bei der Vorstellung des Entwurfs für den #Bundeshaushalt 2026. Unser oberstes Ziel ist, Arbeitsplätze zu sichern und für neue wirtschaftliche Stärke zu sorgen. Details: bundesfinanzministerium.de/bundeshaushalt…

2026 wird das zweite Jahr der Rekordinvestitionen, so Minister @larsklingbeil. Wir sorgen dafür, dass neue Jobs entstehen, es faire Löhne gibt, man eine bezahlbare Wohnung findet. Unsere #Investitionen sind ein Beitrag dazu, dass 🇩🇪 stärker und gerechter wird. #Bundeshaushalt

Durch Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit und Geldwäsche gehen dem #Bundeshaushalt jährlich Einnahmen in Milliardenhöhe verloren, sagt @FHeiligenstadt. Unter Finanzminister @larsklingbeil soll sich das ändern: 👇 vorwaerts.de/inland/finanzk…

Wir haben in den letzten Tagen eine Hetzkampagne gegen eine hochangesehene Staatsrechtslehrerin erlebt, die über jeden Zweifel erhaben ist, sagt unser Erster Parlamentarischer Geschäftsführer @DirkWieseSPD.

„Es scheint ein Führungsproblem in der Union zu geben. Die Personalien waren seit Wochen bekannt, die Union hat Zustimmung signalisiert und konnte dann überraschend keine eigene Mehrheit dafür sichern.„ stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-ab…

Jetzt live: Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2025. Rede von Bundesfinanzminister @larsklingbeil im #Bundestag. #Bundeshaushalt #Finanzpolitik twitter.com/i/broadcasts/1…

Der Bundestag hat heute in erster Lesung über den Bau-Turbo beraten. Mit dem Gesetz sorgen wir für weniger Bürokratie und mehr Tempo beim Wohnungsbau. Dazu unser Parlamentarischer Staatssekretär Sören Bartol 👇

Wir gehen einen ersten großen Schritt und senden das klare Signal an über 600.000 Unternehmen: Wir senken jetzt die Energiepreise, damit Arbeitsplätze in diesem Land gesichert werden, so Minister @larsklingbeil @BVRPresse. Darüber hinaus entlasten wir auch Verbraucherinnen und Verbraucher. Eine vierköpfige Familie zahlt künftig bis zu 100 Euro im Jahr weniger.

🌈 17 Sekunden im Zeitraffer – unser Banner ist schnell gehängt. Doch was es symbolisiert, hat Jahrzehnte gebraucht. Seit Stonewall 1969 kämpfen queere Menschen für Rechte und Sichtbarkeit. Unser Statement: „Wir lieben Vielfalt. Dafür arbeiten wir.“

#SPDbpt25 | Es sei die Aufgabe der Demokratinnen und Demokraten, die Instrumente, die man habe zu nutzen, um die Verfassung zu schützen, so der @spdde​-Parteivorsitzende @larsklingbeil​ zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren.

#SPDbpt25 | „Mit dem Verbot ist es nicht getan", so Georg Maier, der Innenminister von Thüringen, zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Man müsse "alles dafür tun, die Menschen, die die AfD wählen, wieder zu gewinnen." @spdde

SPD-Delegierte stimmen für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens trib.al/p9pl5Rt

Wir fordern, das Verbot der AfD sorgfältig und rechtlich fundiert zu prüfen. Wenn ihre Verfassungswidrigkeit nachweisbar ist, muss der Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD beim Bundesverfassungsgericht gestellt werden. #SPDbpt25

#SPDbpt25 | "Die Bagger müssen wieder rollen" fordert @verenahubertz​, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen @BMWSB_Bund​​. In den nächsten vier Jahren würden 23 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt in den sozialen Wohnungsbau investiert.

19 Frauen und 15 Männer: Das sind die Mitglieder im neu gewählten @spdde-Vorstand. vorwaerts.de/parteileben/pe…

#SPDbpt25 | Die neue Regierungsverantwortung dürfe die SPD nicht davon abhalten, den Vertrauensverlust der Wähler zu analysieren, so die vormalige Co-Parteivorsitzende Saskia Esken​. Die SPD müsse sich "verändern, damit es besser wird." Dieser Veränderung wolle sie Raum geben.

Danke, liebe Saskia! #spdbpt25