WerteUnion

Der frühere Toxikologie-Chef von Pfizer Europa, trug gestern im Bundestag gut belegte Fakten zur Notzulassung von Comirnaty vor. @Karl_Lauterbach bezeichnete diesen Fachvortrag als „Fake”. Hierzu folgt bald eine ausführliche Sendung auf @StHomburg" target="_blank" rel="nofollow noopener">youtube.com/@StHomburg.

500 Milliarden verspielt Wie der Bundestag den Infrastruktur-Aufbruch verschenkte. Am 18. März 2025 vollzog der Bundestag einen historischen Schritt.Mit der Grundgesetzänderung letztes Jahr wurde die Schuldenbremse gelockert und ein Sondervermögen d.h Schulden in Höhe von 500 Milliarden Euro möglich . Diese zusätzlichen Schulden sollten ausdrücklich nur für Investitionen in Infrastruktur und Klimaneutralität genutzt werden. Die damalige Koalition aus Union, SPD und Grünen feierte dies als „Investitionsoffensive“ gegen jahrelange Unterfinanzierung von Straßen, Schienen, Energie- und Digitalnetzen. 100 Milliarden Euro sollten direkt an die Länder fließen, etwa für kommunale Wärme- und Energieplanung. Merz machte die große Zusage, dass private Investitionen folgen würden. Unionschef Friedrich Merz, später Kanzler, versprach eine Welle privater Investitionen in Milliardenhöhe. Der Staat schafft die Leitplanken, moderne Netze, schnelle Planung und die Unternehmen würden mit Jobs und Innovation folgen . Die Rhetorik war pathetisch: „Rekordinvestitionen“, „Modernisierungspatriotismus“, Ende der Zurückhaltung. Sein Ziel war es ein neues Wachstum durch staatliche Vorleistung zu schaffen .Die bittere Realität ist allerdings,dass das Geld im Haushalt versickert. Ein Jahr später dominiert Ernüchterung. Statt Kränen und Baustellen: Haushaltslöcher stopfen und kreative Buchführung. Kritiker bemängeln zu recht die Zweckentfremdung der Mittel, nur ein Bruchteil ging in echte, zusätzliche Projekte, der Rest (ca. 95%) wurde als Puffer für laufende Ausgaben verbraucht . Private Investitionen? Fehlanzeige. Unternehmen klagen weiter über zu viel Bürokratie, schlechte Infrastruktur, Fachkräftemangel und zu hohe Energiepreise. Experten kritisieren: Das Sondervermögen dient nicht der Modernisierung, sondern ersetzt normale Haushaltsmittel. Keine sichtbaren Fortschritte bei Brücken, Bahn oder Glasfaser ,stattdessen wachsende Schulden ohne Gegenleistung. Der 18. März sollte Symbol des Wandels sein. Stattdessen ist er ein Lehrstück für enttäuschte Erwartungen. 500 Milliarden Euro, die Vertrauen kosten statt Zukunft bauen. Bürger spüren nichts im Alltag und die Wirtschaft wartet vergebens. Die Merz-Regierung verpulvert eine Chance und riskiert die Glaubwürdigkeit der gesamten Politik.

Was Sicherheitsexperten seit Jahren befürchtet haben, scheint nun Realität zu werden: Kriminelle Netzwerke breiten sich nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Mahmoud Jaraba zunehmend auch in Deutschland aus. Demnach bilden sich unter einem kleinen Teil syrischer Zuwanderer neue, familienbasierte Strukturen,ein Trend, der sich laut Jaraba bereits seit Längerem abzeichnete. welt.de/politik/deutsc…