Achim Post

Unser Qualitätsstahl ist unverzichtbar – für NRW, Deutschland & Europa. Damit wir gute Arbeit sichern & faire Bedingungen im Handel erreichen, braucht es jetzt einen #Stahlgipfel. Ich stehen hinter der Forderung von @larsklingbeil: Zukunft der Stahlindustrie ist Zukunft von NRW.

Die Messerattacke in Solingen erinnert uns schmerzlich daran, wie wichtig es ist, Hass und Terror in jeder Form entschieden entgegenzutreten. Heute sind meine Gedanken bei den Opfern, ihren Familien und allen, die von der Tat betroffen waren und sind.

Margot #Friedländer war eine bedeutende Stimme der Menschlichkeit. Sie wird fehlen. Ihr Wirken wird bleiben.

Die #SPD hat von ihren Mitgliedern den Auftrag zur Regierungsbeteiligung erhalten – ein starkes Zeichen in herausfordernden Zeiten. Der Eintritt in die Regierung ist kein Selbstzweck, sondern ein Auftrag, die Probleme unseres Landes anzupacken und Lösungen zu liefern.

Stephan Weil hat Niedersachsen geprägt – ruhig, besonnen, mit Blick fürs Ganze. Danke für Deinen Einsatz & die starke Zusammenarbeit. Ein Freund der NRWSPD tritt etwas kürzer – mit Olaf Lies steht ein exzellenter Nachfolger bereit. #Niedersachsen #SPD

Der heutige Tag ist bitter und wird in die Geschichte eingehen. Die Wählerinnen und Wähler haben aber jetzt Klarheit: Wer sicherstellen möchte, dass ein zukünftiger Kanzler nicht mit der AfD zusammenarbeitet, muss die #SPD und Olaf Scholz wählen. (3/3)

Merz hat die Brandmauer maximal beschädigt und einen Präzedenzfall geschaffen. Die Union hat bewusst und kalkuliert die demokratische Mitte verlassen. Die Gewinner nach der heutigen Bundestagsabstimmung sind nicht CDU, CSU oder FDP – es ist die AfD. (2/3)

Heute ist ein ganz schwarzer Tag für die Demokratie. Die Merz-Union hat den historischen Tabubruch begangen und das Versprechen gebrochen, das sich die demokratischen Parteien gegeben haben: Niemals soll es im Bundestag zu Mehrheiten durch die AfD kommen. (1/3)

Die Bilder aus Magdeburg sind schrecklich. Menschen wollten einen schönen vorweihnachtlichen Abend erleben, der durch diesen Anschlag ein furchtbares Ende fand. Mein tiefstes Mitgefühl gilt den Opfern und Hinterbliebenen. Allen Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung.

SPD, Grüne und FDP wollen kommende Woche im Bundestag eine Erhöhung des Kindergeldes und steuerliche Entlastungen beschließen. @Achim_P und @christianduerr über die Einigung der Ex-Ampel-Partner.

Wer den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem menschenverachtenden Kriegstreiber Putin in einem Zusammenhang nennt, disqualifiziert sich endgültig. Eine Entschuldigung ist das mindeste, Herr Spahn.

Lieber Kevin, all das, was Du in den letzten Jahren gemacht hast, hast Du immer zu 100 Prozent und aus vollster Überzeugung getan. Ich wünsche Dir eine gute Besserung und freue mich, wenn wir uns wieder sehen – auf der Politikbühne oder auf der Bielefelder Alm.

Herzlichen Glückwunsch, Dietmar Woidke und Gratulation an die brandenburgischen Genoss*innen, die in den vergangenen Monaten mit einem mutigen Wahlkampf eine beeindruckende Aufholjagd hingelegt und seit Jahresbeginn mehr als 10 Prozent in den Umfragen hinzugewonnen haben. #SPD

Die durch Miguel Lopez herbeigeführte Eskalation zeigt, dass es ihm nicht um die Rettung von #Thyssenkrupp oder die Sicherung zahlreicher Arbeitsplätze geht. Herrn Lopez geht es um Herrn Lopez und nicht um die Zukunft eines Traditionskonzerns. rp-online.de/wirtschaft/unt…

Die Nachrichten und Bilder aus Solingen sind schrecklich. Mein tiefstes Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Angehörigen und allen, die diesen feigen Angriff heute Abend miterleben mussten. Meine Gedanken sind bei denjenigen, die in diesen Stunden um ihr Leben kämpfen.

Eine Altschuldenlösung, die Kommunen von der hohen Zinslast befreit und Investitionen ermöglicht, ist zum Greifen nahe. Der Ball liegt jetzt bei der CDU, das Grundgesetz hierfür mit uns zu ändern. Alles andere wäre ein historischer Fehler. hasepost.de/scholz-draengt…

@PaulZiemiak @StGBNRW @staedtetag_nrw Lieber Paul, wenn ihr als Union an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit im Bundestag mitwirkt, haben wir schnell eine Altschuldenlösung unter Beteiligung des Bundes. Seid ihr dabei?

Das Landeskabinett #NRW hat beschlossen 7,5 Milliarden Euro über 30 Jahre zu geben, um die Altschuldenproblematik der Kommunen @StGBNRW @staedtetag_nrw zu lösen. Das Bundeskabinett hat beschlossen 00,00 Euro zu geben. Und die #SPD so:

(…) für Frieden und Sicherheit, für Investionen in Betriebe und Beschäftige, für die Demokratie und unseren Sozialstaat. In Europa braucht es jetzt ein Bündnis der Mitte. Der Flirt von Frau von der Leyen mit rechtsradikalen Kräften muss ein Ende haben.

Nach einem engagierten Wahlkampf meiner Partei geht’s jetzt darum, eine deutliche Schippe drauf zu legen und noch stärker und entschiedener für unsere Ziele zu kämpfen - (…)

Das Ergebnis für die SPD ist eine klare Niederlage. Ich gratuliere der Union. Sie ist eindeutig vorne. Die Ausgangsbedingungen bei dieser Europawahl waren für die SPD alles andere als leicht.