Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

„Ich habe vorgeschlagen, dass wir uns mit der Pendlerpauschale beschäftigen und sie temporär anheben“, so Ministerin Reiche @BILD über mögliche weitere Maßnahmen gegen die hohen Spritpreise. bild.de/politik/inland…

Die chemische Industrie steht an einem Wendepunkt. „Die Branche steht am Anfang unserer industriellen Wertschöpfung & ist zugleich besonders unter Druck“, so Ministerin Reiche. Mit der Chemieagenda setzen wir ein Zeichen für eine wettbewerbsfähige Chemieindustrie in Deutschland.

The WTO's 14th Ministerial Conference was opened in Cameroon today! 🇨🇲 State Secretary Steffen & WTO Ambassador Heidecke discussed WTO reform with DG @NOIweala, stressing the need for ambitious progress to keep the WTO fit for purpose. 🌍 #MC14

Der Deutsche #Bundestag hat das #Kraftstoffmaßnahmenpaket beschlossen. "Die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag haben damit schnell, zielgerichtet und maßvoll agiert", so Ministerin Reiche. Wir begrenzen u.a. die Preiserhöhungen an Tankstellen und stärken das Kartellamt.

🔴Live ab 11:30 Uhr: Pressekonferenz zur Vorstellung der Chemieagenda. Zum Livestream ➡️ youtube.com/live/hsPV3fw_s…

@welt Die Situation ist mit der Krisenlage 2022 nicht zu vergleichen. Wir beobachten die weitere Entwicklung genau. Unsere Lieferketten funktionieren, mit Rohöl unter anderem aus Kasachstan und Norwegen. Wir sehen keine physischen Engpässe in Deutschland.

Wirtschaftsminister Reiche warnt vor möglicher Treibstoffknappheit Ende April to.welt.de/g9m9kYr

@ntvde Wichtig ist: Die Situation ist mit der Krisenlage 2022 nicht zu vergleichen. Wir beobachten die weitere Entwicklung genau. Unsere Lieferketten funktionieren, mit Rohöl u.a. aus Kasachstan und Norwegen. Wir sehen keine physischen Engpässe in Deutschland.

Bei längerem Iran-Krieg: Reiche: Ab Ende April könnte der Sprit knapp werden n-tv.de/politik/Reiche…

Weitere Infos zur Gesetzesnovelle ➡️ preview-bmwk-prod.init-ag.de/Redaktion/DE/P…

Das Kabinett hat eine Gesetzesnovelle zur Umsetzung des EU-Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets beschlossen. Sie verankert die EU-Vorgaben im Energiewirtschaftsrecht und schafft den rechtlichen Rahmen für die Weiterentwicklung des Gasmarkts und den künftigen Wasserstoffmarkt.

💬 "Energy is no longer just an economic issue – it's a fundamental matter of national security," emphasized Minister Reiche at #CERAWeek. Our solution? Diversified sources, long-term contracts, more resilience — balancing security, affordability & sustainability. 🇩🇪

Deutschland ist als exportorientierte und rohstoffarme Volkswirtschaft in besonderem Maße auf offene und regelgebundene internationale Märkte angewiesen und belegt weltweit Platz 3 bei den Exporten von Waren und Dienstleistungen. bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/P…

Morgen startet die 14. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Kamerun, an der Staatssekretär Dr. Thomas Steffen teilnimmt. Er betont: „Die erheblichen Herausforderungen im globalen Handelssystem müssen in der WTO offen und ergebnisorientiert angegangen werden.“

Die aktuelle Lage zeigt, wie verletzlich globale Energieversorgungsketten sind. „Unsere Antwort ist mehr Diversifizierung, mehr Resilienz und eine Energiepolitik, die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Nachhaltigkeit zusammenbringt“, so Bundeswirtschaftsministerin Reiche.

Wir reagieren auf die gestiegenen Kraftstoffpreise. Mit unseren Maßnahmen stärken wir den Wettbewerb und nutzen die Kräfte der sozialen Marktwirtschaft – ohne den Irrweg staatlicher Preissetzungen zu gehen. Heute wurde das Gesetzespaket in den #Bundestag eingebracht.

🔴Live ab 15 Uhr: Gemeinsames Statement von Bundeswirtschaftsministerin Reiche, Bundesverteidigungsminister Pistorius und BDI-Präsident Leibinger zum Industriedialog Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (SVI): youtube.com/live/tFl6uQt_i…

Mit einem Maßnahmenpaket gehen wir gegen die hohen Benzinkosten vor. Denn niemand darf sich in dieser schwierigen Lage an den Verbraucherinnen und Verbrauchern bereichern. Wir schärfen unter anderem das Kartellrecht und begrenzen die Preiserhöhungen an Tankstellen.

Das Bundeskabinett hat heute unser Maßnahmenpaket gegen steigende Benzinpreise beschlossen. Unter anderem sind Preiserhöhungen an Tankstellen in Zukunft nur noch einmal am Tag möglich. Außerdem stärken wir die Überwachungsfunktion des Bundeskartellamts.

🔴Live ab 11 Uhr: Pressestatement von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche zur aktuellen Lage. Zum Livestream: youtube.com/live/q_qq3umKp…

Die Situation auf den Weltmärkten bleibt angespannt. Mit einem Dreiklang aus einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, der Stärkung der Preisaufsicht und dem Verhindern von Marktmissbrauch wollen wir dafür sorgen, dass die Energiepreise in Deutschland bezahlbar bleiben.

Das gemeinsame industriepolitische Papier finden Sie hier: bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/D…

„Deutschland steht an einem industriellen Wendepunkt“, so Ministerin Reiche. Das Bündnis Zukunft der Industrie hat ein industriepolitisches Papier verabschiedet, um das industrielle Fundament Deutschlands zu sichern und die industrielle Stärke des Standortes auszubauen.