Joerg Rothhardt

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D-03205 Calau/Deutschland Katılım Ağustos 2009
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NZZ
NZZ@NZZ·
Erstmals seit der Wahlniederlage hat sich der abgewählte ungarische Regierungschef ausführlich zum Erfolg der Opposition und zur Zukunft geäussert. Er setzt auf umfassende Erneuerung seiner Partei. Seinen Gegner kritisiert er erstaunlich zurückhaltend. nzz.ch/international/…
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Birgit Kelle
Birgit Kelle@Birgit_Kelle·
…und danach nahm Gott Maria das Kind weg und verkaufte es an ein schwules Paar … oh wait! Der Herr Autor ist übrigens Theologe und war Vorsitzender des Ethikrates. #Leihmutterschaft
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ℝ𝕖𝕓𝕖𝕝 ℝ𝕒𝕕𝕚𝕠
Unter dem Deckmantel „Jugendschutz“ zimmert Brüssel ein EU-Identifizierungssystem, das jede Anonymität beseitigt und alle im Netz identifiziert: Wer seinen Ausweis zeigen muß, bevor er lesen oder seine Meinung äußern darf, ist nicht frei, sondern Sklave. tichyseinblick.de/meinungen/tota…
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𝐙𝐮𝐤𝐮𝐧𝐟𝐭𝟑𝟕 - Bernd F. - F wie Freiheit! 🗽
Völlig offen gibt das Parteienkartell aus CDU, SPD und Grünen zu, dass sie die Verfassung in Rheinland-Pfalz deshalb ändern wollen, weil sie eigenes Fehlverhalten vertuschen wollen. Anders gesagt: "Unsere Demokratie™" bei der Arbeit. Für jeden echten Demokraten: WIDERWÄRTIG! 🤬
𝐙𝐮𝐤𝐮𝐧𝐟𝐭𝟑𝟕 - Bernd F. - F wie Freiheit! 🗽 tweet media
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Die Weltwoche
Die Weltwoche@Weltwoche·
«Komplett untauglich», «Nebelpetarde», «eine Frechheit»: Auch Raiffeisen-Chefökonom zerpflückt Jans’ Pläne, die Wohnungsnot zu lindern #Echobox=1776500685" target="_blank" rel="nofollow noopener">weltwoche.ch/daily/komplett…
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Bündnis Redefreiheit
Bündnis Redefreiheit@BRedefreiheit·
Bündnis Redefreiheit schließt sich dem Aufruf von Ralf Höcker an, einen Beitrag für die Rechtsverfolgungskosten in Sachen Correctiv-Lüge zu leisten: youtube.com/watch?v=4UUXRa… Dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau sind bis November 2025 Kosten in Höhe von sagenhaften 371.329,38 Euro entstanden. Ohne Vosgeraus Beharrlichkeit wäre die Aufarbeitung des Correctiv-Komplexes nicht möglich gewesen. Dieses Geld trägt wesentlich zum Schutz der freiheitlichen Demokratie bei: vor Lügenmärchen, die Ansehen und Karrieren der Betroffenen ruiniert haben; vor Machtmissbrauch durch eine linksradikale Aktivistenclique, die ganze Bevölkerungsteile in eine Massenpsychose stürzt, um ihre politische Agenda gegen rechts zu verwirklichen; vor Pseudo-Journalisten, die, teilweise auch noch staatsfinanziert, im Namen des Kampfes gegen Desinformation selbst Desinformation betreiben. Spenden Sie für die gute Sache. Wie wäre es mit 15, 25 oder 35 Euro? ttps://www.gofundme.com/f/Prozesskostenhilfe-nach-dem-Potsdam-Treffen CJZ
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f.luebberding
f.luebberding@luebberding·
Der Beamtenstatus beruhte auf Leistung und Gegenleistung. Die Privilegien des Alimentationsprinzips beruhen auf einer besonderen Treuepflicht des Beamten gegenüber dem Staat mit den damit verbundenen Nachteilen. Die sind in der Praxis schon lange nicht mehr feststellbar, weil das Beamtenrecht längst an den Standards des tarifgebundenenen öffentlichen Dienstes angepasst werden ist. Das Fehlen des Streikrechts ist belanglos geworden, weil der öffentliche Dienst die Verbesserungen durchsetzt. Die werden auf die Beamten übertragen. Das @BVerfG hat mit seinem Urteil zur Beamtenbesoldung einen gigantischen Selbstbedienungsladen aufgemacht, der mitten in einer desaströsen Wirtschaftskrise grotesk wirkende Sonderzahlungen für eine einzige Berufsgruppe ermöglicht. Ob sich das Verdi bieten lässt, ist abzuwarten. Dass @bundeskanzler eine Gehaltserhöhung von 65.000 € erhalten soll, ist nur die Spitze des Eisbergs. Gleichzeitig werden die sozialen Sicherungssysteme ruiniert, indem Leistungen gekürzt und Beiträge erhöht werden. Diese Konzepte werden übrigens von Beamten erstellt, die jetzt eine Sondergratifikation erhalten. Das genannte Beispiel über die Beihilferegelung ist durchaus exemplarisch. Es gibt nämlich keinen Grund, vielmehr ist es schlicht ein Skandal, wenn die Abschaffung der Familienversicherung keine Entsprechung im Beamtenrecht findet. Das machte die Beamten zu einer privilegierten Kaste, die ohne jede Gegenleistung Sonderrechte für sich beanspruchen.
Mathias Brodkorb@MathiasBrodkorb

Stimmt, jedenfalls ungefähr. Und jeder, wirklich jeder kann sich darum bewerben, Beamter zu werden. Man muss dafür, um erfolgreich zu sein, bloß die Voraussetzungen erfüllen. Also: Wer neidisch auf Beamte ist und glaubt, genauso klug zu sein, kann sich doch einfach beim Staat bewerben. Wo ist das Problem?

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Tichys Einblick
Tichys Einblick@TichysEinblick·
Bundesjustizministerin Hubig drückt beim Gesetz gegen „digitale Gewalt“ aufs Tempo. Während reale Messergewalt, sexuelle Übergriffe und Ladendiebstähle explodieren und sich Terrornetzwerke ausbreiten, baut diese Regierung am Schutzwall gegen digitale Kritik - weil jeder dieses Versagen sehen kann. tichyseinblick.de/meinungen/hubi…
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Ralf Schuler
Ralf Schuler@drumheadberlin·
NGO-Pornoskandal – jetzt spricht eine Betroffene: „Erst als Schüler Fotos machten, entfernten die Aktivisten das Material“ nius.de/articles/news/…
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Frank B
Frank B@Frank_Biller_·
Deutschland braucht die Kettensäge!!! Beamten-Pensionen doppelt so hoch wie Renten! Sie haben sich den Staat zur Beute gemacht. Politiker und Beamte erhalten Pensionen. Das ist durch nichts zu rechtfertigen. Abzocke des Volks. Und bei harter Kritik gibt es Anzeigen.
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Ralf Höcker
Ralf Höcker@Ralf_Hoecker·
@dpa @OlafGersemann Sie wissen schon, dass der alberne, rechtlich nicht einklagbare Pressekodex, den linke Aktivisten sich selbst gegeben haben, juristisch komplett unbedeutend ist? Sie können jederzeit dagegen verstoßen und das Schlimmste, was passiert, ist eine Rüge von Glaubensbrüdern.
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Emanuel Boeminghaus
Emanuel Boeminghaus@E_Boeminghaus·
Ziehen die Iraner jetzt denselben Spielzug durch wie vielleicht schon die Amerikaner? Freitag alles auf short, Montag fettes Geld an den Märkten verdienen und Dienstag wieder long gehen, während man der Welt die Einigung präsentiert. So lässt sich mit Krieg und Frieden offenbar auf beiden Seiten hervorragend verdienen.
Mario Nawfal@MarioNawfal

🇮🇷🇺🇸 Iran's state media confirmed that the Strait of Hormuz has been closed again: "The U.S. did not fulfill its obligations. Therefore, the Strait of Hormuz is now closed again, and passage requires Iran’s approval." When it reopened, Iran warned the U.S. had to lift its blockade, but Trump didn't, so they've clamped down again. Source: IRIB

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Harald Schmidt - „Dirty Harry“ | Parodie
Die organisierte Einschleusung unter der früheren Ampel-Regierung hat andauernde Folgen: Etwa 180 Klagen laufen derzeit vor Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten, Hunderte Afghanen wehren sich gegen Widerrufe ihrer Aufnahmezusagen. Knapp fünf Jahre nach dem Abzug der Bundeswehr hat Deutschland rund 40.000 Afghanen aufgenommen; viele wurden mit fraglichen Dokumenten und lückenhafter Prüfung eingeflogen, teils auf Druck der damaligen Außenministerin Baerbock und unterstützt von der NGO „Kabul Luftbrücke“. Das Aufnahmeprogramm wurde inzwischen gestoppt. Aktuell warten noch 875 Afghanen in Pakistan auf Einreise, 55 wurden zuletzt nach Afghanistan abgeschoben; „Kabul Luftbrücke“ plant zusätzlich Verfassungsbeschwerden. Wertschätzung: cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: t.me/DirtyHarry_tv_…
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Waldemar Hartmann
Waldemar Hartmann@hartammann·
Glanz und Gloria prägten einst den Bundespresseball. Doch wie das Land,so seine Presse und ihr Ball. Wenn nicht einmal Doro Bär ihr Dekolleté zeigt und der Umweltminister der einzige Vertreter der Bundesregierung ist, dann bedeutet das gesellschaftliche Einöde. Selbst Uschi Glas konnte wegen Krankheit ihre geplante Rede nicht halten. In der Not zur Attraktion geworden: Der ehemalige Hertha BSC -Spieler Arne Friedrich mit Freundin. Kennen Sie nicht ? Egal. Dafür war die sogenannte Hauptstadtpresse unter sich. Die sind sich von ihrer Bedeutung aber so was von überzeugt. Also, ganz grosser Sport.
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Apollo News
Apollo News@apollo_news_de·
Finanzminister Lars Klingbeil fordert, den Kerosinmangel „sehr ernst“ zu nehmen. Damit kritisiert er Katherina Reiche, die bisher keinen Mangel in Deutschland sieht. Die Internationale Energieagentur hatte gewarnt, dass Europa vielleicht nur noch Treibstoff für sechs Wochen habe. apollo-news.net/neuer-konflikt…
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Wolfgang Kubicki
Wolfgang Kubicki@KubickiWo·
“Welche Bildungsperspektive geben wir jungen Menschen, wenn wir zulassen, dass in Deutschland Schulklassen existieren, in denen eine Mehrheit nicht ausreichend Deutsch spricht? Es macht mich wirklich rasend, dass das in der politischen Diskussion kaum noch breit problematisiert wird. Ein Vorstoß von Bildungsministerin Prien im vorigen Jahr verpuffte völlig wirkungslos. Die Politik versündigt sich an den Bildungsbiografien ganzer Generationen. Schon wieder!” 1/2
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Dr. Markus Krall
Dr. Markus Krall@Markus_Krall·
Rechtsstaat Deutschland. In dieser Ruine eines früheren Rechtsstaates ist zu befürchten, dass Rechtsbeugung und Justizbetrug selbst dann keine Folgen haben, wenn die Beweise auf der Straße vom Himmel regnen.
Lexa 🇩🇪@rebew_lexa

In der DDR war es üblich, dass mit der Fertigstellung der Anklageschrift das Urteil bereits feststand. Ich habe das selbst zweimal erlebt. Umso schockierender ist es für mich, dass wir uns offenbar wieder in einem Zustand befinden, in dem die Justiz zu einem rechtsfreien Raum geworden ist. Die Sängerin Julia Neigel hat nun einen sogenannten #Corona-Richter wegen Befangenheit angezeigt. Der Verdacht: Das Urteil stand bereits vor der eigentlichen Verhandlung fest. Wie aus einer Pressemitteilung vom Donnerstag hervorgeht, haben Julia Neigel und ihr Anwalt Luthe bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden Strafanzeige gegen insgesamt zwölf Personen erstattet. Darunter befinden sich fünf Berufsrichter des 3. Senats des Oberverwaltungsgerichts Bautzen. Ihnen werden unter anderem Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt, Betrug, Untreue und Urkundenfälschung vorgeworfen.

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