
Libertäre Praxis
607 posts



↑ Ein kurzer Zwischenschritt zur Macht. Wie Macht sich sprachlich tarnt — Bewegungsverben der Macht.




Der CDU-Politiker Michael Heym saß bis 2024 im Thüringer Landtag. Nun plaudert er mit einem AfD-Politiker und Hans-Georg Maaßen über ein Ende der Brandmauer. Was ist da los, @cdu_thueringen? x.com/henry_bernhard…

Im Volkszählungsurteil (1983) hat das Bundesverfassungsgericht das Recht auf informationelle Selbstbestimmung formuliert: Jeder soll grundsätzlich selbst entscheiden können, wann und wofür seine personenbezogenen Daten offenbart werden. Der Kern war strukturell gedacht: Schon die Möglichkeit umfassender Identifizierbarkeit verändert Verhalten – Freiheit schrumpft durch Beobachtbarkeit. Genau hier berührt sich das mit der Klarnamenpflicht: Sie verschiebt den Ausgangspunkt von freiwilliger Preisgabe hin zu erzwungener Zuortenbarkeit. Das ist keine bloße Kommunikationsregel, sondern eine Verschiebung im Freiheitsverständnis.






SPD-Parteichef Klingbeil erwartet nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz zwar Personaldebatten in seiner Partei, will aber weitermachen: In einer Phase der Kriege und der Wirtschaftsflaute gehe es jetzt um Verantwortung!












