Michael_Gehm

Hab' grad eine Twitter-Community für die von Prof. DDr. Martin Haditsch gegründete #Das_weiße_Band Initiative gegründet. Bitte melden! twitter.com/i/communities/…

In Rheinland-Pfalz ist Demokratie, wenn die Opposition keine Frage stellen darf und nur die Regierungsparteien sich selbst befragen dürfen, ob sie auch alles richtig gemacht haben. Mein Gott, peinliches Land zwischen Wein und Windrad. tichyseinblick.de/daili-es-senti…

„Fast die gesamte Medienberichterstattung zum „Geheimplan“ – die an Hysterie grenzte und im Zusammenspiel mit NGOs und populistischen Spitzenpolitikern von CDU, SPD, FDP und Grünen eine beispiellose Demonstrationswelle „gegen rechts“ in Bewegung setzte – beruhte auf einer Falschbehauptung, oder, um Lieblingsbegriffe dieses politisch-medialen Milieus zu verwenden: auf „Fake News“ und „Desinformation“.“ Die Guten dürfen das. welt.de/debatte/plus69…

Das Problem daran ist – auch wenn in diesem Einzelfall nach über 2jährigem Kampf unter Einsatz von SEHR viel Geld etliche und schließlich auch dieser juristische Erfolg erzielt werden konnte, womit "Correctiv" und ÖRR nie gerechnet hätten – daß sich eben hier zeigt, daß die Bundesrepublik längst nicht mehr so funktioniert, wie es im GG vorgesehen ist. Sondern: daß es sich längst auch um eine (immer wieder erfolgreich) gelenkte Demokratie handelt. Durch nichts legitimierte "Fortschrittskoalitionen", der "tiefe Staat" der NGOs, der ÖRR lenken seit Jahren die Dinge in Richtungen, die eigentlich kaum jemand will. Am Ende irgendwie immer: Islamisierung + Deindustrialisierung...

Nächster Riesenknall aus Baden-Württemberg: Jetzt brennt auch Bosch lichterloh. Bosch schreibt Verluste. Wow. Wir nähern uns wirtschaftlich von orangem Alarm nun dem roten Alarm für ganz Deutschland. #Bosch #Autoindustrie #Wirtschaftskrise #Deutschland Alarm bei Bosch: Erstmals seit 2009 rutscht der größte Autozulieferer der Welt in die roten Zahlen. Minus 400 Millionen Euro nach Steuern stehen für 2025 in den Büchern. Selbst ein Konzern mit 91 Milliarden Euro Umsatz ist nicht mehr sicher vor dem Absturz. Abrechnung mit dem Standort: Milliarden für Stellenabbau, hohe Kosten, Zollbelastungen und fehlende Wettbewerbsfähigkeit drücken Bosch tief ins Minus. Wenn selbst Bosch offen sagt, in vielen Bereichen nicht mehr wettbewerbsfähig zu sein, dann brennt längst nicht nur ein Unternehmen, sondern der ganze Standort. Deutschland verliert seine industrielle Substanz vor aller Augen. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (BILD) bild.de/geld/wirtschaf…

Ein wirklich rabenschwarzer Donnerstag für Deutschlands Wirtschaft. An nur einem einzigen Tag gehen gleich drei Werke verloren und mehr .... Hydro-Werk in Lüdenscheid schließt - 169 Beschäftigte ZF macht das Werk in Lebring dicht - 300 Beschäftigte Mann+Hummel will sein Werk in Speyer schließen - 600 Beschäftigte Zuvor hat Lufthansa angekündigt, die Tochter CityLine mit rund 2.000 Mitarbeitern zu schließen, und Bosch meldete Verluste für das letzte Jahr. Es sollte jedem bewusst sein, dass die Schließung der CityLine durch Lufthansa an den betroffenen Flughäfen Hunderte weiterer Kündigungen zur Folge haben wird. radiomk.de/artikel/hydro-… kleinezeitung.at/wirtschaft/207… rheinpfalz.de/lokal/speyer_a…

Besonders fixiert war Drosten darauf, die Schulen für (ungefährdete) Kinder möglichst lange zu schließen. Hierzu legte er eine weitere Fakestudie vor

The CDC just admitted that the COVID shots they told all pregnant women to take increase their risk of a leading cause of maternal and fetal death by 24%. No mainstream media outlets have said a word.....

„Wir reden nicht über Orbáns Ungarn, sondern über Rheinland-Pfalz: Mit der abgewählten Mehrheit will der Landtag die Verfassung ändern, damit die AfD keine Untersuchungsausschüsse erzwingen kann. Was CDU/SPD/Grüne planen, verletzt den Geist der Verfassung“ welt.de/debatte/plus69…

Herr Merz, es wird Zeit!

Told you so.

Wie man mit einem bereits abgewählten Parlament weitreichende Verfassungsänderungen durchzieht, ohne auch nur rot zu werden, haben die Sozialisten um Merz bereits eindrucksvoll bewiesen. Jetzt ist also die Landesverfassung RPL dran. Wieder zum Schaden des Landes.

CDU, SPD und Grüne wollen durch eine Verfassungsänderung ausschließen, dass die AfD Untersuchungsausschüsse einsetzen kann. Diese wollte insbesondere die Corona-Maßnahmen aufarbeiten lassen. Beschließen soll die Änderung der bereits abgewählte Landtag. apollo-news.net/abgewhlter-lan…

„Kriegstreiberin" – „Faschistin" – „Flintenweib" – „lobbygetriebenes Brechmittel" – „Kriegstreiberin und Schreibtischmörderin" und nun „Adolfine, die Kriegstreiberin". All das sind natürlich zulässige Meinungsäußerungen betreffend Frau Strack-Zimmermann aus jüngeren Urteilen. Zulässig, weil es sich um eine tatsachenbasierte Machtkritik handelt. Wenn Sie also ebenfalls das Agieren des freundlichen Gesichts der FDP kritisieren wollen, bedienen Sie sich an diesem Fundus. Kritik will ja gehört werden.

Am 19.03.2020 gab Drosten den Startschuss für das Weglassen jener Sicherheitstests, über die Dr. Sterz in der Enquetekommission berichtete. Grund waren Modellrechnungen, die Folge bis zu 60.000 Impftote. Hintergrund: Am 02.03.2020 sagte Drosten in der BPK, Corona sei einem milde Erkältung, von der man in vielen Fällen gar nichts merken werde: youtube.com/watch?v=9dcXTW… Am 09.03.2020 bestätigte er diese Einschätzung: youtu.be/DyK9PSsnCI8?si… Als ich Drosten in der Enquetekommission fragte, aufgrund welcher DATEN er seine Meinung innerhalb von 10 Tagen diametral geändert hatte, wich er aus und antwortete, meine Frage sei zu „kompliziert”. Es gab nämlich weder solche Daten noch Impfstoffe. Es hatte nur die WHO wieder einmal eine „Pandemie” ausgerufen. Link: handelsblatt.com/politik/intern…

Rechtsfindung... Die "WELT" berichtet über den Kampf um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (Auszug nachstehend). Nachdem das Bundesverwaltungsgericht den Beitragszahlern am 15. Oktober 2025 das "vergiftete Geschenk" einer gerichtlichen Prüfmöglichkeit (anstelle nur senderinterner Beschwerden) mittels faktisch unerfüllbarer Substantiierungsauflagen gemacht hatte, erklärt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württembergs sich nun am 14. April 2026 für überfordert. Was das Bundesverwaltungsgericht von den Instanzgerichten zu leisten verlange, sei zu erbringen unmöglich. Die gestrigen Äußerungen des Senatsvorsitzenden in Mannheim sind geradezu eine verwaltungsprozessuale Revolution: Ein Obergericht kündigt an, den höchstrichterlichen Segelanweisungen die Folgschaft zu verweigern. Sollte der VGH in Mannheim tatsächlich so entscheiden, wie nun in der gestrigen mündlichen Verhandlung angekündigt, dürfte sich jeder Beitragszahler schon bald auf einen alten Rechtsgrundsatz berufen: Ultra posse nemo obligatur - Unmögliches zu können, wird von niemandem verlangt. Will heißen: Wenn unmöglich ist, die Qualität des öffentlichen Rundfunks verfassungskonform durch Gerichte überprüfen zu lassen, dann kann sich auch der Rundfunk selbst nicht valide extern die auftragsgerechte Erfüllung seiner Pflichten bestätigen lassen. Ein argumentativer Zirkelschluß der Sendeanstalten ("Ich sage es richtig, weil ich es sage.") erscheint aber als Legitimitätsgrundlage zur Rechtfertigung der Beitragspflicht wenig tragfähig. Die Basis der von der Rundfunkrechtsprechung postulierten "Vorzugslast" ist gestern erstaunlich jäh brüchig geworden. Wahrscheinlich rettet jetzt nur noch eine substantielle Strukturreform unseren öffentlichen Rundfunk: Die Wahl der Rundfunk- und Fernsehräte unmittelbar durch die Beitragspflichtigen. Rechtsprechung dazu wird es sicher auch schon bald geben, denke ich.

youtu.be/EvZt3VoQD6k?si… Ja, vorhin gehört. Eine wohltuend andere Sichtweise von Fritz Goergen, einem sehr (lebens)erfahrenen Zeitgenossen.

youtu.be/XYcSSoFVGlI?is… Interessanter Schachzug der US-Regierung. Ich teile die Einschätzung dieses Podcasters. Man muss den islamischen Halsabschneidern (aka Mullahs) einfach, aber dauerhaft, den Geldhahn abdrehen!