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Mit Alexander Schweitzer gemeinsam für ein starkes, gerechtes, sozialdemokratisches Rheinland-Pfalz! Mehr dazu auf https://t.co/1A0ND0U3gE! 🤝❤️

Mainz Entrou em Mart 2009
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sind längst auf den Weg gebracht. Krass deutlich wurde das gestörte Verhältnis zur Wahrheit auch schon in der SWR-Wahlarena vergangene Woche. Der anschließende Fakten-Check hat gezeigt: @JuliaKloeckner war Spitzenreiterin bei falschen Behauptungen. Kommt mal zurück zur Wahrheit!
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Liebe #CDU, bislang gab es den Konsens der politischen Mitte, bei der #Wahrheit zu bleiben, statt alternative Fakten zu verbreiten. Die Beförderungspraxis des Ministeriums wurde nicht als solche beanstandet, sondern die erforderliche Gesetzesgrundlage kritisiert. Änderungen…
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@JoSteiniger: Was ist denn nun die Linie der CDU? Landeschef Schnieder sagte heute in Mainz zum US-Wahlausgang: "Dieser Tag wird im Weltgefüge einiges verändern. Die Partnerschaft zu den USA wird sich verändern, bleibt aber weiter unerlässlich und bedeutsam."
Johannes Steiniger@JoSteiniger

Dieser Post des #RLP-Ministerpräsident #Schweitzer über den offiziellen Account der Staatskanzlei vor kurzem war weder klug noch verantwortlich; gerade für den Regierungschef eines Bundeslandes, in dem Ramstein liegt und das sehr von den Amerikanern profitiert. #uswahl #trump

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Die AfD Koblenz hat laut SWR einen Kandidaten mit Verbindung zur rechtsextremen "Revolte Rheinland" nominiert. @Marcruland: "Dass die AfD diese Woche gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall argumentiert, ist angesichts dessen blanker Hohn." spd-rlp.de/2024/03/11/afd…
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Kölner Verwaltungsgericht lehnt Antrag der AfD zur Einstufung der Jungen Alternative durch Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ ab. @Marcruland: „Menschenbild der AfD-Jugend verstößt gegen die Menschenwürde“ spd-rlp.de/2024/02/06/ja-…
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Mit großartigen 98,6% der Stimmen ist @katarinabarley zur Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch!
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Eine Amtszeit vor Corona, eine danach. Im Interview spricht die SPD-Ministerpräsidentin #MaluDreyer über die Auswirkungen von Corona, über Hass, auch gegen sich persönlich – und über ihre Mainzer #Ampel-Regierung. trib.al/N0Ykg0t
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Der AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul soll nach Medienberichten auf einer Parteiveranstaltung den ‚White Power‘-Gruß gezeigt haben. @Marcruland dazu: „Die AfD bedient sich immer schamloser und offener rechtsextremer Symbolik“ spd-rlp.de/web/2023/12/ru…
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Mit dem Nachtragshaushalt 2023 und der Erklärung der Notlage ist die Aufbauhilfe 2021 gesichert. Die Unionsfraktion stimmt geschlossen dagegen. @Marcruland nennt das „politische Spielchen der Merz-CDU auf dem Rücken der Menschen im Ahrtal: spd-rlp.de/web/2023/12/ru…
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Die @cdurlp teilt auf ihrem Instagram-Kanal Kritik an der Verleihung des Verdienstordens an Malu Dreyer. Der geteilte Post sagt, man könne den Bundespräsidenten „nicht mehr ernst nehmen“ und stammt von einem Benutzer mit fragwürdiger Timeline. @Marcruland kommentiert.
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Malu Dreyer ist heute mit dem Großen Verdienstkreuz für ihre herausragenden Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Der Landesverband Rheinland-Pfalz gratuliert herzlich!
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