Burkhard Neimeier

„Sie können das alles vergessen. Glauben Sie ihnen kein Wort.“ – Vizekanzler @roberthabeck wirft der Union vor, ihre Wahlversprechen seien nicht gegenfinanziert. #Vertrauensfrage

Für eine unabhängige Energieversorgung brauchen wir mehr Speicher. #Batterien 🔋 sind durch stark gefallene Preise die beste Option für den schnellen Ausbau. Warum setzt Wirtschaftsministerin Reiche weiter nur auf fossile #Erdgaskraftwerke 🔥?

Einer der vielen starken Beiträge von @ChrisStoecker. Ich hab seinen Vortrag aus Okt/25 leicht editiert, nochmals kompakter gestaltet. 30 Minuten die jeder hat. #Energiewende #ErneuerbareEnergien youtu.be/10XYcYDkiSg?is…

Als die Grünen✅ so viele Stimmen hatten wie die AfD jetzt und vor der Union lagen, hat sich ein signifikanter Teil der Medienlandschaft zusammengetan, um sie mit Desinformation & Schmutzkampagnen zu vernichten – und hat sie erfolgreich halbiert. Entlarvend, dass das jetzt mit der AfD💩nicht passiert. *Volksverpetzer #Habeck

Ich saß schon in einer Talkshow, die genau das gefragt hat 🙄

Katherina #Reiche agiert exakt so, wie eine Öl- und Gaslobbyistin agieren würde, wenn man so verrückt wäre, eine solche Untergangslobbyistin zur Energieministerin zu machen. Als gebe es keine #Klimakrise, mit längst sichtbaren Folgen. Als sei ein bewohnbarer Planet verzichtbar.

Bitte beachten, sollte sich Friedrich #Merz heute bei #Miosga für all die tollen Leistungen der Regierung loben. 👇

Vielleicht will sich @DoroBaer das mal anschauen

This is why. When some russian in a hotel asks me why I do not want to talk to him, when some European asks me why I am not "tolerant" – the answer is in this photo. There are thousands of such kids in Ukraine whose parents were killed simply because russians followed their crazy tsar instead of stopping him. The russian army is 2.4 million. Most of them have been to Ukraine. The police is about 1 million. There are also smaller forces – FSB (200 thousand), National Guard (340 thousand) and others. So we are already at more than four million people involved. And then count those who work as subcontractors for the army. Those who work in weapons factories. Count the government and everyone working for it. You get every 10th adult russian working for the war. 30% of russia's budget is spent on it. This is not "Putin's war," this is "every russian's war." So when I meet a russian man in some hotel, I know there is a 10% chance he is directly involved. And the remaining 90% support it – by action or inaction. So how should I treat them? If he wants a conversation, he should start by asking for forgiveness and condemning their army and their regime. In all other cases, I won't even talk to such a person.

Der Hass auf #Habeck speiste sich weniger aus seinen Fehlern als aus dem Bruch, den er erzeugte: Er hat die bequeme politische Abstraktion zerstört und den Blick auf die harte Realität gelenkt – auf Heizkeller, Kosten und kausale Zwänge der Transformation. Während andere Parteien lange mit beruhigenden Sprachhüllen arbeiteten, zwang Habeck zur Auseinandersetzung mit Struktur statt Gefühl. Diese plötzliche Konfrontation überforderte viele und erzeugte Abwehr. Die Union nutzte das, indem sie versprach, diese unangenehme Aufmerksamkeit wieder zu dämpfen – ohne jedoch selbst tragfähige Lösungen zu liefern. So entstand ein doppeltes Erwachen: Die Realität bleibt, und die politische Sprache wirkt zunehmend entkoppelt von ihr. Habeck hat die Wunde sichtbar gemacht; andere versuchen, sie rhetorisch zu überdecken. #Energiewende

Hört ihm gut zu. 💚. Wir hätten ihn haben können.

Was würde Gott eigentlich von Politikern halten, die in seinem Namen mit größtmöglicher Niedertracht ausgerechnet gegen die auftreten, die am meisten dafür eintreten, seine Schöpfung zu bewahren? #NieWiederCDU #NieWiederUnion #MerzKannEsNicht #MerzKannNichtKanzler #MerzVerhindern

Reiche sortiert Fakten danach, ob sie in ihre fossile Agenda passen. Überraschung.

Nicht nur die Industrie! Ich auch.

Wow! Die Niederlande ziehen Konsequenzen aus der Ölkrise und erhöhen die Steuern auf Flüge massiv. Ab 2027 zahlt man auf auf Kurstrecken wie bisher 29,40 €, auf Mittelstrecken jedoch 47,24 € und auf Langstrecken sogar 70,86 €! Das ist ein Anstieg von 140%! Und in 🇩🇪? Hier will die Merz-Regierung inmitten der Kerosin-Knappheit die Steuern auf Flugtickets sogar senken. Hat diese Regierung eigentlich schon irgendwas sinnvolles umgesetzt um der Klima- und Ölkrise angemessen zu begegnen?

Eine neue Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Ausbau erneuerbarer Energien könnte die regionale Wertschöpfung in Deutschland verdoppeln! Die Ergebnisse hat Reiche gezielt NICHT kommuniziert. t-online.de/finanzen/energ…

Via #ChristinaChristiansen: Was gestern im Kreis passiert ist, muss man am Anfang richtig einordnen. Der gesamte Kreistag hat eine Resolution beschlossen – geschlossen getragen von allen demokratischen Parteien. CDU, SPD, Grüne, FDP, SSW und die Wählergemeinschaft haben gemeinsam dafür gestimmt. Und zwar gegen den aktuellen Entwurf des sogenannten Netzpakets der Bundesregierung. Solche Momente gibt es in der Kommunalpolitik so gut wie nie. Unterschiedliche Parteien, unterschiedliche Interessen, unterschiedliche Ideologien – und trotzdem stehen sie alle nebeneinander und sagen: Hier stimmt etwas nicht. Und genau deshalb ist dieser Beschluss so laut, auch wenn er auf Papier erstmal ruhig aussieht. Der Inhalt macht das noch deutlicher. Der Kreistag lehnt den Gesetzentwurf ausdrücklich ab, weil er zentrale Grundlagen der Energiewende angreift. Kritisiert werden vor allem die geplanten Änderungen beim Anschluss- & Einspeisevorrang, neue Regelungen zur Abregelung von Anlagen & die Verlagerung von Kosten auf die Betreiber. Übersetzt heißt das: Die Risiken werden dorthin verschoben, wo bisher die Verantwortung getragen wurde – nur dass gleichzeitig die Sicherheit verschwindet. Und dann steht da dieser Satz, der eigentlich bis nach Berlin durchdringen müsste: Die geplante Regelung würde den Ausbau erneuerbarer Energien in Nordfriesland faktisch ausbremsen. Faktisch. Das ist kein Gefühl mehr,sondern eine Analyse aus der Praxis. Und genau deshalb ist es so brisant, wer das sagt. Nordfriesland ist nicht irgendeine Region, die jetzt plötzlich laut wird. Nordfriesland ist seit Jahren genau das, was in politischen Reden als Erfolgsgeschichte der Energiewende verkauft wird. Hier wird nicht nur über Windkraft gesprochen, hier wird sie gelebt. Hier ist Solar kein Zukunftsversprechen, sondern wirtschaftliche Realität. Hier tragen Bürgerenergie, Biogas & regionale Investitionen ganze Strukturen. Arbeitsplätze, kommunale Einnahmen, regionale Stabilität – all das hängt daran. Nordfriesland hat die Energiewende nicht diskutiert. Nordfriesland hat sie gemacht! Und genau diese Region beschreibt in ihrer Resolution auch selbst, was dort aufgebaut wurde: eine funktionierende Energiewende, getragen von Investitionen, von regionaler Verantwortung und von Menschen, die bereit waren, ihre Umgebung zu verändern, damit dieses Land unabhängiger wird. Und dann kommt dieser eine Satz, der eigentlich schon reicht: ,,Diese Erfolge dürfen nicht durch neue politische Rahmenbedingungen gefährdet werden, die Investitionen erschweren oder verhindern." Das ist keine vorsichtige Formulierung - das ist eine Warnung - nach Berlin. Den während in Berlin darüber gesprochen wird, wie man Prozesse effizienter gestaltet und Kosten senkt, sitzen in Nordfriesland die Menschen, die diese Prozesse überhaupt erst möglich gemacht haben. Und die sagen jetzt geschlossen: Ihr seid dabei, ein funktionierendes System kaputt zu regulieren. Und genau hier liegt die eigentliche Sprengkraft. Nicht nur in dem, was gesagt wird, sondern darin, wer es sagt – und wie geschlossen es gesagt wird. Ein CDU-geführter Kreis. Mitten im Kern der Energiewende. Und ein Kreistag, der geschlossen ein Signal nach oben schickt. Ein Warnruf - der genau deshalb so ernst genommen werden muss, weil er nicht aus einer Ecke kommt, sondern aus der Mitte. Weil er nicht ideologisch ist, sondern praktisch. Und weil er nicht zersplittert ist, sondern geschlossen. Nordfriesland steht da und sagt: Wir haben geliefert,wir haben investiert,wir haben Verantwortung übernommen. Und jetzt kommt ein Gesetz, das uns daran hindert, genau das weiter zu tun. So funktioniert das nicht. Und wenn man diesen Moment unterschätzt, dann unterschätzt man nicht irgendeine Resolution. Dann unterschätzt man die Regionen, auf denen die Energiewende überhaupt steht. Nordfriesland geht wieder voran – wie schon bei der Energiewende. Und setzlt ein klares Zeichen: So nicht. #Energiewende #Nordfriesland #Klimapolitik #Deutschland 1️⃣✅️2️⃣

Oh welche Überraschung! Gestern hat der Bundestag ganz offiziell den Tankrabatt beschlossen und kurz darauf schießen ganz zufällig die Benzinpreise rekordverdächtig um 14,1 Cent und die Dieselpreise um 16,3 Cent nach oben. Zur Info: Merz & Co. hatten gehofft mit dem Tankrabatt die Preise um 16,7 Cent zu senken, jetzt scheint das Geld wie einfach in die Taschen der Ölkonzerne zu wandern. Und das Schlimmste: Alle mit ökonomischem Sachverstand haben genau vor diesem Szenario gewarnt. Aber die Union wollte ja unbedingt diese wirklungslose Beruhigungspille für die Autofahrer durchdrücken. Was für eine Pharce. Beim Deutschlandticket wird um jeden Euro gerungen. Beim Tanken werden plötzlich 1,5 Mrd. Euro einfach aus dem Fenster geschleudert. Diese Regierung ist sozial und ökologisch ein absolutes Armutszeugnis!

Lasst es trenden… #ReicheRücktrittSofort Eine Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Ausbau erneuerbarer Energien könnte die regionale Wertschöpfung verdoppeln!!! Genau die Regionen, in denen sie bremsen will, würden enorm profitieren!t-online.de/finanzen/energ…

Tja, das hätte man sich besser vorher überlegen sollen. Kompetenz und Dialogbereitschaft fallen eben nicht einfach vom Himmel.