Jens Spahn

„Die dreißiger Jahre können ein Jahrzehnt des Aufschwungs werden, wenn wir jetzt die richtigen Entscheidungen treffen. Wir bringen unser Land Schritt für Schritt voran und wieder auf Kurs: im #Gesundheitssystem, beim #Haushalt, bei den #Steuern und bei der #Rente.“ @jensspahn

„Nur wenn wir als drittgrößte #Volkswirtschaft der Welt, als größte Volkswirtschaft in #Europa, in der Europäischen Union wieder wachsen, kann auch die Europäische Union stark sein.“ @jensspahn #CDUCSU #Klausurtagung

„#Europa ist unser Ordnungsanker in einer Welt der Unordnung. Das europäische Haus ist unser Zuhause. Darum liegt es auch in unserer Verantwortung, dieses Bündnis zu schützen, zu stärken und nach vorn zu bringen. Und zu einem starken europäischen Bündnis gehört ein starkes Deutschland.“ @jensspahn #CDUCSU #Klausurtagung

„Ich bin sehr zufrieden mit unserer Einigung beim #Verbrenner. Endlich bekennt sich eine der wichtigsten Auto-Nationen der Welt zur #Technologie-Offenheit & damit auch zum Verbrenner.“ @jensspahn faz.net/aktuell/politi…

„Alle 38 Minuten gibt es in #Deutschland eine Vergewaltigung – Eine Zahl, die uns nicht ruhen lassen kann.” @jensspahn

„Für uns als #Unionsfraktion ist klar: #Deutschland muss wieder auf Wachstumskurs kommen. Ohne #Wachstum werden wir viele Probleme des Landes nicht lösen können.” @jensspahn

„Wir entlasten in dieser Woche als Koalition dort, wo die Belastung infolge des #Iran-Krieges besonders spürbar ist. Wir sorgen dafür, dass die #Spritpreise runtergehen: Mit einer Entscheidung am Freitag senken wir die #Energiesteuer auf Diesel & Benzin um 17 Cent. Pendler, Familien, Unternehmen, Reise- und Transportunternehmen werden sofort und spürbar entlastet.“ @jensspahn

„Einen herzlichen Glückwunsch nach #Ungarn an Peter #Magyar, unseren EVP-Partner, im Europäischen Parlament. (...) Er hat mit seiner Partei, mit einer bürgerlich konservativen Politik, die Putin-freundlichen Rechtspopulisten in Ungarn geschlagen. Das ist ein starkes, ein ermutigendes Signal & dafür einen herzlichen Glückwunsch hier aus Berlin nach Budapest." @jensspahn

„Die Spannungen sind hoch und die #Spritpreise auch. Das spüren Millionen Menschen in #Deutschland. (...) Es sind die Busunternehmer, die Logistiker, viele kleinere Handwerksbetriebe, Pflegedienste, die diese hohen Spritpreise nun über viele Wochen ertragen müssen.” @jensspahn

„Reicht die #Rente für mich später noch? Die Sorge nehmen wir ernst und vor allem leiten wir daraus politische Entscheidungen ab", betont @jensspahn.👇

„Steigende #Energiepreise, höhere Kosten im Alltag, das belastet viele Familien. (...) Ich verstehe gut, dass sich viele fragen, wie das alles bezahlbar bleiben soll. Deshalb bringen wir in dieser Woche das #Kraftstoffpaket auf den Weg (...), schärfen das Kartellrecht, führen das österreichische Modell ein & unsere Taskforce wird auch in dieser Woche weiter beraten." @jensspahn

Herzlichen Glückwunsch an @GordonSchnieder und die @cdurlp - das ist nach 35 Jahren ein bockstarkes Ergebnis! Die letzte Ampel ist abgeschaltet, das stärkt auch die GroKo in Berlin. Bessere Bildung, mehr Sicherheit, eine starke Industrie und stabile Verhältnisse - das ist es, was die Mehrheit der Wähler von Union und SPD will. Dafür Kompromisse in der Mitte zu finden, das ist jetzt die gemeinsame Aufgabe. In Mainz und in Berlin.

„Die Linke“ hat sich verloren zwischen Hammer, Sichel, Palästinensertuch und Wassermelone. Das haben die Linken in Niedersachen erneut deutlich gemacht, wofür diese Partei eigentlich steht: Islamismus und linker Lifestyle-Antisemitismus sind inzwischen gängig geworden, anscheinend wird die Partei von Heidi Reichinnek systematisch von Hamas-Sympathisanten unterwandert.

„Wir sind stärker, als wir oft glauben. Wir brauchen ein neues Bewusstsein für unsere Stärke. Der #EU-Binnenmarkt ist einer der größten der Welt. 450  Millionen Einwohner, ein Gesamtbruttoinlandsprodukt von achtzehn Billionen Euro. Wir haben nicht nur Marktmacht, wir können damit die Dinge auch in unserem Sinne beeinflussen. Das Einzige, was uns zu oft fehlt in #Europa, ist der gemeinsame Wille zu Macht”, unterzeichnet @jensspahn.

„Wir weinen toten Mullahs keine Tränen nach. Das Regime in #Teheran ist zutiefst menschenverachtend, es verfolgt und ermordet die eigenen Bürger brutal. Die iranischen Terror-Proxys, die #Hamas, die #Hisbollah, die Huthis bringen Leid und Tod, destabilisieren ihre Nachbarschaft. (...) Sie gefährden die #Sicherheit der Region, die Existenz Israels, auch unsere Sicherheit hier in 🇪🇺. Die #USA 🇺🇸 und #Israel 🇮🇱 sind unsere engsten Verbündeten außerhalb Europas. Wir stehen an ihrer Seite." @jensspahn

Der @Bundeskanzler stärkt die Position unseres Landes weltweit „und bei dieser Politik hat er die ausdrückliche Unterstützung der Unionsfraktion und der #Koalition.” @jensspahn

Am Sonntag haben die Menschen in Rheinland-Pfalz die Chance, sich für eine unionsgeführte Regierung zu entscheiden. Es muss gelingen, dass die #CDU stärkste Kraft wird und Gordon Schnieder Ministerpräsident wird. Rheinland-Pfalz kann mehr. Wer will, dass die letzte #Ampel in Deutschland abgeschaltet wird, muss mit beiden Stimmen CDU wählen – nicht gelb und schon gar nicht blau.

„Mit unserem #Bundeskanzler gibt es wieder Führung in #Europa🇪🇺 auf Augenhöhe mit den #USA🇺🇸 & #China🇨🇳. Friedrich #Merz belehrt nicht, er vertritt unsere nationalen Interessen. Klar im Ton und besonnen in der Sache“, sagt @jensspahn.

„Wir sorgen dafür, dass der Preis an der #Zapfsäule nicht alle paar Minuten geändert werden kann. Wir haben gesehen, dass das bis zu 22 Mal am Tag passiert. In Zukunft dürfen die Tankstellen den Preis einmal pro Tag erhöhen – senken geht immer.“ @jensspahn #Spritpreise

„Es ist befremdlich, dass die Konzerne nicht in der Lage waren, in der Taskforce zu erklären, warum die Preise in 🇩🇪 so viel höher sind, als in unseren #EU-Nachbarländern. Dazu gibt es offensichtlich keine gute Begründung.“ @jensspahn #Spritpreise #Mineralölkonzerne