Redaktion

Überlegungen zur Anwendbarkeit von Arbeitsschutzrichtlinien und dem neuen SARS-COV2-Arbeitsschutzstandard für Rechtsanwälte jurpc.de/jurpc/show?id=… und nicht vergessen #Lüftenhilft dguv.de/lueftenhilft/i…

Datenschutz in der Praxis: Datenschutz in der Praxis – 10 Monate nach Wirksamwerden der DSGVO (07.02.19, Frankfurt am Main) Seit dem 25. Mai ist die neue EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in allen Mitgliedstaaten anwendbar. Insbesondere Unternehmen… dlvr.it/QyRj7Y

OLG Schleswig: Missbräuchliche Verwendung von PIN und TAN (Beschluss vom 29.10.2018, 5 U 290/18): Ein Antrag auf Beiziehung von Akten genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen, wenn die Partei die Aktenteile, die sie für erheblich hält, nicht näher… dlvr.it/QyMZ38

Joachim von Ungern-Sternberg: Das Urteil des BGH "Verlegeranteil" und seine Folgen - zugleich eine Erwiderung auf Riesenhuber, ZUM 2018, 407: Mit dem Aufsatz "Urheber und Verleger in Verwertungsgesellschaften" antwortete Professor Riesenhuber… dlvr.it/QyHX7n

Norbert P. Flechsig: Nationale Umsetzung der Verlegerbeteiligung nach Art. 12 des Richtlinienentwurfs zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt von Kommission, Parlament und Rat der Union: Die Gedanken des Autors sollen dazu beitragen, eine überzeugende… dlvr.it/QyCSPh

VGH Hessen: Kein Widerspruch durch einfache E-Mail (Beschluss vom 18.07.2018, 1 B 2029/17): In Konkurrenzsituationen, in denen Bewerber um ein begrenztes Kontingent von Vergünstigungen streiten, ergeht regelmäßig gegenüber dem nicht ausgewählten Bewerber… dlvr.it/Qy7YZZ

LG Bochum: Kein Unterlassungsanspruch von Mitbewerbern aufgrund von Datenschutzrechtsverstößen nach der DS-GVO (Teil-Versäumnis- und Schlussurteil vom 07.08.2018, I-12 O 85/18): Mitbewerber können Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung nicht… dlvr.it/Qy4g9w

BGH: goFit (Urteil vom 15.02.2018, I ZR 201/16): Einem Firmenbestandteil kann nicht bereits deshalb der Schutz als Firmenschlagwort versagt werden, weil er kennzeichnungsschwach ist. Entscheidend ist, ob er im Vergleich zu den übrigen Firmenbestandteilen… dlvr.it/Qy1nhW

Datenschutz in der Praxis – nach Inkrafttreten der DSGVO (17.10.18, Frankfurt am Main): Datenschutz in der Praxis – nach Inkrafttreten der DSGVO (17.10.18, Frankfurt am Main) Seit dem 25. Mai ist die neue EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in allen… dlvr.it/Qxxtww

KG Berlin: Einsicht in die Rohmessdaten bei standardisiertem Messverfahren (Beschluss vom 06.08.2018, 3 Ws (B) 168/18 - 162 Ss 48/18): Rügt die Rechtsbeschwerde, keinen Zugang zur sog. Lebensakte und den Rohmessdaten erhalten zu haben, so hat sie… dlvr.it/Qxsk16

BGH: Zahlungsaufforderung (Urteil vom 22.03.2018, I ZR 25/17): Das Schreiben eines Inkassounternehmens, das eine Zahlungsaufforderung sowie die Androhung gerichtlicher Schritte und anschließender Vollstreckungsmaßnahmen enthält und nicht verschleiert,… dlvr.it/Qxnbzh

LG Wiesbaden: Anspruch auf Unterlassung der Erteilung unvollständiger Auskünfte nach Art. 15 DSGVO (Urteil vom 05.11.2018, 5 O 214/18): Ein Mitbewerber ist nach den §§ 3 Abs.1, 3a i.V.m. § 8 Abs.3 Nr.1 UWG weder anspruchsberechtigt noch klagebefugt mit… dlvr.it/QxjSDr

LG Bonn: Öffentlichkeitsfahndung bei EC-Kartenbetrug (Beschluss vom 02.08.2018, 21 Qs-400 UJs 431/18-62/18): Auch der (einfache) versuchte Computerbetrug rechtfertigt die Öffentlichkeitsfahndung mit einem von dem mutmaßlichen, den Abhebevorgang… dlvr.it/QxdRHV

JurPC macht Weihnachtsferien: JurPC macht Pause wegen der anstehenden Feiertage und erscheint voraussichtlich am 08.01.2019 wieder. Wir danken Ihnen für Ihr Interesse an JurPC und wünschen Ihnen frohe Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue… dlvr.it/QxZTHc

AG Dortmund: Mangel eines Fahrerassistenz-Systems (Urteil vom 07.08.2018, 425 C 9453/17): Bei einem Fahrer-Assistenzsystem kann beim heutigen Stand der Technik nicht erwartet werden, dass dies wie ein menschlicher Fahrer auf alle Besonderheiten… dlvr.it/QxWd1K

VGH München: Übermittlung gehashter E-Mail-Adressen an ein soziales Netzwerk (Beschluss vom 26.09.2018, 5 CS 18.1157): Die Übermittlung gehashter E-Mail-Adressen an ein soziales Netzwerk zur Ausspielung zielgerichteter Werbung erfolgt nicht im Rahmen… dlvr.it/QxRnz2

VG Dresden: Qualifizierte elektronische Signatur beim Fax (Urteil vom 02.10.2018, 2 K 302/18): Dem Begriff des elektronischen Dokuments kommt eine sehr breite umfassende Bedeutung zu. Er erfasst jegliche Erscheinungsform der elektronischen Bearbeitung… dlvr.it/QxMhSS

OLG Frankfurt a.M.: Sicherheitsgefährdung durch Kinderschreibtisch (Urteil vom 05.07.2018, 6 U 28/18): Ein für den privaten Gebrauch bestimmter Kinderschreibtisch kann nicht allein deshalb als sicherheits- und gesundheitsgefährdend im Sinne von § 3 II… dlvr.it/QxHY4C

Datenschutz in der Praxis – nach Inkrafttreten der DSGVO (17.10.18, Frankfurt am Main): Datenschutz in der Praxis – nach Inkrafttreten der DSGVO (17.10.18, Frankfurt am Main) Seit dem 25. Mai ist die neue EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in allen… dlvr.it/QxCQLh

BGH: Abmahnaktion II (Versäumnisurteil vom 26.04.2018, I ZR 248/16): Eine missbräuchliche Rechtsverfolgung im Sinne von § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG liegt grundsätzlich vor, wenn mit einer Vielzahl von Abmahnungen ein im Verhältnis zum Jahresgewinn des… dlvr.it/Qx7VGK