Stop F-35

Eine Volksabstimmung @StopF35 konnte man mit demokratisch fragwürdigen Methoden noch umfliegen, bei einem Gewitter wird's vielleicht etwas schwieriger. tagesanzeiger.ch/probleme-mit-d…

Gemeinsam gegen den Luxus-Pannenkampfjet! Die antimilitaristische Bewegung @codepink fordert in einem offenen Brief an die US-amerikanische Regierung die Einstellung des F-35-Programms. Auch die GSoA hat den Brief unterzeichnet. #StopF35

Da Bundesrat und Armasuisse beschlossen haben, unsere demokratischen Rechte zu untergraben, verasntalten wir diesen Samstag eine Trauerkundgebung. Sei auch dabei und verleihe mit uns deinem Unmut über die unterschriebenen Kaufverträge Trauer! 14:00, Bahnhofplatz Bern.

Anscheinend werden Initiativen in zwei Kategorien aufgeteilt: Solche, die das Parlament dem Volk vorlegen will, und solche, über die hinweggegangen wird. Schade nur, wenn es dabei um Milliarden geht, die dann anderswo (bspw. beim Klimaschutz) fehlen. tagesanzeiger.ch/sp-gruene-und-…

Die @StopF35 - Initiative ist tot. Wir ziehen zurück. Wir werden keine Hand bieten für eine Pseudoabstimmung, die die Stimmbevölkerung nicht ernst nimmt. Danke allen, die sich auf dem Weg engagiert haben! @GSoASchweiz @GrueneCH @spschweiz

Wir ziehen die Initiative schweren Herzens zurück. Eine Pseudo-Abstimmung , bei der das Stimmvolk nicht über den eigentlichen Kaufentscheid mitreden kann, macht keinen Sinn mehr. Ein schlechter Tag für die direkte Demokratie. @StopF35 tagesanzeiger.ch/sp-gruene-und-…

Gestern hat das VBS die Kaufverträge für den #F35 unterschrieben. Wir ziehen unsere Initiative zurück, denn wir wollen keine Hand bieten für eine Pseudo-Abstimmung. Der Kampf gegen militärische Fehlkäufe und blinde Aufrüstung geht weiter. Medienmitteil.: mailchi.mp/stop-f35.ch/hi…

Das @ParlCH hat entschieden: Die #F35 werden gekauft, die Abstimmung über die @StopF35 - Initiative soll nicht abgewartet werden. Obwohl BR Amherd sagt, die USA wären offen gewesen für Verhandlungen über den Ablauftermin der Offerte. Und das am #TagDerDemokratie.

Bundesrätin Viola Amherd hat heute in der Herbstsession bestätigt, dass eine demokratische Abstimmung zum F35 möglich gewesen wäre. Nur war dies nie im Sinne des @vbs_ddps. Unverständlich und undemokratisch. #StopF35

Wir rufen den Nationalrat dazu auf, die Deadline für die Vertragsunterzeichnung der F-35 abzulehnen und die demokratischen Rechte der über 102'000 Unterzeichnenden der Initiative zu respektieren! Medienmitteilung: stop-f-35.ch/2022/09/14/dem… #StopF35 @GSoASchweiz @spschweiz @GrueneCH

Die Allianz fordert das Parlament dazu auf, in der Herbstsession den Antrag, eine Deadline für das Unterschreiben des Kaufvertrages in die Armeebotschaft zu schreiben, abzulehnen.

Anstatt sich einer faktenbasierten und ehrlichen Debatte zu stellen, will der Bundesrat eine demokratische Volksabstimmung zum F-35 umgehen. Die Allianz gegen den F-35 verurteilt dieses feige Ausweichmanöver. #StopF35 stop-f-35.ch/2022/08/24/bun…

F-35 Abstimmung ist möglich. Jetzt hängt es an den Bürgerlichen.

@BurkhardtPhilip Der Zeitplan ist auch im PDF-Format verfügbar: stop-f-35.ch/wp-content/upl…

Gemäss einem von den Initianten veröffentlichten "Zeitplan" müsste der Bundesrat noch diese oder spätestens nächste Woche eine Botschaft zur Initiative zuhanden des Parlaments verabschieden, damit diese in der Herbstsession von beiden Räten behandelt werden könnte. (4/4)

Die Volksinitiative @StopF35, die den Kauf des neuen Kampfjets F-35A für die Schweizer #Armee verhindern will, ist mit über 120'000 Unterschriften bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht worden, 103'000 Unterschriften sind nach Angaben der Initianten gültig beglaubigt. (1/4)

Wir haben die #StopF35 Initiative nach weniger als einem Jahr erfolgreich eingereicht! Wir danken allen herzlich für ihre tatkräftige Mithilfe

Wir haben die #StopF35 Initiative eingereicht! Jetzt müssen Bundesrat und Parlament eine Abstimmung über das grösste Schweizer Rüstungsgeschäft im März 2023 ermöglichen. stop-f-35.ch/2022/08/16/sto…

Mirage-Skandal 2.0? Die Einreichung der #StopF35 Initiative ist in vollem Gange!

Wir reichen ein! Nach weniger als einem Jahren werden wir die Initiative am 16.8. einreichen. Gemeinsam bodigen wir den F-35! #StopF35

Wir haben bis heute 116’700 Unterschriften gesammelt! Uns fehlen also noch wenige hundert Unterschriften. Komm noch ein letztes Mal mit uns sammeln #StopF35 stop-f-35.ch/sammeln-helfen/

Die Kanzlei Covington, die auch im Rüstungssektor tätig ist, gehört zu den grossen bekannten Anwaltskanzleien in den USA. Sie vertritt Rüstungsfirmen vor Gericht und bietet Beratungen für Rüstungsexporte nach US-amerikanischem Recht an. Ihr Statement, auch für @StopF35 relevant: