Dirk
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Ich habe es vorausgesagt!
Kaum sind die Landtagswahlen vorbei, zaubern die Grün:innen ihren „Islam-Antrag“ wieder aus dem Hut. Vor der Wahl: Taktisches Schweigen. Nach der Wahl: Volle Kraft voraus!
Diese Partei verrät dem Volk erst nach der Wahl, was sie ihm antun will. Schauen Sie sich das an!
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💥Brüssel verbietet Polen Sprit-Preissenkung – EU-Recht geht vor Bürgerwille
👉Die EU-Kommission kritisiert Polen scharf: Die geplante Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel verstößt angeblich gegen EU-Recht. Fossile Kraftstoffe dürfen demnach nicht mit ermäßigten MwSt.-Sätzen entlastet werden, selbst wenn weltweite Krisen – wie der Krieg im Nahen Osten – die Preise explodieren lassen.
Ministerpräsident Donald Tusk wollte die Bürger mit einem Maßnahmenpaket spürbar entlasten. Brüssel erkennt zwar die Notwendigkeit an, die Menschen in schwierigen Zeiten zu unterstützen, stellt aber klar: Das EU-Recht steht über nationaler Krisenpolitik.
Während Polen handeln will, bleibt Österreich bei hohen Spritpreisen weitgehend untätig. Ein weiteres Beispiel, wie EU-Vorgaben nationale Handlungsfähigkeit in Krisen einschränken.
tkp.at/2026/03/27/bru…
t.me/bitteltv
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@JoanaCotar Vorerst... Um es ein für alle mal zu stoppen, muss die EU gestoppt werden. Also dieses korrupte, globalistische Konstrukt auflösen und einstampfen.
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AfD wirkt: Mit 307 zu 306 Stimmen wurde im Europäischen Parlament heute die Chatkontrolle verhindert. Ohne die wichtigen Stimmen unserer AfD-Delegation in Brüssel wäre das nicht möglich gewesen.
René Aust@Rene_Aust
Wenn euch das nächste Mal jemand erzählen will, AfD wählen, bringt doch nix... So knapp war es heute bei der Abstimmung zur Chat-Kontrolle! Auf die AfD ist es wieder einmal angekommen und die AfD hat wieder geliefert - bei Migration und Meinungsfreiheit! Nur noch: AfD!
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@nikitheblogger Die Menschen müssten schon lange auf den Straßen stehen, anstatt zur Arbeit zu fahren.
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@nikitheblogger Wäre schön, nötig und richtig. Wird aber nicht passieren.
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AfD wird Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht anfechten! Ein Erfolg dieser Klage könnte Merz zu Fall bringen! Schaut jetzt hier mein neues Video dazu von heute:
youtu.be/sjvn2_byC6Q?is…

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Schon die Einreichung einer solchen Klage kann ich mir nur mit komplettem Größenwahn erklären. Die Deutsche Umwelthilfe ist hier völlig verdient auf die Nase gefallen. Der Rechtsstaat funktioniert. Wenn dieser Abmahnverein unbedingt weiter an der Zerstörung des Industriestandorts arbeiten will, sollte er das Rückgrat haben, bei Wahlen genau dafür anzutreten, anstatt weiterhin die Justiz zu belasten. Keine staatliche Förderung für diesen Abmahnverein. WK
tagesschau@tagesschau
Umwelthilfe scheitert mit Klimaklage gegen BMW und Mercedes tagesschau.de/inland/bundesg… #Bundesgerichtshof #Umwelthilfe #BMW
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