
Stark
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Stark
@StarkAngry
Aus Prinzip dagegen! Reaktionär seit 1978 🥝🥑🦖✌️ Der Imperator beschützt! Alle Angaben ohne Gewähr. Kann Sarkasmus und Ironie enthalten.





So sah es übrigens aus, bevor Springer und CDU ihre Kampagnen gegen #Grün begonnen haben. Jetzt haben wir Wurst und Würstchen, die jeden Tag Bürger beleidigen.


*** GKV Reform*** Neuer abgespeckter Leistungskatalog für Bürgergeld-Empfänger? In der Union gibt es dazu erste Stimmen. Ich habe darüber mit @johwinkel und @Pascal_Reddig gesprochen ➡️ Winkel fordert: „Es muss einen Unterschied in der Gesundheitsversorgung machen, ob jemand auf der einen Seite Beiträge zahlt oder wenigstens schon einmal gezahlt hat, oder ob jemand auf der anderen Seite noch nie einen Beitrag gezahlt hat. Für letztere Personengruppe benötigen wir einen neuen Gesundheitstarif, der nur in akuten Notfällen greift, also quantitativ und qualitativ deutlich geringer ausfällt.“ ➡️ Reddig macht seine Forderung davon abhängig, ob Finanzminister Klingbeil die Gesundheitskosten für Bürgergeld-Empfänger (aktuell 12 Mrd. von Beitragszahlern bezahlt) vollständig über Steuerzuschüsse deckt. Es müsse darüber gesprochen werden: „Entweder die Gesundheitskosten für Bürgergeld-Empfänger zu senken, zum Beispiel durch die Einführung eines günstigeren Basistarifs, oder die nötigen Spielräume zu schaffen.“ Angesichts der Zumutungen für Versicherte (u.a. Zuzahlungen bei Medikamenten, Kürzung des Krankengeldes oder auch das Streichen der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern) halten die beiden Politiker die Anpassungen für eine Gerechtigkeitsfrage. Heute im Hauptstadt-Briefing @ThePioneerDe




Hessen will im Mai einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen. Wer in Deutschland das Existenzrecht Israels verneint, könnte demnach künftig bestraft werden. trib.al/aGElGf4

Mir hat ein späterer Ministerpräsident der PA, als ich ihn persönlich nach den Terrorrenten gefragt habe, gesagt, ich solle mich nicht in das palästinensische Sozialsystem einmischen. Er würde sich ja auch nicht in das deutsche einmischen. Die kleinen Unterschiede, dass in Deutschland Terroristenfamilien nicht gesondert bezahlt werden und die PA das mit deutschem Steuergeld tut, haben ihn nicht weiter gestört.






Merz sieht gesetzliche Rente künftig nur noch als „Basisabsicherung“ to.welt.de/KON0Rhl




















