CDU·CSU

„Die meisten Menschen sehen & spüren, dass nach 6 Jahren ohne Wachstum - dass mit dem Krieg in #Europa & den Folgen für uns, mit dem, was auch in der Gesellschaft passiert - dass wir echt grad in einer schweren Lage sind." @jensspahn👇…odcast-von-focus.blogs.audiorella.com/33-jens-spahn-…

„#Krankenversicherungen, #Rente, Planungsbeschleunigung, #Bürokratieabbau, #Arbeitsmarkt, Deregulierung (...) So verdichtet Entscheidungen dieser Tragweite zu treffen, auch schwere Entscheidungen vom #Elterngeld bis zur #Pflege, weil wir müssen, weil die Lage so ist, wie sie ist, hab ich echt seit 20 Jahren nicht mehr erlebt", betont @jensspahn im @focusonline-Podcast.👉 …odcast-von-focus.blogs.audiorella.com/33-jens-spahn-…

🔵 Presseinfo 👉 @mueller_sepp – „Gemeinsames Pressestatement zur 6. Sitzung der Task Force zu „Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Krieges" cducsu.de/presse/gemeins…

Wir haben die größte Gesundheits-Reform seit 20 Jahren beschlossen. Damit neue Behandlungen – zum Beispiel in der Krebstherapie – für alle zugänglich bleiben und gleichzeitig finanzierbar sind, setzen wir mit der Reform auf mehr Effizienz im Gesundheitswesen. Mehr dazu lest ihr im aktuellen Bundestagsbriefing. ⬇️ csu-landesgruppe.de/themen/arbeit-…

Endlich bringen wir wieder Klimaschutz & Freiheit in Deutschlands Gebäude! Politik beginnt im Heizungskeller – dort spüren die Menschen, ob man ihnen vertraut oder über ihre Köpfe hinweg entscheidet. Das neue Gesetz bringt Verlässlichkeit & Bezahlbarkeit für Familien & Handwerker

Klimapolitischer Meilenstein: Wir korrigieren Fehler der Vergangenheit! 2028 führen wir die Bestandsquote ein – ab 29 messbar. Das bedeutet: 🌱 Hunderttausende Tonnen CO₂-Einsparung 🌾 Schutz für heimische Landwirtschaft & Jobs 🌍 Unabhängigkeit von fossilen Energien 👍🏻 👍🏻 👍🏻

„Wer krank ist, ist krank. Keiner soll krank zur Arbeit gehen. (…) Wer aber die Perspektive wechselt, sieht aber auch die Kehrseite durch spontane Krankmeldungen“, so @MBiadaczMdB in der heutigen Aktuellen Stunde.

„Nach über 30 Jahren modernisieren wir endlich das #Bundespolizeigesetz. Wir bringen die Bundespolizei gesetzlich auf die Höhe der Zeit, mit neuen und erweiterten Befugnissen & das schafft mehr Sicherheit für die Menschen in unserem Land“, so @alexander_throm.

Die Maßnahmen gegen den Energiepreisschock haben gewirkt. Dazu @mueller_sepp: „Der Tankrabatt wurde größtenteils weitergegeben. Eines ist auch klar: Stand jetzt benötigen wir keine weiteren Maßnahmen. Herausforderungen sind die aktuellen internationalen Geschehnisse. Innerhalb von 14 Tagen könnten wir auf weitere Energieschocks reagieren.“

Neues #Gebäudeenergiegesetz, Paket zur #Gesundheitsreform & Kinder- und Jugendschutz in den sozialen Medien - darum ging es bei uns in dieser Sitzungswoche. Was uns darüber hinaus beschäftigt hat, lesen Sie in unserem Newsletter. 👇cducsu.de/aktuelles/frak…

„Wer eine #Wärmepumpe will, kann eine Wärmepumpe einbauen. Wer #Fernwärme nutzen kann, soll Fernwärme nutzen können. Wer auf eine #Hybridlösung setzt, kann das tun. Wer #Biomasse nutzt, soll nicht ausgebremst werden. Und wer künftig eine #Gas- oder Ölheizung einbaut, kann das ebenfalls tun. Und ja, hier werden wir klimapolitisch einen großen Fehler aus der Vorgängerregierung beheben.“ @mueller_sepp zum #Gebäudemodernisierungsgesetz

Wir sind uns einig: Die #Gesundheitsreform kommt.👇 #GKV

„Alle, ja wirklich alle müssen ihren Beitrag leisten, damit unser #Gesundheitssystem weiter finanzierbar bleibt. Ob #Krankenhäuser, ob #Ärzte, ob die Industrie, ob die Arbeitgeber, die Arbeitnehmer & auch der Bund, alle leisten ihren Beitrag. Es mussten allerdings auch politische Zugeständnisse gemacht werden“, erklärt @StegemannAlbert zur Abstimmung der gesetzlichen Krankenversicherung. #GKV

Die Angriffe auf Journalisten in Erfurt waren Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag. „Die #Pressefreiheit ist einer der wesentlichen Grundpfeiler unserer Demokratie. Denn nur wenn die Presse in einem Land frei arbeiten kann, können auch die Menschen wirklich frei leben", macht @Ottilie_Klein deutlich.

Der Bundestag hat heute den Weg für das antragslose Kindergeld freigemacht. „Die Geburt eines Kindes ist eines der wichtigsten Momente im Leben einer Familie & genau hier setzen wir auf Entbürokratisierung, in dem wir die Familien von unnötigen Formularen entlasten", macht Matthias #Hiller deutlich.

Der Bundestag kann jetzt entscheiden. Die Linke hat versucht, unser Gesetz per Eilantrag zu stoppen. Ohne Erfolg! Wer ständig Tempo bei Reformen fordert & dann blockiert, betreibt Symbolpolitik. Die Linke sollte aufhören auf der Bremse zu stehen, sondern an Lösungen mitarbeiten.

Chrupallas #Radikalität macht selbst vor dem #Fußball nicht halt. @jensspahn dazu im Clip. 👇

„Die #Energiekosten müssen runter. Wir unterstützen die deutsche #Industrie und den Mittelstand mit Milliarden für günstigere Preise bei #Strom & #Gas. Aber das kann kein Dauerzustand sein. Das Angebot muss erweitert werden. Deswegen entscheiden wir heute hier im Deutschen Bundestag über den Zubau von 12 Gigawatt neuer Kraftwerke, vor allem neuer #Gaskraftwerke.“ @jensspahn

Wer #Gewalt gegen #Journalisten hinnimmt oder Angriffe auf die #Pressefreiheit verharmlost, rüttelt an den Grundfesten unserer freiheitlichen Ordnung.👇

„Wir werden die #Infrastruktur in Deutschland wieder schneller bauen. Wir gehen bei der Kranken-, #Pflege- & #Rentenversicherung schwierige #Reformen und Entscheidungen an, um die Arbeitskosten in der Krise stabil zu halten & unsere sozialen Sicherungssysteme fit zu machen für die 30er Jahre. Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit sind Säulen unseres Wohlstandes und gleichzeitig müssen sie bezahlbar bleiben.”

„#Deutschland ist die drittgrößte #Volkswirtschaft der Welt. Und das wollen wir bleiben. Also packen wir an. Wir packen an und sorgen für Planungsbeschleunigung & Infrastrukturausbau.” @jensspahn