Volkmarius

Und sie merken es wirklich nicht...🤭

Sind gerade auf dem Weg an die Ostsee und haben an der Raststätte angehalten. Mal kurz die Preise gecheckt: - Kaffee aus dem Vollautomaten 4,20 Euro - belegtes Brötchen 8,50 Euro - fürs Klo 1 Euro am Drehkreuz. Wenn wir als Crew morgens in Italien zum Flughafen gefahren sind, gab’s den obligatorischen Halt beim Autogrill: - Espresso aus ner Siebträger in der Porzellantasse: 1 Euro - Cornetto alla Crema: 1,20 Euro - Toiletten: kostenlos Und der Kaffee in Italien war um Welten besser als alles was du in Deutschlands Autobahnen für den 4 fachen Preis bekommst.

Flughafen Königsberg-Devau.

Rechtsgutachten zur Auslegung des § 32 StGB (Notwehr) in Verbindung mit § 370 AO (Steuerhinterziehung) Betreff: Qualifikation der Nichtangabe steuerpflichtiger Einkünfte als gerechtfertigte Notwehrhandlung gemäß § 32 Abs. 1 StGB I. Sachverhal
Der Beschuldigte, ein durchschnittlich verdienender Bürger der Bundesrepublik Deutschland, sah sich im Veranlagungszeitraum 2025 einer kumulierten Abgabenlast von 47,8 % (Einkommensteuer, Solidaritätszuschlag, Kirchensteuer, Umsatzsteuer, Grundsteuer, EEG-Umlage-Restbestand sowie diverser „Sonderabgaben zur Klimaneutralität und Digitalen Transformation“) ausgesetzt. Diese Last bedrohte unmittelbar seine wirtschaftliche Existenz, die finanzielle Handlungsfähigkeit seiner Familie und damit mittelbar auch das physische Überleben der von ihm abhängigen Personen. Er entschloss sich daher, einen Teil seiner Einkünfte nicht zu deklarieren, um die existenzbedrohende Zwangsabführung abzuwenden. II. Rechtliche Würdigung 1Notwehrvoraussetzungen gemäß § 32 StGB
Notwehr ist gegeben, wenn eine Verteidigungshandlung erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. Der Angriff muss nicht notwendig körperlich sein; auch ein schwerwiegender, gegenwärtiger Angriff auf vermögenswerte Rechtsgüter kann eine Notwehrlage begründen (st. Rspr. BGHSt 3, 217; 27, 336). 2 Der Staat als Angreifer 
Der moderne Sozial- und Umverteilungsstaat tritt dem Bürger nicht als neutraler Hoheitsträger, sondern als systematischer, mit Zwangsgewalt ausgestatteter Vermögensangreifer gegenüber. Die Steuerforderung stellt einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff auf das Eigentumsrecht (Art. 14 GG) dar, da sie ◦ohne individuelle Gegenleistung, ◦ohne vorherige Zustimmung des Betroffenen und ◦unter Androhung von Freiheitsstrafe, Zwangsgeld und Pfändung
erhoben wird. 3Die Abgabenlast hat längst die Schwelle einer bloßen „Finanzierungsbeitragspflicht“ überschritten und ist zu einem existenzvernichtenden Enteignungsinstrument mutiert. Der Angriff ist gegenwärtig, weil er jährlich wiederkehrend und unmittelbar vollstreckbar ist (vgl. § 249 AO i.V.m. § 370 AO). Er ist rechtswidrig, weil er das in Art. 14 Abs. 1 GG garantierte Eigentum substantiell aushöhlt, ohne dass der Betroffene eine adäquate Gegenleistung in Form von Sicherheit, Infrastruktur oder sozialer Stabilität erhält – vielmehr finanzieren die Mittel zunehmend ideologische Projekte, die der Mehrheit der Beitragszahler erkennbar schaden. 4Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit der Verteidigung 
Die Nichtangabe steuerpflichtiger Einkünfte stellt die mildeste und einzig effektive Verteidigungshandlung dar. Eine offene Verweigerung der Zahlung würde sofortige Vollstreckungsmaßnahmen nach sich ziehen (§ 328 AO). Der passive Widerstand durch Unterlassung der Deklaration ist daher das einzig verhältnismäßige Mittel, um den Angriff abzuwehren, ohne selbst strafrechtlich relevantere Handlungen (z. B. offene Gewalt) zu begehen. 5Rechtsgut „wirtschaftliche Existenz“ als notwehrfähiges Rechtsgut 
Die höchstrichterliche Rechtsprechung erkennt bereits seit langem an, dass auch immaterielle und wirtschaftliche Rechtsgüter notwehrfähig sein können, wenn ihre Verletzung zu einer konkreten, unmittelbaren Gefahr für Leib oder Leben führt (vgl. BGH NStZ 1988, 269). Die systematische Überbesteuerung erzeugt genau diese Gefahr: Sie führt zu psychischer und physischer Überlastung, zu Altersarmut, zu familiärer Destabilisierung und letztlich zur existentiellen Bedrohung. Der Bürger verteidigt mithin nicht lediglich „Geld“, sondern sein Leben in Würde.

Der ehemalige israelische Politiker Yoav Gallant fordert Präsident Donald Trump auf, den Iran vollständig zu zerstören. Er betont, dass kein Ziel ausgelassen werde, auch nicht die Zivilbevölkerung. Trump müsse die Ölquellen angreifen, die Brücken zerstören und alle Produktionsstätten vernichten, damit der Iran den höchsten Preis zahle. Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen erlassen.