Dr. Alexander S. Neu retweetet
Weil Deutschland die große Drehscheibe sein soll, würde es auch die große Zielscheibe sein. Oder glaubt jemand, dass Russland abwartet, bis die riesigen Truppenkontingente an seinen Grenzen ankommen?
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Dr. Alexander S. Neu
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Dr. Alexander S. Neu
@AlexanderSNeu
Politikwissenschaftler - Dr. phil.; ehem. MdB Verteidigungsausschuss; Publizist Außen-, Sicherheits- und Geopolitik.
Beigetreten Şubat 2013
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Arno Gottschalk@ArnoGottschalk
👉 Frage Deutschland will die stärkste konventionelle Armee Europas aufstellen und gibt dafür sehr viel Geld aus. Wie wird sich das auf die deutsche Außenpolitik auswirken? Wenn man eine derart schlagkräftige Armee hat, verführt das nicht dazu, sie auch einzusetzen – und zwar auch außerhalb der Landesverteidigung? 👉 Antwort Mützenich Ja, und auch das macht mir Sorgen. Ich habe meinem Parteikollegen und Verteidigungsminister Boris Pistorius auch öffentlich widersprochen, als er den Begriff der »Kriegstüchtigkeit« in die Debatte gebracht hat, denn ich sehe sie im Widerspruch zum Grundgesetz. Man kann die sicherheitspolitische Situation, vor der auch Deutschland steht, durch Überspitzungen vielleicht auf den Punkt bringen. Aber »kriegstüchtig« ist kein angemessener Begriff im Sinne unserer Verfassung und unserer Geschichte. 👉Frage Fürchten Sie, dass es künftig eine deutsche Sicherheitspolitik geben könnte, die uns in neue Kriege oder Militäreinsätze hineinführt? 👉 Antwort Das Risiko sollte man nicht kleinreden. Und indem Deutschland möglicherweise in den nächsten Jahren die stärkste konventionelle Armee bereitstellt, ist die Verführung durchaus gegeben – insbesondere dann, wenn sich bestimmte Politikkonzepte durchsetzen. Zum Beispiel, wenn man Macht als ausschließlich militärische Stärke und Durchsetzungskraft begreift. Wenn auch kleinere Länder das Machtgebaren der Großen zu kopieren versuchen, dann steigt das Sicherheitsdilemma. Es bleibt ein Wagnis, das wir zurzeit eingehen. Man kann für unser Land und für die Region nur hoffen, dass zu dem Zeitpunkt, an dem das Rüstungsziel erreicht ist, verantwortungsvolle Politikerinnen und Politiker regieren. 👉 Frage: Im kommenden Jahr soll der Verteidigungshaushalt mehr als 104 Milliarden Euro umfassen, bis 2030 sogar fast 180 Milliarden Euro. Gleichzeitig drohen Sozialkürzungen. Steile These: Es gibt doch ein Konkurrenzverhältnis zwischen der Aufrüstung in dem Maße, in dem sie gerade stattfindet auf der einen Seite und sozialdemokratischen Kernanliegen wie sozialer Sicherheit für die Arbeiterschaft auf der anderen Seite. 👉 Antwort Mützenich; Das ist keine steile These, sondern die Realität. Es ist eine Verteilungsfrage innerhalb des Haushalts. Das Geld, das ein Prozent übersteigt und von der Schuldenbremse ausgenommen ist, steht ja nicht deshalb frei zur Verfügung, sondern konkurriert mit anderen Politikbereichen. Und das bereitet, glaube ich, einigen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Sorgen. 👉 Frage: Einigen – aber auch den wichtigsten? 👉Antwort Das muss jeder für sich selbst verantworten. Aber bei Mitglieder-Versammlungen, an denen ich teilnehme, wird durchaus kritisch hinterfragt, ob es nicht ein Übermaß an Rüstungsausgaben gegenüber anderen staatlichen Kernaufgaben gibt. Ob diese Fragen sich zu einer gesamtgesellschaftlichen Debatte entwickeln? Das sehe ich noch nicht ganz. Aber es gibt Ansätze. Auf dem DGB-Gewerkschaftskongress wurde die Frage von Krieg und Frieden durchaus auch mit Verteilungsfragen verbunden. Die Debatte beginnt, aber für meinen Geschmack beginnt sie ein bisschen zu spät. jacobin.de
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Dr. Alexander S. Neu retweetet
Faktencheck – Jeffrey Sachs’ Kritiken an Deutschlands Außenpolitik Teil 2
Die Berliner Zeitung, die Weltwoche und die NachDenkSeiten veröffentlichten im Zeitraum von Ende Mai bis Anfang Juni einen Offenen Brief des für kritische Analysen der internationalen Politik bekannten US-Ökonom Jeffrey D. Sachs an Bundeskanzler Merz. Mit dem zweiten Brief unterstreicht Sachs die absolut dringende Handlungsnotwendigkeit, einen immer wahrscheinlicher werdenden Krieg zwischen EU-Europa/europäischen NATO-Staaten mit Russland abzuwenden. In diesem Kontext benennt Sachs die seiner Meinung nach sechs Fehlentscheidungen in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, die zu der gegenwärtigen Lage geführt hätten. Die Argumente von Sachs sollen im Folgenden einem ideologiefreien Faktencheck unterzogen werden. Dabei verweise ich primär auf Quellentexte, also auf Texte, die nicht zuvor „eingeordnet“ wurden. Die ersten drei in den Augen von Sachs gemachten Fehlentscheidungen sind bereits im ersten Teil abgehandelt. Im Folgenden werden die drei übrigen Fehlentscheidungen vorgestellt und auf ihre Faktizität hin geprüft. Von Alexander Neu.
nachdenkseiten.de/?p=152157
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Ohne Kommentar:
DNI Tulsi Gabbard@DNIGabbard
Today, I’m releasing never before seen intelligence revealing new evidence of past US government funding for more than 120 biolabs in over 30 countries, including Ukraine. In support of President Trump‘s Executive Order to end federal funding of dangerous gain of function research around the world, and increase transparency and accountability, ODNI will continue working with partners across the Administration to identify where these labs are, what pathogens they contain, and what “research” is being conducted. odni.gov/index.php/news…
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Eine überfällige Regelung. Jetzt fehlt noch die vollständige Aufhebung der Verjährungsfrist bei Missbrauch von Kindern.
deutschlandfunk.de/hubig-will-ver…
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Hessens Minister f Internationales ist Fehlbesetzung - er kennt d UNO-Charta wohl nicht. Souveräne Gleichheit d Staaten. & demokrat. Wahl ist demokrat. Wahl. Er will mit Geld d Platz erpressen. Sagt viel über sein Politikverstandnis. #UNO #Deutschland
deutschlandfunk.de/deutschlands-z…
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Die multipolare Ordnung kann in Anlehnung an das europ. Mächtekonzert eine echte regelbasierte Ordnung sein. Die verblassende "regelbasierte Ordnung" ist nichts weniger als eine verkappte unipolare Dominanzordnung.
Europäische Sicherheit & Technik@esutde
@RKiesewetter hat mit seinem neuen Buch keine Erinnerungslektüre vorgelegt, sondern einen politischen Weckruf. Im Gespräch mit ES&T spricht der CDU-Sicherheitspolitiker über Deutschlands strategische Defizite. esut.de/2026/06/fachbe…
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@EricGiesel Die multipolare Ordnung kann in Anlehnung an das europ. Mächtekonzert eine echte regelbasierte Ordnung sein. Die verblassende "regelbasierte Ordnung" ist nichts weniger als eine verkappte unipolare Dominanzordnung.
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Er ist getrieben von der Angst vor dem Untergang des US Imperiums. Ich freue mich darauf!
"Mich treibt die Sorge um, dass die regelbasierte Ordnung zunehmend durch eine multipolare Ordnung verdrängt wird."
Europäische Sicherheit & Technik@esutde
@RKiesewetter hat mit seinem neuen Buch keine Erinnerungslektüre vorgelegt, sondern einen politischen Weckruf. Im Gespräch mit ES&T spricht der CDU-Sicherheitspolitiker über Deutschlands strategische Defizite. esut.de/2026/06/fachbe…
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@esutde @RKiesewetter Die multipolare Ordnung kann in Anlehnung an das europ. Mächtekonzert eine echte regelbasierte Ordnung sein. Die verblassende "regelbasierte Ordnung" ist nichts weniger als eine verkappte unipolare Dominanzordnung.
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@RKiesewetter hat mit seinem neuen Buch keine Erinnerungslektüre vorgelegt, sondern einen politischen Weckruf. Im Gespräch mit ES&T spricht der CDU-Sicherheitspolitiker über Deutschlands strategische Defizite.
esut.de/2026/06/fachbe…
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Die #EU_Entscheidungseliten müssen in ihrer Verantwortung für ihre Völker aufwachen und die #Diplomatie wiederentdecken, statt gesinnungsethisch in den #Krieg zu #schlafwandeln. Dieser Weg ist nicht demokratisch legitimiert.
#Deutschland #Merz #Frieden
NachDenkSeiten@NachDenkSeiten
Ostseeraum – die Lunte am Pulverfass wird kürzer Der Ostseeraum wird unter Sicherheitsexperten als derzeit potenziell explosivstes Konfliktgebiet zwischen der NATO und der Russischen Föderation betrachtet. Eine Vielzahl von Konfliktpotenzialen konzentriert sich auf diesen Raum. Bereits im Oktober 2025 hatte ich auf den NachDenkSeiten einen Beitrag über den Gefahrenherd Ostseeraum veröffentlicht. Seitdem hat sich die Lage in diesem Raum weiter zugespitzt. Vor wenigen Tagen habe ich die polnisch-russische Grenzregion besucht. Eine gespenstische Stille, nur wenig grenzübergreifender Verkehr mit langen Wartezeiten. Es drängte sich mir der Satz der berühmten „Ruhe vor dem Sturm“ geradezu auf. Im Folgenden sollen einige dieser Konfliktpotentiale skizziert werden. Von Alexander Neu. nachdenkseiten.de/?p=151434
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Dr. Alexander S. Neu retweetet
“The sanctions are murdering people in Cuba.”
That was the message CODEPINK activist Tighe Barry brought directly to Secretary of State Marco Rubio.
While millions of Cubans endure blackouts, shortages of fuel and medicine, and the daily consequences of a decades-long economic siege, U.S. officials continue defending policies that make life harder for ordinary people.
Marco Rubio has never had to live through a blackout that lasts days. He has never had to wonder whether a hospital will have the supplies it needs. Cubans do.
Let Cuba live.
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@NachDenkSeiten nachdenkseiten.de/?p=151434
Die EU-Entscheidungseliten müssen in ihrer Verantwortung für ihre Völker aufwachen und die #Diplomatie wiederentdecken, statt gesinnungsethisch in den #Krieg zu #schlafwandeln. Dieser Weg ist nicht demokratisch legitimiert.
#Ostsee #EU #NATO #Deutschland
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Ostseeraum – die Lunte am Pulverfass wird kürzer
Der Ostseeraum wird unter Sicherheitsexperten als derzeit potenziell explosivstes Konfliktgebiet zwischen der NATO und der Russischen Föderation betrachtet. Eine Vielzahl von Konfliktpotenzialen konzentriert sich auf diesen Raum. Bereits im Oktober 2025 hatte ich auf den NachDenkSeiten einen Beitrag über den Gefahrenherd Ostseeraum veröffentlicht. Seitdem hat sich die Lage in diesem Raum weiter zugespitzt. Vor wenigen Tagen habe ich die polnisch-russische Grenzregion besucht. Eine gespenstische Stille, nur wenig grenzübergreifender Verkehr mit langen Wartezeiten. Es drängte sich mir der Satz der berühmten „Ruhe vor dem Sturm“ geradezu auf. Im Folgenden sollen einige dieser Konfliktpotentiale skizziert werden. Von Alexander Neu.
nachdenkseiten.de/?p=151434
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@DostW3 @NachDenkSeiten Die Grenzregion zw. Nordostpolen und der russischen Exklave Kaliningrad 😌
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Freue mich über den Preis, den ich gestern bekommen habe:
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Lesenswerte Studie
deutschlandfunk.de/greenpeace-eur…
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Ein Soldat legt sein Leben in d Hände d Staates, um d Staat u seine Menschen im Ernstfall unter Verlust d eig. Lebens zu verteidigen – es ist die höchste Form d Loyalität d Bürgers dem Gemeinwesen gegenüber.
Aber ist d Regierung umgekehrt auch so loyal?
nachdenkseiten.de/?p=150855
Deutsch
@maxotte_says Absolut. Wir be as beschreiten den Weg in den Krieg und die Öffentlichkeit pennt ....
nachdenkseiten.de/?p=150350
Deutsch
Die mit NATO-Hilfe durchgeführten Angriffe tief in russisches Territorium hinein kann #Russland nicht dauerhaft unbeantwortet lassen. Deutschland und Europa werden die Leidtragenden sein. Der russische Sicherheitsberater Sergej Karaganow plädiert für taktische Atomschläge auf Militäreinrichtungen in Europa. Dies könnten die letzten Monate des Friedens gewesen sein. youtube.com/watch?v=2Gd5jd…
YouTube
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Absolut. Wir befinden uns auf dem Weg in den Krieg und sie meisten Menschen bemerken es nicht einmal:
nachdenkseiten.de/?p=150350
Max Otte@maxotte_says
Die mit NATO-Hilfe durchgeführten Angriffe tief in russisches Territorium hinein kann #Russland nicht dauerhaft unbeantwortet lassen. Deutschland und Europa werden die Leidtragenden sein. Der russische Sicherheitsberater Sergej Karaganow plädiert für taktische Atomschläge auf Militäreinrichtungen in Europa. Dies könnten die letzten Monate des Friedens gewesen sein. youtube.com/watch?v=2Gd5jd…
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