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@SteinhausHelena Wer mit dem Regelsatz nicht klarkommt, der kann mit Geld nicht umgehen.

Mehr als die Hälfte der Eltern im Bürgergeld verzichtet auf Essen, damit ihre Kinder satt werden. Gleichzeitig stehen täglich rund 2 Millionen Menschen bei den Tafeln für Lebensmittel an. Das sind keine Menschen, die „aus dem System gefallen“ sind. Sie sind Teil des Systems!

@MFratzscher Jeder, der gut integriert ist, keine Straftaten begangen hat und sich und seine Familie vollständig selbst versorgt, sollte bleiben können. Alle anderen müssen gehen. Asyl ist nur ein Bleiberecht auf Zeit. Punkt!

Es ist ein krasser Widerspruch, einerseits Deutsche zu mehr Arbeit aufzufordern, und andererseits zu versuchen, hunderttausende Beschäftigte aus dem Arbeitsmarkt loszuwerden. #Syrien #Bundeskanzler 🧵

@bernd_160 @oida_grantler @UlrichSiegmund @tagesthemen @CarenMiosgaTalk Es ist keine einzelne Tat! Wer das nicht benennen kann oder will, macht sich mitschuldig. Lesen Sie die BKA-Statistiken ohne ideologische Scheuklappen. Dort steht es schwarz auf weiß. Eine Statistik ist weder rassistisch noch Hass oder Hetze und weder links noch rechts.

Solche Beiträge sind nicht Aufklärung, sondern gezielte Stimmungsmache. Eine schreckliche Gewalttat wird instrumentalisiert, um pauschal gegen ganze Bevölkerungsgruppen zu hetzen und Misstrauen zu schüren. Das ist verantwortungslos. Gewalt ist durch nichts zu rechtfertigen – egal, wer sie begeht. Aber einzelne Taten für politische Narrative auszuschlachten, hilft niemandem. Es verzerrt die Realität und trägt dazu bei, dass unsere Gesellschaft weiter gespalten wird. Medien wie Der Spiegel oder Formate wie Tagesthemen berichten differenziert – nicht nach dem Prinzip „Empörung um jeden Preis“. Auch Personen wie Caren Miosga, Claudia Roth oder Luisa Neubauer hier polemisch ins Spiel zu bringen, zeigt, dass es nicht um das Opfer oder echte Lösungen geht, sondern um Aufmerksamkeit und politische Stimmung. Wer solche Inhalte weiterverbreitet, trägt dazu bei, Angst und Hass zu verstärken. Was wir stattdessen brauchen, sind Besonnenheit, Fakten und der klare Wille, Gewalt konsequent zu bekämpfen ohne sie für Hetze zu missbrauchen.

Messerattacke von syrischem Schüler in Hamburg: "Gnadenlos sticht der Täter auf sein Opfer ein" zeigt WELT ein schockierendes Video, das ich bewusst nicht teile. Wo seid ihr jetzt, SPIEGEL, @tagesthemen @CarenMiosgaTalk? Wird Claudia Roth weinen, Luisa Neubauer demonstrieren?

𝗛𝗔𝗠𝗠𝗘𝗥! Über 38.000 vom Hindukusch wurden mit samt Familie eingeflogen. Allein die Programme haben über 149 Mio. € Steuergelder verbrannt! Dazu kommen noch ~24 Mio. € nur von Mai bis Dezember 2025 für die Unterbringung, Verpflegung und Medizin! Und das sind 𝗻𝘂𝗿 𝗱𝗶𝗿𝗲𝗸𝘁𝗲 𝗞𝗼𝘀𝘁𝗲𝗻. ↪️Die ganzen 𝗠𝗜𝗟𝗟𝗜𝗔𝗥𝗗𝗘𝗡 werden erst durch Bürgergeld, Wohnungen, Integration und die explodierende Kriminalität visibel! Die Regierung mit ALLEN Altparteien und ihrem Gutmenschentum haben Deutschland und seine Bürger komplett verraten: ↪️Statt 𝗻𝘂𝗿 𝗲𝗰𝗵𝘁𝗲 𝗢𝗿𝘁𝘀𝗸𝗿ä𝗳𝘁𝗲 der Bundeswehr zu retten, wurde daraus eine Masseneinwanderung aus einem Kulturkreis, der mit unserem nichts zu tun hat. Parallelgesellschaften, Messerattacken, Sozialmissbrauch ist die logische Konsequenz daraus. Und unsere Rentner müssen jeden Cent umdrehen! Ich kann diese Ungerechtigkeit nicht mehr ertragen. Alle, die dafür verantwortlich sind, müssen zurücktreten und vor Gericht gestellt werden.

Das IW Köln hat die Abschaffung des Ehegattensplittings wissenschaftlich untersucht: > Die Haushalte in Deutschland hätten im vergangenen Jahr ohne das Ehegattensplitting rund 25 Milliarden Euro mehr Einkommensteuer bezahlt > Rund 91 Prozent des Splittingeffekts entfielen auf Ehepaare mit Kindern > Es bleibt unklar, ob durch die höhere Steuer mehr Menschen in Arbeit gebracht würden, ohne ausreichende Kinderbetreuung können viele Familien das Arbeitsvolumen nicht erhöhen

Niemand ist gezwungen das Ehegattensplitting zu nutzen. Jede Frau - auch jede Ehefrau und jeder Ehemann - darf sich alleine steuerlich veranlagen, nienmand muss also das Ehegattensplitting nutzen. Sie wären aber blöde, es nicht zu tun. Was hier eigentlich verkauft werden soll ist staatliche Lenkungspolitik, die Frauen auf den Arbeitsmarkt drängen und Familien finanziell schlechter stellen soll, die bislang mit einem Gehalt oder mit einem Hauptgehalt auskommen. Das ist Linken schon immer ein Dorn im Auge gewesen. Schlimm genug, dass man ausgerechnet Linke immer wieder daran erinnern muss: Frauen und vor allem auch Mütter sind nicht dazu da, um der Wirtschaft zu nutzen.

@IgorMatviyets Asyl ist ein Bleiberecht auf Zeit. Nur diejenigen, die den Lebensunterhalt ihrer Familien vollständig selbst tragen und zu keinem Zeitpunkt kriminell in Erscheinung getreten sind, sollten ein Bleiberecht erhalten.

80% der Syrer*innen lebt vor allem seit mindestens vier Jahren in Deutschland. Sprachkurse sind absolviert, mindestens die Kinder sprechen fließend Deutsch, Jobs sind aufgenommen, Familien wachsen. Wenn Merz jetzt diese riesige Zahl in den Raum wirft, greift er diejenigen an,

@Hemiunu2021 Das gesamte Bauministerium ist überflüssig. 🤷

Jetzt wird vorgeschlagen, eine staatliche Wohnungsbauverwaltung zu schaffen. Dadurch wird zwar keine einzige zusätzliche Wohnung gebaut. Aber es entstehen jede Menge neue Pöstchen, auf denen man dann Freunde aus Partei oder NGO gut versorgen kann.

Für islamistische Terroristen, die Christen massakrieren lassen, hat die Bundesregierung genug Geld übrig. Der eigenen, unbescholtenen und hart arbeitenden Bevölkerung einen Teil der Steuern auf Benzin zu erlassen, ist allerdings nicht mehr drin. Die ☪️DU setzt Prioritäten.

@seeheimer @verenahubertz Noch mehr Steuergeldverschwendung.

Bauministerin @verenahubertz macht deutlich: In vielen Ballungsgebieten fehlt bezahlbarer Wohnraum. Beim Bauen müssen wir deshalb jetzt spürbar schneller werden. 🔴 Deshalb bringen wir die Idee einer Bundeswohnungsbaugesellschaft voran. Der Bund kann mit eigenen Grundstücken, günstiger Finanzierung und klugen Skaleneffekten (Standardisierung, gemeinsame Planung, weniger Doppelarbeit) gezielt den Bau von Mehrfamilienhäusern in Gebieten mit dem größten Druck ermöglichen. Wichtig ist dabei das Miteinander statt Gegeneinander mit Ländern, Kommunen und privaten Akteuren, damit mehr Projekte schneller vom Plan zur Baustelle kommen. Und eines ist klar: Die SPD packt die nötigen Reformen jetzt an, damit aus Ankündigungen konkrete Wohnungen entstehen. 💪 Das ganze Interview mit der SZ gibt es hier: sueddeutsche.de/politik/verena… #Wohnungsbau #BezahlbaresWohnen #SPD #Reformen #Deutschland

Berufspolitiker sollten eigentlich überhaupt nichts entscheiden dürfen was die arbeitende Bevölkerung beeinflusst Die labern von Sachen von denen sie absolut null Ahnung haben und zerficken auf dieser Basis Millionen Familien

Ich habe von Politikern gelernt, dass wir ein reiches Land sind. Deswegen können wir Millionen Niedrigqualifizierte aus fremden Kulturen aufnehmen, kein Problem. Deswegen können wir aus Kohle- und Kernenergie aussteigen, kein Problem. Deswegen ist die Rente sicher, kein Problem. Alles kein Problem. Jetzt lerne ich von Politikern, dass wir alle mehr arbeiten und mehr Steuern und Abgaben zahlen müssen, weil dem Staat das Geld fehlt und es so viele Probleme gibt. Bald werde ich von Politikern wieder lernen, dass man dringend etwas gegen die mysteriösen Wahlergebnisse der AfD tun müsse.

Thema Krankenversicherung Ein zentraler Vorschlag der Bundesregierung betrifft die Abschaffung der bislang kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern. Ich habe eine Frage: Fällt dann auch die Familienversicherung für Angehörige in der Türkei für den türkischen Kollegen weg?

Die Regierung will nicht, dass Sie dieses Video sehen: @ProfRieck legt die Tricks hinter den Steuererhöhungsplänen (nicht nur bzgl. Ehegattensplitting) allgemeinverständlich und schonungslos offen. Die knapp 30 Minuten lohnen sich, hier ein Ausschnitt: youtube.com/watch?v=1_hMgs…

Viele unserer Probleme haben auch damit zu tun.

Deutschland sollte der neuen syrischen Regierung helfen, indem es all die syrischen Fachkräfte zurück in die Heimat fliegt.

Inwiefern werden Frauen dadurch ausgebremst? Wenn sie Vollzeit arbeiten WOLLEN, dann können sie das doch jetzt auch machen.

Ich weiß, dass es sich absurd anhört, aber statt den eigenen Bürger bis auf den letzten Cent auszupressen und sicherzustellen, dass er auch ja nie ein Vermögen aufbaut, könnte man ja auch einfach mal damit aufhören, deutsches Steuergeld in aller Herren Länder zu verteilen.

Lange Rede, kurzer Sinn: Es gibt anscheinend gar keine richtigen Deepfakes von Collien Fernandes. Jedenfalls hat sie nie welche gesehen, und Ulmen nie welche verschickt. Ich kenne auch niemand, der bezeugt sie jemals gesehen zu haben. Über was haben wir jetzt eigentlich zwei Wochen lang diskutiert?

Begründungen für Steuererhöhungen sind meistens gelogen ("Gerechtigkeit", "Es kann nicht sein, dass...", "Starke Schultern müssen auch mal...", "Brücken, Schulen, Kindergärten"). Aber das hier. Das ist nochmal ein völlig neues Level.