Dora

Erde.

@zeitonline Das ist uns egal. Gibt es hier bereits genug Menschen?

Erst die Ausbildung im Handwerk, dann der unbefristete Arbeitsvertrag – und doch zog es Azad nach England. Warum scheitern gut integrierte Asylbewerber an Deutschland? trib.al/NFu4vFb

@KernNiko Sehr gute Idee.

Top Rede von Erdogans Tochter. Sie will den Westen "dekolonialisieren". Vielleicht beginnen wir damit, Konstantinopel und Zypern ihren rechtmäßigen Besitzern zurückzugeben 🤷🏻‍♂️

@zeitonline Soll alles, was deutsch ist, abgewickelt werden? Ab wann erscheint die Zeit auf Arabisch?

In Bayreuth wird Richard Wagner noch immer fast kritiklos verehrt – bis jetzt. Warum ist es so schwer, sich seine hässlichen Seiten einzugestehen? Ich weiß genau, warum. trib.al/Sr83sAa

@Beatrix_vStorch 103 Milliarden für die Ukraine?

Schon für nur „rechtsextrem“ sieht das Gericht nicht ausreichend Belege (was nicht mal für ein Verbot reichen würde). Aber Ihr wollt jetzt - ohne „rechtsextrem“- das Parteiverbot? Diese Debatte alleine ist so kaputt wie Eure Politik. Macht bessere Politik. Für die Menschen in diesem Land. Und nicht für die ganze Welt und die Deutschen zuletzt. Dann müsst Ihr nicht mehr so viel Angst haben, dass Ihr alle abgewählt werdet.

@veitdengler Machen Sie eine andere Partei groß? Folgen Ihnen andere aus dem Klub?

Die letzten Wochen waren aufwühlend. Das ist, glaube ich, nur menschlich, wenn man auf diese Weise aus einer Partei gedrängt wird, die man selbst mitbegründet hat. Umso überwältigender war die Reaktion und der Antrieb von so vielen Menschen, die ich oft gar nicht kenne, aber auch von vielen NEOS-Mitgliedern und Politikern anderer Parteien. Ihr Zuspruch hat mir gezeigt: Der Weg ist der richtige. Mehrere Rechtsanwälte, auch aus den Reihen von NEOS, sind auf mich zugekommen und haben mir versichert, dass der Ausschluss aus der Partei rechtlich nicht haltbar ist und angeboten, mich zu vertreten, um den Parteiausschluss zu bekämpfen. Als Gründer von NEOS habe ich darüber intensiv nachgedacht und diesen Schritt auch erwogen, weil mir die Idee am Herzen liegt. Doch in ihrer derzeitigen Verfasstheit steht die Partei nicht mehr für die Motive, aus denen heraus wir sie damals gegründet haben – und für die ich mich bis heute politisch einsetze. Ich kann mir eine Mitgliedschaft unter diesen Voraussetzungen schlicht nicht mehr vorstellen, selbst wenn mir ein Gericht recht geben würde. Ich habe deshalb beschlossen, dass ich den Parteiausschluss nicht bekämpfen werde. Ein Kapitel ist zu Ende. Immer vorwärts.

@KrahMax Darf ich von diesen Queer-Leuten ich keine gute Meinung haben?

Biologie ist rechtsextremes Gedankengut.

@KrahMax Von diesen Queer-Leuten habe ich keine gute Meinung.

@JT_Voermann Muß man diese Lieder alle kennen?

Ein AfD-Landtagskandidat lässt über seinen Anwalt mitteilen, es sei „nicht auszuschließen", dass auf seinem Sonnwendfest ein Hitlerjugend-Lied gesungen wurde – nur nicht als Teil des Programms. Ach so. Dann passt das ja. Ich sag's wie es ist: Es sind durch und durch Neonazis.

@MichaelBonvalot Die identitäre Bewegung wurde in Österreich gerichtlich freigesprochen.

🔴 "Wien nimmt Platz" - an zahlreichen Plätzen in Wiens Innenstadt stehen Linke, um einen angekündigten Aufmarsch der faschistischen Identitären zu verhindern. Nach letzten Infos sind die Faschist:innen an den Stadtrand ausgewichen. Eine klare Niederlage für die Rechten. #w2507

@MailysClauzel_ Aber haben nach dem Algerienkrieg Franzosen und Algerier ihre Trennung beschlossen?

Si seulement la République était aussi efficace pour protéger les Français, les enfants de l’ASE ou les agriculteurs que pour délivrer des visas à tous de bras aux étrangers. Mais bon, ce sont sûrement des ingénieurs, des médecins, voire des astronomes, hein. 🤡

@Beatrix_vStorch Darf ich das als Schande bezeichnen?

Folgende Länder haben zwischen 2020 und 2026 Politiker wegen ihrer politischen Position von Wahllisten gestrichen: Bangladesch, Venezuela, Nicaragua, Thailand, China, Russland, Ukraine, Belarus und: Deutschland. Alles lupenreine wehrhafte Demokratien.

@riachi_jean Sie haben zu 100% recht.

Under the banner of “decolonization,” some are no longer attacking colonialism; they are attacking Western civilization itself. It’s rather ironic to hear the daughter of Turkey’s president lecture the world on decolonization. Turkey was never colonized. The Ottoman Empire, by contrast, was one of history’s largest and longest-lasting imperial powers. For many, the real objective is not to confront the wrongs of colonialism but to delegitimize Judeo-Christian and Western civilization, the civilization that gave birth to modern science, individual liberty, medicine, and the technologies they rely on every single day. The greatest irony of all? They flee their countries, abandon the societies they glorify to build their lives in the very societies they denounce as “colonizers.”

@TomMayerEuropa Rußland hat große Schwierigkeiten, die Ukraine zu besiegen. Wie will es da Europa angreifen?

Was treibt diesen Mann an? Seine Obsession zu Russland wird immer stärker: Er redet inzwischen eins zu eins nach, was der Kriegsverbrecher Putin seit Jahren verbreitet. Köppel tritt auf, als sei er Kreml-Sprecher, der die doofen Europäer belehren müsse.

@MLLW58 Warum sollte man diesen Sozialfall nicht benennen dürfen?

𝗘𝗶𝗻 𝗔𝗳𝗗-𝗣𝗼𝗹𝗶𝘁𝗶𝗸𝗲𝗿 𝗸𝗿𝗶𝘁𝗶𝘀𝗶𝗲𝗿𝘁 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗻 𝗦𝗼𝘇𝗶𝗮𝗹𝗹𝗲𝗶𝘀𝘁𝘂𝗻𝗴𝘀𝗳𝗮𝗹𝗹 𝘃𝗼𝗻 𝗿𝘂𝗻𝗱 𝟭,𝟲 𝗠𝗶𝗹𝗹𝗶𝗼𝗻𝗲𝗻 𝗘𝘂𝗿𝗼 𝗽𝗿𝗼 𝗝𝗮𝗵𝗿 – 𝘂𝗻𝗱 𝗴𝗲𝗻𝗮𝘂 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲𝗿 𝗕𝗲𝗶𝘁𝗿𝗮𝗴 𝘄𝗶𝗿𝗱 𝗶𝗵𝗺 𝗻𝘂𝗻 𝗮𝗹𝘀 𝗕𝗲𝗹𝗲𝗴 𝗳𝗲𝗵𝗹𝗲𝗻𝗱𝗲𝗿 𝗩𝗲𝗿𝗳𝗮𝘀𝘀𝘂𝗻𝗴𝘀𝘁𝗿𝗲𝘂𝗲 𝗮𝘂𝘀𝗴𝗲𝗹𝗲𝗴𝘁. Im Zentrum steht ein deutscher Staatsbürger nigerianischer Herkunft, der die Vaterschaft für 24 Kinder anerkannte. Über die Kinder, ihre Mütter und weitere Angehörige erhielten insgesamt 94 Personen ein Aufenthaltsrecht und Anspruch auf deutsche Sozialleistungen. 𝗗𝗶𝗲 𝗕𝗲𝗵𝗼̈𝗿𝗱𝗲𝗻 𝗯𝗲𝘇𝗶𝗳𝗳𝗲𝗿𝘁𝗲𝗻 𝗱𝗶𝗲 𝗷𝗮̈𝗵𝗿𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗞𝗼𝘀𝘁𝗲𝗻 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲𝘀 𝗙𝗮𝗺𝗶𝗹𝗶𝗲𝗻- 𝘂𝗻𝗱 𝗔𝗻𝗴𝗲𝗵𝗼̈𝗿𝗶𝗴𝗲𝗻𝗴𝗲𝗳𝗹𝗲𝗰𝗵𝘁𝘀 𝗮𝘂𝗳 𝗱𝗲𝘂𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵 𝗺𝗲𝗵𝗿 𝗮𝗹𝘀 𝟭,𝟱 𝗠𝗶𝗹𝗹𝗶𝗼𝗻𝗲𝗻 𝗘𝘂𝗿𝗼. Der @AfD -Bundestagsabgeordnete @Martin_Sichert machte diesen Fall öffentlich. Der niedersächsische Verfassungsschutz wertet seinen Hinweis auf einen «Nigerianer mit deutschem Pass» jedoch als mögliches 𝗜𝗻𝗱𝗶𝘇 𝗳𝘂̈𝗿 𝗲𝗶𝗻𝗲 ethnopluralistische und damit 𝘃𝗲𝗿𝗳𝗮𝘀𝘀𝘂𝗻𝗴𝘀𝗳𝗲𝗶𝗻𝗱𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲 𝗛𝗮𝗹𝘁𝘂𝗻𝗴. 𝗗𝗮𝘀 𝗥𝗲𝘀𝘂𝗹𝘁𝗮t: Sichert darf nicht als Kandidat für das Landratsamt antreten. Seit einer Gesetzesverschärfung können niedersächsische Wahlausschüsse bei «berechtigten Zweifeln» Informationen über Kandidaten beim Innenministerium einholen. 𝗗𝗲𝗿 𝗲𝗻𝘁𝘀𝗰𝗵𝗲𝗶𝗱𝗲𝗻𝗱𝗲 𝗣𝘂𝗻𝗸𝘁: Der niedersächsische Verfassungsschutz ist kein unabhängiges Gericht. Er ist dem SPD-geführten Innenministerium unterstellt und diesem gegenüber weisungsgebunden. 𝗘𝗶𝗻𝗲 𝗽𝗼𝗹𝗶𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵 𝗴𝗲𝗳𝘂̈𝗵𝗿𝘁𝗲 𝗘𝘅𝗲𝗸𝘂𝘁𝗶𝘃𝗯𝗲𝗵𝗼̈𝗿𝗱𝗲 𝗹𝗶𝗲𝗳𝗲𝗿𝘁 𝗱𝗮𝗺𝗶𝘁 𝗱𝗮𝘀 𝗠𝗮𝘁𝗲𝗿𝗶𝗮𝗹, 𝗮𝘂𝗳𝗴𝗿𝘂𝗻𝗱 𝗱𝗲𝘀𝘀𝗲𝗻 𝗞𝗮𝗻𝗱𝗶𝗱𝗮𝘁𝗲𝗻 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗞𝗼𝗻𝗸𝘂𝗿𝗿𝗲𝗻𝘇𝗽𝗮𝗿𝘁𝗲𝗶 𝘃𝗼𝗻 𝗪𝗮𝗵𝗹𝗲𝗻 𝗮𝘂𝘀𝗴𝗲𝘀𝗰𝗵𝗹𝗼𝘀𝘀𝗲𝗻 𝘄𝗲𝗿𝗱𝗲𝗻 𝗸𝗼̈𝗻𝗻𝗲𝗻. 𝗨𝗻𝗱 𝘄𝗮𝘀 𝗴𝗶𝗹𝘁 𝗮𝘂𝘀𝘀𝗲𝗿𝗱𝗲𝗺 𝗮𝗹𝘀 𝘃𝗲𝗿𝗱𝗮̈𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴? – Kritik am islamischen Antisemitismus – der Begriff «Bevölkerungsaustausch» – Bezeichnungen wie «Kartellparteien» und «Blockparteien» – Kritik an der Beobachtung und parlamentarischen Ausgrenzung der AfD 𝗕𝗲𝘀𝗼𝗻𝗱𝗲𝗿𝘀 𝗴𝗲𝗳𝗮̈𝗵𝗿𝗹𝗶𝗰𝗵 𝗶𝘀𝘁 𝗱𝗲𝗿 𝗭𝗶𝗿𝗸𝗲𝗹𝘀𝗰𝗵𝗹𝘂𝘀𝘀: Wer die staatliche Ausgrenzung der AfD als undemokratisch kritisiert, soll damit seine eigene Demokratiefeindlichkeit beweisen. Man muss weder die AfD noch jede ihrer Aussagen gutheissen. Aber ein Sozialleistungsfall von rund 1,6 Millionen Euro jährlich darf benannt werden. Kritik an einem konkreten Missbrauchsfall ist nicht automatisch ein Angriff auf die Menschenwürde. 𝗘𝗶𝗻𝗲 𝘄𝗲𝗵𝗿𝗵𝗮𝗳𝘁𝗲 𝗗𝗲𝗺𝗼𝗸𝗿𝗮𝘁𝗶𝗲 𝗯𝗿𝗮𝘂𝗰𝗵𝘁 𝗸𝗹𝗮𝗿𝗲 𝗕𝗲𝘄𝗲𝗶𝘀𝗲, 𝗵𝗼𝗵𝗲 𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲 𝗛𝘂̈𝗿𝗱𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝘂𝗻𝗮𝗯𝗵𝗮̈𝗻𝗴𝗶𝗴𝗲 𝗩𝗲𝗿𝗳𝗮𝗵𝗿𝗲𝗻. Was sie nicht braucht, ist eine politisch geführte Behörde, die zugespitzte Aussagen interpretiert und damit entscheidet, wen die Bürger überhaupt noch wählen dürfen. 𝗪𝗲𝗿 𝗞𝗮𝗻𝗱𝗶𝗱𝗮𝘁𝗲𝗻 𝘃𝗼𝗿 𝗱𝗲𝗿 𝗪𝗮𝗵𝗹 𝗲𝗻𝘁𝗳𝗲𝗿𝗻𝘁, 𝘀𝗰𝗵𝘂̈𝘁𝘇𝘁 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗱𝗲𝗻 𝗱𝗲𝗺𝗼𝗸𝗿𝗮𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗘𝗻𝘁𝘀𝗰𝗵𝗲𝗶𝗱. 𝗘𝗿 𝗲𝗿𝘀𝗲𝘁𝘇𝘁 𝗶𝗵𝗻 𝗱𝘂𝗿𝗰𝗵 𝘀𝘁𝗮𝗮𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲 𝗩𝗼𝗿𝗮𝘂𝘀𝘄𝗮𝗵𝗹. Folge mir für weitere pointierte Analysen zu Demokratie, Rechtsstaat und politischer Macht. #Deutschland #Demokratie #Rechtsstaat #AfD nzz.ch/deutschland/po…

@welt Es fehlt ein m.

Rumänien schießt am zweiten Tag in Folge Drohne in eigenen Luftraum ab to.welt.de/r4lxxim

@Buurmann Der Mann darf jedenfalls zahlen. Und das nicht so wenig.

Einer der größten Unterschiede zwischen Männern und Frauen ist: Bei einer ungewollten Schwangerschaft kann der Mann wegrennen, die Frau nicht. Und das macht schon einen großen Teil des ganzen Unterschieds aus.

@Ralf_Hoecker @FalkTG Ist Leihmutterschaft kriminell? kann man nicht ganz einfach ein Kind adoptieren?

Gibt es ein Grundrecht auf Leihmutterschaft? Da hier einige Hobbyjuristen unterwegs sind, die die Grundrechtssystematik nicht ganz verstehen: Es gibt tatsächlich ein Grundrecht auf Fortpflanzung. Das Bundesverfassungsgericht leitet aus Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung bzw. auf eigenverantwortliche Entscheidung über die Fortpflanzung ab. Mancher Nichtjurist hier glaubt das nicht, es ist aber völlig unstrittig. Selbst der konservativste und tiefstgläubige Verfassungsjurist würde nicht bestreiten, dass ein Verbot der Leihmutterschaft sowohl in das Grundrecht der Wunscheltern auf Fortpflanzung durch Nutzung der Reproduktionsmedizin als auch in das der Leihmutter auf Selbstbestimmung über ihren eigenen Körper eingreift. Im Falle der beteiligten Ärzte liegt übrigens ein Eingriff in ihr Grundrecht auf Berufsfreiheit vor. Fraglich ist nur, ob diese Grundrechtseingriffe ausnahmsweise zulässig sind. Dies wäre der Fall, wenn ein Verbot der Leihmutterschaft zum Schutz anderer verfassungsrechtlich geschützter Rechtsgüter notwendig wäre. Genannt werden hier immer die vor allem gesundheitlichen Interessen der Leihmutter und der Kinder. Wer ein Verbot fordert, muss darlegen, dass diese Interessen tatsächlich bedroht sind, dass Leihmutterschaft also zum Beispiel zu massiven Traumata der Kinder führt. Im Zivilrecht würde man insoweit von Beweislast sprechen. Es muss also nicht umgekehrt von den Befürwortern der Leihmutterschaft der Negativbeweis geführt werden. Nicht sie müssen darlegen, dass Leihmutterschaft unproblematisch ist, sondern der Gesetzgeber benötigt eine tatsächliche Grundlage für sein Verbot. Dabei hat er eine gewisse Einschätzungsprärogative im Rahmen einer Gefahrenprognose. Er kann aber nicht im komplett luftleeren Raum grundrechtsrelevante Verbote erlassen. Diese Verteilung der „Beweislast“ ist wichtig. Ich habe hier auf die Studien verwiesen, die nahelegen, dass jedenfalls in einer regulierten Leihmutterschaft, bei der Kinder in eine geordnete, familiäre Situation kommen, keine Probleme auftreten. Die Kinder entwickeln sich völlig normal. Die Überzeugungskraft dieser Studien wird u.a. mit dem Argument bestritten, sie seien nicht repräsentativ. Selbst wenn dem so sein sollte, liefert die bisherige empirische Evidenz doch jedenfalls keinen eindeutigen Nachweis erheblicher psychischer Schäden bei Kindern aus regulierter Leihmutterschaft. Ganz im Gegenteil weisen die Studien mindestens indiziell in genau die andere Richtung. Es bleibt daher dabei: Es gibt unstrittig ein Grundrecht der Wunscheltern und der Leihmütter auf Reproduktion. Es gibt keine validen Belege, die es rechtfertigen würden, in dieses Grundrecht per Totalverbot einzugreifen. Im Gegenteil. Über Regulierung kann und sollte man reden. Leihmutterschaft braucht strenge Regeln. Ein Totalverbot wäre dagegen unverhältnismäßig und verfassungswidrig.

@hatayican @GanzeGeschichte Haben die Türken nicht ganz Nordafrika und den Nahen Osten beherrscht?

@dora53471 @GanzeGeschichte Dekolonisieren von wem? Von den modernen Türken, die laut Studien indigene Anatolier mit teilweise oghusischer Beimischung sind und eine genetische Kontinuität aufweisen, die bis in die Zeit vor der Hellenisierung zurückreicht?

Erdogans Tochter hält einen Vortrag gegen westeuropäischen Kolonialismus. Es gibt so viele antike Stätten in der Türkei - aber warum ist nichts davon türkisch?

@katjadler @oida_grantler Wenn eine Wahl nicht mehr frei ist: Ab wann sagt man ,,unsere Diktatur''?

Wenn es nicht mehr reicht, Wahlen rückgängig zu machen, oder so lange wiederholen zu lassen, bis das Ergebnis passt, wird zum Schutz „unserer Demokratie“ eine mögliche Wahl durch Nichtzulassung der Kandidaten gleich ganz verhindert. Dumm nur, dass das dann gar keine Demokratie mehr ist.

@AliCologne Zeit, die AFD zu wählen?

Türkische Verhältnisse wie in Erdoganistan. Deutschland wurde zu einem Willkürstaat. Das ist keine Demokratie mehr.