Disgruntled X user

Stadtbild bei uns: 24-jähriger Afghane wird beim Schwarzfahren erwischt, muss aussteigen, zertrümmert die Zugtür, für 50 Mitreisende ist die Fahrt beendet, Afghane will anderen Zug nehmen, wird verhaftet und wieder laufen gelassen. Wir sind wehrlos. pfaffenhofen-today.de/107235-ingolst…

@White_Rabbit_OG 🤣

Finally 👏👏👏

„Es wird immer perfider: Nicht nur Arbeiter und Angestellte werden seit Jahren mit Leistungskürzungen, Zuzahlungen und immer höheren Beiträgen bestraft. Neben den Leistungsträgern unserer Gesellschaft will die Bundesregierung nun auch die Axt an die Fundamente unserer Gesellschaft legen, an die Familien. Durch die Abschaffung der kostenlosen #Mitversicherung des Ehepartners müssen viele Familien künftig einen Mindestbeitrag von 225 Euro pro Monat zusätzlich für Kranken- und Pflegeversicherung aufbringen. Dieses von Ministerin Warken bereits öffentlich angekündigte Vorhaben ist ein absolutes Unding und ruiniert die finanzielle Existenz von Millionen Familien. Dass die Ministerin mit der Abschaffung der Mitversicherung Frauen stärker in Erwerbstätigkeit bringen will, ist zudem eine Verhöhnung von Millionen Müttern und ein Angriff auf die grundgesetzlich geschützte Ehe. Die #AfD-Bundestagsfraktion erteilt dieser familienfeindlichen Politik und der indirekten Einführung eines Arbeitszwangs für Ehepartner eine klare Absage. Wir müssen unsere Gesellschaft vor dieser Politik schützen. Dazu brauchen wir endlich eine tiefgreifende Reform im Gesundheitswesen mit Maßnahmen, die langfristig für echte Gesundheitspolitik im Sinne der Bürger in Deutschland sorgt. Ein großer Teil der Kosten im Gesundheitswesen entsteht durch Bürokratie. Zu viele Krankenkassen und zu viel Lobbyismus haben dafür gesorgt, dass wir in Deutschland ein völlig überbürokratisiertes Gesundheitssystem haben, eines der ineffizientesten der Welt. Hier muss der Hebel angesetzt werden; nicht bei Arbeitern, Angestellten und deren Familien“, so der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @Martin_Sichert. Unser arbeits- und sozialpolitischer Sprecher, @Rene_Springer, ergänzt: „Während deutsche Familien künftig zur Kasse gebeten werden sollen, hält die Bundesregierung gleichzeitig an internationalen Abkommen fest, die genau das Gegenteil bewirken. Das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen ermöglicht bis heute die Mitversicherung von Familienangehörigen im Ausland – während man sie im Inland abschaffen will. Dieser Widerspruch ist den Bürgern nicht mehr vermittelbar. Statt immer neue Belastungen für unsere Familien zu erfinden, muss die Politik endlich den Mut haben, Fehlanreize und Ungleichbehandlungen konsequent zu beenden.“

AfD macht Nägel mit Köpfen: Verfassungsklage gegen XXL-Schuldenbetrug! Die @AfD will die Rechtmäßigkeit des milliardenschweren Sondervermögens vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen. Dazu kündigte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine sogenannte abstrakte Normenkontrollklage an. Die Bundesregierung breche durch den Missbrauch des Sondervermögens das Grundgesetz, sagte der haushaltspolitische Sprecher der @AfDimBundestag, @DrMEspendiller . Die AfD begründet ihren Antrag, der diese Woche ins Parlament eingebracht werden soll, mit der kürzlich bekanntgewordenen Zweckentfremdung von Geldern aus dem Sondervermögen. Die Haushalte für 2025 und 2026 sind aus Sicht der AfD verfassungswidrig, weil Gelder statt für Investitionen anderweitig ausgegeben worden seien, sagte Espendiller. Außerdem werde die erforderliche Investitionsquote von zehn Prozent im Kernhaushalt nicht eingehalten, dies widerspreche „der im Grundgesetz formulierten Zusätzlichkeit des Sondervermögens“. Die AfD stützt ihre Argumentation auch auf die jüngst veröffentlichten Studien zweier führender Wirtschaftsforschungsinstitute, wonach zwischen 86 und 95 Prozent des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität bislang nicht für zusätzliche Investitionen, sondern zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet wurden. Bleibt die spannende Frage, ob die „Grünen“, die ebenfalls mit einer Verfassungsklage gedroht hatten, den Gang der AfD nach Karlsruhe unterstützen? Oder ob alles nur wieder schein-oppositionelles Geplärre war…

10 Millionen Wähler werden ausgegrenzt, uns zustehende Ausschussvorsitze nicht besetzt, unsere Kandidaten nicht gewählt. Seit 7 Jahren können wir das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nicht bekleiden. Beeindrucken lassen wir uns davon nicht - für uns ist das ein Ansporn!

Grundsatz des Rechtsstaats ist die Gewaltenteilung. Die Exekutive bricht diesen Grundsatz mit den von einer Bürokratencamarilla verfügten "Sanktionen", die existenzvernichtenden Strafcharakter haben, obwohl nicht einmal der Vorwurf einer Straftat im Raume steht. Selbst einem Mordverdächtigen könnte nicht das Existenzminimum entzogen werden, geschweige denn die Familie in Sippenhaft genommen werden! Dieses Handeln ist daher evident grundgesetzwidrig und stellt nicht weniger dar als einen Versuch, das Rechtsstaatsprinzip zu beseitigen.

Neuralink is restoring speech to those who have lost the ability to speak

AfD-Fraktion durch politische Ausgrenzung nicht mehr im Kuratorium des „Haus der Geschichte“ vertreten! Am Donnerstag, 19. März 2026, hat der Deutsche Bundestag die Abgeordneten der Alternative für Deutschland Matthias Helferich, Martin E. Renner, Götz Frömming und Nicole Hess nicht mehr in das Kuratorium der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Der erstmalige Ausschluss von #AfD-Vertretern aus diesem Gremium ist ein politisch fragwürdiger Vorgang und wirkt wie eine gezielte Retourkutsche. Dem vorausgegangen waren konkrete schriftliche Nachfragen der AfD-Fraktion zur Neugestaltung der Dauerausstellung, insbesondere zur Aufnahme der Correctiv-Lüge angeblich geplanter „Deportationen“ durch die AfD. In der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 3. März 2026 wurde diese Kritik zudem direkt an den Präsidenten der Stiftung, Harald Biermann, herangetragen. Hierzu erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @GtzFrmming: „Offenkundig wird hier eine Oppositionspartei dafür abgestraft, dass sie ihrer parlamentarischen Kontrollfunktion nachkommt und kritische Fragen zur Arbeit einer staatlich geförderten Institution stellt. Ein solches Vorgehen verkehrt demokratische Prinzipien ins Gegenteil: Kritik wird nicht beantwortet, sondern sanktioniert. Der Eindruck verstärkt sich, dass unbequeme Stimmen gezielt aus relevanten Gremien ausgeschlossen werden sollen. Das zeugt nicht von demokratischer Souveränität, sondern von politischer Abschottung. Besonders schwer wiegt die Signalwirkung: Eine Partei mit wachsender Wählerbasis dauerhaft aus zentralen Institutionen herauszuhalten, untergräbt die Glaubwürdigkeit dieser Institutionen. Akzeptanz entsteht durch Beteiligung – nicht durch Ausgrenzung. Wer gesellschaftliche Vielfalt ernst nimmt, darf kritische Perspektiven nicht systematisch ausschließen. Dieser Vorgang beschädigt das Vertrauen in politische Fairness und wirft ein bezeichnendes Licht auf den Umgang mit der Opposition in Deutschland.“

Sehr gut! Knallt es ihnen um die Ohren!

Wozu sparen, wenn man dem Bürger mit der Mehrwertsteuer noch mehr wegnehmen kann? handelsblatt.com/politik/deutsc…

JAAA - MERKT EUCH DAS ENDLICH!!

@KielerFinanzen Krasswa

Hört ihr das auch? Wie die regierenden Parteien täglich laut rufen: „Wählt die AfD!“

In diesem Land geht alles kaputt. Infrastruktur marode. Schulen verfallen. Brücken stürzen ein. Schlaglöcher überall. Nichts funktioniert. Aber seit Jahren Rekordsteuereinnahmen und gigantische Schuldenberge! Wo verdammt schafft ihr unser Geld hin?

Verstehe ich das richtig? Man kann in Deutschland demnächst Bürger eines anderen Landes kostenlos krankenversichern aber nicht die Ehefrau? Man kann als Flüchtling/Migrant die deutsche Grenze übertreten und sich dann in Deutschland, von den einheimischen Klarnamenpflichtigen versorgen lassen? Deutschland scheint das beste Irrenhaus der Welt zu sein! 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #Krankenkassen #Klarnamenpflicht

Errungenschaften aus 322 Tagen Kanzler Merz: ✅️Mehr arbeiten ✅️Weniger Krankentage ✅️Rente mit 70 ✅️2,30€ Diesel, davon 60% Steuer ✅️Familienversicherung abschaffen ✅️Spitzensteuersatz erhöhen ✅️90 Milliarden in die Ukraine ✅️262.436 Neuankömmlinge

Der Haushalt 2027 ist nicht finanzierbar. Für Einsparungen fehlen Wille und Kraft. Also absehbar höhere Steuern und Schulden, bis zum Knall!

Man prüft eine Mehrwertsteuererhöhung von 19 auf 21 % ‼️ Wie lange dauert es noch, bis auch der letzte Depp begreift, dass in diesem Land etwas schief läuft. Seit Februar 2022 hat Deutschland rund 94 Milliarden an bilateralen Hilfen an die Ukraine geleistet. Dieses Jahr sind bereits 8,5 Milliarden eingeplant, eine Erhöhung um weitere 3 Milliarden wird schon angedacht. Ganz zu schweigen von dem EU Finanzpaket über 90 Milliarden ,dass Herr Orban immer noch blockiert. Ein Prozentpunkt Mehrwertsteuererhöhung bringt ca 10-15 Milliarden mehr in die Steuerkasse. Ihr hattet ein Sondervermögen , wo ist das hin ❓❓ ICH HABE DIE SCHNAUZE VOLL VON EURER POLITIK! WANN RÜCKTRITT?? handelsblatt.com/politik/deutsc…

Schafft die Briefwahl endlich ab! Sie ist undemokratisch und ein Einfallstor für Manipulation.

Die Merz-Regierung lässt Familien für die Migrationskrise zahlen: Die Mitversicherung für Ehepartner soll fallen, um das GKV-Defizit zu decken. Statt Milliardenkosten der Migration zu begrenzen, werden Beitragszahler belastet. Die AfD fordert: Schluss damit!

@jreichelt Lasst es sie schmerzen

BREAKING NIUS: Der Aufbau und Ablauf der Fernandes-Kampagne wird immer deutlicher. Nach NIUS-Informationen traf sich Justizministerin Hubig bereits im Oktober mit HateAid, um über "digitale Gewalt und bildbasierte sexualisierte Gewalt" zu sprechen. HateAid begleitet Collien Fernandes bei der Berichterstattung über ihren Ex-Mann Christian Ulmen. nius.de/politik/justiz…