jaydewee

Wie der aktuelle Kurs der #Union die #AfD stärkt – und dabei Rot-Grüne Politik alternativlos macht Ein Thread 🧵 (1/23)

@BeaBovary @Passwortvergess Das Medianeinkommen in DE lag 2025 bei 52.000 €. Bei 60.000 € ist für die SPD die Mitte aber schon wieder zu Ende. Wer SPD wählt, darf sich nicht wundern, wenn er auch als normaler Arbeiter ausgenommen wird wie eine Weihnachtsgans.

Eines der vielen Probleme der SPD ist halt auch, dass für sie die Mittelschicht offenbar schon bei 5.000 Euro brutto im Monat aufhört. Alles darüber sind dann schon „Besserverdiener“, deren Einkommen umverteilt gehört.

@MichaelBroecker @TableBriefings @spdde @larsklingbeil Das Medianeinkommen in DE lag 2025 bei 52.000 €. Bei 60.000 € ist für die SPD die Mitte aber schon wieder zu Ende. Wer SPD wählt, darf sich nicht wundern, wenn er auch als normaler Arbeiter ausgenommen wird wie eine Weihnachtsgans.

++@TableBriefings ++ @spdde Führung gibt in Präsidium @larsklingbeil und Bärbel Bas Rückendeckung für einen Reformkurs, den Klingbeil "von vorne führen" will. Keine Rücktrittsforderungen. Klingbeil will Konzept für Einkommensteuerreform vorlegen, die Mitte entlastet (3-5k p. M.)

Fakten, die die Tage gerne untergehen: > alle sog. Altparteien haben den Atomausstieg unterstützt > der erste Atomausstieg wurde von SPD/Grünen beschlossen > der zweite Atomausstieg von CDU/FDP/SPD/Grünen > die letzten 3 Meiler wurden (trotz Russlandkrieg) von SPD/Grüne/FDP nicht verlängert > weil die Deutschen viel ÖRR schauen und wenig Ahnung von Wirtschaft haben, waren sie 2011 mehrheitlich für den Atomausstieg > es gehören immer 2 dazu: Politiker, die Märchen erzählen ("Wind & Sonne schicken keine Rechnung") und ein Wahlvolk, das sie glaubt > die deutsche Energiewende hat bisher ca. 1.000 Milliarden Euro gekostet > Deutschland hat einen der dreckigsten Strom-Mixe Europas > Deutschland hat einen der höchsten Strompreise der Welt

@StefanKooths @JoernWiedemann Wir hatten in DE seit 1998 keinen vollständigen Regierungswechsel mehr. Wie soll da Autokorrektur funktionieren?

Die Stärke des westlichen Modells liegt in seinen Autokorrekturmechanismen (freie Wahlen und Märkte, offene Diskurse). Das schließt "irreversible" Entscheidungen ebenso aus wie "alternativlose" Lösungen.

Dieses Mädchen, Atefeh Rajabi Sahaaleh, geboren 1987, wurde 2004 in der Haft von ihren Wärtern und dem Gefängnisdirektor vergewaltigt. Anschließend warf man ihr vor, keine Jungfrau mehr zu sein, was zu ihrem Todesurteil wegen "Unkeuschheit" (Zina) führte. Inhaftiert wurde sie, weil sie in einem Auto ohne Hijab aufgegriffen wurde. Atefeh war 16 alt, als sie grausam und sinnlos sterben musste, qualvoll an einem Kran in die Höhe gezogen, statt mit dem Ziel eines schnellen Todes herabgeworfen zu werden. Mit ihrer Hinrichtung verletzte der Iran internationale, bindende Abkommen, weil sie unter 18 war. #Völkerrecht

@wdwarncke Schön. Woher kamen die restlichen 60%? Woher kommt der Strom wenn die Sonne nicht scheint? Ohne konventionelle Kraftwerke könnten sie Ihren Betrieb im Februar für 27 Tage dicht machen.

Gestern, an einem sonnigen Freitag im Februar, erzielte die Photovoltaik-Anlage auf den Dächern unseres Autohauses Warncke 211 kWh. Damit haben wir es tatsächlich geschafft, 40 Prozent(!) des Stromverbrauchs selber zu erzeugen. An einem Arbeitstag im Februar. 🍀WW

@ben_brechtken Erfüllen die Jets eigentlich die Abgasnormen? Können die nicht mit Biokerosin oder Solar betrieben werden?

Völkerrecht, blablabla, wir sollten uns als Deutsche jetzt auf die wirklich wesentlichen Fragen konzentrieren. Sind die israelischen und amerikanischen Jetpiloten gewerkschaftlich organisiert? Halten sie ihre gesetzlich festgeschrieben Pausen ein? Achten sie auf die Unfallverhütungsvorschriften? Haben Sie genug Urlaubstage? Ist ihre Wochenarbeitszeit begrenzt? Die UN sollte eine Untersuchung in die Wege leiten.

Das ZDF verwechselt die Provinzen Kandahar und Paktia. @OERRBlog

@Gert_Woellmann Woher sollen die den wissen, das Unternehmen VPN nutzen? Da hat doch noch keiner in der freien Wirtschaft gearbeitet

VPN verbieten, SPD? Ohne VPN unterwegs keine sichere Verbindung ins EDV-System des Unternehmens. Zurück in die digitale Steinzeit powered by SPD? Meine Güte, wie fern der Praxis kann man sein und warum belegen es insbesondere SPD, Grüne und SED täglich mehrfach?

@heisenbergs696 Diese Karte dramatisiert. 50-Jährige „Dürre“ bedeutet nur, dass es zuletzt 1976 so „trocken“ war. Damals wie heute haben wir aber grüne Landschaften. Hier von einer „Dürre“ im landläufigen Sinne zu sprechen ist völlig verfehlt. Die Blaue Karte hat allerdings ihre eigene Legende.

In Deutschland breitet sich die sogenannte Nassdürre aus. In 25 cm Tiefe ist so viel Wasser wie seit 20 Jahren nicht und es ist so trocken wie seit 20 Jahren nicht.

@MUC17Spotter @Haintz_MediaLaw Sie meinen die Airline darf mich also als Geisel nehmen?

@Haintz_MediaLaw An alle hier, die vielleicht die Hintergründe nicht so gut kennen: Zu dem Zeitpunkt sind die Notrutschen aktiv. Wer der Meinung ist, eigenständig die Tür öffnen zu müssen zahlt Hunderttausende an Strafe, wird strafrechtlich verfolgt und bekommt lebenslanges Flugverbot.

Nötigung und Freiheitsberaubung am Münchner Flughafen Ich hab das heute Nacht schon geschrieben: ich hätte dieses Flugzeug verlassen. Und keine Crew hätte mich daran gehindert. Nach einer entsprechenden Fristsetzung hätte ich das Flugzeug dann in einer Notwehrsituation notfalls mit Gewalt verlassen. Und viele andere auch. Irgendwann reicht es. Das Cockpit kann jederzeit die Polizei rufen, um die Passagiere sicher aus dem Flughafengelände zu geleiten.

@LiberalMut Er will weniger Wirtschaft und mehr Abgaben. Fürs Klima.

„Wir müssen aufgrund der Situation des Klimawandels unseren Beitrag dazu leisten die Schöpfung zu bewahren“ Ich habs jetzt 6 mal angehört und nicht verstanden.

@UlrichVosgerau Zudem hatten wir im Bund seit 1998 keinen vollständigen Regierungswechsel. Eine der vorhergehenden Parteien hat auch immer in der nächsten Regierung gesessen. So lassen sich keine Fehler korrigieren.

Nun, die SPD bekommt die Wählerstimmen nicht zurück, aber sie verfolgt längst mit einigem Erfolg ein postdemokratisches Konzept im Rahmen der derzeit entstehenden "Kooptions-Demokratie": 1a) Regierungsbeteiligung qua Brandmauer, die von ÖRR, Medien und (teils militanten und zumeist staatlich finanzierten) NGOs aufrechterhalten wird, 1b) Wobei gilt: ist die SPD an der Regierung beteiligt, gilt "Gleichbehandlung als Koalitionspartner unabhängig von Größe und Ergebnis" (wie in der Bundesregierung!), d.h. praktisch: Vetorecht der SPD, die in jeder Regierung das letzte Wort hat; 2) Besetzung aller Gerichte mit Gefolgsleuten; Gerichte haben immer das letzte Wort. Die SPD sagt: wir brauchen zum Regierung die Brandmauer und die Gerichte; Wählerstimmen sind weitgehend entbehrlich. Sieht man an der AfD: die kann noch so viele Wählerstimmen haben, sie redet nicht mit. Die SPD hingegen bestimmt. Postdemokratie.

@welt Endlich neue Privilegien für die Untertanen.

„Warum reden wir nicht mal darüber, den Menschen mehr Freiheit zu geben?“ to.welt.de/gjnxqoH

@stefanolix @L_Bednarz Eben. Man kann 38 Cent/Kilometer für den Hinweg absetzen. Üblicherweise fährt man nach der Arbeit aber auch wieder heim. Also 19 Cent/Kilometer für einen Arbeitstag. Damit spare ich bestenfalls ~9 Cent Steuern pro Kilometer. Bei 100 km hin und zurück bekomme ich also 9 EUR. WOW.

@L_Bednarz Es lohnt sich auch dann nicht, wenn man im ländlichen Raum lebt und arbeitet: Die Pauschale deckt doch die realen Kosten eines Autos nicht. Je weiter man pendelt, desto mehr Minus macht man.

Fratzscher haut mal wieder einen raus, dieses Mal zur Pendlerpauschale: „Es ist doch völlig unsinnig, dass es sich lohnt, möglichst weit weg vom Arbeitsplatz zu wohnen.“ Ernsthaft? Hat dieser Mann schon mal etwas von Großstadtmieten gehört? bild.de/politik/inland…

@RainerReelfs Die Ebene auf der Habeck denkt: youtube.com/shorts/T6d0SlA…

Manchen ist wirklich nichts zu dämlich...🤣🤣

@LiberalMut Müsste es nicht „Bieber*innenmanager*innen“ heißen?

Wirklich extrem einfache Regel: Solange der Staat Geld für Bibermanager:innen hat, ist jede Steuererhöhung und jede Gebührenerhöhung abzulehnen. Sie verhöhnen die Bürger:innen. Tagtäglich.

@anna_p_neumann @julius__boehm Wenn die FDP die Talking Points des Club of Rome wiederholt, weiß sie auch, warum sie unter 5 % liegt. Solange wir technischen Fortschritt haben, haben wir auch Wachstum. Und technischer Fortschritt bedeutet nicht immer mehr Ressourcen verbraucht, sondern oft Effizienz.

Unendliches Wachstum ist mit begrenzten Ressourcen möglich (Konvergenz zu einem Limit bleibt Wachstum). Technologischer Fortschritt kann Limits verschieben. Aber natürliche Limits für kurzfristige Gewinne zu überschreiten, zerstört die Grundlagen für langfristiges Wachstum. So meine These.

Der CO2-Preis ist nicht marktwirtschaftlich. Es gibt kein Produkt. Keine Nachfrage. Keinen Wettbewerb - nur regionale Nachteile für hiesige Unternehmen. Die #FDP hat schlicht den nach Markt klingenden Anstrich für eine grüne Grund-Idee hergegeben & merkt es noch immer nicht.

@Gert_Woellmann @schwarzmaler20 @onelongargument Der Arbeitgeber bezahlt es komplett und der Arbeitnehmer hat die gesamte Summe zu erarbeiten. In der Tat dient die Aufteilung nur der Verschleierung der Abgabenlast gegenüber dem Arbeitnehmer.

@schwarzmaler20 @onelongargument Der Arbeitgeber zahlt komplett und der Arbeitnehmer bekommt es komplett von seinem AG-Brutto abgezogen. Eine Hälfte offen, die andere „verdeckt“.

„Sozialabgaben komplett übernehmen“ Und das bringt was genau? Lohnzettel sieht schöner aus? Kosten sind dann einfach weg?

Der Sozialstaat wird vor allem durch die offenen Grenzen konsequent zerlegt.