Reinhard

@Tomislav_Rus @grok ist die Grafik zutreffend?

Das Beste kommt erst noch. #Energiewende

@SBetschinger Dem Fraktionszwang kann man sich schlecht entziehen! Es sollte ihn eigentlich nicht geben. Er widerspricht dem Geist des GG. (... seinem Gewissen...). Vielleicht sollten wenigstens die direkt gewählten Abgeordneten davon befreit sein? Oder Abstimmungen sollten geheim erfolgen.

FDP-Neustart Deutschland geht es schlecht, weil marktwirtschaftliche Prinzipien durch planwirtschaftliche Hybris ersetzt wurden. Wolfgang Kubicki kann die Probleme Deutschlands sprachlich auf den Punkt bringen. Man hört in jedem Satz: Der Mann hat verstanden. Die Lindner-FDP ist vielfach vor der lauten Kritik der linksgrünen Berufsempörten eingenickt. Lindner wollte gefallen. Er wollte dazugehören. Kubicki ist nun im richtigen Alter, um die Entrüstungswelle auszuhalten, die sich auftürmt, wenn man marktwirtschaftliche Politik umsetzen möchte. Ich wünsche ihm viel Erfolg. Nur marktwirtschaftliche Reformen können unseren Lebensstandard wieder verbessern.

@HeimatliebeDE Falls das Gericht derart fahrlässig gehandelt hat, dann sollte die Qualifikation untersucht werden mit entsprechenden Konsequenzen.

Neue und sehr brisante Details zum Urteil Völklingen/Mordfreispruch! Ihr erinnert Euch sicher alle an den Satz der Richterin Jennifer Klingelhöfer: „Die Angst hatte sein Denken übernommen.“ Ahmet G. habe Angst vor Sirenen und uniformierten Menschen. Komisch nur, dass der Täter unmittelbar neben einer Feuerwache wohnt. Sirenen sind dort sehr häufig und laut zu hören. Sein Bruder erzählte selbst, Ahmet G. spiele regelmäßig Basketball in der Nähe der Völklinger Polizeidienststelle. Dort sind tagsüber viertelstündlich Streifenwagen mit eingeschaltetem Martinshorn zu hören. Dieser Widerspruch ist unglaublich und bleibt bei der Beweisaufnahme unentdeckt. Sehr brisant: Bis es zu den folgenschweren Schüssen kam, war an dem Tattag kein Martinshorn zu hören. Das ist durch den Notrufmitschnitt belegt. Also kann er unmöglich aus Angst vor Sirenen geschossen haben! Ahmet G. war bereits auf der Flucht, drehte sich um, ging einige Meter zurück, stellte sich über Simon Bohr und schoss ihm ins Gesicht. Zeugenaussagen belegen diesen Tathergang. Wie kann das kein Mord sein? Wo war da die angebliche Angst? Die Angstzustände, die genannt werden, sollen sich in der Türkei verstärkt haben, angeblich wegen eines Erdbebens. Jedoch gibt es keine Beweise, wann er wo in der Türkei war und ob es dort ein Erdbeben gab. In der psychosomatischen Klinik war er eine Woche. Der Grund soll das „Zocken“ gewesen sein. Auch hier erzählte sein Bruder, dass Ahmet G. nur FIFA gespielt habe. Wie soll Fußballspielen auf der PlayStation Depressionen und Angst auslösen? Ein Polizist, der seit 20 Jahren im Dienst ist und wochenlang den Beweisaufnahmen beigewohnt hat, sagt ganz klar: Im Prozess drängt sich früh der Eindruck auf, dass die Krankheit des Täters schlimmer dargestellt werden soll, als sie ist. Dieses ganze Urteil ist ein absoluter Skandal. Ein Schlag ins Gesicht für Simon Bohr und seine Hinterbliebenen. Es ist auch ein Urteil mit fataler Signalwirkung!

@tomdabassman Genau dieses Verkleistern der Realität ist das Problem.

Das Ende 2023 von der schleswig-holsteinischen Landesregierung gegründete "Welcome Center" zur Vermittlung ausländischer Fachkräfte ist mit einem Budget von etwa 2,6 Mio EUR im Jahr ausgestattet. Übergeordnet verantwortlich ist der Bruder von Robert Habeck, Hinrich Habeck. Nachdem herausgekommen war, daß die neue Behörde im ganzen Jahr 2024 nur fünf (!) Fachkräfte vermittelt hatte, löste man das Problem fachmännisch: Die Anzahl der erfolgreichen Vermittlungen wird nun gar nicht mehr erfasst, nur noch "Beratungen" und "Kontakte in sozialen Medien". zeit.de/news/2026-03/2…

@LilitThyra Dann sollte sie auch für den Schaden aufkommen.

Die frühere Leiterin der Bremer Asylbehörde wird aus dem Beamtenverhältnis entfernt und verliert ihre Pension. Ulrike B. habe zwischen 2013 und 2016 im Zusammenwirken mit zwei Asylanwälten in mindestens 1200 Fällen Migranten Asyl gewährt, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. welt.de/politik/deutsc…

@disclosetv He just wants money.

NEW - Syria's President clarifies he didn't say 80% of Syrians in Germany would return in 3 years, noting they have "new lives" now and it would be hard "to start their life from zero," but if Western countries invest and start businesses in Syria, he would then "guarantee" 80% would return.

@M_Ostermann @ChristinaStumpp @chefreporterNRW @bundeskanzler Genau so. Das wäre umgehend wirksam. Wird aber wohl genau deswegen unterbleiben.

Keinen einzigen Cent sollten Migranten in Deutschland erhalten, die vollziehbar ausreisepflichtig sind oder bei denen der Schutzgrund entfallen ist. Das macht deutlich, wie unglaublich groß der betroffene Personenkreis ist – und wie dringend klare Regeln und konsequente Umsetzung gebraucht werden. Die soziale Hängematte muss beendet werden.

Hunderttausende Syrer beziehen Bürgergeld. Dabei braucht Syrien sie jetzt für den Wiederaufbau im eigenen Land. Der Kurs des @bundeskanzler ist richtig: Außenpolitik muss unseren Interessen dienen. Dazu gehört konsequente Abschiebung. Nur wer gut integriert ist, darf bleiben.

@RZitelmann ... spart ...

@RZitelmann Naja ... weniger krank spät langfristig Kosten. Macht Sinn. Zuckersteuer maximieren!

Es ist ein schäbiger Betrug, wenn Politiker suggerieren, irgendeine Steuer könnte die Probleme des Gesundheitssystems lösen. Das Geld geht in den allgemeinen Haushalt ein - ein zweckgebundene Verwendung gibt es nicht.

@reitschuster @grok Stimmt das so?

Eine Frankfurter Schule hat ein Geländer, das sieben Zentimeter zu niedrig ist. Seit 121 Jahren. Nie passierte etwas, niemand störte sich daran. Bis jetzt. Die Stadt ordnete an: Zwölf Wachleute, 40.000 Euro Steuergelder – während in den Schulen an allen Ecken und Enden das Geld fehlt. Das ist kein Einzelfall und kein Versehen. Es ist das Symptom einer nationalen Psychose. reitschuster.de/post/13-700-eu…

@JoanaCotar Vermutlich zählen Sie als Politiker. Und da soll das doch so üblich sein.

Das häuft sich jetzt aber. Schon wieder eine Aufforderung durch die Polizei, doch Anzeige zu erstatten. Diesmal nicht per Mail, sondern per Post. Der Antrag lag gleich bei, Unterschrift hätte genügt. Falls sich wieder jemand fragt, wieso die Polizei überlastet ist..

@JulianAdrat @AtticusJazz Warum ...? Weil sie hier viel zu gut versorgt werden. Das bindet.

Auf dem Weg ins Atelier gerate ich in diese Demo: Syrer, die sich an der Siegessäule in Berlin sammeln, um den Terroristen Präsidenten al Jolani zu feiern. Warum gehen sie nicht zurück in ihre Heimat, wenn sie den Präsidenten so lieben? Warum bauen sie ihre Heimat nicht auf? Warum liegen sie lieber Deutschland weiter auf der Tasche?

@politerei Es wird immer grotesker.

Ihr seid so lost. Wo sind eure Gratismut-Posts, wenn sich eure Schützlinge aus Afghanistan, Syrien und Co. wieder zu 10. eine Minderjährige vornehmen? 2 Gruppenvergewaltigungen täglich. Da lese ich nichts.

@JoanaCotar @FAZ_NET Alle wohl nicht, aber ein großer Teil der Öffentlichkeit offenbar schon.

@FAZ_NET Ihr habt alle den Verstand verloren.

Wie geht es weiter mit religiösen Feiertagen in Deutschland? Die Grünen wollen Freistellungen zu islamischen Festen erleichtern. Gerade Christen sollten das unterstützen. Von Jannis Koltermann faz.net/aktuell/feuill…

@ainyrockstar Unsere Realität ist ... maximale Realitätsverweigerung und Ignorieren all dieser unglaublichen Probleme.

Text eines Lehrers auf Reddit: „Hallo allerseits, ich habe Mathematik studiert und arbeite derzeit, auch aufgrund der aktuell prekären Arbeitsmarktlage, als Lehrer im Seiteneinstieg an einer Realschule im Ruhrpott. Der Anteil an Flüchtlingen ist an meiner Schule so wie an vielen anderen Schulen hier in der Region ziemlich hoch. Die meisten Flüchtlinge werden in seperaten Integrationsklassen unterrichtet, da aufgrund des desolaten Bildungsstands eine Eingliederung in den Regelunterricht schlicht nicht möglich ist. Zwei solcher Integrationsklassen unterrichte ich mehrmals die Woche und wollte hier einfach mal meine Erfahrungen mit euch teilen. Ich war schon vor Antritt meines derzeitigen Jobs der aktuellen Migration gegenüber äußerst kritisch, aber meine Erlebnisse im Schuldienst lassen meine damaligen schlimmsten Befürchtungen wie eine wohlwollende Utopie erscheinen. Für den Kontext: Ein Gros der Integrationsklassen besteht aus in Spanien geborenen Marrokanern, ansonsten sind aber auch Syrer, Afghanen und Roma zahlenmäßig stark vertreten. Der übrige Rest ist ein wildes Potpourri aus Ukrainern und Flüchtlingen aus anderen arabischen oder muslimischen Ländern wie dem Libanon oder Somalia. Eine Klasse setzt sich vor allem aus jüngeren Schülern zwischen 11 und 13 Jahren zusammen, die andere Klasse besteht vor allem aus Teenagern, die um die 16 Jahre alt sind. Nun eine kleine Zusammenfassung meiner Beobachtungen: •In etwa die Hälfte der Klassen sind nicht nennenswert in ihrer eigenen Sprache alphabetisiert, knapp über die Hälfte versteht, auch teils nach Jahren im hiesigen Schulsystem, im etwa so gut Deutsch wie ich Mandarin •Zumindest in Mathe (bei den anderen Fächern kann ich es nur arg beschränkt beurteilen) ist der Bildungsstand ein absolutes Fiasko, selbst bei den älteren Schülern. Wirklich absolut einfachste Rechenaufgaben (5+6 oder 7-4) bereiten schon große Schwierigkeiten. Die Ursache scheint oft kognitiver Natur zu sein, denn selbst, wenn ich die Zahlen durch Gegenstände verdeutliche, sind viele Schüler nicht imstande, entsprechende Aufgaben zu lösen •Aktuell ist Ramadan. Ukrainische Schüler, die nicht fasten, müssen, wenn sie etwas trinken oder essen wollen, den Raum verlassen. Das ist einerseits eine von den Klassen selbst auferlegte Regel, wird andernseits aber auch von großen Teilen des übrigen Lehrpersonals und der Sozialarbeiterin geduldet oder gar aktiv befürwortet •Einige männliche Schüler weigern sich aus Glaubensgründen, neben weiblichen Schülerinnen zu sitzen. Dies wird ebenfalls toleriert. •Schlägereien sind an der Tagesordnung und das ist keine Übertreibung. Es findet tatsächlich annähernd täglich mindestens eine Schlägerei statt. •Vernünftig geführte Schulmappen oder allgemein ein pfleglicher Umgang mit Schulmaterialien existiert nicht. Die meisten kommen bloß mit den Klamotten, die sie am Leibe tragen, in den Unterricht. •Etwa die Hälfte der Klasse mit den älteren Schülern verspätet sich zur ersten Stunde stets um mindestens 10, gut und gerne mal 20 oder 30 Minuten. Auch nach den Pausen ist die Klasse eigentlich jedes Mal erst 10 Minuten zu spät wieder beisammen. •Während des Ramadans schläft, ebenfalls vom sonstigen Schulpersonal toleriert, ein guter Anteil regelmäßig im Unterricht, indem der Kopf auf den Tisch gelegt wird •Weibliche Schülerinnen werden regelmäßig mit stark obszönen Begriffen belegt. Die Ahndung solcher Äußerungen findet entweder gar nicht oder dermaßen zurückhaltend statt, dass einer Wiederholung Vorschub geleistet wird •An Elternsprechtagen ist mit 90 Prozent der Eltern, auch nach mehrjährigem Aufenthalt in Deutschland, nur über Dolmetscher zu kommunizieren •Vor ein paar Tagen erzählten mir einige Schüler stolz, welche neuen Handymodelle ihre Geschwister und Eltern denn so haben, die wohlgemerkt fast ausschließlich Transferleistungen empfangen

@BZSchupelius @benzinpreis Was ist eigentlich aus dem versprochenen Klimageld geworden?

Die Bundesregierung will den @Benzinpreis senken, mit dem neuen „Kraftstoffpreisanpassungsgesetz“. Das wird schwierig. Einfacher wäre es, die Energiesteuer zu senken (25 Cent pro Liter). So macht es Italien. welt.de/politik/deutsc…

@JoanaCotar @Takeshi_Kovasch Übrigens ... vom versprochenen Klimageld hört man nichts mehr!

Ach, das geht? Politik für die eigenen Bürger? Ich bin baff.

@ainyrockstar @Patriotismus22 Völlig unrealistische Wunschbilder.

Ich werde ganz oft von Leuten gefragt, ob linke Politiker das Problem mit der Migration tatsächlich nicht sehen, oder ob sie dieses Land mutwillig zerstören wollen bzw. was dahinter steckt, dass man seit Jahren an einer Politik festhält, die nicht funktioniert. Kurzum: Wir werden von Idioten regiert. Und dieser Ausschnitt der gestrigen #Lanz-Sendung veranschaulicht das sehr gut. Ich habe in meinem Leben immer wieder mit Politikern gesprochen. Ihr braucht keine „bösen Pläne“ hinter irgendwas vermuten. Sie raffen es einfach wirklich nicht. Diese Leute verstehen bis heute nicht, dass Integration durch zwei Faktoren bestimmt wird: 1. Eigenen Willen 2. Integrationsdruck Heißt: Menschen haben entweder einen intrinsischen Willen zur Integration, weil sie selbst Bock darauf haben, die Werte eines Landes anzunehmen und sich in die Gesellschaft einzufügen oder sie bekommen Druck, dass es ohne Integration nicht funktioniert. Da die Eigenmotivation, insbesondere bei vielen muslimischen Migranten mit geringer Bildung, deutlich schwächer ausgeprägt ist, bedarf es vor allem des staatlichen und gesellschaftlichen Drucks zur Integration. Und diesen Druck erzielt man eben nicht, in dem man immer mehr Steuergeld zur Verfügung stellt, damit die Leute hier auch ohne Integrationsleistung bequem leben können. Für viele mag es eine Binse sein, aber für diese Politiker und sogar große Teile von CDU und Co. ist es das nicht, deshalb sage ich es nochmal: Integration ist nichts, was man mit immer mehr Geld erkaufen kann, sondern - ganz im Gegenteil - etwas, was man mit der Entziehung von staatlichen Leistungen und Rundumpämperung sowie rechtsstaatlichen Konsequenzen wie Ausweisung zwangsweise erzeugen muss, wenn Eigenmotivation nicht vorhanden ist. Darauf wollte wohl auch Lanz hinaus, als er MEHRMALS darauf verwies, dass Deutschland dabei scheitert, Menschen zu integrieren und in Arbeit zu bringen und dass immer weniger Menschen dafür Verständnis haben, dass wir nichts von Migranten fordern. Und diese Leute sind nicht in der Lage, darauf angemessen, ohne Brett vor dem Kopf, zu antworten. Stattdessen wird, als hätte die Platte einen Sprung, IMMER WIEDER auf‘s Neue darauf verwiesen, dass der Bund den Ländern und Kommunen Mittel für Integrationskurse streicht oder aus welchem Topf was bezahlt wird. Sie verstehen es nicht. Sei es aus mangelnder Intelligenz, ideologischem Schwachsinn oder Apparatschik-Mentalität heraus. Sie verstehen nicht, dass es keinen Arsch interessiert, wer jetzt welche Kosten für Unterbringung, sinnlose Integrationskurse und Co. auf wen abwälzt, sondern darum, dass dieser ganze Bumms prinzipiell nicht dazu führt, dass auch nur ein migrantischer Faulpelz mehr, der es sich in der Sozialstaats-Hängematte bequem gemacht hat, arbeiten geht und eine Integrationsleistung vollbringt, weil es für diese Leute keinerlei Konsequenzen hat, wenn sie es nicht tun.

@niusde_ Nicht gut.

Die grüne Bundestagsfraktion hat das ihrer Aussage nach „erste Fastenbrechen im Bundestag überhaupt“ veranstaltet. Mit einem großen Büfett und einem gemeinsamen Gebet feierte man den muslimischen Ramadan-Abend. Auch Islam-nahe steuergeldgeförderte NGOs waren zu Gast. nius.de/politik/news/g…

@niusde_ Nicht Alle! Ich nicht!

Die Ansage des Ifo-Chefs war geradezu brutal: „Energieintensive Industrie hat keine Zukunft bei uns“, sagte Clemens Fuest dieser Tage im Gespräch mit Gabor Steingart (Media Pioneer). Und er legte noch einen drauf: „Wir haben uns entschieden, ein Land zu sein, in dem Energie knapp ist. Das haben wir politisch alle gemeinsam so gewählt und die Konsequenzen müssen wir jetzt tragen.“ nius.de/politik/news/d…