❌Frank Müller 🏳️‍🌈 🇩🇪

@FalkTG Die Spaltung hat am 18.03.2020 angefangen. #Merkel #Lockdown

Woher die Spaltung im Land kommt? Seit 28 Jahren gab es in Deutschland keine Regierung mehr, die in der Mitte oder Rechts davon war. Stattdessen folgten seit 1998 mit einer Ausnahme ganze 7 Linke Regierungen. Und das obwohl seit 2009 jede Wahl Linke Parteien keine Mehrheit hatten. Man muss ein Idiot sein dies zu verkennen.

Ich habe das Video ganz angeschaut und stimme jedem Satz zu: Angstmache, Bergamo-Fake, Bettenbetrug der Intensiv-Mafia, Klimaschwindel. Leider unterscheidet sich die FDP von den Grünen nur in der Rhetorik, nicht bei Abstimmungen. Daher ist sie unwählbar. Hintergrund: Als sie noch im Bundestag saß, verhalf die FDP mit ihren Stimmen folgenden Projekten zur Mehrheit: Heizungsverbot, Verbrennerverbot PKW, Verbrennerverbot LKW, Selbstbestimmungsgesetz, einrichtungsbezogene Impfpflicht, 2G/3G-Terror, Entfristung der Lockdowngesetze. Ein Vorschlag zur allgemeinen Impfpflicht stammte von @UllmannFDP. Heute setzte Kubicki noch eins drauf und schlug vor, dass die Staatsverschuldung um weitere 500 Mrd. Euro erhöht und vom Staat am Kapitalmarkt angelegt wird (Renten-Sondervermögen). Wir brauchen aber nicht noch mehr Staat, Schulden und Bürokraten, sondern weniger.

𝗛𝗢𝗙𝗙𝗡𝗨𝗡𝗚 mit der FDP unter Kubicki? 𝗞𝗟𝗔𝗥𝗘𝗦 𝗡𝗘𝗜𝗡, weil: ▪️sie im Bundestag für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestimmt hat, obwohl sie im Wahlkampf Freiheit und keine Zwangsmaßnahmen versprochen hat ▪️sie im Wahlkampf immer liberal und bürgernah klingt, danach aber mit SPD und Grünen in der Ampel-Koalition grüne Ideologie mitgetragen hat (Heizungsgesetz, Atomausstieg, radikale Energiewende). ▪️die Ampel-Politik zu explodierenden Energiepreisen, Deindustrialisierung, Wirtschaftsabstieg und hoher Inflation geführt hat, statt der versprochenen Steuersenkungen und massiven Bürokratieabbau. ▪️sie Masseneinwanderung ohne echte Kontrolle mit ermöglicht und den Missbrauch von Sozialleistungen wie Bürgergeld mitfinanziert hat. ▪️sie weiterhin eisern an der Brandmauer gegenüber der AfD festhält, lieber mit den Altparteien paktiert und echte Opposition blockiert. ▪️sie ihre eigenen Wähler verraten hat: Freiheit predigen, dann Kompromisse mit Linken eingehen und Deutschland mit in den Abstieg ziehen. ▪️sie trotz aller Ankündigungen keine echte Wirtschaftswende oder Leistungsorientierung durchsetzen konnte und stattdessen Teil des Problems blieb. ↪️ Es bleibt eine Altpartei 𝗼𝗵𝗻𝗲 𝗥ü𝗰𝗸𝗴𝗿𝗮𝘁.

Als langjähriges ehemaliges FDP-Mitglied und Liberaler ist Kubicki Teil des Problems, nicht Teil der Lösung. Kubicki dreht sich sprichwörtlich wie ein Fähnchen im Wind. Dutzendfach bewiesen!

Ich lese hier viel Hoffnung, weil Wolfgang Kubicki FDP-Chef werden will. Vergesst eines nicht: Kubicki saß im Bundestag und hat mit der FDP alles mitgetragen, was dieses Land zerstört hat. Habecks Heizungs-Verbot, Nein zur Atomkraft, Selbstbestimmungsgesetz etc... Er redet zwar viel Wahres, aber im Endeffekt ist er auch nur ein weiterer Aiwanger, der bei Gegenwind sofort nach links umknickt...

@Tom_Bayou @IKuennemann Was ist aus dem eigentlich geworden?

Deutschland ist ein Täterparadies.

@FalkTG Bochum 😅🤣😂

Places to be 2030: 10) Paris 🇫🇷 9) Berlin 🇩🇪 8) Washington 🇺🇸 7) Hamburg 🇩🇪 6) London 🇬🇧 5) Copenhagen 🇩🇰 4) New York 🇺🇸 3) Bochum 🇩🇪 2) Amsterdam 🇳🇱 1) Frankfurt 🇩🇪

@FalkTG Eine Sperrklausel sollte generell abgeschafft werden. Unsere Demokratie verträgt auch 3-4 Kleinstparteien mit Stimmenanteil von 1-5 Prozent im Parlament.

Sprechen wir aus wie es ist: Die 5% Hürde ist eine FDP-Hürde. Seit dem Jahr 2013 verpasste die FDP 10x den Einzug ins Parlament obwohl sie mehr als 4% holte; alleine mehr als 8x seit 2019. - 2013 Bund 🇩🇪 4,8% - 2025 Bund 🇩🇪 4,3% - 2025 BaWü ⚫️🟡 4,7% - 2023 Berlin ⚪️🐻 4,6% - 2022 Niedersachsen 🔴 4,7% - 2022 Saarland 4,8% - 2020 Hamburg 4,97% - 2019 Sachsen ⚫️🟡 4,5% - 2019 Brandenburg 🔴⚪️ 4,1% - 2016 Sachsen Anhalt 4,9% Mehrmals kam sie hauchdünn rein: - 2023 Bremen 5,1% - 2023 Hessen 5,0% - 2019 Bremen 5,9% - 2019 Thüringen 5,0% - 2018 Bayern 5,1% Bei keiner etablierten Partei schlägt die Hürde so oft ein. Die Prozenthürde hat so 10 Fraktionen und fast genau so viele Regierungsbeteiligungen verhindert. Die Chancen hierfür wären oft gut gewesen. Das Ergebnis: Eine für eine etablierte Partei massiv ausgedünnte Personaldecke - mit Problemen die sich auf die Stabilität von Bundesregierungen auswirken. Die 5% Hürde ist ein schwerer Eingriff in das demokratische Gefüge und war gerade so zulässig; begründet um eine Versplitterung des Parlaments zu verhindern und die Parteiendemokratie zu stärken. Aktuell drischt sie jedoch vor allem mit voller Wucht auf Parteien ein. Die Verzerrung ist absurd einseitig und dass die FDP sich weder 2009 noch 2021 berauscht vom Erfolg für die Abschaffung eingesetzt wird, bezahlt sie womöglich mit ihrer Existenz. Hochmut kommt vor dem Fall. Und falsche Bescheidenheit kommt teuer. Die Partei sollte die Senkung der Hürde zu ihrer Prio 1 machen.

@LarsWienand Ist das Wort "Figur" für einen Menschen nicht auch herabsetzend?

Nach diesem Text von Apollo über Hamado Dipama wird gegen den Autor ermittelt. Vorwurf der Verleumdung ist absurd. Verfahren wird sicher ähnlich schnell eingestellt wie gegen mich wegen „Beleidigung“ nach 100en Anzeigen der rechtsextremen Figur S. Liebich apollo-news.net/er-begruesste-…

@LiberalMut Heißt der nicht Pistolius?

Die verarschen uns seit 4 Jahren mit dem Pistorius. Den kennen 50% der Bevölkerung überhaupt nicht.

@Wahlrecht_de @IpsosGermany @FalkTG schau mal hier!

Sonntagsfrage Ipsos zur Bundestagswahl • AfD 25 % | CDU/CSU 24 % | SPD 14 % | GRÜNE 14 % | DIE LINKE 11 % | FDP 5 % | BSW 3 % | Sonstige 4 % ➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/ ➤ Verlauf Ipsos: wahlrecht.de/umfragen/ipsos…

@FalkTG Die Deutschen erinnern sich noch zu gut an die GRÜNE Politik der FDP in den Jahren 2021-24...

Die Deutschen sehnen sich bereits nach der Wirkung der FDP. Starke Wirtschaft. Reformen. Sparsamer Staat. Freiheit. Fortschritt. Sie haben nur noch nicht verstanden, dass sie selbst auch FDP wählen müssen 🟡

@1900HO @LiberalMut Jesus hätte sich damals einfach zurückhalten sollen und nicht so kritische Posts auf Social Media verfassen sollen. Schon damals konnte man alles sagen, musste aber mit den Konsequenzen leben bzw. sterben.

@LiberalMut Es ist unfassbar, dass man ihn dafür so feiert. Auch Gottes Söhne müssen sich an die Gesetze halten.

Heute vor 1996 Jahren wurde Jesus wegen Hatespeech und Delegitmierung des Staates zum Tode verurteilt.

@Haintz_MediaLaw Warum verlangen manche Anwälte so hohe Stundensätze? Rechtlich ist das vielleicht okay, aber moralisch gesehen?

RA-Lawfare 💸 Natürlich steht es euch frei, für anwaltliche Stundensätze von über 500 € zu spenden und dazu aufzurufen, um in mehr oder weniger banalen Strafverfahren 15.000 € Kosten für abrechenbaren Stunden zu finanzieren/produzieren. Eine Goldgrube für manche Kollegen 😉

@FalkTG Das ist Deine Chance, lieber Falky 😁

@RitterinVomNi @OnlyFrens11 @FalkTG Woher willst Du das so genau wissen? Nur weil ich das Wort "soziale" weggelassen habe?

@OnlyFrens11 @FrankMMueller @FalkTG Richtig. Denn "Frank Müller" meint antisoziale Marktwirtschaft und du Raubtierkapitalismus.

Power of capitalism

@FalkTG 2029 wird keine Bundestagswahl stattfinden. Die Bundestagswahl wird 2027 stattfinden.

@maxotte_says Das wäre ein Grund die Champagnerflasche zu köpfen, die ich für besondere Anlässe im Kühlschrank stehen habe.

Donald #Trump erwägt, die US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Es wäre ein Riesengeschenk für unser Land. aa.com.tr/en/world/trump…