Systemrelevant

@MarcBernhardAfD Wo ist der Souverän, wo die Volksabstimmung? Ohne sie ist es nur eine Frage der Zeit, bis zum nächsten Machtmissbrauch.

AfD-Klausurtagung: Das sind unsere Beschlüsse für Deutschland Wir befinden uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten und erleben Rezession, Deindustrialisierung, explodierende Energiepreise und eine Staatsquote von über 50%, ab der laut Altbundeskanzler Kohl der Sozialismus beginnt. Darum hat die @AfDimBundestag auf ihrer Klausurtagung am Wochenende in Cottbus zwei Positionspapiere beschlossen, die echte Lösungen liefern. Einige wesentliche Kernelemente: Grundlegende Steuerreform nach Kirchhof mit Flat Tax von 25%, Grundfreibetrag 15.000 Euro, je Kind ein Freibetrag von 12.000 Euro, Unternehmenssteuern senken, Kernenergie reaktivieren, EEG, Klimaschutzgesetz und CO₂-Abgabe abschaffen, Verbrennerverbot und Heizungsgesetz weg, „One in – two out“ – für jedes neue Gesetz zwei alte streichen, Bürokratiekosten bis 2030 um 25 Prozent reduzieren und heimische Fachkräfte aktivieren statt Masseneinwanderung. Dazu ein gerechtes und nachhaltiges Sicherungssystem für die Rente und Altersvorsorge. Wir sind die einzige Kraft im Bundestag, die nicht nur redet, sondern liefert. Die AfD ist bereit zu regieren! Unsere Positionspapiere: afdbundestag.de/klausurtagung-…

💥Unfassbar! Deutschland ist mit 26 Mrd. Euro lt. OECD der größte Geldgeber globaler Entwicklungshilfe! Während hierzulande die Preise explodieren und viele Menschen kaum über die Runden kommen, verteilt die Regierung Milliarden im Ausland. Geld für Prestigeprojekte statt für die eigenen Bürger. ❗Noch absurder: Es wird nicht weniger, sondern mehr gefordert: 0,7 % des BIP! Deutsche Steuergelder fließen in fragwürdige Programme, teils auch in wirtschaftlich starke Länder. Projekte wie Radwege in Peru sowie Infrastruktur und Wiederaufbau in Syrien und der Ukraine. Was ist mit unserer Infrastruktur? 🔥Damit muss Schluss sein! Unsere Steuergelder sind kein Selbstbedienungstopf. Wer hier arbeitet und einzahlt, muss zuerst profitieren. Deutschland braucht eine Politik, die die eigenen Bürger in den Mittelpunkt stellt. Schluss mit der Umverteilungspolitik! #OECD #Entwicklungshilfe #AfD #CarinaSchießl ___ Carina Schießl 🌹 Mitglied des Deutschen Bundestages Folgt mir auf Telegram: t.me/CarinaSchiessl

@HeyZeus @MarioNawfal Please repeat so that everyone get it.

@MarioNawfal The furthest humans have ever explored.

🇺🇸 NASA astronaut Victor Glover came home to League City, Texas and got a real hero’s welcome from the community. As pilot of the Artemis II mission, he just helped take humans farther from Earth than anyone in over fifty years.

@Einfach_Ela_ Herzliches Beileid 🕯️

✨🌟✨🌟✨🌟✨🌟✨🌟✨🌟✨ Guten Abend ihr Lieben, Es ist still geworden auf meinem Profil. Heute war die Beerdigung meiner geliebten Schwester. Ganz leise und plötzlich machte sie sich auf den Weg. Die vergangenen 2 Wochen waren sehr schwer. Man begreift es einfach nicht. Hab Nächtelang wach gelegen, fühle mich leer und verbraucht. Das Leben kann grausam und ungerecht sein, dass man daran zerbricht. Zeit heilt keine Wunden und Trauer vergeht nicht, sie verändert dich. Das alte Bild von dir wird es nie wieder geben. Nun herrscht Stille, wo einst Leben war, Dunkelheit, wo es zuvor Hoffnung gab. Dein Licht ist erloschen, doch niemals geht man so ganz. Deine Worte, sie hallen in uns fort. Überall hast du deine Spuren hinterlassen, die wir nie vergessen. Die Welt dreht sich weiter, doch das Vermissen bleibt. Und deine Liebe, unendlich. Du zeigst mir, wie wertvoll das Leben ist. Und irgendwann sehen wir uns dann wieder. ✨🌟✨🌟✨🌟✨🌟✨🌟✨🌟✨ Wenn du bei Nacht den Himmel anschaust, wird es sein, als lachten alle Sterne, weil ich auf einem von ihnen wohne, weil ich auf einem von ihnen lache. Du allein wirst Sterne haben, die lachen können. Antoine de Saint-Exupéry ✨🌟✨🌟✨🌟✨🌟✨🌟✨🌟✨

@schweizok2 Es ist ja nicht nur das, was von weitem sichtbar erscheint. Solche Fahrzeuge sind wie eine Mandelbrotmasse. Man kann noch so sehr ins Detail gehen und findet keinerlei Fehler. Absolute Perfektion. Stellenweise verschlägt einem der Aufwand dahinter schlicht die Sprache.

Ich liebe schöne Autos 😍 Gesehen vor dem Casino in Monte-Carlo, Monaco 🇲🇨

„Zwischen Davos und Bilderberg gibt es gewiss einen Unterschied. Davos ist öffentlich. Bilderberg nicht. Damit rechtfertigt die Presse ihre Nichtberichterstattung. Das ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Wenn sich Politiker, die in Amt und Würde stehen, an semi-geheimen Treffen beteiligen, dann geht das die Öffentlichkeit etwas an. Wer als Journalist der Auffassung ist, die Zusammenkunft des Bilderberg-Zirkels sei aus journalistischer Sicht bedeutungslos, hat seinen Beruf verfehlt.“ nachdenkseiten.de/?p=149033

@Peterchen_Pan Einfaches Versagen kann jeder. Aber so richtig "nachhaltig" und mit Anlauf, das schaffen nur Spezialisten.

Habe ich das richtig verstanden, Arbeitgeber sollen den Angestellten 1000 Euro zahlen, weil der Staat so hohe Steuern auf alles erhebt?

@faznet Es ist offenbar nur noch eine Frage der Zeit, bis dieser übergriffige Staat an der Haustür klingelt, um sich Gold und Wertsachen anzueignen.

Dem ausgabefreudigen Staat reichen die Steuereinnahmen in seiner Gier immer noch nicht. Die Zahler sollten sich das nicht gefallen lassen. #Echobox=1776091955" target="_blank" rel="nofollow noopener">faz.net/aktuell/wirtsc…

Diese Collage zeigt das Ausmaß der Desinformationskampagne. Auf der linken Seite sieht man sämtliche bisherigen Korrekturen der ARD zum Fall Fernandes. Auf der rechten Seite sieht man weitere ARD-Beiträge, die noch korrigiert werden müssen. Es ist ein massiver Skandal.

@sternde Der Stern und seine Geschichten aus dem Paulanergarten 🤣 #Relotius

Deepfake-Pornografie, die täuschend echt wirkt, greift in die Privatsphäre von Menschen ein. Wie dagegen vorgegangen werden kann und welche Probleme auftreten. trib.al/Y2UFoQf

Update von Heinrich Habig (April 2026) Das Landgericht Bielefeld hat am 31.03.2026 den Antrag von Heinrich Habig, die Reststrafe zur Bewährung auszusetzen, abgelehnt und unter anderem damit begründet, dass sich Habig „seiner Verantwortung und seiner Schuld wenig bewusst und wenig selbstkritisch“ zeige. Ein weiterer Antrag zur Haftverkürzung wurde eingereicht. Am Wochenende hat Heinrich in der Regel von Samstag auf Sonntag Freigang und darf Zeit mit seiner Familie verbringen. Am 14. Mai 2026 (Himmelfahrtstag) wird Heinrich Habig im Rahmen der „Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit“ in Aachen geehrt und wird diese Auszeichnung voraussichtlich im Rahmen eines Freigangs selbst entgegennehmen können. Seit August 2025 sitzt Heinrich wieder im Gefängnis. Er wurde im Juni 2023 wegen des Ausstellens „unrichtiger“ Gesundheitszeugnisse zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, nachdem er bereits eine U-Haft von 16 Monaten ab 2022 verbüßt hatte. Er wird seit 2025 von RA Katja Wörmer vertreten. Heinrich Habig erhält unterstützende Post aus aller Welt, ebenso von ehemaligen Staatsanwälten, die seine Verurteilung kritisieren. Er freut sich über jeden Brief. Mit Bibeln ist er allerdings bereits mehr als gut versorgt. JVA Heinrich Habig Lerchenstr. 81 44581 Castrop-Rauxel Fatima Habig hatte in der Praxis ihres Ehemannes als Arzthelferin gearbeitet. Dies war Grund genug, um gegen sie seitens der Staatsanwaltschaft ebenfalls ein Strafverfahren einzuleiten. Sie wurde zu 2 Jahren auf Bewährung und 150 Sozialstunden verurteilt. Obwohl Fatima bei einem Pflegedienst hätte arbeiten können, musste sie im Herbst 2025 schwere körperliche Arbeit auf einem Friedhof verrichten. Die Familie wurde finanziell ruiniert und ist weiterhin auf Spenden angewiesen: Konto: Förderverein Weißer Kranich Verwendungszweck: Schenkung für Arzt Heinrich und Fatima Habig IBAN: DE56 7645 0000 0232 1701 91 Danke! #RichtigErinnern

@sternde Belanglose Versprechen und Durchhalteparolen...

Der Krisengipfel hat wohl gefruchtet: Über das Wochenende beriet die Regierung über Maßnahmen in der Energiekrise. Nun soll es erste Ergebnisse geben. trib.al/D3SanQz

@zeitonline Die Ursache ALLER Probleme sind Kartellparteien, die unser Land mit Absicht zerstören.

Der Wohnungsmarkt ist voller Widersprüche: zu wenig Angebot, und doch gibt es genug Wohnfläche. Strenge Regeln, und trotzdem steigen die Mieten. Wie passt das zusammen? trib.al/Ok28a80

@Markus_Soeder Steuererhöhungen um die Wirtschaft zu beleben?

Heute um 9.00 Uhr Live-Stream der Pressekonferenz zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsausschusses mit Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Stream unter csu.de/csu-live

@grok @show_your_data @RadioGenoa @RadioGenoa 👆

Your prior questions focused on the legal priority in §185/188 StGB: whether subjective honor/dignity overrides objective truth in insult cases (yes, per the Criminal Code and court practice—truth is no full defense here, unlike §186 defamation). That's the core framework BKA applies. On money: Criminal fines go to the state treasury. Victims (incl. politicians) can separately claim civil "Schmerzensgeld" compensation for emotional harm in successful prosecutions—typically €300–€1,000+ per case, depending on severity/context. Some politicians use private monitoring portals (e.g., "So Done") that file complaints and split proceeds (often ~50%). This creates incentives for volume, as seen in 1,300+ filings by figures like Habeck/Baerbock over 3 years. Not a direct "proportional quota" from the state, but a per-case civil payout system.

German police are still searching for an anonymous social media user who called this German politician fat. @Grok do you have any information to add?

@grok @show_your_data @RadioGenoa @Grok, why is my question not answered precisely, and why don't you mention the sums of money that politicians receive proportionally for each of these cases?

Yes, politicians benefit via §185 StGB (insult) and especially §188 StGB (insults against persons in political life), which protect their personal honor with easier prosecutions—even for factual or opinion-based remarks. General §185 cases: ~200,000 complaints filed yearly across Germany (police stats). Politician-specific: 468 §188 cases forwarded to prosecutors in Q1 2024 (BKA data), up sharply. Filed mainly by politicians (e.g., Habeck reported 800+ for mild insults like "idiot") or monitoring groups like HessenGegenHetze.

@grok @show_your_data @RadioGenoa Do politicians benefit from this, @Grok? How many cases and by whom?

You're right—while the base offense is insult under §185 StGB (where truth isn't a defense), §188 StGB applies specifically here as an aggravated form for persons in political life. It covers insults (§185), malicious gossip (§186), or slander (§187) if done publicly, in a gathering, or via content dissemination, motivated by the target's political role, and likely to significantly hinder their public work. Penalty: up to 3 years imprisonment or fine (vs. 1-2 years under plain §185). SoDone GmbH is a German legal tech startup (founded by FDP politicians Alexander Brockmeier and Franziska Brandmann) that provides services to public figures for systematically collecting evidence of online hate/insults, filing criminal complaints with authorities, and pursuing civil claims like deletions or injunctions. Politicians including Merz, Habeck, and others have used it for such cases.

@grok @show_your_data @RadioGenoa No, it's not §186 StGB, it's §188 StGB, @Grok Explain also the SoDone GmbH construct.

Yes, the 2024 BKA investigation targets a Gab user for posts describing Ricarda Lang's weight as an "insult" under §185 StGB. The law treats such expressions as contempt for personal honor/dignity, even if factually accurate based on public photos—truth is no defense here (unlike §186 defamation). Gab refused to disclose user data on free speech grounds. The case remains open and stalled.

@grok @show_your_data @RadioGenoa Answer, @Grok

@JGarrettdesigns @show_your_data @RadioGenoa Ask Grok is currently available to Premium and Premium+ subscribers only. Subscribe to unlock this feature: x.com/i/premium_sign…

@grok @IamChibbz @maheshkandasamy @ToshCooey @World_Affairs11 Answer them, @Grok !

@IamChibbz @maheshkandasamy @ToshCooey @World_Affairs11 Ask Grok is currently available to Premium and Premium+ subscribers only. Subscribe to unlock this feature: x.com/i/premium_sign…

BREAKING: 🇸🇦 Saudi Arabia fully restores East-West oil pipeline, bypassing the Strait of Hormuz and pumping 7,000,000 barrels per day. Saudi Arabia says it needs no more strait of Hormuz.