Markus Söder

Der Ministerrat geht wieder auf Tour: Ab Herbst machen wir Bürgermeisterkonferenzen in allen Regierungsbezirken. Das ist ein vollkommen neues Format. Die Bürgermeister haben so Gelegenheit, auf Augenhöhe mit dem gesamten Ministerrat über die Anliegen vor Ort zu sprechen. Wir schätzen die Arbeit der Kommunalpolitik sehr. Die #Kommunen bilden die Basis unseres Landes. Gemeinsam sind wir ein großes Team für die Demokratie.

Heute ist Tag der #Tracht – und das feiern wir in Bayern. Tracht ist keine Mode, sondern ein Lebensgefühl. Tradition und Heimat prägen unser Land.

Mittelstand und Familienbetriebe sind der Motor für #Wirtschaft und Wohlstand. Für uns gilt deshalb: Economy first. War wieder gerne bei der Wirtschaftsnacht der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft #vbw in München vor Ort. Gemeinsam setzen wir auf #Wachstum und machen unser Land stärker und wettbewerbsfähiger. Auf Bundesebene sind große Sozialreformen bei Rente und Gesundheit auf dem Weg, um Beiträge und Lohnnebenkosten zu stabilisieren. Weiteres Ziel muss es bleiben, die Unternehmenssteuerreform vorzuziehen, Arbeitszeit weiter zu flexibilisieren und starre EU-Vorgaben etwa für die Automobilindustrie zu verhindern. Bayern geht in seinem Bereich voran: Wir investieren massiv in Infrastruktur, bauen Erneuerbare Energien aus und reduzieren die Bürokratie. Mit der Hightech Agenda investieren wir über sechs Mrd. Euro in Robotik, KI, Luft- und Raumfahrt und Bio-Life-Sciences. Nur mit Leistung, Freiheit und Pioniergeist werden wir im internationalen Wettbewerb auch künftig vorne mitspielen. Die vbw ist dabei seit jeher starker Partner. Danke an Präsident Wolfram Hatz und Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt für das gute und konstruktive Miteinander.

Hier ist die Zukunft zuhause: Für den neuen Life-Science-Campus der Max-Planck-Gesellschaft in #Martinsried bei München steht der Gewinner des Architekturwettbewerbs fest. Damit ist eine wichtige Grundlage für den kompletten Neubau gelegt. Hier entsteht einer der bedeutendsten Life-Science-Standorte Europas von einer der weltweit führenden Forschungseinrichtungen. Der Campus wird ein Zentrum für Forschung, Entwicklung und Talente. Hier wird zu Biochemie und biologischer Intelligenz geforscht. Dabei werden Medikamente und revolutionäre Prozesse der Zukunft erdacht, die das Leben der Menschen verbessern. Bayern unterstützt dieses Zukunftsprojekt mit bis zu einer halben Milliarde Euro. Bei uns gilt: Freiheit und Vorfahrt für die #Wissenschaft. Sie ist der Schlüssel für Wohlstand, Innovation und gesellschaftlichen Fortschritt. Deshalb investieren wir mit der #HightechAgenda Bayern über sechs Mrd. Euro in die Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Mit 1000 neuen Professuren sowie Investitionen in Künstliche Intelligenz, Luft- und Raumfahrt, Defense-Tech, Biotechnologie und Life Science stärken wir die Spitzenforschung und schaffen die Grundlage für neue Unternehmen, hochwertige Arbeitsplätze und nachhaltigen Wohlstand. Wer Spitzenforschung ermöglicht, gestaltet die Zukunft. Alles Gute für den Bau! @maxplanckpress

Forschung ist die Zukunft: Heute Richtfest des neuen #Fraunhofer-Institut für Immunologie, Infektions- und Pandemieforschung im oberbayerischen Penzberg in direkter Nachbarschaft des Pharma-Champions #Roche. Gesundheitsforschung macht das Leben länger und besser. Kräftige Investitionen in #Hightech und Technologie sind unsere Chance im internationalen Wettbewerb. Wir wollen, dass #Pharma- und Medizinforschung weiter eine Zukunft in Deutschland haben. Mit der Hightech Agenda investiert der Freistaat insgesamt sechs Mrd. Euro in Bio-Life-Sciences und Medizin genauso wie in KI, Super Computing und Luft- und Raumfahrt. Hier in Penzberg wird theoretische Forschung mit der Umsetzung in die Praxis verzahnt. Das verbessert die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Bayern insgesamt und sorgt für weitere Investitionen von Global Playern wie Roche. Hightech und Heimat verschmelzen hier perfekt. Bund, Land und EU investieren mit Fraunhofer zusammen 90 Mio. Euro in Penzberg und München. Danke auch an die Gemeinde Penzberg für das Miteinander und das Handwerk für die schnelle und unfallfreie Arbeit! Heute vor Ort mit dabei: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, Wissenschaftsminister Markus Blume, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Landrat Dr. Johann Bertl. (Foto 3: Archiv)

Deutschland handelt und kommt voran. Das ist das Fazit nach zwei intensiven Wochen in Berlin. Wir begrüßen die Vorschläge zur #Rentenversicherung, es braucht aber noch kleinere Nachbesserungen, beispielsweise bei den #Minijobs. Mit der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung haben wir steigende Beiträge und höhere Lohnnebenkosten verhindert und bei den Krankenhäusern konnten wir Nachbesserungen durchsetzen. Unser Ziel ist klar: Wir wollen eine flächendeckende #Notfallversorgung erhalten und Spitzenmedizin gewährleisten. Darüber hinaus gab es im Bund in den vergangenen Tagen wichtige Weichenstellungen mit dem Infrastrukturpaket, der Abschaffung des Heizgesetzes und dem finanziellen Ausgleich für den unfairen #Länderfinanzausgleich. Im Herbst stehen weitere wichtige Themen auf der Agenda: Wir brauchen mehr Flexibilität auf dem #Arbeitsmarkt, eine Stärkung des Südens bei den Erneuerbaren Energien und eine Reform der Pflege, bei der wir uns für die pflegenden Angehörigen stark machen. So machen wir Deutschland fit für die #Zukunft.

#phoenixpersönlich | „Ich war keiner, der mit Aktenkoffer und Lederkrawatte mit 17 irgendwelche Weltmachtpläne hatte“, erzählt der bayerische Ministerpräsident @Markus_Soeder 📺 Samstag, 00:00 Uhr auf phoenix 📲 Jetzt streamen: phoenix.de/s/fpg

Jetzt heißt es Daumen drücken für Alexander #Zverev! Das wäre mega, wenn er heute gewinnt! PS: War vor vielen Jahren schon mal in #Wimbledon und habe davon ein Tennishemd mitgenommen 😇 #Wimbledon26

#phoenixpersönlich | Der Faktor Macht sei maßlos überschätzt, findet der CSU-Chef und Ministerpräsident von #Bayern @Markus_Soeder im Gespräch mit Theo Koll 📺 Samstag, 19:30 Uhr auf phoenix 📲 Jetzt streamen: youtu.be/YAjKyjW88jg

#phoenixpersönlich | Der bayerische Ministerpräsident @Markus_Soeder bleibt dabei: Eine Koalition im Bund mit den #Gruenen kann er sich nicht vorstellen. 📺 Sonntag, 11:30 Uhr auf phoenix 📲 Jetzt streamen: phoenix.de/s/fpg

Zusammenhalt, Ehrenamt und Lebensfreude zeichnen unser Land aus: Heute tolle Stimmung bei der Feier zu 900 Jahre Markt #Rimpar im Landkreis Würzburg in #Unterfranken. Gerade in schwerer Zeit braucht es auch Lebensfreude, um Kraft zu schöpfen. Besonders Vereine, Feuerwehr und der soziale Zusammenhalt machen eine Kommune lebenswert – danke für dieses enorme Engagement! Wir unterstützen das durch ein klares Bekenntnis zum #Ehrenamt und den Abbau von Bürokratie. 900 Jahre sind ein stolzes Jubiläum. Es zeigt unsere Philosophie: Wir sind modern und verändern uns immer wieder, aber genauso bewahren wir Heimat und Traditionen. Als Staatsregierung unterstützen wir die Kommunen und zeigen in allen Landesteilen Präsenz vor Ort. Allen viel Freude beim Feiern – Unterfranken ist einfach schön! Mit dabei: MdL Björn Jungbauer, MdB Hülya Düber und Landrat Thomas Eberth.

Heute Festtag für das mittelfränkische #Handwerk mit über 1.300 Gästen in der Nürnberger Meistersingerhalle: Herzlichen Glückwunsch an die 247 neuen Meisterinnen und Meister der Handwerkskammer für #Mittelfranken! Mit der Verleihung der Meisterbriefe in 21 Gewerken ist eindrucksvoll bewiesen: Leistung, Fleiß und Können zahlen sich aus. Der Meisterbrief ist ein echtes Qualitätssiegel und steht für Verantwortung, Unternehmergeist und höchste Kompetenz. Meister und Master sind gleich viel wert. Deshalb haben wir die Meisterausbildung in Bayern weitgehend kostenfrei gemacht und stärken die berufliche Bildung – auch mit dem Tag des Handwerks an unseren Schulen. Das Handwerk verdient höchste Anerkennung und Wertschätzung. Für uns gilt: Leistung muss sich lohnen. Wir wollen Vorfahrt fürs Machen und Anpacken statt immer neuer Bürokratie. Unsere Handwerksbetriebe brauchen Freiräume, Planungssicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen. Deshalb stehen wir fest an der Seite des Handwerks – und sagen auch klar Nein zu einer höheren Erbschaftsteuer für Betriebsvermögen. Wer Arbeitsplätze schafft und Verantwortung übernimmt, darf nicht zusätzlich belastet werden. Wünsche allen neuen Meisterinnen und Meistern eine schöne Feier sowie viel Erfolg, Freude und Gottes Segen für den weiteren Weg!

Freie und unabhängige Presse ist die Basis der freiheitlichen Demokratie: Heute Festakt 80 Jahre Bayerischer Journalisten-Verband in München. Der Verband hat nach dem Zweiten Weltkrieg das Fundament des Journalismus in Bayern gelegt und bildet bis heute das Dach. Dazu gehört sowohl das Gestalten des Wandels in der Medienbranche als auch das Abwehren von Fake News und radikaler Kräfte. Journalismus transportiert weltweite Neuigkeiten genau wie Nachrichten aus der Heimat. Journalismus ist besonders dann stark, wenn er zuhört, erklärt und einordnet. Glaubwürdigkeit entsteht durch Objektivität – gerade in Zeiten intransparenter Algorithmen und Social-Media-Filterblasen. Bayern steht an der Seite der freien Presse: Wir schützen Journalisten bei ihrer Arbeit vor Angriffen, unterstützen die Ausbildung der Branche und fördern den Lokalrundfunk. Totalitäre Systeme versuchen immer wieder, die Kreativität und Freiheit von Journalismus, Kunst und Kultur zu unterdrücken. Demokratien wie bei uns in Deutschland schützen und fördern dagegen die kreative Freiheit. Danke an den #BJV-Vorsitzenden Harald Stocker und alle Journalistinnen und Journalisten für ihre Arbeit – bleiben Sie neugierig!

TV-Tipp: Heute Abend um 19:30 Uhr bei "phoenix persönlich" auf phoenix.

CSU-Bezirksparteitag in Dettelbach: Unterfranken ist ein starker Bezirk mit innovativen Unternehmen, leistungsfähigen Kommunen und großem ehrenamtlichem Engagement. Genau diese Stärke wollen wir weiter ausbauen – mit einer Politik, die Wirtschaftskraft sichert, Innovation fördert und den Menschen in Stadt und Land gleichermaßen Perspektiven bietet. Gerade in herausfordernden Zeiten braucht es Verlässlichkeit, Zusammenhalt und den Mut, Entscheidungen zu treffen. Dafür steht die @CSU: für eine starke Heimat, sichere Arbeitsplätze, leistungsfähige Kommunen und beste Chancen für die nächste Generation. Vielen Dank an Steffen Vogel für die engagierte Führung des Bezirksverbands sowie an Dorothee Bär, Judith Gerlach, Andrea Lindholz, Sandro Kirchner, Anja Weisgerber und Alexander Hoffmann für ihren täglichen Einsatz für #Unterfranken, Bayern und Deutschland. Herzlichen Dank für die CSU-Schuhe als originelles Gastgeschenk für den gemeinsamen Weg. Gemeinsam packen wir die Zukunft an!

Die Minijobs sollen bleiben. Man kann darüber sprechen, wie Menschen mit Minijobs stärker vor Altersarmut geschützt werden. Aber eine Abschaffung wäre falsch und würde wichtigen Branchen wie der Gastronomie, dem Einzelhandel oder der Landwirtschaft schwer schaden. Gleichzeitig würde man vielen Menschen den Hinzuverdienst nehmen. Die großen Reformen bei der Rente sind andere: die Abschaffung der Rente mit 63 und der Einstieg in eine kapitalgedeckte Altersvorsorge.

Die beschlossenen Reformen werden nicht der letzte Schritt sein - aber es ist ein wichtiger auf dem Weg, um Deutschland wieder wettbewerbsfähiger zu machen. Wir sind durch die USA und China herausgefordert wie nie. Sie verändern unser bisheriges Wirtschafts- und Exportmodell. Deshalb müssen wir Dinge verändern, um das zu bewahren, was uns wichtig ist. Mit der Gesundheitsreform werden die Beiträge stabilisiert und damit wird der Faktor Arbeit nicht weiter teurer. Bei den Steuern haben wir einen wichtigen Schritt gemacht: Wir entlasten kleine und mittlere Einkommen, ohne Leistungsträger und den Mittelstand zusätzlich zu belasten. Eine Vermögensteuer oder eine höhere Erbschaftsteuer sind vom Tisch. Gerade für Familienunternehmen wäre das problematisch gewesen. Auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer haben wir verhindert.

Kärwa-Zeit ist #Heimat-Zeit! Heute Abschluss eines intensiven Tages beim Bieranstich auf der Rückersdorfer Kärwa im #Nürnberger Land mit Bürgermeister Johannes Ballas. Vielen Dank für die schönen Begegnungen und die guten Gespräche. Unsere Kärwas stehen für gelebtes Brauchtum, starken Zusammenhalt und fränkische Lebensfreude. Ein großes Dankeschön an alle Ehrenamtlichen, Vereine sowie die vielen Helfer, die dieses Fest mit großem Engagement möglich machen. Wünsche allen eine friedliche und schöne #Kärwa!

Starker Austausch heute gemeinsam mit Sebastian Brehm und der Jungen Union Nürnberg, der Jungen Union NFS und der Schüler-Union Nürnberg. Vielen Dank für die zahlreichen guten Fragen und starken Ideen! Der direkte Austausch mit der #JU und SU sind unverzichtbar für eine starke Zukunft. Wir investieren in unsere #Zukunft: Wir stärken die Wirtschaft, bauen mit der UTN Nürnberg den KI-Standort aus und treiben den Bürokratieabbau sowie die Digitalisierung der Verwaltung konsequent voran. Leistung muss sich lohnen. Jeder hat seine Zukunft selbst in der Hand – unsere Aufgabe ist es, dafür die besten Chancen und Rahmenbedingungen zu schaffen. Lasst euch nicht von Miesmachern anstecken. Die Junge Union ist eine Gemeinschaft des Aufbruchs – mit Macherinnen und #Machern, die Verantwortung übernehmen und unser Land gestalten wollen. Gemeinsam stehen wir zu #Bayern, unseren Werten und kämpfen weiter für große Ziele. Gemeinsam sind wir eine starke und coole Truppe!

Wichtiger erster Schritt: Die Geberländer werden beim Länderfinanzausgleich um 400 Millionen Euro entlastet. Der Beschluss des Bundestags ist ein erster Erfolg. Klar ist aber auch: Es braucht weitere Schritte. Der Länderfinanzausgleich ist unfair und muss grundlegend reformiert werden. Es kann nicht sein, dass Bayern fast 12 Milliarden Euro in einem Jahr bezahlt. Deshalb halten wir an unserer Klage gegen den Länderfinanzausgleich fest.