
Heute lesen wir in mehreren Zeitungen, dass ich als Haushälter für Verteidigung, gemeinsam mit meinen Kollegen, eine Vergabe von Kraftstoffcontainern für die Bundeswehr vorerst gestoppt bzw. auf Halt gesetzt habe. Auch wenn ich selbst nicht aktuell hierzu mit der Presse gesprochen habe: Es stimmt – und es war notwendig.
Der Hintergrund: 2021 hat ein solcher Container rund 145.000 Euro gekostet. Inzwischen hat sich dieser Preis verdoppelt. Fachleute aus der Tankstellenbranche, die ähnlich beschaffen, teilen mir extrem niedrigere Preise mit. Genau hier definiere ich meine Aufgabe als Haushälter, denn wir sind die einzige Kontrollinstanz. Für mich heißt das genau hinsehen, nachfragen und notfalls auch stoppen.
„Whatever it takes“ darf nicht bedeuten, dass wir Geld ausgeben, als gäbe es kein Morgen mehr. Ich trage Verantwortung und stehe dafür, dass wir auch nach 2030 noch ausreichend Mittel für unsere Verteidigung haben – und nicht rückblickend feststellen müssen, dass wir 2026 zu Mondpreisen eingekauft haben und dieses Geld uns später fehlt.
Dabei ist mir wichtig: Unsere Soldatinnen und Soldaten sollen und werden die bestmögliche Ausrüstung bekommen. Aber genauso hat der Steuerzahler ein Recht darauf, dass verantwortungsvoll und zu angemessenen Preisen beschafft wird.
Für diese Haltung bekomme ich nicht nur Applaus – Ich erlebe auch Gegenwind und werde nicht selten, gerade im Ministerium, als unbequem wahrgenommen. Denn natürlich möchten Unternehmen gerne und schnell diese Aufträge bekommen. Als Unternehmer verstehe ich das nur allzu sehr. Abgeordnete in deren Wahlkreisen diese Unternehmen ihren Sitz haben, kämpfen naturgemäß auch dafür. Das verstehe ich alles. Dadurch soll Druck aufgebaut werden, Projekte trotz überhöhter Kosten schnell freizugeben.
Aber ich bleibe dabei: Verantwortung heißt auch, Grenzen zu ziehen. Dafür braucht es ein breites Kreuz – und Unterstützung. Ich bitte um Verständnis.
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