ARD-Hauptstadtstudio

Rheinland-Pfalz hat gewählt – wie reagieren CDU und SPD auf das Ergebnis? Und stimmt es, dass jetzt nach der Wahl endlich die Reformen kommen? Darüber spricht Selly Kahya in dieser Folge #BerlinCode mit @markuspreiss, @KerstinPalzer und @moritz_roedle. ardsounds.de/episode/urn:ar…

Die CDU feiert: Mit neuem Schwung durch die gewonnene Wahl in Rheinland-Pfalz will Kanzler Merz nun Reformen angehen. Doch der angeknackste Koalitionspartner SPD könnte zum Problem werden. Analyse von @SabineHenkel: tagesschau.de/inland/landtag…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Krieg der USA und Israels gegen den Iran als „völkerrechtswidrig“ kritisiert: „Unsere Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch nennen.“

Die neue Devise der AfD lautet: „Raus aufs Land“. Präsenz zeigen - da, wo es nur wenige Dorfkneipen oder Gemeindezentren gibt. Das hat sich in Rheinland-Pfalz offenbar ausgezahlt. Statt aus Protest wählen viele die AfD aus Überzeugung. Von @kilianpfeffer: tagesschau.de/inland/landtag…

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, rechnet mit einem deutlich höheren Personalbedarf bei der Bundeswehr. Im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio geht Wüstner davon aus, dass die Zahl „oberhalb von 300.000 liegen muss.“

Trotz der jüngsten Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz halten die SPD-Vorsitzenden Bas und Klingbeil an ihren Ämtern fest. Das liegt nahe, fehlt es doch an Alternativen. Und doch dürfte der Druck auf die beiden steigen. Analyse von @moritz_roedle tagesschau.de/inland/innenpo…

„Meine feste Überzeugung ist: Wir schaffen es nur gemeinsam“ – Kanzler Friedrich Merz (CDU) setzt trotz des Wahldebakels der SPD in Rheinland-Pfalz auf einen weiteren Reformkurs der gemeinsamen Koalition im Bund.

Bärbel Bas und Lars Klingbeil wollen auch nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz SPD-Vorsitzende bleiben. „Wir werden nicht die zweitgrößte Regierungspartei jetzt in ein Chaos stürzen“, sagte Vizekanzler Klingbeil.

SPD-Parteichef Klingbeil erwartet nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz zwar Personaldebatten in seiner Partei, will aber weitermachen: In einer Phase der Kriege und der Wirtschaftsflaute gehe es jetzt um Verantwortung!

„Ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg, aber jetzt hat es gerade mal nicht gereicht“ – Linken-Chef van Aken zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Nach den Hochrechnungen könnte die FDP in Rheinland-Pfalz nicht nur aus der Landesregierung, sondern auch aus dem Landtag fliegen.

Nach der erschütternden Wahlniederlage in Baden-Württemberg verliert die SPD die Führung der Regierung in ihrem Stammland Rheinland-Pfalz. Die Partei stürzt immer tiefer in die Krise - mit Folgen für die Bundesregierung. Analyse von @irisma8 tagesschau.de/inland/spd-wah…

Alice Weidel hat nach dem absehbaren Rekordergebnis der AfD in Rheinland-Pfalz eine „großartige Oppositionsarbeit“ angekündigt. Franziska Brantner zeigte sich erleichtert. Zwar hätten die Grünen gerne weiter im Land regiert, „aber jetzt gehen wir stark auch in die Opposition“.

Die CDU hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laut ARD-Hochrechnung gewonnen. SPD-Generalsekretär Klüssendorf nannte die Wahl „einen herben Rückschlag“. CDU-Generalsekretär Linnemann erwartete keine Auswirkungen auf die schwarz-rote Bundesregierung.

Deutschland gibt Rekordsummen für die Rüstung aus. Doch die oft kritisierte Beschaffungsbehörde steht unter Druck: Der Einkauf muss schneller und unbürokratischer werden. @ONeuroth berichtet: tagesschau.de/inland/innenpo…

Immer wieder wird der Linkspartei Antisemitismus vorgeworfen. Nun wollen die Parteichefs dies nicht länger dulden – und haben einen Antrag für den Bundesparteitag im Juni vorgelegt. Das Papier liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. @alexanderbudweg berichtet: tagesschau.de/inland/antisem…

Buhrufe bei der Buchmesse und scharfe Kritik im Bundestag: Die Debatte um Kulturstaatsminister Weimer entwickelt sich nicht nur für ihn und sein Amt zur Last. Eine Analyse von @tinaroh, @ckornmeier und @alexanderbudweg: tagesschau.de/inland/innenpo…

Verteidigungsminister Pistorius wird heute zu Beginn einer mehrtägigen Asienreise in Japan erwartet. Dabei geht es um die Sicherheit im indopazifischen Raum, um China, Iran und um Rüstungsgeschäfte. @kirchnerruth berichtet: tagesschau.de/ausland/asien/…

Im #BerlinCode beschäftigen wir uns mit dem Kulturstaatsminister. Macht Wolfgang #Weimer Kulturkampf oder hat er recht? ardaudiothek.de/episode/urn:ar…

Es geht weiter im Superwahljahr: Landtagswahl Nummer zwei steht an – in Rheinland-Pfalz. Und dann geht es um die Debatte rund um Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Über diese Themen spricht @lindazervakis im #BerlinCode mit Nicole Markwald und @UMHauck. ardsounds.de/episode/urn:ar…

Mehr dazu hier: tagesschau.de/inland/gesells…

Justizministerin Hubig (SPD) will gegen digitale Gewalt vorgehen und Strafbarkeitslücken schließen. Pornografische Deepfakes sollen künftig umfassender strafbar sein. Auch Plattformbetreiber sollen stärker in die Verantwortung genommen werden.