Alexander Wehde

Institutioneller Reset des polnischen #Verfassungsgerichtshofs – oder doch nicht? ⁦⁦@JuWiss⁩ #Polen #PiS juwiss.de/26-2026-2/

Die von Trump nominierte amerikanische Verfassungsrichterin Amy Coney Barrett erläutert ihr Rechtsverständnis. Dient die juristische Methode am Ende dazu, politisch gewünschte Urteile zu rechtfertigen? Von Alexander Wehde faz.net/aktuell/feuill…

📣 Conference: Data Import and Export Control – The (Future) Regulation of Global Data Flows! 🌍 🌐 Format: On-site and online participation 🗓️ Date: 19–20 February 2026 📝 Registration: forschungsstelle-datenrecht.de/data-import-an…

Bundesarchiv-Präsident Michael Hollmann spricht im dpa-Interview über Haushaltssorgen, den Einsatz von KI und über digitale Zuwächse von jährlich sechs bis acht Petabyte: sueddeutsche.de/politik/deutsc…

@JosefFLindner Auch wenn es aktuell (vermutlich) immer noch illusorisch ist. Gehört nicht auch ein effektives Staathaftungsregime zur (modernen) Kontrolle der Staatsgewalt? Die Prüfung eines solchen steht ja nun wieder im KoaV. Ob Selbstbegrenzung jedoch möglich ist?

Machtbegrenzung des Staates ist die wichtigste Aufgabe einer Verfassung. Die Instrumente dafür: (1) Schutz der Bürger vor staatlicher Gewalt und Willkür durch Grundrechte, Rechtsstaatsprinzip, unabhängige Gerichte und Gewaltenteilung. (2) Zulässigkeit auch harter Macht-Kritik durch Meinungsfreiheit. (3) Machtkontrolle durch unanbhängige und kritikfähige Medien. Jedenfalls b.ei (2) sind mittlerweile Erosionstendenzen feststellbar.

@JosefFLindner Es lohnt auch ein historischer Blick. Bereits Art. 16 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte“ von 1789 statuierte: „Eine Gesellschaft, in der die Gewährleistung der Rechte nicht gesichert ist und die Gewaltenteilung nicht festgelegt ist, hat keine Verfassung.“

Vertrauen, Autorität, Legitimität: Pierre Rosanvallon, emeritierter Historiker am Collège de France, widmet sich der Frage, was Demokratien lebensfähig hält. Von Alexander Wehde: faz.net/aktuell/feuill…

@Klotzkette @Anwaltverein @Helge_Limburg @KonstantinNotz @mchartung @KilianMatthias @hwieduwilt @tofreudenberg Passend hierzu auch x.com/blaetter/statu…

Mein Vorschlag für eine GG-Änderung zum Schutz der anwaltlichen Unabhängigkeit: rsw.beck.de/aktuell/daily/… @Anwaltverein @Helge_Limburg @KonstantinNotz @mchartung @KilianMatthias @hwieduwilt @tofreudenberg

Stoppschilder für globale Datenströme?: background.tagesspiegel.de/digitalisierun…

Bundesarchiv-Präsident Michael Hollmann im Gespräch bei Radioeins über den bevorstehenden Regierungswechsel & die mögliche Gefahr, dass digitale Unterlagen in Bundesministerien gelöscht werden: ardaudiothek.de/episode/die-sc…

Das #BVerfG in diffizilen Verfassungsfragen wieder als Gutachter einsetzen? Dies schlug zuletzt Kanzleramtsminister Schmidt vor. Keine gute Idee. Warum? 👉🏼 verfassungsblog.de/praediktives-g…

Anmeldung unter: forschungsstelle-datenrecht.de/risikobasierte… Wir freuen uns auf Ihr Kommen! 😊

Am 5. Februar 2025 (18 Uhr) veranstaltet @ForTecheV eine Abendveranstaltung unter dem Titel: Risikobasierte (Digital-)Regulierung: Welche Rolle für Verpflichtete, Behörden und Zivilgesellschaft? Mit dabei ua Louisa Specht-Riemenschneider, Klaus Müller @bnetza und @reinholdkesler.

Die USA wollen den Zugang zu sensiblen Daten beschränken. Auch die EU sollte Regulierung erwägen. Ein Gastbeitrag von Alexander Wehde: faz.net/aktuell/wirtsc…

Neue Wissenschaftliche Leitung bei @ForTecheV. Zukünftig übernimmt @KKaesling 🔎🆕 Zur Mitteilung: forschungsstelle-datenrecht.de/neue-wissensch…

Dank gebührt vor allem aber auch unseren diesjährigen Referenten! 📚🙏🏼Darunter u.a.: Prof. Dr. Björn Steinrötter, Prof. Dr. Katharina Reiling, Dr. Vivian Kube, Dr. Theresa Ehlen und @gdprube.

Die diesjährige #ForTechWinterSchool ist erfolgreich zu Ende gegangen! Drei Wochen rund um das Datenrecht und das wissenschaftliche Arbeiten, begleitet von @KKaesling und @JakobKnapp4. Eine kurzer Abschlussberichtet findet sich nun unter forschungsstelle-datenrecht.de/abschlussberic…

@JuetzHD @FabianMichl @nrw_sog @RonenSteinke @markard_chair @Alex_J_Thiele Wiltraut Rupp-von Brünneck

Lektor at work spricht nicht beim Staatsakt in Berlin, verlost aber anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes einschlägige Bücher von @FabianMichl, Karl-Rudolf Korte (@nrw_sog), @RonenSteinke, @markard_chair und @Alex_J_Thiele. Mitmachen per Votum im Kommentar bis Montag!

Klug, pointiert und wie zumeist mit dem Blick für das große Ganze: Joachim #Gauck’s Vortrag zur #wehrhaftenDemokratie an der ⁦@UniBonn⁩.

Wie ist die Sekundärnutzung von #Gesundheitsdaten 🏥 im European Health Data Space Draft (#EHDS) ausgestaltet? Wo spielen #DataAct und #DataGovernanceAct hierbei eine Rolle? Ein erster Überblick dazu im gemeinsamen Beitrag mit Jara Brandenberg: beck-online.beck.de/Dokument?vpath…