Vanaf vandaag ontvangen 17-jarigen in Nederland weer de jaarlijkse dienstplichtbrief, inclusief een uitnodiging voor een vrijwillige enquête. Dat geldt voor zowel jongens als meisjes.
Meer weten? 👉 defensie.nl/onderwerpen/d/…
Bundesgesundheitsministerin @ninawarken stellte am Dienstag ihre Vorschläge für Maßnahmen und Strukturreformen zur Stabilisierung des deutschen Gesundheitswesens vor.
Nach dem Willen der Bundesregierung sollen Unternehmen ihren Mitarbeitern 1.000 Euro „Krisenbonus“ zahlen.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende @Joerg_UrbanAfD:
„Wer bestellt, der zahlt. So steht es im Grundgesetz. Deshalb gibt es nur eine Möglichkeit: Die Regierung von Friedrich Merz (CDU) muss das Tankgeld für die Bürger selbst aus der eigenen Kasse zahlen. Auch die Länder und die Kommunen dürfen dabei nicht zusätzlich belastet werden.
Unternehmen aufzufordern, einen Krisenbonus zu zahlen, ist absurd. Vielen kleinen und mittleren Betrieben steht das Wasser bis zum Hals. Diese Unternehmen brauchen in der aktuellen Energiekrise selbst Hilfe.
Der Krisenbonus von Friedrich Merz käme folglich vor allem den Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes zugute, während die Kellnerin im Restaurant und viele Handwerker leer ausgehen dürften. Das ist unsozial und ungerecht.
Deshalb muss die Regierung ihre Krisenprofite direkt wieder an die unnötig geschröpften Bürger abgeben. Darüber hinaus muss sie die Steuern auf Energie dauerhaft senken, damit die Krisengewinne des Staates gar nicht erst anfallen.“
#AfD#Sachsen#JörgUrban #CDU#FriedrichMerz#SPD#Energiepolitik#Spritpreise#Steuern#Entlastung
Die gesetzliche Krankenversicherung muss reformiert werden. Welche Ziele werden dabei verfolgt?
1⃣ Die ungebremsten Beitragssteigerungen müssen gestoppt werden! Seit Jahren steigen diese an. Das muss aufhören, damit Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft entlastet werden.
Kein Wunder! Wer ein Wahlversprechen nach dem anderen bricht, die deutsche Wirtschaft immer tiefer in den Abgrund steuert und Abermilliarden an die korrupte Selenskyj-Regierung verschenkt, statt die eigenen Bürgern zu entlasten, hat sich den Titel unbeliebtester Regierungschef der Welt redlich verdient. Der Kanzler verstößt in einer Tour gegen seinen Amtseid, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden. Merz muss weg!
fr.de/politik/merz-i…
Strategische Partnerschaft, Zusammenarbeit bei Drohnen und Luftverteidigung sowie Hilfen für die Industrie: Deutschland und die Ukraine wollen voneinander lernen und profitieren. Eine Analyse von @CBuckenmaier: tagesschau.de/inland/innenpo…
„Es besteht großer Handlungsbedarf. Ohne entschiedenes Gegensteuern wird sich die Schieflage bei den GKV-Finanzen weiter verschlimmern“, so @ninawarken bei der Vorstellung ihres geplanten Maßnahmenpakets zur Stabilisierung der Krankenkassenfinanzen.
Das Ziel ist klar: Länder und Kommunen stärken und Lasten senken.
Wir entlasten stärkere und helfen finanzschwachen Ländern bei Altschulden. Insgesamt unterstützen wir alle Länder mit rund einer Milliarde Euro jährlich. So stärken wir unser Land.
@krentagos@ntvde „Während du die USA beschimpfst, lebe ich unter ihm in Freiheit und Wohlstand. Bei der EU-Ukraine-Mafia gibt’s nur Elend und Unterdrückung. Wer hier wirklich in der Scheiße steckt, sieht man gerade sehr gut. 😂“ 🇺🇸🚀 regards